Die (S)PD - allen voran dieser verlogene, merkel-begeisterte Yuppie-Fettsack da, der die Bürger ja auch die Stromkosten der Unternehmen blechen läßt - ist und bleibt ein mieser, wirtschaftslobbyistischer, volksverräterischer Rattenverein und könnte auch als politisches Brechmittel bezeichnet werden. Echte linke, soziale Kräfte haben die verdammte Pflicht, diese trojanischen Pferde der Konservativen/Neoliberalen immer wieder zu entlarven und zurückzufechten bis hinter die letzten Linien der Pesthölle, wo die "Sozial""demokratie" einst geschmiedet wurde. Wer es immer noch nicht kapiert hat, was das für ein erbärmlicher Sauhaufen ist, der wird wohl nie in seinem Leben mehr etwas kapieren und denkt wahrscheinlich auch, Tomaten wären blau.
Unabdingbare Sachen, wie etwa Lebensmittel, um die einfach keiner rumkommen kann, derart zu verteuern, so daß solche Existenzminima selbst in den paar Industrieländern zunehmend in Frage gestellt werden für immer größere Bevölkerungsschichten, ist eine perverse Frechheit und eine weitere Grenzüberschreitung des Erträglichen.
Mein neosozialistisches Prinzip des stabilen Einkommen-/Ausgaben-Zyklus macht Steuern ohnehin überflüssig, aber auf dieses gestörte, begrenzt haltbare System bezogen, haben Güter bzw. Leistungen wie Lebensmittel, Strom, Wohnen, etc. im Grunde steuerfrei zu sein - jedenfalls für den Konsumenten. Das kann mit erhöhten Sätzen auf (wirkliche) Luxusgüter - und das muß man erstmal definieren - dann gegebenenfalls kompensieren. Ich halte da aber die pure und WIRKLICH progressive Einkommens- und auch Vermögenssteuer für das bessere und gerechtere Mittel, denn dann zahlen grundsätzlich erstmal die mehr, die auch mehr reinbekommen und haben. Warum soll der Dumpingjobber oder der Arbeitslose, der ewig und drei Tage auf ein "Luxusgut" gespart hat, den gleichen Satz zahlen wie der Geldsack, der sich diese Güter jeden Tag leisten könnte? Das kommt mir ja mal gar nicht in die Tüte!
Von daher: Mehrwertsteuer meinetwegen eintüten (kurbelt auch den Konsum an), Einkommens- und vor allen Dingen Vermögenssteuer hoch hinauf zu den Zirren! Justitia wird gütig lächeln und "Kaffeepause" sich seine letzten paar Fransen rausrupfen. ;-)
Theoretisch macht das für ALG II Empfänger nichts aus, denn das ALG würde theoretisch angepasst, wenn Lebensmittel teurer werden, das orientiert sich ja eigentlich am Bedarf.
Da steht man wohl eher vor der Frage, dass es alle Reichen zum Einkaufen über die Grenze zieht.
Angesichts der lächerlichen paar Euro alle paar Jahre, die man dem asozialen Lobbypack da oben immer wieder bei härtesten Kämpfen und Debatten abschwatzen muß, während die Millionen und Milliarden sofort und ohne Murren den Banken und Unternehmen in den dicken Arsch geschoben werden, wage ich es zu bezweifeln, daß das adäquat angepaßt werden würde, und zweitens gibt es auch immer mehr (da oben gewollte und provozierte) Dumpingjobber und Armutsrenter, sowie klamme Studenten, etc., die das durchaus betrifft.
