Gauck hat doch Recht.
Stell Dir vor, wir hätten hier eine der Schweiz vergleichbaren direkten Demokratie.
In Deutschland stünde nicht eine Moschee.
Die rumnäischen Zigeuner, die sich in Dortmund pp. niedergelassen haben, wären längt wieder zu Hause.
Und Hartz IV-beziehende Türken ebenso.
Uwe
Deine Aussagen sind falsch!
In der Schweiz sind Moscheen erlaubt wie Kirchen und Synagogen, weil die Religionsfreiheit gewährleistet wird. Verboten sind Minaretten, weil diese weder im Koran erwähnt sind noch etwas mit Religionsfreiheit zu tun haben, sondern lediglich Machtsymbole darstellen wie früher bei uns die Kirchen. Das Zeitalter der Machtsymbole und der Macht der Religionen ist vorbei, gottseidank!!!
Die Schweiz zahlt im Gegensatz zu Deutschland deutlich höhere Sozialhilfen und hat ein deutlich nachhaltigeres Sozialsystem. Deshalb kommen ja auch Ostdeutsche Hartz IV Empfänger in die Schweiz, weil es Ihnen besser geht.
Und zu der direkten Demokratie: Die Schweizer sind genau gleich dumm oder intelligent wie die Deutschen. Deshalb wäre eine direkte Demokratie in Deutschland kein Problem. Das Problem ist nur, dass bei einer direkten Demokratie die Politiker Macht abgeben müssten. Keiner von denen würde dies freiwillig machen.
Die Macht auf möglichst viele Köpfe zu verteilen (Volk) führt dazu, dass Macht weniger missbraucht werden könnte und Entscheidungen moderater und vernünftiger ausfallen. Die Entscheide gehen dann eben über eine Legislaturperiode hinaus und sind weitsichtiger. Es war NIRGENDS auf der Welt eine Volk dafür verantwortlich, dass Macht missbraucht wurde. Es waren immer Politiker, welche den Mächtigen den Weg frei machten und sich aus der Verantwortung gestohlen haben.
Und das Volk sollte nicht weise abstimmen können?
Beispiel:
Vor 20 Jahren hat das Volk eine Initiative lanciert zum Schutz der Alpen. Die Initianten forderten, dass die Lastwagen im Huckepack Verfahren auf die Schiene gehören. Die Schweizer Regierung, das Schweizer Parlament, die Schweizer Wirtschaft wie auch präventiv die EU haben diese Initiative massiv bekämpft und auch gedroht. Die Initiative wurde angenommen und heute stellt man fest: Das Volk hatte Recht und hätte das Volk wie die Politik entschieden, dann hätten wir einen ökologischen Gau von Basel bis nach Hamburg. Das Volk konnte die Verkehrsentwicklung besser einschätzen als die Experten in der Schweiz und in der EU. Genau das gleiche gilt bei unzähligen Abstimmungen, wo das Volk einfach mehr Hausverstand hineinbrachte und nicht abstimmen musste, wie die Zahler im Hintergrund der Politik diktieren.
BG, New York