- Registriert
- 22 Apr 2019
- Zuletzt online:
- Beiträge
- 9.202
- Punkte Reaktionen
- 11.257
- Punkte
- 53.820
- Geschlecht
- --
- Thread Starter
- #41
..................Es ist eine Tragödie von der ehemals zurecht stolzen Partei SPD.
BG, New York
Ich verstehe nicht, worauf - ausser auf die "Ostpolitik" Anfang der 70ger - die SPD stolz sein sollte. Was sie anfässt, hat sie versaut. Bildungspolitik, Wohnungsbau, soziale Sicherheit nur z.B.
1. Bismarck hat mit seinem Sozialgesetzen mehr fuer die Arbeiter getan als jemals die SPD ! Ja, er hat mit den Sozialistengesetzen die SPD verfolgt, zuerst und zu recht.
2. Die SPD hat Mitschuld am Ausbrechen des 1. Weltkrieg und allem was daraus folgte. Die SPD hat nicht alles moegliche getan, um den Kriegsausbruch zu verhindern, denn der franzoesische Sozialistenfuehrer Jean Jaures als Vorsitzender der 2. Internationale plante einen Generalstreik, aber nicht nur in Frankreich, sondern auch im Deutschen Reich, Österreich-Ungarn, Russland und GB. So ein Generalstreik in den kriegsgefaehrdeten Laendern haette womoeglich den Krieg verhindern koennen.
Doch aus Angst, als "vaterlandslose Gesellen" dazustehen, hat die SPD den internationalen Generalstreik abgelehnt und sogar im Reichtags den Kriegsanleihen, die der Kaiser zum Krieg brauchte zugestimmt. Der Kaiser dankte es mit:" Ich kenne keine Parteien mehr..." Die Ablehnung der Kriegsanleihen haette, zusammen mit den Generalstreiks in 5 Laendern, vielleicht den Krieg verhindert.
2a: 1919: SPD Reichswehrminister Noske laesst USPD und Spartakisten zusammenschiessen ! Als Pabst Noske fragt, was mit Rosa Luxemburg und Wilhelm Liebknecht geschehen soll, sagt Noske: "Dann muessen Sie selber wissen, was zu tun ist." Luxemburg und Liebknecht am Abend ermordet. Seitdem deutsche Binsenweisheit: "Wer hat uns verraten: Sozialdemokraten"
" Wir werden die soziale Revvolution verhindern, und wenn wir uns an ihre Spitze stellen muessen.", sagte F. Ebert zu Max von Baden bei der Übergabe der Amtsgeschäfte. (Quelle: "Der Verrat" von Sebastian Haffner )
"Was alles wäre uns erspart geblieben", schrieb 1968 Sozialdemokrat Paul Nevermann -- 1918 Vorsitzender des Lehrlingsrats einer Hamburger Maschinenfabrik, nach dem Zweiten Weltkrieg 54 Monate Regierungschef an der Alster -, "wenn die Sozialdemokratie in der Weimarer Republik einig und dadurch stärker gewesen wäre." Erspart geblieben wäre den Deutschen, so jedenfalls Nevermann, Drittes Reich und Zweiter Weltkrieg, denn "ohne Spaltung der Arbeiterbewegung" wäre die NSDAP "eine kleine Partei geblieben".
4. Nach Hitlers Putsch von 1923 war Hitler fuer 1-2 Jahre in Festungshaft in Bayern. Im bayerischen Landtag wurde bald der Antrag gestellt, den Oesterreicher A. Hitler aus dem Deutschen Reich auszuweisen. Was meinen Sie, wer dagegen gestimmt hat ? Die SPD im bayerischen Landtag. Haette man doch bloss ! Aber wo ist bisher die glorreiche Geschichte ?
5. Nagut, die SPD hat dem Ermaechtigungsgesetz nicht zugestimmt. Auch ein blindes Huhn findet mal ein Korn.
6. 1966-1969. Grosse Koalition. Einfuehrung der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall. Jedoch hat auch die CDU hieran ihren Verdienst.
7. 1969. Willy Brandt:"Wir wollen mehr Demokratie wagen" (Ach, ich hoer es noch ) Aber was hat die SPD/FDP Koalition anderes geschafft, als tausende von neuen Gesetzen, um die Buerger zu knechten. Von 1969 bis 1982 hat die SPD/FDP laufend neue Bildungsgesetze fabriziert, mit der Folge, dass es dem Bildungssystem in Deutschland immer schlechter geht. Vom Bundesverfassungsgericht und vom EuGH angemahnte gesetzliche Regelungen wurden jedoch jahrezehntelang aufgeschoben ( StrafVollstreckungsG, ZPO ) Dafuer wurde das Autowaschen am Sonntag verboten.
1982 Die Flick Affaere. Der SPD Bundesfinanzminister Matthoefer befreit Flick von Milliarden Steuern und sagt ihm woertlich:"Sie koennen mich Tag und Nacht anrufen." Der "Spiegel" titelt zu Recht: "Die gekaufte Republik".
Im Jahre 1999 sagt dann Otmar Schreiner, SPD in einer Diskussion zu Sebastian Haffner s Buch " Der Verrat": "Natürlich ist die SPD für die Ermordung Rosa Luxemburgs und Karl Liebknechts verantwortlich"
1968-1990: Die SPD finanziert sich ueber "staatsbuergerliche Vereinigungen", die anderen Parteien auch. Und Spendenskandale, und Coop-Pleite, und Neue Heimat. SPD immer irgendwie involviert aber nichts gewusst. Der SPD nahestehende Gewerkschaften ziehen Geld aus der Arbeitslosenversicherung, indem sie ABM-Massnahmen organisieren fuer ueberteures Geld. SPD- Abgeordnete in Hamburg renovieren privat erworbene Immobilien mit staatlichen ABM-Kraeften. SPD und Gewerkschaften demonstrieren auf Autobahnen mit langsam fahrenden Autokonvoys gegen "Sozialabbau".
Als H Schmidt den Nato-Doppelbeschluss durchsetzt, sind die in der SPD gruppierten Verwaltungsangestellten und Lehrer dagegen. Historisch war H Schmidts Politik richtig.
8. 1989-1996. Das Volk leidet unter Asylbewerbern, deren Antrag zu 98 % abgelehnt wird. Zur gleichen Zeit fehlt das Geld fuer Schulen, Kindergaerten, Altersheime. Windeln in Altersheime muessen gewogen werden, ob sie voll genug sind, um weggeworfen werden duerfen. Als auf Druck des Volkes endlich das Asylrecht im Grundgesetz geaendert wird, ist die SPD der Bremser und Bedenkentraeger.
9. Deutsche Einheit: Teile der SPD dagegen. Umzug nach Berlin, Teile der SPD dagegen.
10. Aenderung des Zuwanderungsgesetz, Abstimmung im Bundesrat.
Entgegen der mehrfachen schriftlichen Expertisen der Bundestagsverwaltung wertet der damaligen ( Ich bin schwul, na und ) Bundesrat-Vorsitzende Wowereit die Enthaltung des Landes Brandenburg als Zustimmung.
Der offene Verfassungsbruch durch ein Verfassungsorgan ! Spaeter auch so vom Bundesverfassungsgericht bewertet und Abstimmung annuliert. Hat sich die SPD von Wowereit distanziert ? Kommt Wowereit wegen vorsaetzlichen Verfassungsbruch ins Gefaengnis ? Nein ! Wowereit koenne SPD- Vorsitzender werden, hiess es zwischendurch. ( Warum nicht erst mal einen Schwulen als Familienminister ? ) Halten Sie eine Partei fuer glorreich, die absichtlichen Verfassungsbrechern Platz gewaehrt ?
11. Und jetzt die "glorreiche" SPD mit glorreichen Abgeordneten wie Johannes Kahrs beschliesst die Hartz 4 Gesetze. 25 % der Kinder in Hamburg, Johannes Kahrs Wahlbezirk, leben von Hartz 4. Gerhard Schroeder verdient unterdessen Millionen als how may I say: man in the middle. Johannes Kahrs sagt im Spiegel, er mache nicht was er will, sondern was Schroder beschliesst, der sei der Chef.
Wo ist da etwas, auf das man stolz sein könnte?