NetzDG - auf in die Diktatur

[Le Bon]

Stimmt, aber an manches kann und möchte ich mich nicht gewöhnen.

Mal abgesehen vom Geruch eines Bauernhofes, gebe ich Dir natürlich völlich recht.

 

[Dummi]

Ich muss gehen weil ich der manipulierten Mehrheit nicht nachfolge, ahe, na dann warte mal mit mir die nächsten Jahre ab und ich sage dir, ohne dass ich in meine Glaskugel schaue, es wird in Deutschland nicht bunt, sondern sehr braun (nein keine Nazis, die gibbet nicht mehr in Deutschland, da geh mal nach Eng*el*land, da sind se noch).
Gut, dann „züchten“ wir uns halt „dumme Sklaven“, mich soll es nicht stören, da ich weiß was ich kann und mit dem Arsch immer an die Wand komme.

Ich tu das hier wirklich alles nur für unsere Nachkommen und damit ist das deutsche Volk gemeint.

wenn "Deutschländer" verschwinden sollen, weil das geostrategisch opportun erscheint, dann kannste machen nix, musste kucken zu, da nützt auch Aspirin nix.
eigentlich ganz einfach

 

[Smoker]

Wie ich an zig anderen Stellen schon sagte: Dieses Gesetz der beiden faschistoiden Kumpels volle Maas(s) und Die Misere dient einzig und allein dem Zweck, eine autonome Zensur- und Löschmaschinerie in Gang zu setzen, um die sie sich noch nicht mal selber mehr groß scheren müssen, sondern die dann von den Page-Betreibern durchgeführt wird. Und da angesichts der Masse der Beiträge in bestimmten "sozialen Netzwerken" und gleichzeitig einer lächerlich kurzen Frist, die zur Überprüfung der Kommentare und einer etwaigen Reaktion darauf gelassen wird, ist mit Recht zu befürchten, daß lieber deutlich zu viel als zu wenig gelöscht wird. Und das ist sicher auch ganz im Sinne dieser systemischen Soziopathen da in den Parlamenten, aber auch Firmenchefetagen, denn was fürchtet das Unrechtsregime mehr, als wenn sich der "kleine Mann" ungefiltert äußern darf und nicht mehr auf den vorgefertigten Scheiß der klassischen von oben geleiteten Medien zwangsläufig angewiesen ist. Und so versucht man, auch das Bürgermedium Internet unter Kontrolle zu bringen - also das mediale Propagandamonopol zurückzuerlangen. "Gerechtfertigt" mit irgendwelchem Mist, der emotional gesteuertes Verständnis auslösen soll. Wie auch bez. Überwachung, etc., aber im Grunde richtet sich das alles gegen die 90 bis 99% zugunsten der 10 bis 1% und soll die Massen untenhalten und insbesondere die Ärmsten natürlich. Auch wird das erbärmliche spießbürgerliche Denunziantentum befeuert, denn jeder kleine Diederich Heßling kann jetzt mit hängender Zunge was ausrichten und bekommt die Aufmerksamkeit, die er will mit seinem Scheiß.

hätte von mir sein können, gut gemacht!

 

[Aspirin]

wenn "Deutschländer" verschwinden sollen, weil das geostrategisch opportun erscheint, dann kannste machen nix, musste kucken zu, da nützt auch Aspirin nix.
eigentlich ganz einfach

Du machst mich wie immer fertsch,
Ich könnte schon was, wenn Frau Merkel mal nen bissel hinter ihrem Volk stehen würde, aber sie lässt es mit Berechnung fallen, weil es hier um Geld geht, um sehr viel Geld, nicht um den Menschen!


Es geht um dieses scheiss Geld!!!

 

[Dummi]

Du machst mich wie immer fertsch,
Ich könnte schon was, wenn Frau Merkel mal nen bissel hinter ihrem Volk stehen würde, aber sie lässt es mit Berechnung fallen, weil es hier um Geld geht, um sehr viel Geld, nicht um den Menschen!


Es geht um dieses scheiss Geld!!!

und weil es so ist, kannst du nur verschlimmbessernd wirken, verbessernd bewirken kannst du nichts

 

[Aspirin]

und weil es so ist, kannst du nur verschlimmbessernd wirken, verbessernd bewirken kannst du nichts

Ich bin die Typin des verbessern, was müsste ich deiner Meinung nach tun, ich „spiel“ jetzt mal deine Tochter und sage. „Sag an weiser erfahrener Papa“

 

[Dummi]

Ich bin die Typin des verbessern, was müsste ich deiner Meinung nach tun, ich „spiel“ jetzt mal deine Tochter und sage. „Sag an weiser erfahrener Papa“

vielleicht täglich neu an Angstüberwindung mitarbeiten?
anstelle an Angst schüren mitzuwirken?
das hielte ich schon mal für einen Anfang

 

[Aspirin]

vielleicht täglich neu an Angstüberwindung mitarbeiten?
anstelle an Angst schüren mitzuwirken?
das hielte ich schon mal für einen Anfang

Und was mache ich mit Menschen die vergewaltigt wurden und mir über den Weg laufen, klar kenne und weiß ich wie ich mich dann verhalten muss, aber langsam kotzt es mich an, verstehst, dieses ankotzen geht in meinem Kopf ab, immer wieder muss ich so tun (beruflich) als wäre alles schick. Es ist nicht schick auf unseren Straßen.


Nachtrag, ich habe Pharmazie studiert und abgeschlossen, manchmal frage ich mich warum habe ich dort nicht weiter gemacht wo ich angefangen.

 

[Dummi]

Und was mache ich mit Menschen die vergewaltigt wurden und mir über den Weg laufen, klar kenne und weiß ich wie ich mich dann verhalten muss, aber langsam kotzt es mich an, verstehst, dieses ankotzen geht in meinem Kopf ab, immer wieder muss ich so tun (beruflich) als wäre alles schick. Es ist nicht schick auf unseren Straßen.


Nachtrag, ich habe Pharmazie studiert und abgeschlossen, manchmal frage ich mich warum habe ich dort nicht weiter gemacht wo ich angefangen.

das zu bemerken und anzusprechen was an Auswirkungen von Politik über uns hereinbricht, das ist das Eine.. Angst vor den Zugestoßenen schüren, das ist das Andere

 

[Aspirin]

das zu bemerken und anzusprechen was an Auswirkungen von Politik über uns hereinbricht, das ist das Eine.. Angst vor den Zugestoßenen schüren, das ist das Andere

Man [MENTION=3362]Dummi[/MENTION], ganz ehrlich bist du dumm, ich habe tagtäglich mit Gewalt von Ausländern, genau hier zugezogenen Flüchtlingen zutun (es sind keine Flüchtlinge, sie sind über zig Länder gezogen, die sie hätten aufnehmen können.)

Weißt warum ich genau bei dir ausraste, weil du wirklich ein Dummi bist.

 

[Aspirin]

das zu bemerken und anzusprechen was an Auswirkungen von Politik über uns hereinbricht, das ist das Eine.. Angst vor den Zugestoßenen schüren, das ist das Andere

Du schickst ja noch nicht mal deinen Enkel nach Afrika, ich war schon da und habe mir die Missstände angeschaut.
Ich bin wiedergekommen und habe gesagt: Schluss mit Spenden, Aufklärung in Punkto Verhütung!!!!!!!!!!!!!!!11
Weißt was dein Herz von Enkel sagen würde, wenn er dort mal war und wieder in Deutschland: „wir müssen diesen Menschen helfen“.
Warum? Bin ich Schuld an der Misere von Afrika?

 

[Dummi]

Du schickst ja noch nicht mal deinen Enkel nach Afrika, ich war schon da und habe mir die Missstände angeschaut.
Ich bin wiedergekommen und habe gesagt: Schluss mit Spenden, Aufklärung in Punkto Verhütung!!!!!!!!!!!!!!!11
Weißt was dein Herz von Enkel sagen würde, wenn er dort mal war und wieder in Deutschland: „wir müssen diesen Menschen helfen“.
Warum? Bin ich Schuld an der Misere von Afrika?

es geht nicht um "Schuld"
es geht um "Angst"
und es geht um Eskalation
und um DE-Eskalation
OHNE Ansehn der Person

 

[Aspirin]

es geht nicht um "Schuld"
es geht um "Angst"
und es geht um Eskalation
und um DE-Eskalation
OHNE Ansehn der Person

Und wie können wir es regeln „Papa“, sprich dich aus.


Ich als Deine Nicht-Tochter möchte geklärt und zufrieden ins Bett gehen! Deine Tochter nicht?

 

[MaBu]

also kannst das gg in die tonne schmeißen

Nicht zwingend das GG , aber ganz sicher die etaplierten Parteien, mitsamt der Claque!

 

[Fredericus Rex]

Das Gesetz ist Verfassungswidrig und kommt in dieser Form nicht durch das BVG!
Zudem ist es europarechtswidrig.

 

[Zoelynn]

Nicht zwingend das GG , aber ganz sicher die etaplierten Parteien, mitsamt der Claque!

sagen wir so, es kann von der regierung mißachtet werden ohne folgen,wenn das bundesverfassungsgericht nicht einschreitet, selbst dann kann die regierung es einfach mißachten,da wird ja keiner verhaftet, sind ja immun

 

[MaBu]

sagen wir so, es kann von der regierung mißachtet werden ohne folgen,wenn das bundesverfassungsgericht nicht einschreitet, selbst dann kann die regierung es einfach mißachten,da wird ja keiner verhaftet, sind ja immun

Hmm, was für Machtmittel besitzt das BVerfG, wenn sich die Regierung nicht an ein Urteil hält?
Kann es die Polizei anweisen, die Exekutive und Legislative zu kassieren?

 

[Zoelynn]

Hmm, was für Machtmittel besitzt das BVerfG, wenn sich die Regierung nicht an ein Urteil hält?
Kann es die Polizei anweisen, die Exekutive und Legislative zu kassieren?

eigentlich nur die staatsanwaltschaft die polizei anweisen politiker zu verhaften.
wenn die immun sind durch gesetz, damm nur durch putsch.
also überfall des parlement und festsetzung des bundestages und der regierung
falls polizei und militär nicht eingreift, sonst bürgerkrieg

 

[Problemmanager]

Hmm, was für Machtmittel besitzt das BVerfG, wenn sich die Regierung nicht an ein Urteil hält?
Kann es die Polizei anweisen, die Exekutive und Legislative zu kassieren?

Da kann ich dir nur mit einem klaren NEIN antworten!!!​

Wenn sich eine "Regierung" - was immer das heißt, aufgrund einer POLITISCHEN Entscheidung dazu entschließt,
geltenden Gesetze zu brechen,
geltende Auflagen des BVerfG nicht zu befolgen oder missachten,

Kann die "Regierung" - meist die verantwortlich tätigen Minister -
NICHT BESTRAFT werden! nennt sich Indemnität...

Die Verurteilung eines Abgeordnete und oder Minister (MdB) für politische Entscheidungen
darf weder strafrechtlich noch "zu keiner Zeit" verfolgt werden!

So gesehen ist das ein Freibrief, der juristisch absolut schützt,

jedoch bei anderen Vorgehensweisen wie Revolution,
gewaltsame "Einsetzung einer Übergangsregierung"
oder anderen Einwirkungen auf die parlamentarische Ordnung unwirksam ist....

Insofern hat da unser BP Steinmeier bereits Erfahrung!

Man sollte sich mit dieser Frage an unseren BP wenden - er erinnert sich dann bestimmt an die Ukraine!

 

[MaBu]

Da kann ich dir nur mit einem klaren NEIN antworten!!!​

Wenn sich eine "Regierung" - was immer das heißt, aufgrund einer POLITISCHEN Entscheidung dazu entschließt,
geltenden Gesetze zu brechen,
geltende Auflagen des BVerfG nicht zu befolgen oder missachten,

Kann die "Regierung" - meist die verantwortlich tätigen Minister -
NICHT BESTRAFT werden! nennt sich Indemnität...

Die Verurteilung eines Abgeordnete und oder Minister (MdB) für politische Entscheidungen
darf weder strafrechtlich noch "zu keiner Zeit" verfolgt werden!

So gesehen ist das ein Freibrief, der juristisch absolut schützt,

jedoch bei anderen Vorgehensweisen wie Revolution,
gewaltsame "Einsetzung einer Übergangsregierung"
oder anderen Einwirkungen auf die parlamentarische Ordnung unwirksam ist....

Insofern hat da unser BP Steinmeier bereits Erfahrung!

Man sollte sich mit dieser Frage an unseren BP wenden - er erinnert sich dann bestimmt an die Ukraine!

Du willst damit sagen, das GG gibt ein Parteienverbot nach Art.21 her, aber wenn die Regierung und Parlament ein "Ermächtigungsgesetz" beschliessen bleiben sie Straffrei?
(Formaljuristisch zumindest, wenn genug Leute nach Art. 20/4 gegen die Regierung vorgehen werden die an einem Laternenpfahl enden...)