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verfassungsfeinde

  1. Roquette

    SPD verfassungsfeindlicch, nicht die AfD

    "Für demokratische Politiker, vor allem für Sozialdemokraten, gibt es kein eigenes deutsches Volk. Es gibt nur Bürger und Bürgerinnen, die rücksichtsvoll und nett miteinander leben." Antwort des SPD-Parteivorstandes, Herrn Tobias Keim, vom 6.2. 2019 an einen Behinderten, der als Deutscher...
  2. Roquette

    Verfassungsfeinde = Verfassungsrichter

    Barbara Borchardt von der Mauermörderpartei, Gründerin, Mitglied der "Antikapitalistischen Linken" ist zur Verfassungsrichterin in M-Vorpo gewählt wurden. Mit den Stimmen der SPD,CDU. Für die AfD erklärte der Abgeordnete Ralph Weber, die Wahl sei „ein Schlag ins Gesicht der Menschen, die darauf...
  3. Roquette

    Religionsfreiheit auch für Verfassungsfeinde?

    Religionsfreiheit auch für Verfassungsfeinde? Religionsfreiheit gilt nicht uneingeschränkt. Das Bundesverfassungsgericht: „Jedenfalls kann sich auf die Glaubensfreiheit nicht berufen, wer die Schranken übertritt, die die allgemeine Wertordnung des Grundgesetzes errichtet hat. Das...
  4. S

    Asyl auch für Islamisten, Extremisten und Verfassungsfeinde?

    Asyl auch für Islamisten, Extremisten und Verfassungsfeinde? Zwei aktuelle Meldungen lassen mich am deutschen Asylrecht zweifeln und darüber nachdenken, wie es sein kann, dass zunehmend auch Extremisten und offensichtliche Verfassungsfeine vom deutschen Asylrecht profitieren. Wie kann das sein...
  5. Timirjasevez

    Wer sind die wahren Verfassungsfeinde?

    Heute kolportieren die Medien unisono, dass CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt erneut ein Verbot der Partei DIE LINKE wegen Verfassungsfeindlichkeit gefordert hat. Schon gestern abend in der ARD präsentierte er sich als "harter Hund". Stellt sich jetzt nicht die Frage, ob nicht eigentlich er...
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