Artikel 146 Grundgesetz - Was sagt er aus?

[Dr. Nötigenfalls]

2.4 Einreise zum Zweck des Sozialhilfebezugs (Um-Zu-Regelung)
„Ausländer, die eingereist sind, um Sozialhilfe zu erlangen, haben keinen
Anspruch auf Sozialhilfe” (§ 23 Abs. 3 SGB XII, ebenso § 1a Nr. 1 AsylbLG
→
Asylbewerber).
Sind Ausländer eingereist, um sich
ärztlich behandeln
zu lassen, „soll Hilfe bei Krankheit insoweit nur zur
Behebung eines akut lebensbedrohlichen Zustandes oder für eine unaufschiebbare und unabweisbar gebotene
Behandlung einer schweren oder ansteckenden Erkrankung geleistet werden“ (§ 23 Abs. 3 Satz 2 SGB XII;

http://www.fluechtlingsinfo-berlin.de/fr/pdf/Eckpunkte_SGB_II_XII_Auslaender.pdf
→
Krankheit).
Voraussetzung ist, dass dieser Zweck für den Einreiseentschlussprägendwar. „Es ist nicht ausreichend, wenn
der Sozialhilfebezug ... anderen Einreisezwecken untergeordnet (ist) und in diesem Sinne (nur) billigend in
Kauf genommen wird.“ (BVerwG 04.06.1992
-
ZfSH/SGB 1993, 70)
Der Leistungsausschluss gilt nicht, wenn jemand zB vor allem wegen einer allgemeinen oder individuellen
Gefahr für Leib und Leben
in seinem Heimatland, zur Herstellung einer familiären Gemeinschaft (OVG HH08.02.1993
-
FEVS 1994, 251f.) oder wegen einer Arbeit
splatzzusage nach Deutschland eingereist ist.
Der Leistungsausschluss gilt nicht für Ausländer aus einem Unterzeichner
-
Staat des Europäischen Fürsorgeabkommens EFA
(BSG-Urteil v. 19.10.2010, B 14 AS 23/10 Rà1.3!)
In der Praxis trifft der Ausschluss vor allemTouristen. Touristen sind vom Alg II ausgeschlossen (→1.5). Sie
können aber in unvorhergesehenen Notfällen (Notlage erst nach Einreise aufgetreten, z.B. Unfall, Krankheit)
zumindest die unabweisbare Sozialhilfe und ggf. Krankenhilfe beanspruchen. Ist der legale Aufenthalt abgelau-
fen, werden Touristen ausreisepflichtig und können ggf. Leistungen nach AsylbLG beanspruchen. Dort gilt der
Ausschluss entsprechend (§ 1a AsylbLG,
→
Asylbewerber).
Wie beim Ausschluss wegen Aufenthalts allein zum Zweck der Arbeitssuche muss
auch hier geprüft werden, ob Sozialhilfe als
Ermessensleistung gewährt wird. Die im Einzelfall unabweisbaren Leistungen müssen in
jedem Fall gewährt werden (→2.5).

Lass dir das mal auf der Zunge zergehen:

"EU-Bürger mit Job:

Wer als Ausländer nach Deutschland kommt, hat in den ersten drei Monaten keinen Anspruch auf Sozialleistungen. Mit dieser Regelung soll der sogenannte Sozialtourismus in Europa verhindert werden. Nach den drei Monaten wird dann geprüft, wer Anspruch auf Leistungen hat.

Das gilt vor allem für EU-Bürger, die in der Bundesrepublik einen Job gefunden oder sich selbständig gemacht haben. Sie und ihre Familie können grundsätzlich Leistungen aus den sozialen Sicherungssystemen beziehen. Wer etwa seinen Job verliert und ausreichend lange in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt hat, bekommt Arbeitslosengeld I. Nach einem Jahr Beschäftigung besteht so zunächst ein sechsmonatiger Anspruch, der bei längerer Beschäftigungsdauer anwächst.

Danach kann auch Arbeitslosengeld II (Hartz IV) gezahlt werden - der Regelsatz liegt derzeit bei 391 Euro pro Monat plus Unterkunft. Auch wenn das Einkommen eines ausländischen Arbeitnehmers oder Selbständigen nicht zum Lebensunterhalt reicht, kann er Aufstockungsleistungen beantragen, die sein Einkommen auf Hartz-IV-Niveau anheben."

http://www.spiegel.de/wirtschaft/so...laender-in-deutschland-bekommen-a-942875.html

Also wer 3 Monate hier gearbeitet hat und Arbeitslos wird,bekommt schon Stütze.
Wer zuwenig Kohle verdient,bekommt auch staatliche Stütze.
Also,..wie irre muss man sein als Staat um nicht zu erkennen,das damit der sozialstaat mit Vollgas gegen die Wand gefahren wird.

Langsam vermute ich sogar Vorsatz.
Auf diesem Wege wird die Umwandlung zu Amerikanischen und später zu Chinesichen Verhältnissen vorbereitet.
Die Unternehmen werden mit Staatlichem Segen dazu befähigt sich aller unangenehmen Kosten zu entledigen.
Wohl alles nur eine Frage des Preises.

 

[Lutz]

Grundsätzlich ist es wohl so, daß eine Verfassung vom Souverän gemacht wird. Da in einer sogenannten Demokratie das Volk der Souverän ist, müßte eine Verfassung in der BRD, bzw. nach Verfassungsschreibung wieder Deutschland, vom Volk betsätigt werden. Möglicherweise durch ein Votum zu ca. 80%. Da aber die BRD Besatzungsgebiet ist und die Bevölkerung Kriegsgefangene, gibt es keinen Souverän. Daher meinte Schäuble ja auch, Deutschland sei seit dem 08.05.1945 nocht einen Tag souverän gewesen. Jetzt ist das Problem da. Wer schließt Frieden mit den Deutschen?? Alles nur Kasperletheater und Fiktion!

Das sehe ich auch so, nur Du bist schon bei der Frage,
wer soll das machen, also einen Schritt weiter.

Diese Regierung, also die Verwaltung, kann und will das nicht machen,
die machen einfach das GG zur Verfassung, so bleibt alles wie es ist.

Das ist aber nicht GG - konform, weil es steht eindeutig im Art. 146,
das Volk soll das beschließen.

Das Volk kann aber werder eine Verfassung erarbeiten,
noch beschließen, weil wir staatenlos gemacht wurden.

Etwa genau aus diesem Grund, damit wir nichts beschließen können ?
Von daher sehe ich nur den Weg, wie von staatenlos.info vorgeschlagen.

Um erst mal wieder Staat und Staatsbürger zu werden, müssen wir
zuerst in das, alte noch gültige und von VG bestätigte Deutsche Reich.

Nur von dort aus, sind Friedensverträge machbar und nur dann kann
einen neue Verfassung geschrieben und vom Volk beschlossen werden.

Der Art. 146, besagt, es muss eine Verfassung vom Volk beschlossen
werden, es besagt nicht es muss eine neue Verfassung beschlossen werden.

Das bedeutet wir können in die Verfassung von 1919,
um dann die weiteren Schritte zu gehen.

Zuerst muss Deutschland ein souveräner Staat werden und sein Volk,
muss wieder Staatsbürger dieses Staates sein, alles andere ist Kasperletheater, Verarschung und auch ungültig, nach dem GG, also nach ihren eigenen Gesetzen.

Da kann die Verwaltung mal feststellen, das sie mit ihrer Feststellung,

lt. Tomaner : Gegenwärtig lautet daher die Feststellung zur Verfassungsgesetzgebung vereinfacht: Das Grundgesetz ist die Verfassung.

ungültiger Weise, gegen ihr eigenes GG verstoßen.

 

[Abu Lahab]

Jungs, ihr dreht euch im Kreis. Die Positionen sind verhärtet. Für die einen ist das GG eine gültige Verfassung, für die anderen nicht. Das ist eben so und nicht zu ändern.

 

[Watts]

Der Art. 146, besagt, es muss eine Verfassung vom Volk beschlossen
werden, es besagt nicht es muss eine neue Verfassung beschlossen werden.

Doch, genau das besagt der Artikel (unter anderem). Steht nur in exakt dem Wortlaut drin, aber darauf kommt es nicht an.

Das bedeutet wir können in die Verfassung von 1919,
um dann die weiteren Schritte zu gehen.

Selbst, wenn das Grundgesetz keine gültige Verfassung wäre, wäre der Zug schon längst abgefahren. Ein Recht, welches von niemandem mehr durchgesetzt und von kaum jemandem noch als Recht aufgefasst wird, ist kein Recht. Den Staat fortan nach der Verfassung von 1919 auszurichten wäre ein verfassungsgebender Akt, sonst nichts. Angesichts der Tatsache, dass nach dieser Verfassung auch das Ermächtigungsgesetz zustande kam, wäre das keine sonderlich gute Idee.

Wo wir schon beim Ermächtigungsgesetz sind: Wieso ist das kein geltendes Recht, die Verfassung von 1919 aber schon?

 

[Timirjasevez]

Jungs, ihr dreht euch im Kreis. Die Positionen sind verhärtet. Für die einen ist das GG eine gültige Verfassung, für die anderen nicht. Das ist eben so und nicht zu ändern.

Genau. Eine Diskussion an der Lebenswirklichkeit von 99,9 % der Menschen hierzulande vorbei. Aber natürlich kann man abstrakt-akademische Debatten mehr oder weniger fundiert auch hier führen, doch wozu?

 

[Abu Lahab]

Genau. Eine Diskussion an der Lebenswirklichkeit von 99,9 % der Menschen hierzulande vorbei. Aber natürlich kann man abstrakt-akademische Debatten mehr oder weniger fundiert auch hier führen, doch wozu?

Es gibt, abseits von Verschwörungstheorien, durchaus interessante und aktuelle Themen, das GG betreffend. Zum Beispiel seine schleichende Veränderung hinsichtlich der Verschmelzung Deutschlands mit der EU, und dem damit einhergehenden, schrittweisen Abbau der Souveränität unseres Landes. Da tun sich im Hintergrund Dinge, die das Fundament dieses Staates betreffen, ohne (meiner Meinung nach) die Bevölkerung ausreichend aufzuklären.

 

[Timirjasevez]

Es gibt, abseits von Verschwörungstheorien, durchaus interessante und aktuelle Themen, das GG betreffend. Zum Beispiel seine schleichende Veränderung hinsichtlich der Verschmelzung Deutschlands mit der EU, und dem damit einhergehenden, schrittweisen Abbau der Souveränität unseres Landes. Da tun sich im Hintergrund Dinge, die das Fundament dieses Staates betreffen, ohne (meiner Meinung nach) die Bevölkerung ausreichend aufzuklären.

Das überblicke ich in seiner Relevanz im Detail nicht. Aber diese Artikel 146-Gefechte sind doch jenseits der Lebenswirklichkeit ...

 

[taz]

Jungs, ihr dreht euch im Kreis. Die Positionen sind verhärtet. Für die einen ist das GG eine gültige Verfassung, für die anderen nicht. Das ist eben so und nicht zu ändern.

ja es geht einfach auch darum(was viel viel schlimmer ist), das das volk absichtlich, mit vorsatz hintergangen, verarscht, belogen und betrogen wurde. und der betrug mit der verfassung wiegt viel viel schwerer als alles andere, da dies ja aller grundlage ist.

was unverstaendlich ist ist das das volk sich dies gefallen laesst, denn es hat ja etwas mit der freiheit der deutschen zu tun. und das man dann auch noch die deutschen gebiete nicht haben wollte ist zwar richtig, was will man damit, aber das volk nicht darueber entscheiden zu lassen, ist der hammer.

tja es bewahrheitet sich immer wieder:
"zufriedene sklaven sind der haerteste gegner der freiheit"

 

[zwei2Raben]

Wir alle kennen ja den Artikel 146 Grundgesetz:

Spätestens, seitdem gewisse User angefangen haben, ihn alle zwei Stunden in einem gewissen Thread zu zitieren. Angeblich soll dieser Artikel beweisen, dass das Grundgesetz selbst davon ausgeht, dass es keine Verfassung sei. Das ist, schlicht und ergreifend, falsch, und ich bin es leid, dies den Leuten ständig zu erklären, nur, damit mir dein ein anderes Argument an den Kopf geworfen wird. Natürlich kommt keine stringente Diskussion zustande, wenn ein Diskussionspartner mit zehn verschiendenen Argumenten jonglieren muss, während der andere Gesprächspartner seine Argumente einfach auswechselt. Einen separaten Thread für eines der am häufigsten gebrachten Argumente zu eröffnen war allso dringend nötig

Wie dem auch sei: Die logische Struktur des Art. 146 sieht wie folgt aus:

Das hier ist meine Darstellung. Und jetzt warte ich auf die Gegendarstellung. Kein Carlo Schmid, kein Personalausweis; ich möchte wissen, inwiefern ich die logische Struktur dieses Satzes nicht verstanden habe.

mmn würde die Diskussion nur dann Sinn machen, wenn ein Verfassungsentwurf vorläge, dessen Änderungen und Anträge bis zu einem gewissen Datum vorzuliegen hätten und über den dann abgestimmt werden sollte.
Das steht aber schon deshalb nicht zur Debatte, weil es gar nicht genug Vertrauen in die Versammlung gäbe und weil die Meinungen darüber von Kapitalisten gekauft wären.
insofern ist das GG aus einer ganz anderen Problematik heraus obsolet. Nur ist das mit der momentanen Diskussion nicht zu ändern.

Das Problem wäre nur lösbar, wenn wir in eine Diskussion um eine Grundethik eintreten würden...
Wie könnte man auf der Grundlage der 10 Gebote, der Bergpredigt, der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, der Kindergartennormen, des Hadith, der Edda, des Totenbuches, der Veden... eine Grundethik verfassen, die allgemeine Anerkennung findet. (Das meiste davon ist sowieso identisch.) Das ist aber chancenlos, da der Kapitalismus so etwas den ganzen Tag ins Gesicht schlägt. Innerhalb des Kapitalismus herrscht allgemeine Berserkerie und Totentanz. Da liegt unser Problem, nicht im GG A146.

Darum halte ich das Ganze für eine Scheindebatte.

 

[Abu Lahab]

ja es geht einfach auch darum(was viel viel schlimmer ist), das das volk absichtlich, mit vorsatz hintergangen, verarscht, belogen und betrogen wurde.

Schon diese Darstellung ist purer Unsinn. Die Geschichte des GG, seine Schaffung und seine (heutige) Bedeutung für den Staat und seine Bevölkerung sind überall dokumentiert. Niemand wird belogen oder getäuscht. Viele wollen es nur nicht wissen und basteln sich lieber abenteuerlich Phantasiegeschichten zurecht.

 

[zwei2Raben]

Schon diese Darstellung ist purer Unsinn. Die Geschichte des GG, seine Schaffung und seine (heutige) Bedeutung für den Staat und seine Bevölkerung sind überall dokumentiert. Niemand wird belogen oder getäuscht. Viele wollen es nur nicht wissen und basteln sich lieber abenteuerlich Phantasiegeschichten zurecht.

Ach nein, wir werden nicht verascht?
von fast allen und fast immer,
aber nicht immer von allen gleichzeitig

 

[Abu Lahab]

Ach nein, wir werden nicht verascht?

Vieles kommt dir aufgrund deiner eigenen Unwissenheit als Verarschung vor.
Es gibt auch echte Verarschung. Aber nichts was das GG und den Artikel 146 angeht.

 

[zwei2Raben]

Vieles kommt dir aufgrund deiner eigenen Unwissenheit als Verarschung vor.
Es gibt auch echte Verarschung. Aber nichts was das GG und den Artikel 146 angeht.

Also, meine Unwissenheit hält sich einigermaßen in Grenzen.
Und Du glaubst tatsächlich, wenn wir ausreichend recherchieren würden, kämen nicht NOCH MEHR Verarschungen ans Licht, als es ohnehin gibt, sondern regelmäßig deren AUFLÖSUNG zu höherem Sinn. (Roflrofl)^2 + 2roflroflmau + mau^2, und wovon träumst Du nachts?

Die Verarsche vom GG kommt aus der schlichten Tatsache, dass es in D mit Geldeinsatz beliebige Gesetze und auf den bestehenden so gut wie kein Recht gibt, es sei denn man hat eine Staranwaltcliqe um sich versammelt. Unsere Verfassung ist der Anteil der Rendite, der in private Taschen umverteilt wird. Darum ist es vielleicht nur konsequent, dass das GG so heißt.

In diesem Sinn geht von GG146 selbstverständlich Verarsche aus, nur nicht in dem Sinn, dass es eine Lösung wäre, D zum 2.,3. od.4.Reich zu erklären. Und zwar. weil wir an die Probleme dadurch nicht heran kommen. Wenn es Vertrauen in den Staat gäbe, sollte man geeignete Einzelforderungen stellen. Da es aber nicht vorhanden ist, sollte man sich geeignete Gegenstände, Nahrungsmittel, Jodtabletten und was man sonst noch so braucht ins Schlafzimmer legen, zur Mahnwache gehen, die eigene Ethik bilden und möglicherweise einen Entwurf für eine schreiben.

 

[Abu Lahab]

Also, meine Unwissenheit hält sich einigermaßen in Grenzen.

Ab einem gewissen Alter, sind wir alle der Meinung, dass es für uns nicht mehr viel zu lernen gäbe.

Die Verarsche vom GG kommt aus der schlichten Tatsache, dass es in D mit Geldeinsatz beliebige Gesetze und auf den bestehenden so gut wie kein Recht gibt, es sei denn man hat eine Staranwaltcliqe um sich versammelt.

Das ist ein anderes Thema. Bezüglich des GG wurden Bücher geschrieben. Nicht nur eins. Nichts wird uns verheimlicht. Jede Einzelheit wird bis ins kleinste Detail erklärt. Sogar im Internet.

 

[tecdept]

sollte man sich geeignete Gegenstände, Nahrungsmittel, Jodtabletten und was man sonst noch so braucht ins Schlafzimmer legen

So dumm, so dumm.
Ihr VTler sehnt das Inferno geradezu herbei...
Sieht man ja auch an den ganzen Werbungen auf VT Seiten,
na der Alex Jones macht es ja vor.
Wie lang sollen Deine Nahrungsmittel und Tabletten denn halten?
Bis Du den Flieger nach Neuschwabenland erreichst?

Ihr seit so lachhaft, und das ist das Schöne.
Ein täglicher Grund zur Freude... Idiotie pur.
VT Sprech ist so einfach zu dechiffrieren.
Recherchieren ---> VT links folgen
Schlaf Schafe ---> Die klar denkende Bevölkerung
Mainstreammedien ---> Die ungeheure Vielfalt an Information die jedem offen steht.

Einer eurer größten Fehler ist die Annahme/Unterstellung dass ein jeder der eurem VT Blödsinn nicht verfängt, automatisch dumm ist.
Dabei ist jeder/jede, mehr oder weniger, als kritischer Mensch auf die Welt gekommen. Der Durchschnitts Bundesbürger ist klaren Verstandes und weiss sehr wohl zu unterscheiden. Missstände und Ungerechtigkeiten werden erkannt und bemängelt, so ist unser aller Leben in einen dynamischen Prozess eingebunden... wir leben im Wandel.

 

[Abu Lahab]

So dumm, so dumm.
Ihr VTler sehnt das Inferno geradezu herbei...
Sieht man ja auch an den ganzen Werbungen auf VT Seiten,
na der Alex Jones macht es ja vor.
Wie lang sollen Deine Nahrungsmittel und Tabletten denn halten?
Bis Du den Flieger nach Neuschwabenland erreichst?

Ihr seit so lachhaft, und das ist das Schöne.
Ein täglicher Grund zur Freude... Idiotie pur.
VT Sprech ist so einfach zu dechiffrieren.
Recherchieren ---> VT links folgen
Schlaf Schafe ---> Die klar denkende Bevölkerung
Mainstreammedien ---> Die ungeheure Vielfalt an Information die jedem offen steht.

Einer eurer größten Fehler ist die Annahme/Unterstellung dass ein jeder der eurem VT Blödsinn nicht verfängt, automatisch dumm ist.
Dabei ist jeder/jede, mehr oder weniger, als kritischer Mensch auf die Welt gekommen. Der Durchschnitts Bundesbürger ist klaren Verstandes und weiss sehr wohl zu unterscheiden. Missstände und Ungerechtigkeiten werden erkannt und bemängelt, so ist unser aller Leben in einen dynamischen Prozess eingebunden... wir leben im Wandel.

Das ist der beste Beitrag, den ich während meiner kurzen Anwesenheit hier gelesen habe.
Ganz großes Kompliment!

 

[zwei2Raben]

unabhängig davon

Ab einem gewissen Alter, sind wir alle der Meinung, dass es für uns nicht mehr viel zu lernen gäbe.

ich bin nicht dieser Meinung. Im Gegenteil lerne ich jeden Tag und werde es bis zu meinem Tod fortsetzen.
Ich hoffte deutlich gemacht zu haben, dass ich es für eine grundsätzliche Kategorie halte, dass wir verarscht werden, also unabhängig von Alter, Bildung und Kenntnisstand.

Das ist ja das Schlimme daran.

 

[zwei2Raben]

So dumm, so dumm.

Entschuldige, Du liest zu ausschnitthaft.
Ich machte im Zusammenhang deutlich, dass es eben NICHT reicht.

 

[tecdept]

Entschuldige, Du liest zu ausschnitthaft.
Ich machte im Zusammenhang deutlich, dass es eben NICHT reicht.

Eins nach dem Anderen, bitte...
Mein Schreiben bezog sich auf Deinen Rat.
Nahrungsmittel und Tabletten.

 

[taz]

ich bin nicht dieser Meinung. Im Gegenteil lerne ich jeden Tag und werde es bis zu meinem Tod fortsetzen.

dann stribste mal als ganz schlauer.

und arbeiten is wohl nicht?