Über die Initiation eines flächendeckenden Mindestlohns

[Slowmotion]

Lohnsubvention scheint mir hier in der Tat das treffende Wort zu sein.

Wenn es nur die einzige Lohnsubvention wäre...
Mir sind Fälle bekannt, nach denen Unternehmen ständig wechseln zwischen Reinigungsfirma und eigenen Reinigungskräften.
Hintergrund ist, dass wenn man eigene Reinigungskräfte beschäftigt für Langzeitarbeitslose Einstellen das Jobcenter bis zu 6 Monatsgehälter für die Schaffung neuer Arbeitsplätze übernimmt. Damit werden eigene Reinigungskräfte dann für gewisse Zeit günstiger als Werkvertragsähnliche Reinigungsfirmen...

Teilweise besonders beliebt ist in solchen Unternehmen Fallen für eigene Reinigungskräfte aufzustellen, damit man sie nach 6-12 Monaten entlassen kann, ohne Fördergelder zurückzahlen zu müssen. Da werden dann zB Süßigkeiten ausgelegt und Videoüberwacht... Greift eine Reinigungskraft zu ist sie des Diebstahls überführt und kann gekündigt werden.

 

[bakunicus]

Eine "Demütigung", die durch rechtzeitige Weiterbildung hätte vermieden werden können. Sorry, aber das Leben ist nun mal nicht ohne Risiko, und statt wegen Demütigungen zu weinen, sollte man daran arbeiten, die Umstände, die dazu geführt haben, zu ändern.

die ewige lüge ...

selbst dann wenn wir zu 100% gutausgebildete fachkräfte und akademiker hätten.
dann gäbe es immer noch geringfügig beschäftigte und arbeitslosigkeit.

für den einzelnen sind gute ausbildung und weiterbildung sicher wichtig um voranzukommen.
aber das schafft die globale konkurrenzsituation nicht ab, und davon entsteht auch keine vollbeschäftigung.
das schafft die demütigung nicht ab.

die umstände die dazu führen sind rationalisierung, digitalisierung und automatisierung.
die umstände die dazu führen ist die permanente weigerung die lohnarbeit auf alle zu verteilen.
die umstände die dazu führen ist das die arbeitnehmer von der erhöhten produktivität nicht in gleichem maße profitieren wie die arbeitgeber und geldgeber.

und was ist das für ein land, wo man nicht mehr dumm sein darf ?
wo nur derjenige der überdurchschnittlich begabt ist ein recht hat an der arbeitsteiligen gesellschaft teilzuhaben ?

das kann man intelligenz-faschismus nennen ...

 

[Vampirella]

Eine "Demütigung", die durch rechtzeitige Weiterbildung hätte vermieden werden können. Sorry, aber das Leben ist nun mal nicht ohne Risiko, und statt wegen Demütigungen zu weinen, sollte man daran arbeiten, die Umstände, die dazu geführt haben, zu ändern.

Dazu kurz zwei Stellungnahmen meinerseits:

1. Aus (neuro-)biologischen Gründen scheint mir nicht jeder Mensch in der Lage zu sein, eine hohe schulische Qualifikation - wie z. B. das Abitur - zu erreichen. Schon aufgrund natürlicher Differenzen in der Neurophysiologie des Menchen kann es keine absolute Chancengleichheit geben. Daher sollte jeder Mensch zumindest die Möglichkeit haben, ein menschenwürdiges Einkommen zu empfangen, wenn er sich mit seinen ihm zur Verfügung stehenden Fähigkeiten und Talenten bemüht.

2. Irgendjemand muss auch die Arbeitstätigkeiten erledigen, die nur gering entlohnt werden. Ansonsten würden ja z. B. keine hygienischen Verhältnisse mehr hergestellt in öffentlichen oder anderen Institutitonen. Da diese beruflichen Aktivitäten von gesellschaftlicher Bedeutung sind, sollten sie meines Erachtens auch menschenwürdig entlohnt werden.

Bei 7,50€ stündlich hätte der betroffene Arbeitnehmer etwa 920€ netto, wenn er in Steuerklasse I ist. Das sind ca. 200€ mehr, als der durchschnittliche Hartz-IV-Bezieher erhält. Ich denke, damit kann man dann leben.

 

[Zollagent]

Wenn es nur die einzige Lohnsubvention wäre...
Mir sind Fälle bekannt, nach denen Unternehmen ständig wechseln zwischen Reinigungsfirma und eigenen Reinigungskräften.
Hintergrund ist, dass wenn man eigene Reinigungskräfte beschäftigt für Langzeitarbeitslose Einstellen das Jobcenter bis zu 6 Monatsgehälter für die Schaffung neuer Arbeitsplätze übernimmt. Damit werden eigene Reinigungskräfte dann für gewisse Zeit günstiger als Werkvertragsähnliche Reinigungsfirmen...

Teilweise besonders beliebt ist in solchen Unternehmen Fallen für eigene Reinigungskräfte aufzustellen, damit man sie nach 6-12 Monaten entlassen kann, ohne Fördergelder zurückzahlen zu müssen. Da werden dann zB Süßigkeiten ausgelegt und Videoüberwacht...

Als Dauerzustand funktioniert das nicht. Spätestens beim dritten Mal, in denen eine Reinigungsfirma eine/n Reiniger/in entlassen hat und eine gleiche Kraft mit Lohnsubvention wieder haben möchte, wird man wach werden. Ich halte das, wie du es hier schilderst, für eine der berühmten Urban Legends, die sich gerne dort ranken, wo man unbestimmt bleiben kann.

 

[Adler!]

In Frankreich gelten die Mindestlohn-Gesetze quasi unverändert seit 1950 (Mindestlohn = 60% des Durchschnittslohnes). Wahlgeschenke können mit ihm nicht gemacht werden.
Die Wirtschaft Frankreichs wuchs dennoch nach dem Jahr 1950.
Probleme mit dem Mindestlohn bekamen sie erst, als ihre Nachbarländer mit ihrem Neoliberalismus die Löhne aufweichten.

Da sagen die Franzosen selbst was ganz anderes. Dazu die französische Botschaft wortwörtlich: "Im übrigen kann die Regierung jederzeit eine Erhöhung des SMIC beschließen." Siehe: http://www.ambafrance-de.org/Mindestlohn-Der-SMIC
Auch die diversen Reformen, wie etwa in den 70er Jahren (auch auf der verlinkten Website zu finden) stellen die These eines nahezu unveränderten modells seit 1950 arg auf die Probe. Es gibt zwar ein Gremium, dass eine Empfehlung ausspricht, jedoch hat die Regierung die konkrete Handhabe.

 

[Adler!]

Die Studie zum französischen Mindestlohn und auch andere empirische Untersuchungen zum Thema hatten meines Wissens als Ergebnis, dass nicht der Mindestlohn per se, sondern vielmehr dessen Höhe für das Ausmaß eines Beschäftigungsverlustes verantwortlich ist. Einen flächendeckenden Mindestlohn von minimal 7,50€ halte ich für vertretbar.

So populistisch meine Argumentation dazu auch anmuten mag, so realistisch deucht sie mir: Es ist für die betroffenen Arbeitnehmer schlicht eine enorme Demütigung und eine kolossale Zumutung, wenn sie trotz ihrer adäquat erbrachten Arbeitsleistung zu den Arbeitsagenturen gehen müssen, um sich die Gehälter mittels Sozialleistungen aufs soziokulturelle Existenzminimum aufstocken zu lassen. Lohnsubvention scheint mir hier in der Tat das treffende Wort zu sein.

Genauso gibt es ausreichend Studien, die zeigen, dass ein zu niedriger Mindestlohn ohne Effekt bleibt, wie man es vielleicht von Großbritannien behaupten könnte. Mein zentraler Kritikpunkt ist es, dass nicht eine zentrale Planungsstelle Löhne festlegen kann. Das obliegt der Verhandlung zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern. Der Gesetzgeber muss hier nur faire Bedingungen schaffen, wie die Gewährleistung, dass sich eine Arbeitnehmervertretung etablieren kann ohne dafür mit Repressalien rechnen zu müssen. Selbst den lohn festlegen, ist nicht die Aufgabe einer Regierung.

 

[Zollagent]

Dazu kurz zwei Stellungnahmen meinerseits:

1. Aus (neuro-)biologischen Gründen scheint mir nicht jeder Mensch in der Lage zu sein, eine hohe schulische Qualifikation - wie z. B. das Abitur - zu erreichen. Schon aufgrund natürlicher Differenzen in der Neurophysiologie des Menchen kann es keine absolute Chancengleichheit geben. Daher sollte jeder Mensch zumindest die Möglichkeit haben, ein menschenwürdiges Einkommen zu empfangen, wenn er sich mit seinen ihm zur Verfügung stehenden Fähigkeiten und Talenten bemüht.

Zollagent: Ich habe nicht ausschließlich von akademischen Tätigkeiten geredet. Ein guter Geselle im Heizungsbau oder im Schreinergewerbe muß keine akademische Leuchte sein, und kann doch eine gefragte Arbeitskraft darstellen. Und es gibt sie, die Nischen. Man muß sie nur selbst suchen. Gebracht werden sie von niemandem!

2. Irgendjemand muss auch die Arbeitstätigkeiten erledigen, die nur gering entlohnt werden. Ansonsten würden ja z. B. keine hygienischen Verhältnisse mehr hergestellt in öffentlichen oder anderen Institutitonen. Da diese beruflichen Aktivitäten von gesellschaftlicher Bedeutung sind, sollten sie meines Erachtens auch menschenwürdig entlohnt werden.

Zollagent: Ich habe noch keine Tarifverhandlung gesehen, in der eine Menschenwürde als Entlohnungsargument mehr als ein nachsichtiges Lächeln ausgelöst hätte. Und gerade, was den öffentlichen Sektor angeht, der bekleckert sich nicht gerade mit Ruhm, was "menschenwürdige Bezahlung" angeht. In beinahe keinem anderen Wirtschaftssektor sind mehr Werkverträge in Kraft als da. Du weißt, was Werkverträge sind?

Bei 7,50€ stündlich hätte der betroffene Arbeitnehmer etwa 920€ netto, wenn er in Steuerklasse I ist. Das sind ca. 200€ mehr, als der durchschnittliche Hartz-IV-Bezieher erhält. Ich denke, damit kann man dann leben.

Zollagent: Ich persönlich kenne keine Reinigungskraft, die damit zufrieden wäre. Der Ehemann einer meiner Nichten ist übrigens Gebäudereiniger von Beruf, hat etliche Jahre in einer privaten Firma gearbeitet, bis ich mal seine Lohnabrechnungen nachgerechnet habe. Er hat auf dem Gerichtsweg etwa 6.000 € Nachzahlung erstritten und ist jetzt in der Uniklinik Homburg/Saar als Reiniger angestellt. Der hat Einiges mehr als deine Mindestlohnrechnung. Auch in diesem Sektor kann man mehr verdienen - wenn die Leistung stimmt.

 

[Vampirella]

Selbst den lohn festlegen, ist nicht die Aufgabe einer Regierung.

Ich bin nicht dafür, dass das Staatswesen spezifisch Löhne festlegt. Mir geht es nur darum, dass es eine menschenwürdige Lohnuntergrenze definiert (z. B. 7,50€ pro Stunde). Diese Lohnuntergrenze bezeichne ich als "Mindestlohn". Die Höhe darüber hinausgehender Gehälter legen die Tarifparteien (Arbeitgeber und Gewerkschaften) fest, wie es bereits aktuell allzu oft der Fall ist.

Ohne diese Regelung sähe ich nur zwei Optionen:

1. Wir lassen Menschen für 2€ oder 3€ pro Stunde arbeiten, was schon einem gewissen Sklaventum gleichkommt.

2. Wir belassen es dabei, dass die Betroffenen die niedrigen Löhne aufs soziokulturelle Existenzminimum aufstocken lassen können. Diese Sozialleistungen sind selbstverständlich steuerfinanziert und werden insbesondere von der arbeitenden Bevölkerung getragen, daneben aber auch von den Kapitalertragssteuern etc.

 

[Slowmotion]

Auch in diesem Sektor kann man mehr verdienen - wenn die Leistung stimmt.

Die Leistung ist nicht ausschlaggebend. Es sind Vitamin B und Glück.
Ich kenne Hausmeister im Staatsdienst mit 2.500-3.500 Euro Brutto und Hausmeister mit 800 Euro Brutto in Vollzeit.
Betreffs Fähigkeit, Ausbildung etc hat es nichts zu tun wie hoch letztendlich das Gehalt wird.

Desweiteren kenne ich auch Leute, die sich hochgeschlafen haben. Echte Namen und echte Berufe nenne ich dabei jetzt mal keine.
Als Beispiel (ohne direkten Wahrheitsgehalt, aber mit Wahrheitsbezug): als Bibliothekar ausgebildet, danach Abteilungsleiter beim Amt für Ökologische Nutzungsplanung (dat Amt hab ich geändert und erfunden).

 

[aristo]

Ich bin der Meinung, dass die Politiker den Fokus primär auf die Rationalisierung der Staatsausgaben richten sollten, weniger auf die steuerlichen Einnahmen. Würde der Staat zunehmend seine Verschwendungswut, seine kritikwürdigen Investitionen und die teils irrationalen Finanzierungen regulieren, stünden ihm auch mehr Steuergelder für sinnvolle Verwendungen zur Verfügung.

Ein dicker Irrtum. Es gibt sachlich gesehen keine Verschwendung von Steuergeld.

 

[Adler!]

Ich bin nicht dafür, dass das Staatswesen spezifisch Löhne festlegt. Mir geht es nur darum, dass es eine menschenwürdige Lohnuntergrenze definiert (z. B. 7,50€ pro Stunde). Diese Lohnuntergrenze bezeichne ich als "Mindestlohn". Die Höhe darüber hinausgehender Gehälter legen die Tarifparteien (Arbeitgeber und Gewerkschaften) fest, wie es bereits aktuell allzu oft der Fall ist.

Ohne diese Regelung sähe ich nur zwei Optionen:

1. Wir lassen Menschen für 2€ oder 3€ pro Stunde arbeiten, was schon einem gewissen Sklaventum gleichkommt.

2. Wir belassen es dabei, dass die Betroffenen die niedrigen Löhne aufs soziokulturelle Existenzminimum aufstocken lassen können. Diese Sozialleistungen sind selbstverständlich steuerfinanziert und werden insbesondere von der arbeitenden Bevölkerung getragen, daneben aber auch von den Kapitalertragssteuern etc.

Und die Festlegung dieser menschenwürdigen Lohnuntergrenze, die dann ja unabhängig von der PRoduktivität ist, legt dann wer fest, wenn nicht die Politik? Was heißt überhaupt menschenwürdig in diesem Sinne?

Zu den beiden Optionen:
1. 2/3€ ist einerseits nicht der Regelfall und andererseits auch im Prinzip nicht gesetzlich rechtens. Stichwort wäre die Sittenwidrigkeit. Hierfür müssen Arbeitnehmer es nur endlich schaffen, sich zu organisieren und sich zu informieren.
2. Bei der Aufstockung bin ich auch sehr skeptisch. Allerdings liegen hier kaum fundierte Zahlen vor.
So kann man kaum sagen, wie volatil dieser Sektor ist. Zusätzlich sind die meisten Aufstocker ALG II-Empfänger, die sich ihren Satz etwas aufbesser möchten und kein Interesse an Vollzeit haben. So meine ich einmal gelesen zu haben, dass nur etwa 300 - 400.000 Vollzeitarbeiter staatliche Stütze bekommen. Hierzu eine leider schon ältere Quelle: http://www.wiwo.de/politik/deutschl...ufschrei-der-hartz-iv-aufstocker/5642804.html. Wie schnell diese nun jedoch unabhängig werden, ist nicht erfasst (was m.E. ein fataler Fehler der staatlichen Evaluierung solcher Programme ist). Anhand dieser Zahl ist das Problem bei über 40.000.000 sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen marginal, als das man die Risiken eines allgemeingültigen Mindestlohn wagen sollte.

 

[Slowmotion]

Ein dicker Irrtum. Es gibt sachlich gesehen keine Verschwendung von Steuergeld.

Jop, mindestens einer profitiert immer davon

 

[Slowmotion]

Anhand dieser Zahl ist das Problem bei über 40.000.000 sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen marginal, als das man die Risiken eines allgemeingültigen Mindestlohn wagen sollte.

Belege bitte diese Zahl.
Nach meinen Zahlen sind es zur Zeit knapp über 29 Mio, die über 450 Euro verdienen und dadurch Sozialversicherungspflichtig sind.
Nach Abzug Geringentlohnter (sogenannte Gleitzonenregelung) verbleiben etwa 21-22 Mio vollsozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze.

http://statistik.arbeitsagentur.de/...Themen/Beschaeftigung/Beschaeftigung-Nav.html

 

[Adler!]

Belege bitte diese Zahl.
Nach meinen Zahlen sind es zur Zeit knapp über 29 Mio, die über 450 Euro verdienen und dadurch Sozialversicherungspflichtig sind.

Verzeih, ich wollte eigentlich auch 30 Millionen schreiben und bin eine Zahl verrutscht.

 

[Vampirella]

Und die Festlegung dieser menschenwürdigen Lohnuntergrenze, die dann ja unabhängig von der PRoduktivität ist, legt dann wer fest, wenn nicht die Politik?

Die Höhe der Lohnuntergrenze definiert selbstverständlich die Legislative; alle den Mindestlohn überschreitenden Gehälter werden dagegen von den jeweiligen Tarifparteien festgelegt.

Was heißt überhaupt menschenwürdig in diesem Sinne?

Menschenwürdig heißt für mich, dass ein Arbeitnehmer, der täglich acht Stunden arbeitet, von seinem Einkommen auch leben können muss. Soweit ich informiert bin, liegt das soziokulturelle Existenzminimum zur Zeit bei ungefähr 707€ im Monat. Ein berufstätiger Mensch sollte am Monatsende jedoch mehr erhalten als ein passiver Mensch (Lohnabstandsgebot). Daher schlage ich 7,50€ als Mindestlohn vor.

 

[Slowmotion]

Soweit ich informiert bin, liegt das soziokulturelle Existenzminimum zur Zeit bei ungefähr 720€ im Monat. Ein berufstätiger Mensch sollte am Monatsende jedoch mehr erhalten als ein passiver Mensch (Lohnabstandsgebot). Daher schlage ich 7,50€ als Mindestlohn vor.

Ein soziokulturelles Existenzminimum basiert auf dem Durchschnitt aller Bundesbürger und ist wenig aussagekräftig.
Mit 720 Euro Netto wird es schon schwierig eine Unterkunft in München zu finden, von Leben ganz zu schweigen...

 

[bakunicus]

Die Höhe der Lohnuntergrenze definiert selbstverständlich die Legislative; alle den Mindestlohn überschreitenden Gehälter werden dagegen von den jeweiligen Tarifparteien festgelegt.



Menschenwürdig heißt für mich, dass ein Arbeitnehmer, der täglich acht Stunden arbeitet, von seinem Einkommen auch leben können muss. Soweit ich informiert bin, liegt das soziokulturelle Existenzminimum zur Zeit bei ungefähr 707€ im Monat. Ein berufstätiger Mensch sollte am Monatsende jedoch mehr erhalten als ein passiver Mensch (Lohnabstandsgebot). Daher schlage ich 7,50€ als Mindestlohn vor.

eine schwierige frage ...
"leben können muß"

wenn man nämlich nicht nur einen single haushalt nimmt, sondern 4 personen vater, mutter und 2 kinder ( was nur den demografischen status quo erhält ), dann sieht die rechnung schon ganz anders aus.
dann reden wir über 13,14 und 15 € die stunde.
wenn ein elternteil zuhause bleibt um die kinder zu erziehen sogar über 26 - 30 € die stunde.
und dazu noch private altersvorsorge, weiterbildung und eigenheim ... dann sogar über weit mehr als das.

sehr schwierige frage.
ich will einen lohn mit dem man auch eine familie gründen kann.
ohne diese option ist man nämlich kein kompletter mensch.

 

[Zollagent]

die ewige lüge ...

selbst dann wenn wir zu 100% gutausgebildete fachkräfte und akademiker hätten.
dann gäbe es immer noch geringfügig beschäftigte und arbeitslosigkeit.

für den einzelnen sind gute ausbildung und weiterbildung sicher wichtig um voranzukommen.
aber das schafft die globale konkurrenzsituation nicht ab, und davon entsteht auch keine vollbeschäftigung.
das schafft die demütigung nicht ab.

die umstände die dazu führen sind rationalisierung, digitalisierung und automatisierung.
die umstände die dazu führen ist die permanente weigerung die lohnarbeit auf alle zu verteilen.
die umstände die dazu führen ist das die arbeitnehmer von der erhöhten produktivität nicht in gleichem maße profitieren wie die arbeitgeber und geldgeber.

und was ist das für ein land, wo man nicht mehr dumm sein darf ?
wo nur derjenige der überdurchschnittlich begabt ist ein recht hat an der arbeitsteiligen gesellschaft teilzuhaben ?

das kann man intelligenz-faschismus nennen ...

Chuzpe, ich bin kein Mensch, der Probleme achselzuckend hinnimmt. Das Zauberwort lautet "Minimierung". Es gibt keine Entschuldigung und keinen guten Grund fürs Nichtstun. Weder von Seite der Betroffenen, noch von der Seite derer, die Einfluß haben.

 

[bakunicus]

Chuzpe, ich bin kein Mensch, der Probleme achselzuckend hinnimmt. Das Zauberwort lautet "Minimierung".

schon klar ...
minimierung der ansprüche des arbeitnehmers bei höchster einsatzbereitschaft zur maximierung der gewinne des arbeitgebers und akkumulierung des kapitals.

 

[Zollagent]

schon klar ...
minimierung der ansprüche des arbeitnehmers bei höchster einsatzbereitschaft zur maximierung der gewinne des arbeitgebers und akkumulierung des kapitals.

Junge, du bist klasse! Ich frage mich, warum du nicht schon lange irgendwo als Propagandist tätig bist? Mein Gedanke bei Minimierung bezog sich eher auf Arbeitslosenzahlen, Bildungsdefizite, etc.