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    Avatar von HeWhoIsGoingToWin

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    Idee Erweiterung und Verbesserung der parlamentarischen Demokratie

    Also die deutsche parlamentarische Parteien-Demokratie mit Bundestag, Bundesrat, Länderparlamenten und Gewaltenteilung ist schon okay. Parteien können sinnvoll sein, weil diese politischen Organisationen auch größere Konzepte erarbeiten können. Aber was könnte man da vielleicht noch verbessern?

    Zwar läuft es in Deutschland schon noch einigermaßen aber es gibt (wenigstens gefühlt) zu viele schlechte Parteien, zu viele wichtige Themen werden ignoriert. Meine Universallösung dazu ist eine wirksame Verbrechensbekämpfung mit gezielter Suche nach schlechten Menschen in Machtpositionen aber darüber hinaus sind auch noch ein paar systematische Verbesserungen denkbar:


    1. Einen Volkstribun für Gesamtdeutschland und jeweils einen Volksfürsten für die Bundesländer (dann kann es unter diesen Volksvertretern auch Treffen/Sitzungen und eine gemeinsame Agenda geben). Diese Volksvertreter werden irgendwie vom Volk gewählt, z.B. auch über das Internet aber natürlich hinreichend fälschungssicher, das ist schon ernst zu nehmen. Der Volkstribun kann im Gutfall so was wie ein kleiner Ersatzkaiser sein und auch längere Zeit wiedergewählt werden.

    No worries, das ist harmlos und kostengünstig. Das Volkstribunamt hat keine konkrete (exekutive, legislative) Macht. Volkstribun und Volksfürsten kriegen nur Immunität wie Diplomaten/Abgeordnete, ein hohes Gehalt (z.B. der Volkstribun 1 Million Euro pro Jahr) und ein gewisses Rederecht in Parlament, TV, Medien, usw. Der Volkstribun ist im Idealfall ein Specher des Volkes aber hat keine direkte Macht, d.h. Minister und Parlamente entscheiden wie gehabt.

    Der Volkstribun kann ein Ausgleich zur systematischen Machtelite aber natürlich auch ziemlich für die Elite sein - das Volk wählt seinen Volkstribun, Volkspräsident oder gewählter Volkskönig - wie auch immer man den Titel dann auch nennen will.

    Ein gewählter Volkstribun kann einigen Einfluß haben - das eine Chance, von der Seitenlinie Promi zu werden. Der Volkstribun kann beliebig oft wiedergewählt werden (keine Begrenzung der Amtszeit) aber es kann auch eine jährliche Wahl geben, mit beliebig vielen neuen Kandidaten. Ein herausragender Volkstribun kann sein Amt sogar wie ein Monarch an seine Nachkommen weitergeben, sofern sie ordentlich gewählt werden. So kann Deutschland eine Art demokratischen Ersatzkönig bekommen, ohne dass der derzeitige Rechtsstaat deswegen verändert werden müsste.

    Das Volk kann zwischen Technokraten/Intellektuellen, Internetstars, Schauspielern, usw. wählen - macht nix, der Volkstribun ist nur wie ein Promi mit ggf. diplomatische/abgeordnetenmäßiger Immunität und etwas mehr Rederecht/-freiheit. Der Volkstribun kann ein üppiges Jahresgehalt von sogar bis zu einer Million Euro bekommen - die Show ist das allemal wert - und so auch pompöser auftreten. Das kann ganz prima funktionieren.


    2. Eine Rätedemokratie oder Ständedemokratie ist potentiell eine größere Änderung aber kann auch Sinn machen. Bei einer anteilige Stände-/Rätedemokratie ist alles wie gehabt (derzeit in Deutschland) aber zusätzlich gehört im Parlament ein bestimmter Anteil (z.B. 5 bis max. 25 Prozent) von Abgeordneten nicht den Parteien, sondern Räten/Ständen an.

    Räte repräsentieren bestimmte gesellschaftliche Gruppen (Stände), z.B. Wächterrat, Ältestenrat, Religionsrat, Polizei-/Militärrat, Wissenschaftsrat, Zukunftsrat, Unternehmerrat, Arbeiterrat, Bauernrat, Familienrat, Rat der Tier- und Umweltschützer, Narrenrat (ernst gemeint, nämlich als Vertreter der Anarchisten, Aussteiger, Hater, Spinner, Junkies, usw.), usw.

    Ein Rat kann im Parlament aus nur relativ wenigen Repräsentanten bestehen, denn dahinter steht die vertretende Organisation, also z.B. alle Unternehmer. Der Stimmanteil eines einzelnen Rates ist nicht groß aber ggf. kann man da auch etwas gewichten, so dass die Stimmen des Religionsrat z.B. mit dreifach zählen. Aber auch bei einfacher Stimme kann ein Rat sehr einflußreich sein und ein Nutzen ist ja auch die direkte Gegenwart/Teilnahme im Parlament.

    Die Macht kann auch über das Volk ausgewirkt werden, indem die Organisation eines Rates das Volk von seinen Zielen oder auch nur einer bestimmten Maßnahme zu überzeugen versucht. Das ist so ähnlich wie der heutige Lobbyismus, bloß viel transparenter und mit direkten Vertretern im Parlament.

    Ratsmitglieder werden von den Organisationen hinter den Räten bestimmt aber Ratsmitglieder im Parlament müssen vom Volk per Wahl bestätigt werden - wie auch immer aber derzeit wählen die meisten doch auch nur eine Partei. Eine einfache Lösung kann sein, dass der Wähler per Default den Räten zustimmt aber auch alle oder einzelne Räten seine Zustimmung verweigern kann und wenn ein Rat da negativ auffällt, dann muss er vielleicht mal eine Legislaturperiode aussetzen.

    Denkbare und gewünschte Kontrollmaßnahmen:

    - Die Bewerbung für einen Rat muss öffentlich erfolgen, so dass es Stress gibt, wenn irgendwelche Gangster gegenüber einem guten Experten bevorzugt werden.

    - Die Räte sind gesetzlich dem Allgemeinwohl verpflichtet, d.h. sie dürfen nicht ihre Einzelinteressen (z.B. Unternehmer) über das Allgemeinwohl stellen.

    - Alle Abgeordneten (also auch die Räte) sind zum Allgemeinwohl pauschal zu vereidigen (Amtseid).

    Wenn alles gut läuft, dann nickt das Volk das einfach ab aber wenn ein Rat negativ auffällig wird, dann kann das Folgen haben, denn bei der Wahl kann einem Rat ganz leicht die Zustimmung entzogen werden.

    Das ist eine saubere und gut verträgliche Sache, denn der Anteil der Räte ist erstmal gering (z.B. zusammen 5%) und es gibt ja auch mehrere Räte. Da ist es sehr viel verdächtiger/problematischer, wie viel Einfluß einige schlechte Parteien erlangen können.


    3. Gezielte Ausbildung einer guten Machtelite. Das ist nix besonderes, das kann man quasi nebenbei einführen.

    Es braucht nun mal eine gute Machtelite und dafür muss man auch was tun, z.B. auch mit einen speziellen Ausbildungszweig "Führer", wo die Besten dann in den Präsidialstab (Parlament, usw.) gewählt werden können und andere woanders in der Verwaltung, beim Militär, usw. arbeiten können. Denkbar ist z.B. ein zum Thema passendes spezielles Allgemeinstudium (Geschichte, Politik, Jura, Mathe, Technolgien, Informatik, usw.) über z.B. 10 Jahre mit parallel auch ein paar Praktika in Ämtern, beim Militär, usw. und dann kommt eine ca. 10 jährige Trainee-Phase, wo die Betreffenden sich je nach Interersse tiefer in irgendwas einarbeiten und auch reale Jobs (Offizier, Beamter, Politiker) machen können. Dann hat der Staat eine Menge gut ausgebildeter 40-Jähriger, die für höhere Jobs geeignet sind, auch als Parteifunktionäre, Minister, usw. Die Wahlen können dann immer noch frei sein aber das Volk wird in einem guten System/Staat sehr die empfohlenen und vorbereiteten Kandidaten bevorzugen.


    4. Staatliches Bürgerforen.

    Es ist völlig klar: das Volk will gut regiert werden aber nicht selbst regieren. Die Mehrheit hat keine Ahnung und weder die Fähigkeiten noch Lust, sich mit Politik, Wirtschaft, usw. zu beschäftigen. Die Führung ist Sache einer guten Elite und die muss sowohl koordiniert ausgebildet als auch gewählt (demokratisch legitimiert) sein.

    Basisdemokratie geht auch anders als fragwürdige Volksentscheide mit vorher ausgekungelten Antworten zu jedem Kleinkram, wo absurderweise die dumme Masse zu Themen befragt wird, über die sie nix näheres weiß. Es ist auch überaus basisdemokratisch, wenn alle Bürger öffentlich im Internet diskutieren und gute Verbesserungsvorschläge einbringen können. Wenn gute Verbesserungsvorschläge dann auch noch professionell und transparent für's Parlament aufbereitet werden, so dass Politiker und Parteien sich ernsthaft und wohlwollend damit beschäftigen müssen, dann hat das Volk da eine beträchtliche Möglichkeit zur Einflußnahme. Gute Verbesserungsvorschläge sind sehr mächtig: sind sie erstmal allgemein bekannt, denn dann ist deren Umsetzung in einer guten Demokratie absehbar, quasi geboten.

    Das Volk kann sich (abgesehen von herkömmlichen Wahlen und eher seltenen Volksbefragungen/Volksabstimmungen) also über das Internet beteiligen. Dazu ist ein gutes staatliches Bürgerforum einzurichten, wo Verbesserungsvorschläge eingereicht, gesammelt und diskutiert werden können. Mit einer (bezahlten) guten Expertenkommission, welche die Verbesserungsvorschläge transparent aufbereitet und präsentiert - füe neue Diskussionen und für die Politiker.

    Deutschland braucht ein staatliches, überparteiliches, werbefreies und nutzerfreundliches Bürgerforum im Internet, mit vielen Unterforen, wo jeder vollregistrierte Bürger Diskussionsthreads eröffnen und Beiträge schreiben kann (nach Möglichkeit auch unter einem Pseudonym). Moderiert aber ohne Vorabzensur, mit vielen Foren/Themenbereichen (z.B. zu Voksbewaffnung, staatliche Jugendorganisation, Multikulti, BGE, ...) und auch einem Forum für jede Partei, mit Möglichkeiten zur Bewertung und Umfragen. Störer/Spamer können mit Beitraglimits und/oder Schreibrecht nur in eigenen Threads gebremst werden, Spam kann auf die Trollwiese verschoben werden (nur echt illegale Beiträge dürfen gelöscht werden).

    Das geht alles, das muss gar nicht so teuer sein. Es muss doch Zehntausende, wenn nicht gar Hunderttausende begabter Deutscher geben (man denke an all die Ingenieure, Bematen, Rentner, ...), die noch denken können und ein besseres Deutschland wollen, oder?

    Dazu braucht es noch eine gute, bezahlte, staatliche Expertenkommission mit Vertretern aller relevanten Gesellschaftsgruppen (z.B. auch einem Kirchenvertreter) aber auch mit vielen neutralen und nur zum Guten verpflichteten Experten und Beamten, die gute Ideen aus dem Bürgerforum aufgreifen, aufbereiten, verbessern und zeitnah im Internet veröffentlichen (sollen). Die Aufgabe der dazu auch vereidigten Expertenkommission ist die transparenten Sammlung guter Ideen und Erarbeitung eines idealen Systems (Staat, Gesetze) - das kann auch nicht so teuer sein, das macht sich doch auch bezahlt: ein besseres Deutschland kann schon bald erfolgreicher und schuldenfrei sein.

    Aktuelle und bedeutende Verbesserungsvorschläge werden weiter aufbereitet und dann den Parteien und im Parlament präsentiert. Über Maßnahmen entscheiden wie gehabt Minister, Parteien und Abgeordnete aber die werden sich ja wohl kaum guten Maßnahmen verweigern können.

    Im ersten Schritt kann man das an einem praktischen Beispiel ausprobieren, wo Millionen etwas dazu sagen können: Wie sollte eine gute Schulreform beschaffen sein? Wie kann die schulische Lehre in Deutschland verbessert werden? Siehe auch Deutschland braucht eine gute Schulreform.


    5. Staatlich geförderter Bürgerjournalismus.

    Der Staat bietet den Bürgerjournalisten kostenlos und werbefrei eine leistungsstarke Webseite im Rahmen eines staatlichen Webauftritts für Bürgerjournalisten, auch mit sinnvollen Kategorien, Beliebtheitslisten, einer chronologischen Artikelliste, usw. Das muss nicht so teuer sein, das kann der Staat seinem Volk einfach so mal gönnen.

    Alle Bürgerjournalisten müssen wenigstens einen online eLerning-Kurs (vor allem auch mit Aufklärung über Gesetze, Pflichten, Richtlinien) machen und auch den Test dazu bestehen - dafür gibt's dann auch einen schnieken Bürgerjournalistenausweis vom Staat. Der Staat soll für Interessierte auch Aufbaukurse anbieten, auch mit Seminaren, Lehrgängen, usw. im RL (real life).

    Bürgerjournalisten können dann einfach Artikel schreiben, auch Kommentare, Meinungen, usw., wobei das natürlich zu kennzeichnen und von (angeblich, hoffentlich) recherchierten Fakten zu unterscheiden ist. In Zukunft kann es sogar aussagekräftige KI-Bewertungen der Artikel geben - nicht nur für Qualität, sondern auch für Bedeutsamkeit der Inhalte, usw.

    Ein staatlicher Ausbildungsberuf zum Bürgerjournalisten wäre vielleicht etwas zu viel aber in Zukunft kann es schon auch eine ordentliche staatliche Journalistenausbildung geben, denn irgendwie müssen die Menschen ja beschäftigt werden, wenn KI und Roboter die ganze Arbeit erledigen. Natürlich machen KI in Zukunft auch die Nachrichten aber es kann trotzdem noch Menschen geben, die rumstromern und fröhlich was dazu texten.

    So und jetzt der Clou: wenigstens besonders gute, verdiente und besonders beliebte Bürgerjournalisten können auch richtig Geld dafür kriegen, z.B. nach Pagehits und objektiver Qualitätsanalyse des Artikels. Ein zukünftig effizienteres Deutschland kann dafür locker 100 Millionen Euro pro Jahr an Bürgerjournalisten auszahlen - natürlich im Rahmen der Vernunft, d.h. wenn es dann auch Tausende Bürgerjournalisten gibt.


    6. Politischer TV-Kanal.

    Noch eine kleine Idee, ganz simpel, leicht realisierbar und im demokratischen Rechtsstaat längst überfällig: ein TV-Kanal nur für die Parteien, wo Parteien kostenlos sich und ihre Ziele präsentieren können. Einfaches Equipment wie eine Full HD Videokamera und ein etwas besseren Linux-PC für Videobearbeitung kann der Staat jeder größeren Partei stellen, z.B. allen Parteien/Wählervereinigungen, die derzeit im Deutschen Bundestag, im Europäischen Parlament und/oder in mindestens einem Landesparlament vertreten sind, siehe auch http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_d...in_Deutschland.

    Der politische TV-Kanal nur für die Parteien wird einfach vom Staat realisiert, null Problemo, auch wenn das ein paar Millionen Euro kosten sollte. Selbstverfreilich sind dabei größere Parteien über 5% zu bevorzugen, d.h. die kriegen mehr Sendezeit als eine Splitterpartei. Kann gut sein, dass manche Partei da was hinzaubert, das man sich auch mal ganz gerne ansehen möchte. Tipp: sympathische gute Sprecherin, ruhige Kamera, auch mal nette Musik und vor allem echt gute Ziele - mehr braucht es doch gar nicht.

    Die Regierung plant eine jährliche Parteienfinanzierung von 190 Millionen Euro (http://www.tagesspiegel.de/politik/m.../22690702.html) - da wird ja wohl auch ein TV-Kanal für alle Parteien zusammen drin sein. So ein Parteisender zur politischen Bildung ist dringend nötig, denn die Lügenpresse desinformiert das Volk und dient dem Klüngel, anstatt aufzuklären und den idealen Sozialismus für ein endstarkes Deutschland zu fordern.


    7. Jeden Monat einen Bürger für eine Rede vor dem Bundestag wählen. Die Wahl des Redners kann per Internet erfolgen, wobei nur vollregistrierte Bürger wählen dürfen, d.h. eine Wahlfälschung muss ausgeschlossen werden.

    Bewerber sind verpflichtet, möglichst wahrheitsgemäße Angaben über ihren geplanten Auftritt zu machen (z.B., indem sie ihre geplante Rede vorab veröffentlichen). Wie man das durchsetzen will, muss man sich überlegen aber es wäre schwerer Mißbrauch, wenn jemand unter Vorspiegelung falscher Tatsachen wegen einer angeblich geplanten guten Rede gewählt werden würde aber dann eine ganz andere, schlechte Rede halten würde.

    Allerdings sollte ein Bewerber auch eine unbekannte/freie Rede ankündigen dürfen, denn sonst wäre es ja langweilig. Denkbar, dass der Bewerber inoffiziell seine Absichten verkündet aber zu deren Umsetzung nicht verpflichtet ist, weil er beim Wahlportal offiziell "freie Rede, Inhalt frei" angegeben hat. Denkbar, dass eine beim Volk beliebte Berühmtheit für eine unbekannte Rede gewählt wird aber ein Unbekannter sich mit einer (somit vorab veröffentlichten) möglichst brillianten Rede bewerben muss.

    Der Redner darf z.B. 30 Minuten vor dem Bundestag reden und zwar mit garantierter Rede- und Straffreiheit. Nonsens, Klamauk und Provokationen sind erlaubt. Die Rede muss vollständig und unverfälscht aufgezeichnet, im TV übertragen und allgemein (u.a. als Transcript) veröffentlicht werden.

    Warum sollte man das erlauben? Nun, warum sollte man in einer Demokratie einem direkt gewählten Volksredner nicht einmal eine halbe Stunde freier Rede gönnen? Hat nicht auch schon so mancher Abgeordnete Blödsinn gelabert und sogar völkerrechtswidrige Aktionen befürwortet? Zur Zeit kann doch nicht einmal der Bundespräsiden wirklich frei reden aber so ein temporärer Sprecher kann auch mal kritisches zur Sprache bringen. Na klar wird es vielleicht auch ein paar Ausreißer geben aber auch die können für eine nützliche Diskussion sorgen.

    So eine monatliche Bürgerrede kann den Bundestag sehr populär machen. Neben auch mal durchaus willkommener Heiterkeit und zum Nachdenken anregenden Provokationen kann es natürlich auch sachliche/konstruktive Beiträge geben.


    Das ein oder andere eilt nicht so aber der ein oder andere kann ja schon mal darüber nachdenken und ein detailierteres Konzept entwickeln. (alles imho)

    PS: Was fällt euch noch dazu ein? Ich bin zwar so kein Fan von direkter Demokratie aber das wäre natürlich auch kein völlig abwegiger Vorschlag (man muss eigentlich nur die Hürden und Quoren hoch genug legen). (imho)

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  2. #2
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    Die Schweizer praktizieren "direkte Demokratie". Mit wechselndem Erfolg.

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  3. #3
    Freiwirtschaftler Psw-Legende Avatar von Pommes

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    Zitat Zitat von HeWhoIsGoingToWin Beitrag anzeigen
    Also die deutsche parlamentarische Parteien-Demokratie mit Bundestag, Bundesrat, Länderparlamenten und Gewaltenteilung ist schon okay.
    Grundsätzlich ist ein zentral regiertes 80 Millionen Volk ein gefundenes Fressen für Lobbyisten, die brauchen nämlich in dem Fall nur ganz wenige Köpfe umdrehen um ihre Interessen durchzusetzen.
    Unsere parlamentarische Demokratie ist sowieso der Brüller, die Wirtschaft kauft die Politik, siehe Parteispenden, Lobbyisten sitzen im Bund, schreiben die Gesetze und das Volk wir Beschissen.
    Das ist keine Demokratie, das ist eine Diktatur des Kapitals, eine Kleptokratie, eine Herrschaft der Diebe.

    Ein Zentral regiertes 80 Millionen Volk ist darüber hinaus auch wirtschaftliches Risiko für seine Nachbarn, die nämlich mit deutlich weniger Wirtschaftsleistung dasselbe Geld benutzen müssen.
    Die Folgen davon dürften hinreichend bekannt sein.

    Der politische Idealzustand wäre erreichbar wenn die Bundesländer jedes für sich ihre eigene Politik machen würden, wobei man noch einige kleiner Bundesländer zusammen legen kann.
    Vorzugsweise käme eine Rätedemokratie zur Anwendung deren Abgeordnete jeweils nur ein imperatives Mandat bekommen.

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    Wer es vorzieht, seinen eigenen Kopf etwas anzustrengen statt fremde Köpfe einzuschlagen, der studiere das Geldwesen.
    Silvio Gesell

    Hier geht’s zum Freigeld.
    https://userpage.fu-berlin.de/~roehr...ll/nwo/nwo.pdf

  4. #4
    Lotse Avatar von Le Bon
    180° ver-rückt --->
    Antisatanist
     


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    Zitat Zitat von HeWhoIsGoingToWin Beitrag anzeigen
    Erweiterung und Verbesserung der parlamentarischen Demokratie
    *Muhahahahaha*

    rofl.gif......rofl.gif......rofl.gif

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    Seit 11.09.2017 statistisch beliebtester user des PSW!


  5. #5
    Psw-Kenner Avatar von explorer
    Bin wenig Online- Sorry, wenn
    ich selten antworte! ;((
     


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    Zitat Zitat von Pommes Beitrag anzeigen
    Grundsätzlich ist ein zentral regiertes 80 Millionen Volk ein gefundenes Fressen für Lobbyisten, die brauchen nämlich in dem Fall nur ganz wenige Köpfe umdrehen um ihre Interessen durchzusetzen.
    Unsere parlamentarische Demokratie ist sowieso der Brüller, die Wirtschaft kauft die Politik, siehe Parteispenden, Lobbyisten sitzen im Bund, schreiben die Gesetze und das Volk wir Beschissen.
    Das ist keine Demokratie, das ist eine Diktatur des Kapitals, eine Kleptokratie, eine Herrschaft der Diebe.

    Ein Zentral regiertes 80 Millionen Volk ist darüber hinaus auch wirtschaftliches Risiko für seine Nachbarn, die nämlich mit deutlich weniger Wirtschaftsleistung dasselbe Geld benutzen müssen.
    Die Folgen davon dürften hinreichend bekannt sein.
    [...]
    Volle Zustimmung!
    ...
    Kommt erschwerend hinzu, dass ausgerechnet jenes EU-Land(D) auch die zentrale Steuerung der Europäischen Staaten durch Brüssel aggressiv vorantreibt, gegen das die meisten Verfahren wegen Verletzung der EU- Richtlinien laufen.

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  6. #6
    Avatar von Brandy

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    Thema: Erweiterung und Verbesserung der parlamentarischen Demokratie

    Na dann mach mal!

    Aber beeile dich, bevor du doch in Kürze deine "KI" einführst.

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  7. #7
    Premiumuser + Avatar von assurbanipal
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    Also Demokratie hat noch nie funktioniert und es ist müßig über die Verbesserung von etwas Kaputtem zu diskutieren. Es gibt natürlich funktionierende Pseudodemokratien, die allein auf einer guten Personalauslese aufgebaut sind.
    Deutschland gehört sicherlich nicht dazu. Es ist erschütternd, was für ein menschlicher Abfall in Amt und Würden kommt. Wobei für wirklich fähige und würdige Kandidaten, NULL Chance besteht in der Politik Fuß zu fassen.
    Die negative Auslese hat System und wird immer perverser. Ein Land welches von solchen Leuten regiert wird, ist dem Untergang geweiht. Es sei denn, man regelt den Zugang zu Politischen Ämtern neu, was auf einen Schlag alle Probleme lösen wird.

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    Manche meinen, sie seien liberal geworden, nur weil sie die Richtung ihrer Intoleranz geändert haben.
    Wieslaw Brudzinski

    Eines Tages schwimmt die Wahrheit doch nach oben. Als Wasserleiche
    Wieslaw Brudzinski

  8. #8
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    Avatar von HeWhoIsGoingToWin

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    Standard Besser mit guter parlamentarischer Demokratie

    "Die direkte Demokratie ist in der Schweiz so ausgestaltet, dass die Stimmbürger als Souverän auf allen Staatsebenen (Gemeinde, Kanton, Bundesstaat) als Inhaber der obersten Gewalt (Souverän) in Sachfragen abschliessend entscheiden können. Für die überwiegende Mehrheit der Schweizerinnen und Schweizer ist die direkte Demokratie ein zentrales Element der Schweizer Staatsordnung. In keinem anderen Staat der Welt gibt es auf nationaler Ebene auch nur annähernd so weitgehende direkte Volksrechte. ..." http://de.wikipedia.org/wiki/Direkte...in_der_Schweiz

    In der Schweiz funktioniert das auch einigermaßen aber andererseits zeigt der drohende Brexit, dass es mit direkter Demokratie auch Probleme geben kann. Mittlerweile wären die Briten glaube ich eher für einen Verbleib in der EU und gegen den Brexit:

    "... Der Brexit hat in Großbritannien deutlich an Zustimmung verloren: Mehr als die Hälfte der Briten (51 Prozent) wollen einer Umfrage zufolge nun doch in der Europäischen Union bleiben. Nur noch 41 Prozent sind für den EU-Austritt, ..." http://www.tagesspiegel.de/politik/n.../20735176.html (17.12.2017)

    "... Wenn es eine zweite Volksabstimmung gäbe, sprächen sich derzeit 46 Prozent für einen Verbleib und 39 dagegen aus, wie am Sonntag aus einer Befragung des Meinungsforschungsinstituts YouGov hervorging. ..." http://www.nrz.de/politik/briten-wue...216145699.html (06.01.2019)

    aber warum gibt es nicht sofort ein zweites Referendum? Vielleicht, weil der Deep State erst das Volk zum Brexit verführt hat und jetzt nichts mehr von Basisdemokratie wissen will?

    "Die Lüge, mit der der Brexit begann" http://www.spiegel.de/wirtschaft/bre...a-1251096.html

    Ich hoffe auf den Brexit-Exit aber wie viel Zeit und Geld hat der Wahnsinn Großbritannien denn schon gekostet? Nun, das ist vermutlich nichts gegen die Kosten, die es im Falle eines Brexits geben würde:

    "EU lässt Briten in den Abgrund schauen" http://www.spiegel.de/politik/auslan...a-1244623.html

    "Furcht vor dem Brexit: Britische Autoproduktion bricht ein" http://www.spiegel.de/wirtschaft/unt...a-1250858.html

    "Brexit könnte ein Drittel der britischen Firmen zu Teilverlagerungen ins Ausland treiben"
    http://www.spiegel.de/wirtschaft/unt...a-1251268.html

    "... Der Chef der irischen Billigfluglinie Ryanair etwa hält den Brexit für die "dümmste Idee seit hundert Jahren". ..."
    http://www.spiegel.de/wirtschaft/soz...a-1250627.html

    ... "Letzten Endes", sagte Anthony Glees über die Stimmung in Großbritannien, "geht es jetzt um Emotion. Die Vernunft ist aus dem Fenster geworfen." ... http://www.spiegel.de/kultur/tv/hart...a-1247929.html

    Demokratie ist schon okay aber vor allem muss es um eine gute Regierung und die Realisierung guter Ziele zum Allgemeinwohl gehen. Dazu braucht es vor allem gute Experte und gutwillige Führer (Minister, Parteivorsitzende, Abgeordnete, usw.) - wie könnte man das Volk fragen, was denn nun richtig ist, wenn es nicht mal die Experten wissen? Wenn aber die Experten wissen, was zum Guten zu tun ist, dann muss man das Volk ob dessen nicht mehr fragen, sondern man muss das Volk nur noch vom Richtigen überzeugen. Demokratie macht trotzdem Sinn, nämlich zur Legitimierung der Regierung und Gesetzgebung durch das Volk. Wenn alles gut läuft, ist das Volk zufrieden (das Volk will eine gute Regierung und nicht selbst regieren) und bei Mißständen können Wahlen vielleicht doch mal was bringen. Derzeit müsste nur eine supergute Partei mit einem erstklassigen Wahlprogramm kommen und die würde so richtig durchstarten. Grüne und AfD haben doch gezeigt, dass neue Parteien Chancen haben können.

    Volksabstimmungen und Volksbefragungen können in Einzelfällen ja noch Sinn machen und man kann vor allem auch mal für verbesserte Meinungsumfragen sorgen. Bei Volksabstimmungen stellt man vorher besser sicher, dass das Volk auch richtig abstimmen wird. Das Volk ist vorher aufzuklären und zu überzeugen. Wenn es z.B. für einen Länderzusammenschluß absehbar noch keine ausreichende Mehrheiten gibt, dann muss man ggf. noch ein bisschen warten und die Lage erst noch weiter verbessern. (alles imho)

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    Zitat Zitat von assurbanipal Beitrag anzeigen
    Also Demokratie hat noch nie funktioniert und es ist müßig über die Verbesserung von etwas Kaputtem zu diskutieren. Es gibt natürlich funktionierende Pseudodemokratien, die allein auf einer guten Personalauslese aufgebaut sind.
    Deutschland gehört sicherlich nicht dazu. Es ist erschütternd, was für ein menschlicher Abfall in Amt und Würden kommt. Wobei für wirklich fähige und würdige Kandidaten, NULL Chance besteht in der Politik Fuß zu fassen.
    Die negative Auslese hat System und wird immer perverser. Ein Land welches von solchen Leuten regiert wird, ist dem Untergang geweiht. Es sei denn, man regelt den Zugang zu Politischen Ämtern neu, was auf einen Schlag alle Probleme lösen wird.
    So eine "Jahrtausend-Idee" kommt leider nicht per "Fingerschnipp"!!

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  10. #10
    Avatar von Brandy

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    Zitat Zitat von assurbanipal Beitrag anzeigen
    Also Demokratie hat noch nie funktioniert ...
    Weder im Assyrischen Reich, noch im Deutschen Reich "1933 bis 45" und auch schon "zu Kaisers Zeit"

    war auch nicht alles gut!

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    Geändert von Brandy (03.02.2019 um 22:48 Uhr)

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