- Registriert
- 1 Aug 2012
- Zuletzt online:
- Beiträge
- 978
- Punkte Reaktionen
- 250
- Punkte
- 80.352
- Geschlecht
Andere Lösung für das Flüchtlingsproblem
Was m.M.n. getan werden müßte, der Reihe nach:
Zuerst müßte man mal in der EU eine schnelle Entscheidungsebene einrichten, damit die Regierungen aller EU-Länder innerhalb einer halben Stunde direkt über ein Problem per Mehrheitsentscheid entscheiden können.
Zumindest wenn 80 oder 90 Prozent der EU-Regierungen zustimmen, dann dürfen die übrigen kein Veto einlegen können.
Mit dieser Stimmen-Mehrheit könnte man wenigstens mal ein solches Mehrheits-System einrichten, bzw. das EU-Recht ändern.
Das folgende ist einfach Quatsch und muß geändert werden, sonst können sie es auch bleiben lassen:
"""Die Beschlüsse werden vom Rat nach Art. 31 EU-Vertrag grundsätzlich einstimmig gefasst, jeder Staat hat also ein Vetorecht."""
https://de.wikipedia.org/wiki/Gemeinsame_Außen-_und_Sicherheitspolitik#Politikinstrumente
Als Nächstes müßten sie mit diesem System mal entscheiden, ob Syrien eine rechtmäßige Regierung hat oder nicht.
Anscheinend gibts darüber Zweifel aber keiner weiß eindeutig, wie die EU-Regierungen das eigentlich sehen.
Da braucht nur ein Land sich von einem Verbrecher kaufen zu lassen, sein Veto einlegen, und schon ist die ganze EU handlungsunfähig.
Aus dem gleichen Grund kann man auch nicht eindeutig sagen, ob der Einmarsch von Erdogan in Syrien völkerrechtswidrig war oder nicht. Solange sie unfähig sind, das eindeutig zu klären, solange sie kein funktionierendes und schnelles System dazu haben, sind die Eurokraten nur Schiessbudenfiguren, die man nicht ernst nehmen kann.
Einzelne EU-Länder oder Nato-Länder haben überhaupt nicht in anderen Ländern herumzufummeln. Das muß gemeinsam entschieden werden. Koalition der Willigen ist absoluter Quatsch.
Es darf auch nur diese Mehrheit in der EU entscheiden, in welche Länder welche Waffen exportiert werden dürfen.
Die Entscheidung auf EU-Ebene sollte vielleicht als eine Stimme bei der Nato gelten.
Angenommen, die Mehrheit in der EU entscheidet, daß Assad entweder illegal an der Macht ist oder die Bombardierungen in Syrien illegal waren, dann hätte die EU die Pflicht, in Syrien Schutzzonen für Flüchtlinge einzurichten, denn von einem Verbrecher darf sich die EU nicht herumkommandieren lassen, auch nicht von seinen Komplizen.
Also müßte wieder die Mehrheit in der EU entscheiden, wie sie gemeinsam dort Flüchtlingszentren einrichten oder die Grenze zwischen der Türkei und Syrien überwachen wollen oder wer das übernehmen soll.
Ausserdem müßte man die Stimmengewichtung bei den Entscheidungen in der EU nach Kategorien einordnen:
Bei Entscheidungen in demografischen Fragen sollte jedes EU-Land einfach eine Stimme erhalten.
Bei finanziellen Fragen sollten die Stimmen danach gewichtet werden, wieviel jedes Land in die EU einzahlt.
So ungefähr.
Was m.M.n. getan werden müßte, der Reihe nach:
Zuerst müßte man mal in der EU eine schnelle Entscheidungsebene einrichten, damit die Regierungen aller EU-Länder innerhalb einer halben Stunde direkt über ein Problem per Mehrheitsentscheid entscheiden können.
Zumindest wenn 80 oder 90 Prozent der EU-Regierungen zustimmen, dann dürfen die übrigen kein Veto einlegen können.
Mit dieser Stimmen-Mehrheit könnte man wenigstens mal ein solches Mehrheits-System einrichten, bzw. das EU-Recht ändern.
Das folgende ist einfach Quatsch und muß geändert werden, sonst können sie es auch bleiben lassen:
"""Die Beschlüsse werden vom Rat nach Art. 31 EU-Vertrag grundsätzlich einstimmig gefasst, jeder Staat hat also ein Vetorecht."""
https://de.wikipedia.org/wiki/Gemeinsame_Außen-_und_Sicherheitspolitik#Politikinstrumente
Als Nächstes müßten sie mit diesem System mal entscheiden, ob Syrien eine rechtmäßige Regierung hat oder nicht.
Anscheinend gibts darüber Zweifel aber keiner weiß eindeutig, wie die EU-Regierungen das eigentlich sehen.
Da braucht nur ein Land sich von einem Verbrecher kaufen zu lassen, sein Veto einlegen, und schon ist die ganze EU handlungsunfähig.
Aus dem gleichen Grund kann man auch nicht eindeutig sagen, ob der Einmarsch von Erdogan in Syrien völkerrechtswidrig war oder nicht. Solange sie unfähig sind, das eindeutig zu klären, solange sie kein funktionierendes und schnelles System dazu haben, sind die Eurokraten nur Schiessbudenfiguren, die man nicht ernst nehmen kann.
Einzelne EU-Länder oder Nato-Länder haben überhaupt nicht in anderen Ländern herumzufummeln. Das muß gemeinsam entschieden werden. Koalition der Willigen ist absoluter Quatsch.
Es darf auch nur diese Mehrheit in der EU entscheiden, in welche Länder welche Waffen exportiert werden dürfen.
Die Entscheidung auf EU-Ebene sollte vielleicht als eine Stimme bei der Nato gelten.
Angenommen, die Mehrheit in der EU entscheidet, daß Assad entweder illegal an der Macht ist oder die Bombardierungen in Syrien illegal waren, dann hätte die EU die Pflicht, in Syrien Schutzzonen für Flüchtlinge einzurichten, denn von einem Verbrecher darf sich die EU nicht herumkommandieren lassen, auch nicht von seinen Komplizen.
Also müßte wieder die Mehrheit in der EU entscheiden, wie sie gemeinsam dort Flüchtlingszentren einrichten oder die Grenze zwischen der Türkei und Syrien überwachen wollen oder wer das übernehmen soll.
Ausserdem müßte man die Stimmengewichtung bei den Entscheidungen in der EU nach Kategorien einordnen:
Bei Entscheidungen in demografischen Fragen sollte jedes EU-Land einfach eine Stimme erhalten.
Bei finanziellen Fragen sollten die Stimmen danach gewichtet werden, wieviel jedes Land in die EU einzahlt.
So ungefähr.