Aktuelles
AKTUELLES +++ (20.05. Ty) Das Verbot von »Hassrede« ist eine Einbahnstraße +++ +++ (21.05. NDS) „Bundesentwicklungsministerin Schulze: Selbstdarstellung vor Kriegsversehrten“ +++ 📙 Buchempfehlung: ➡️ Der geheime Krieg gegen Deutschland ⬅️ +++ +++ (19.05. ap) Am Set: Das deutsch-russische Verhältnis +++ +++ (Corona) Ich habe mitgemacht +++ +++ (18.05. kp.ru) Aktuelle Nachrichten zur Lage in und um die Ukraine am 18. Mai 2024 +++ +++ (cancelculture.de) Für Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt. +++ +++ (19.05. Comp) Stefan Schubert: Der geheime Krieg gegen Deutschland +++
  • Hallo Neuanmeldung und User mit 0 Beiträgen bisher (Frischling)
    Denk daran: Bevor du das PSW-Forum in vollen Umfang nutzen kannst, stell dich kurz im gleichnamigen Unterforum vor: »Stell dich kurz vor«. Zum Beispiel kannst du dort schreiben, wie dein Politikinteresse geweckt wurde, ob du dich anderweitig engagierst, oder ob du Pläne dafür hast. Poste bitte keine sensiblen Daten wie Namen, Adressen oder Ähnliches. Bis gleich!

europawahlrecht

  1. janoschik

    Die 3-Prozent-Sperrklausel im Europawahlrecht ist verfassungswidrig

    siehe http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg14-014.html Mit dem heutigem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes wurde die 3-Prozent Sperrklausel für die Wahl des Europarlamentes als verfassungswidrig erklärt. Ich freue mich nicht nur für die kleinen Parteien, die nun...
Oben