Mich hat der Beitrag des ARD " Monitor" sehr verärgert. Hier wird der Polizei vorgeworfen, auf öffentlichen Plätzen verstärkt, ….
Ich kann Deine Verwunderung verstehen. Die wirklichen Probleme, die sich darum ranken, kann man nicht mit ein paar Sätzen erklären, aber ich will es an diesem Beispiel des angeblichen Rassismus und der angeblichen Stigmatisierung verdeutlichen. Ich versuche es wenigstens.
Bevor es wieder aufschreie gibt, der Hinweis, ich betrachte das Problem in seiner Gesamtheit, nicht den Einzelfall, in dem es sicher zu falscher Anwendung der Ermächtigung kommt und immer kommen wird.
Der erste Grundsatz ist, diese Menschen werden nicht wie behaupten ohne Grund und Grundlage mit polizeilichen Maßnahmen überzogen. Es gibt sie, nur werden sie nur zu gerne einfach populistisch unter den Teppich gekehrt.
Diese Kontrollen sind nicht ohne Anlass, nicht ohne nachvollziehbaren Grund und nicht ohne Ermächtigung. Vor allem aber sind sie weder rassistisch, noch sollen sie Menschen stigmatisieren.
Ich versuche es mal so. Würdest Du auf die Idee kommen eine Nonne auf dem Straßenstrich zu kontrollieren? Oder die alte Frau, in deren Viertel sich die Drogenhändler breit gemacht haben?
Es soll suggeriert werden, als wären die Kontrollen an jedem Ort der Republik möglich und würden auch flächendeckend durchgeführt. Das ist nicht so.
Im Gefahrenabwehrrecht wird die Polizei ermächtigt Maßnahmen gegen Menschen zu treffen, die sich einfach an bestimmten, sog. kriminogenen Orten aufhalten.
Wenn es also Tatsachen gibt, dass sich an einem Ort gesuchte Straftäter aufhalten oder regelmäßig Straftaten begangen werden, kann die Polizei dort Maßnahmen, wie Identitätsfeststellung und Durchsuchung der Personen durchführen. Sie muss keinen konkreten Verdacht gegen die Person begründen können. Kann sie es, um so besser. Nur würde hier auch auffälliges Verhalten einer Person ausreichen.
Wenn bei diesen Kontrollen mehr Ausländer überprüft werden, hat das vielleicht auch damit zu tun, dass sie sich an diesen Orten dann in größerer Zahl aufhalten. Das soll nicht heißen, das Ausländer sich grundsätzlich öfter an kriminogenen Orten aufhalten. Nur an diesen Orten trifft man mehr Ausländer an.
Wenn der Polizei also bekannt ist, dass an einem bestimmten Ort vorwiegend von Arabern bestimmte Straftaten begangen werden, dann ist es doch folgerichtig, dass man diese gezielter kontrolliert. Wie gesagt, bei der alten Dame von nebenan macht das wenig Sinn, nur weil sie sich an diesem Ort aufhält.
Sie würde man überprüfen, wenn sie sich auffällig verhalten würde.
Das kann man auch auf Grenzkontrollen übertragen. Natürlich kontrolliert man dort eher Menschen, die schon äußerlich den Eindruck machen, als seinen sie keine Einheimischen. Und natürlich fällt das auch eher auf, weil die Trefferquote da entsprechend hoch ist
Wenn ich weiß, dass rumänische Taschendiebe in der Stadt sind, macht es doch keinen Sinn Afrikaner mit dunkler Hautfarbe zu überprüfen. Anders, wenn die Erfahrung lehrt und es belegbar ist, dass sie Afrikaner als Diebe einsetzen und sich nur noch im Hintergrund aufhalten.
Was in Medien und „Wissenschaft“ präsentiert wird, ist Stimmungmache und die kommt an. Man muss nur ein paar Fakten weg lassen und allen wird klar, wie rassistisch die deutsche Polizei doch wirklich ist.
Fakt ist aber, dass sie die entsprechenden Ermächtigungsgrundlagen hat und das ist gut so, sonst wären ihr noch mehr die Hände gebunden, bei steigendem Anspruch an das Sicherheitsgefühl und steigenden Zahlen in bestimmten Deliktsfeldern.
Wer sich ernsthaft damit beschäftigt, erkennt das. Der Rest produziert populistischen Diffamierungsmüll. Was glaubst Du, was diese Journalisten aufschreien, wenn sie Opfer werden. Es sind die Selben, die immer wieder fragen, warum konnte das die Polizei nicht verhindern.
Einerseits verbreiten sie gezielt Lügen über den angeblichen Überwachungs- du Polizeistaat, andererseits fordern gerade sie ihn ein. Teils pauschal bei Rechten und Rockern, teils wenn der Anlass opportun ist. Mann schlägt Ehefrau. Warum konnte die Polizei das nicht verhindern?
Polizei stürmt Wohnung, nach Schreien einer Frau. Warum stört die die Poli8zei freie Bürger bei der Auslebung ihrer sexuellen Freiheiten? Leben wir schon über in einem Polizeistaat?
Es ist Rassismus. Das kann dir jeder Jurist bestätigen. Die Polizei muss alle kontrollieren, aber nur dann wenn ein rechtlicher Grund besteht. Freiheitsentzug darf nur aufgrund eines Gesetzes erfolgen und nicht auf Wünsch der Polizei.
Das Problem ist, dass die meisten Juristen hier überfordert sind, denn auf dem Gebiet der Gefahrenabwehr sind sie meist blutige Laien und niemand macht sich die Mühe, sich dort einzuarbeiten, weil man kein Geld damit verdienen kann.
Lange Jahre war es der deutschen Richterschaft gar nicht bewusst, dass sie in diesem Bereich auch anordnen müssen. Demnach war auch ihr Wissensstand eher dürftig.
Der Freiheitsentzug in diesem Land erfolgt immer aufgrund eines Gesetzes und nicht aufgrund eines polizeilichen Wunsches. Es gibt sicherlich Fälle der falschen Rechtsanwendung, das ist aber ein anderes Thema.
Du bist mal wieder frei von Wissen und voll der dummdreisten Hetze.
