Lammert fordert mindeststrafe für hasskommentare

[Uwe O.]

Die Kategorien "links" und "rechts" taugen für eine grobe Einteilung. Präzisere Einteilungen scheitern an unterschiedlichen Definitionen. Und oft verraten sie mehr über den Standort des Subjekts aus als über die bezeichneten Objekte.

Hast Du das auch beachtet, als Du mir schriebst:

Für Dich ist alles linksradikal, was Du links der AfD verortest.

Wenn das für Dich schon Hatespeech ist,

Ich sprach von "fast".

dann ist Deine Unterstellung, dass linke demokratische Parteien AntiFa-Schlägertrupps gerne sähen, um einiges schlimmer.

Das ist keine Unterstellung, sondern eine sachlich zutreffende Feststellung.

Du hast aber offenbar den von mir eingestellten Link nicht aufmerksam gelesen. Denn dort steht, dass unter Hatespeech Aussagen verstanden werden, die nach geltendem Recht strafbar sind.

Ich las das aufmerksam.
Es ist dort nur von Personen zu lesen, die sich im Kampf gegen Rechtsextremimus engagieren.
Darunter fallen auch die Schlägertrupps der AntiFa.

 

[schnipp-schnapp]

Lammert ist ein gut bezahltes Mitlied der Sekte CDU.

Diese Mischpoke als glaubwürdig erscheinen zu lassen, erfreut bestimmt jeden Mitbewohner, der noch nie etwas vom gezielter, millionenfacher "Integration" von Fachkräften gehört hat.

Falsch....Lammert ist nicht das Produkt der CDU sondern des Politischen Kastensystem der Deutschen Regierung.....den die anderen Etablierten Parteien sind keinen Deut besser wenn es gegen den Bürger geht....

 

[Ophiuchus]

komisch ist im Grunde nur,
das hier "Mindeststrafen" bei ner relativen Bagatelle gefordert werden,
dagegen die Lebenslange Haft bei Mord auf 5 Jahre reduziert werden soll ^^

http://www.spiegel.de/panorama/just...ange-haft-fuer-mord-abschaffen-a-1084124.html
Der Gesetzentwurf, den Bundesjustizminister Maas vorlegen will, sieht vor, dass Haftstrafen für Morde auf bis zu fünf Jahre gesenkt werden können - wenn der Täter

"aus Verzweiflung" handelte,
um "sich oder einen ihm nahestehenden Menschen aus einer ausweglos erscheinenden Konfliktlage" zu befreien,
durch eine "schwere Beleidigung" oder "Misshandlung (...) zum Zorn gereizt" wurde oder
von einer "vergleichbar heftigen Gemütsbewegung" betroffen war.

Aber 3 Jahre für SPD - Stinkefinger sollten schon drin sein , damit die abgeschoben werden können !

 

[Politikqualle]

Norbert Lammert (CDU) hatte schon im Januar angekündigt, dass die letzten Monate seiner Amtszeit als Bundestagspräsident auch dem Kampf gegen Hass im Internet gewidmet sein werden.
.

.. und was ist mit der Bundesbahn ??
.Polizei stoppte Migranten bereits in Zügen

 

[clara03]

Lammert ist ein gut bezahltes Mitlied der Sekte CDU.

Diese Mischpoke als glaubwürdig erscheinen zu lassen, erfreut bestimmt jeden Mitbewohner, der noch nie etwas vom gezielter, millionenfacher "Integration" von Fachkräften gehört hat.

Dieses Pack ist immer unglaubwürdig gewesen. Hoffentlich schaffen sie es bald abzutreten. Ich würde sagen: Sie schaffen das, sie schaffen das, sie schaffen das!!!!

 

[Tafkas]

Norbert Lammert (CDU) hatte schon im Januar angekündigt, dass die letzten Monate seiner Amtszeit als Bundestagspräsident auch dem Kampf gegen Hass im Internet gewidmet sein werden.
Quelle
http://www.belltower.news/artikel/b...ordert-mindeststrafe-für-hasskommentare-12407

Dazu passt ein Zitat des großen Deutschen Ernst Moritz Arndt:
"Wenn sich die Welt selbst zerstört, dann fängt es so an: Die Menschen werden zuerst treulos gegen die Heimat, treulos gegen die Vorfahren, treulos gegen das Vaterland. Sie werden dann treulos gegen die guten Sitten, gegen den Nächsten, gegen Frauen und gegen Kinder."

Und Leute, wie dieser Prof. Lammert, werden auch wieder Lager bauen für Menschen anderen Denkens.

Na, da sehe ich aber andere an der Spitze beim Lagerbauen. Und kannst Du mir mal erklären, was Hassmails mit anderer Meinung zu tun hat? Wer seine Meinung nur mit Ausdrücken aus der Fäkaliensphäre ausdrücken kann, hat keine - jedenfalls keine ernstzunehmende.

 

[Tafkas]

Falsch....Lammert ist nicht das Produkt der CDU sondern des Politischen Kastensystem der Deutschen Regierung.....den die anderen Etablierten Parteien sind keinen Deut besser wenn es gegen den Bürger geht....

Wenn Du es als Bürgerrecht ansiehst, in unterirdischem Stil hetzen zu dürfen, bin ich allerdings dafür, daß es gegen genau diese Bürger geht.

 

[schnipp-schnapp]

Wenn Du es als Bürgerrecht ansiehst, in unterirdischem Stil hetzen zu dürfen, bin ich allerdings dafür, daß es gegen genau diese Bürger geht.

Nenne es wie du willst....es ist wie ich es sagte....er ist auch nur ein Dünkel seiner Partei und des Systems....
zuerst kommt der Politadel.....dann die Günstlinge des Systems und dann kommt lange nichts.....wenn überhaupt
etwas kommt für den Bürger....dann noch mehr Probleme....
Entweder hast du das System nicht begriffen oder du gehörst dazu...anders kann ich mir deine Sichtweise nicht erklären....
Bedenke wie man Bundeskanzler wird.....Merkel wäre das nie geworden, wenn der kriminelle Kohl sie nicht empor gehoben hätte....
Merkel ist Kohls Rache an das Volk....er hat die Tomatenwürfe auf Ihm nie vergessen....
Wie gesagt Stil hin oder her....ich sehe keinen Sinn darin, Höflichkeitsflosken zu klopfen gegen eine Bande von Selbstbediener.....auf Steuerzahlerkosten....und eine andere Sprache verstehen diese Gauner nicht....alles andere wären nur komplimente.....

 

[Tafkas]

Nenne es wie du willst....es ist wie ich es sagte....er ist auch nur ein Dünkel seiner Partei und des Systems....
zuerst kommt der Politadel.....dann die Günstlinge des Systems und dann kommt lange nichts.....wenn überhaupt
etwas kommt für den Bürger....dann noch mehr Probleme....
Entweder hast du das System nicht begriffen oder du gehörst dazu...anders kann ich mir deine Sichtweise nicht erklären....
Bedenke wie man Bundeskanzler wird.....Merkel wäre das nie geworden, wenn der kriminelle Kohl sie nicht empor gehoben hätte....
Merkel ist Kohls Rache an das Volk....er hat die Tomatenwürfe auf Ihm nie vergessen....
Wie gesagt Stil hin oder her....ich sehe keinen Sinn darin, Höflichkeitsflosken zu klopfen gegen eine Bande von Selbstbediener.....auf Steuerzahlerkosten....und eine andere Sprache verstehen diese Gauner nicht....alles andere wären nur komplimente.....

Hast Du noch solchen Unsinn auf Lager?

 

[schnipp-schnapp]

Er ist doch auch nur ein Selbstbereicherer ...schon vergessen ...siehste und genau das ist das, warum diese Typ/Typen den Michl jeden Mist verkaufen können....weil der Michl schnell vergist.

Übrigens: gib es dafür auch Mindeststrafen.....

 

[Trantor]

Der Ton macht die Musik. Falschaussagen sind nicht verboten.

Wichtig ist, dass es niemals eine Strafe ohne Urteil eines unabhängigen Gerichts gibt.

Ach was und dafür gibts noch ein Top?

Um deine getoppte Aussage mal auf den Prüfstand zu stellen "Der Ton macht die Muik" - bedeutet relevant ist also wie man etwas sagt "Falschaussagen sind nicht verboten" bedeutet lügen ist also erlaubt.
Das bedutet wenn ich lüge, diese Lüge aber poliisch korrekt ausdrücke ist das voll in Ordnung - wenn ich allerdings die Wahrheit sage aber diese nach hate-speech Kriterien nicht politisch korrekt rüber gebracht wird wird man sanktioniert........du hast doch echt den Knall nicht gehört.....

Letztendlich bedeutet das wenn ich sage und schreibe was den Machthabern gefällt egal ob wahr oder lüge ist das ok, wenn ich die Wahrheit schreibe und diese den Machthabern nicht gefällt wird man sanktioniert....und ihr nennt euch liberal und demokratisch, und ihr beschwert euch über die Türkei oder China oder Russland ihr seit doch kein Deut besser.

Ich kann nur sagen für was es sich zu kämpfen lohnt: Für das Recht die Wahrheit zu sagen in jeder Form und gegen das Recht die Lüge als Propagandaform zu legalisieren.

 

[Problemmanager]

Rot von mir.

Alles hat seine Grenzen in einer Demokratie.

In Internetforen, auf Blogs und in sozialen Netzwerken findet sich oft der Vorwurf einer Zensur, wenn Kommentare gelöscht oder Accounts blockiert werden. Die Löschung von Beiträgen durch Betreiber von Internetseiten oder durch Moderatoren in Foren wird mit diesem Begriff belegt und die Angegriffenen sind durch den Vorwurf der Zensur in der Defensive.
Die Gründe des Löschens von Kommentaren und Posts hat aber zumeist mit strafbaren oder beleidigenden Inhalten zu tun. Oder der Nichteinhaltung der Netiquette: Beleidigende Inhalte widersprechen nicht nur den Verhaltensregeln auf den Internetseiten, sondern können eine rechtliche Dimension haben.
Dabei ist das Entfernen von Inhalten oder Blocken von Nutzern durch den Betreiber im engeren Sinne keine Zensur. Hier nehmen Betreiber und Moderatoren das digitale Hausrecht in Anspruch. An anderer Stelle kann der Nutzer den gelöschten Inhalt wieder veröffentlichen.

Gruß

Hab mal gefettet....

Nicht Hass soll der Auslöser einer Zensur sein - das wäre dann Meinungs- und Gesinnungsdiktatur -,
sondern Beleidigungen, Bedrohungen und Aufforderungen zu Gewalttaten....

Was Lammert aber in seiner Aussage zur Erscheinung bringt, sind schon Meinungs- und Gesinnungsdiktate....

Wer nicht die Regierung liebt, sondern die Regierung hasst und dementsprechend sachlich und hart kritisiert, wird gelöscht....

Kritisieren heißt auch, jemanden den Spiegel vorhalten

Wer will sich darin gerne als Völkerrechtsbrecher oder Kriegstreiber sehen?​

 

[imho]

Ach was und dafür gibts noch ein Top?

Um deine getoppte Aussage mal auf den Prüfstand zu stellen "Der Ton macht die Muik" - bedeutet relevant ist also wie man etwas sagt "Falschaussagen sind nicht verboten" bedeutet lügen ist also erlaubt.
Das bedutet wenn ich lüge, diese Lüge aber poliisch korrekt ausdrücke ist das voll in Ordnung - wenn ich allerdings die Wahrheit sage aber diese nach hate-speech Kriterien nicht politisch korrekt rüber gebracht wird wird man sanktioniert........du hast doch echt den Knall nicht gehört.....

Letztendlich bedeutet das wenn ich sage und schreibe was den Machthabern gefällt egal ob wahr oder lüge ist das ok, wenn ich die Wahrheit schreibe und diese den Machthabern nicht gefällt wird man sanktioniert....und ihr nennt euch liberal und demokratisch, und ihr beschwert euch über die Türkei oder China oder Russland ihr seit doch kein Deut besser.

Ich kann nur sagen für was es sich zu kämpfen lohnt: Für das Recht die Wahrheit zu sagen in jeder Form und gegen das Recht die Lüge als Propagandaform zu legalisieren.

So schwer ist das doch nicht zu verstehen. Du darfst sagen und schreiben, was Du willst, egal ob das den Machthabern gefällt oder nicht. Du darfst nur niemanden beleidigen oder bedrohen. Das sollte für einen kultivierten Menschen möglich sein.

 

[Trantor]

So schwer ist das doch nicht zu verstehen. Du darfst sagen und schreiben, was Du willst, egal ob das den Machthabern gefällt oder nicht. Du darfst nur niemanden beleidigen oder bedrohen. Das sollte für einen kultivierten Menschen möglich sein.

Bedrohung ist rechtlich einfach zu prüfen, das ist nicht das Problem, bei Beleidigungen ist das schon problematischer denn da gibt es wesentlich mehr Ermessenspielraum und dieser wird nunmal dehingehend genutzt um unliebsame Wahrheiten zu zensieren.

eine wahre Aussage kann nie beleidigend sein, deshalb sollte dahuingehd auch nie einen Grund geben zu löschen, da aber wie du selbst schreibst Wahrheit nicht relevant ist sondern "der Ton" was so wage ist das es sehr viel Ermessenspeilraum zulässt öffnet es der Zensur von politisch inkorrekten wenn auch wahren Statements Tür und Tor - und entsprechend dem wird es auch gehandhabt
Beweise dahingehend gibt es massenhaft.

aber egal es macht keien Sinn das mit dir zu diskutieren, wenn man früher in der DDr einem SED Miglied was von Zensur erzählt hat hat der mir auch einen ideologischen Bockmist erzählt....ihr werdet es auch erst glauben wenn euch die Gesellschaft um die Ohren fliegt.

 

[imho]

Bedrohung ist rechtlich einfach zu prüfen, das ist nicht das Problem, bei Beleidigungen ist das schon problematischer denn da gibt es wesentlich mehr Ermessenspielraum und dieser wird nunmal dehingehend genutzt um unliebsame Wahrheiten zu zensieren.

eine wahre Aussage kann nie beleidigend sein, deshalb sollte dahuingehd auch nie einen Grund geben zu löschen, da aber wie du selbst schreibst Wahrheit nicht relevant ist sondern "der Ton" was so wage ist das es sehr viel Ermessenspeilraum zulässt öffnet es der Zensur von politisch inkorrekten wenn auch wahren Statements Tür und Tor - und entsprechend dem wird es auch gehandhabt
Beweise dahingehend gibt es massenhaft.

aber egal es macht keien Sinn das mit dir zu diskutieren, wenn man früher in der DDr einem SED Miglied was von Zensur erzählt hat hat der mir auch einen ideologischen Bockmist erzählt....ihr werdet es auch erst glauben wenn euch die Gesellschaft um die Ohren fliegt.

Sowohl Bedrohungen als auch Beleidigungen können unklar sein. Dann muss eben ein Gericht entscheiden. Unsere Gerichte sind unabhängig, um Dich vor staatlicher Willkür zu schützen. Die Regierung kann eben nicht machen, was sie will.

 

[Nora]

Norbert Lammert (CDU) hatte schon im Januar angekündigt, dass die letzten Monate seiner Amtszeit als Bundestagspräsident auch dem Kampf gegen Hass im Internet gewidmet sein werden.
Quelle
http://www.belltower.news/artikel/b...ordert-mindeststrafe-für-hasskommentare-12407

Dazu passt ein Zitat des großen Deutschen Ernst Moritz Arndt:
"Wenn sich die Welt selbst zerstört, dann fängt es so an: Die Menschen werden zuerst treulos gegen die Heimat, treulos gegen die Vorfahren, treulos gegen das Vaterland. Sie werden dann treulos gegen die guten Sitten, gegen den Nächsten, gegen Frauen und gegen Kinder."

Und Leute, wie dieser Prof. Lammert, werden auch wieder Lager bauen für Menschen anderen Denkens.

Das haben wir seit 150 Jahren schon, daß man uns vernichten will. Die Namen sind unwichtig, es gibt immer Neue. Von Gauck hört man nichts mehr, er hat gute Arbeit für sie geleistet und auf unsere Kosten darf er sich ein schönes Leben machen, wie alle anderen vor ihm und nach ihm.
Das deutsche Volk ist sehr leidensfähig, ich hoffe, es kommt aus seiner Opferrolle einmal raus, auch wenn ich das nicht mehr erleben werde.

 

[Trantor]

Sowohl Bedrohungen als auch Beleidigungen können unklar sein. Dann muss eben ein Gericht entscheiden. Unsere Gerichte sind unabhängig, um Dich vor staatlicher Willkür zu schützen. Die Regierung kann eben nicht machen, was sie will.

Nein eben nicht, mit dem "Hassrede Gesetz" wurde ein Fass aufgenacht den es Richtern eher ermöglicht ideologisch geprägte Urteile zu fällen. Wie gesagt Beispiele gibt es genug, man denke nur an das Urteil gegen Stürzelsberger bzgl der Islam/Nazi nähe im 3.Reich. Ein Skandal übrigends über den diewganze Welt berichtet hat ausser in den deutschen Medien da kam der Vorfall nirgendswo vor...

 

[imho]

Nein eben nicht, mit dem "Hassrede Gesetz" wurde ein Fass aufgenacht den es Richtern eher ermöglicht ideologisch geprägte Urteile zu fällen. Wie gesagt Beispiele gibt es genug, man denke nur an das Urteil gegen Stürzelsberger bzgl der Islam/Nazi nähe im 3.Reich. Ein Skandal übrigends über den diewganze Welt berichtet hat ausser in den deutschen Medien da kam der Vorfall nirgendswo vor...

Ich gebe auf. Du hast nicht die geringste Ahnung von unserem Rechtssystem. Es ist einfach zu viel, Dir das alles zu erklären.

 

[Kennwort 0881]

Ich gebe auf. Du hast nicht die geringste Ahnung von unserem Rechtssystem. Es ist einfach zu viel, Dir das alles zu erklären.

Dir ergeht es genauso wie mir. Diese Fragmente an Nichtwissen zu belegen, ist zu zeitaufwendig und nicht wert. Die Bringschuld bei einer Diskussion, ein Mindestmaß an Wissen zu haben, kann dieser User nicht erbringen.

 

[pzjgkp200]

Das haben wir seit 150 Jahren schon, daß man uns vernichten will. Die Namen sind unwichtig, es gibt immer Neue. Von Gauck hört man nichts mehr, er hat gute Arbeit für sie geleistet und auf unsere Kosten darf er sich ein schönes Leben machen, wie alle anderen vor ihm und nach ihm.
Das deutsche Volk ist sehr leidensfähig, ich hoffe, es kommt aus seiner Opferrolle einmal raus, auch wenn ich das nicht mehr erleben werde.

Das deutsche Volk ist sehr leidensfähig,

Moin -Nora-!
Die Regierung ist sich dessen schon immer bewusst und spielt weiter JoJo....Wir lange, hängt davon ab, ob sich die Lage noch verschärft und ob sich eine ordentliche Partei( Politiker mit Empathie ) oder Organisation findet, die die Massen realistisch und vor allem ehrlich begeistern kann. Alle jetzigen Volksparteien können das offensichtlich nicht mehr, siehe derzeitige Wahlen. Die Menschen sind sich nicht mehr sicher, wen sie wählen sollen, der sie nicht jeden Tag übers Ohr haut und nach jeder Wahl das Gleiche abgeht.
Also Wahlversprechen vor der Wahl und Content- Wahlbetrug nach der Wahl.

"Steuerkritiker Franz Konz im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung"

„Der Staat beraubt seine Bürger“

Originalzitat: ".... Der Staat besteuert nicht, er beraubt seine Bürger. Früher galt der Grundsatz: Gebt dem Kaiser, was des Kaisers ist. Das waren 10 Prozent. Heute nimmt der Staat bis zu 42 Prozent Einkommensteuer und dazu noch den Solidaritätszuschlag. Und zusätzlich kommt für jeden Bürger die Umsatzsteuer von 19 Prozent obendrauf. Der Staat nimmt von den Bürgern mehr, als sie selbst einnehmen, und langt dabei zweimal bei den Zinsen zu. Das ist eine unglaubliche Ungerechtigkeit ...."


www.faz.net/s/...2EB9C19EFE9E74D000~ATpl~Ecommon~Scontent.html

Gruß