Sängerin Lena Meyer-Landrut spricht sich für AfD-Verbot aus

[Picasso]

In einem Rechtsstaat bin ich gerne Systemler, aber lasse mich nur ungern Arschlecker nennen.

Überzeuge mich: Was spricht aus rechtsnationaler Sicht zum Beispiel gegen ein Parlament?

Was spricht aus parlamentarischer Sicht gegen rechte Nationalität?

 

[Picasso]

Oder in China fällt ein Sack Reis um ...

Mit solch' einem Mist beschäftigt das System uns ... einfach all' den Unrat vorbeiziehen lassen ...

Das sind mit Sicherheit keine Demokraten. Wären es Demokraten , würden sie dazu wenigstens einen Volksentscheid fordern. Aber willkürlich eine 20% Partei verbieten....das markiert eine gestorbene Demokratie.

 

[Jakob]

Was spricht aus parlamentarischer Sicht gegen rechte Nationalität?

Versuche doch einfach, mich von deinem Standpunkt zu überzeugen. Ist eine Gegenfrage das beste, was ich erwarten konnte?

 

[Jakob]

Das sind mit Sicherheit keine Demokraten. Wären es Demokraten , würden sie dazu wenigstens einen Volksentscheid fordern. Aber willkürlich eine 20% Partei verbieten....das markiert eine gestorbene Demokratie.

Darf eine Demokratie gegen ihre Feinde vorgehen?

 

[Picasso]

Versuche doch einfach, mich von deinem Standpunkt zu überzeugen. Ist eine Gegenfrage das beste, was ich erwarten konnte?

Ich wollte dich nie überzeugen. Das du bei der Gegenfrage verstummst, war klar.

 

[Picasso]

Darf eine Demokratie gegen ihre Feinde vorgehen?

Wer bestimmt was Feinde sind? Was ist wenn die Feinde selbst an der Macht sind? Wenn Feinde der Demokratie die Macht haben, kann eine 20, 30 oder 40 % Partei einfach verboten werden. Die Demokratie ist dann schon lange abwesend.

 

[Dummi]

Darf eine Demokratie gegen ihre Feinde vorgehen?

Selbstverständlich darf eine "Demokratie" alles das, was vom Volk demokratisch beschlossen wurde.
Die Frage bleibt:
WO gibt es denn "eine Demokratie"?

 

[Jakob]

Wer bestimmt was Feinde sind?....

Das Grundgesetz

 

[Tara Marie]

Das sind mit Sicherheit keine Demokraten. Wären es Demokraten , würden sie dazu wenigstens einen Volksentscheid fordern. Aber willkürlich eine 20% Partei verbieten....das markiert eine gestorbene Demokratie.

Die "kleine Sängerin" kommt aus einer Systemling-Familie, weshalb sie den ESC gewinnen durfte. Das war "damals" schon ein offenes Geheimnis ...

Genau aus diesem Grund äußert sie sich bei Gelegenheit für das System ... einmal korrupt, immer korrupt ...

 

[Picasso]

Das Grundgesetz

Demnach kann man der AfD nichts feindliches nachsagen. Sie hält sich ans Grundgesetz und steht zum Grundgesetz.

 

[zebra]

Ich bin dafür, alle Parteien zu verbieten.
Und die so genannte parlamentarische Demokratie in das umzubenennen was sie ist:
Diktatorenschützende Kakophonie.
Begründung:
1.
Parteien verfolgen nur Partikularinteressen.
2.
Demokratie wäre die Herrschaft des Packs und des Pöbels.
3.
Grundgesetz beschützt mit Art. 38 die Freiheit vom Gewissen der Abgeordneten und mit Art. 20.4. dass das auf ewig so bleibt.

einfach mehr Volksentscheide, aber in einem besetzten Deutschland leider unmöglich ...

 

[Tara Marie]

Demnach kann man der AfD nichts feindliches nachsagen. Sie hält sich ans Grundgesetz und steht zum Grundgesetz.

Wird die AfD nicht deshalb verfolgt, weil sie sich ans GG hält? Und sie will den Rundfunkstaatsvertrag (oder wie der heißt) kippen und die Besetzung von Ämtern demokratisieren und nicht mehr von Parteien besetzen lassen. DAS gefällt der SED-Einheitspartei der BRD natürlich nicht, weil sie ihre Pfründe antastet ...

 

[Jakob]

Selbstverständlich darf eine "Demokratie" alles das, was vom Volk demokratisch beschlossen wurde.
Die Frage bleibt:
WO gibt es denn "eine Demokratie"?

Es gibt natürlich keine perfekte Demokratie, aber wir wissen beide, dass die schlechteste Demokratie besser ist asl die beste Diktatur.

 

[schelm65]

Überzeuge mich: Was spricht aus rechtsnationaler Sicht zum Beispiel gegen ein Parlament?

Warum fragst du, willst du es abschaffen ?

 

[Woppadaq]

Wer bestimmt was Feinde sind?

In der Regel die Institutionen, die du so gerne als bereits "systemisch" begreifst, obwohl sie nur überwachen, dass sich die Parteien auch wirklich an die Verfassung halten.

Was ist wenn die Feinde selbst an der Macht sind?

Dort müssen sie erst mal hinkommen. Wenn man nicht mal den Verfassungsschutz überzeugen kann, dass man kein Feind dieser Demokratie ist, wird es schwer, die anderen zu überzeugen, dass man mit ihnen koalieren sollte.

Wenn über 50% der Deutschen eine verfassungsfeindliche Partei wählen würden, würde das bedeuten, dass über 50% der Deutschen ihre Verfassung ablehnen.

Da hat die AfD sich ordentlich was vorgenommen.

 

[Roquette]

Das Grundgesetz

Die Altparteien haben allein seit 1990 mehr als 400 Gesetze beschlossen, die vom Bundesverfassungsgericht als verfassungswidrig bzw nichtig aufgehoben wurden.

https://www.bundestag.de/resource/b...gswidrig_erkl__rte_bundesgesetze-pdf-data.pdf

Grundgesetz-Feinde sind es, die uns regieren. Die oben verlinkte Liste umfasst 30 Seiten. Dazu kommen noch all die Gesetze,Verordnungen der Altparteien in den Landesparlamenten.

Wer also die Politik der Altparteien unterstützt, unterstützt den vorsätzlichen jahrezehntelangen Rechtsbruch.....

 

[Picasso]

In der Regel die Institutionen, die du so gerne als bereits "systemisch" begreifst, obwohl sie nur überwachen, dass sich die Parteien auch wirklich an die Verfassung halten.



Dort müssen sie erst mal hinkommen. Wenn man nicht mal den Verfassungsschutz überzeugen kann, dass man kein Feind dieser Demokratie ist, wird es schwer, die anderen zu überzeugen, dass man mit ihnen koalieren sollte.

Wenn über 50% der Deutschen eine verfassungsfeindliche Partei wählen würden, würde das bedeuten, dass über 50% der Deutschen ihre Verfassung ablehnen.

Da hat die AfD sich ordentlich was vorgenommen.

Sie überwachen nicht nur. Es sind parteipolitische Interessen, die vertreten werden, weil Parteimitglieder in diesen Institutionen tätig sind. So äußern sich ja auch einige, denke mal an Haldenwang.

https://www.focus.de/politik/kommen...-politisch-das-geht-zu-weit_id_200566389.html

Genau aus diesem Grund sehe ich die Feinde an der Macht. Sie nutzen den VS als politischen Interessenhebel gegen die AfD, einer Opposition die immer stärker wird.

 

[Roquette]

Wird die AfD nicht deshalb verfolgt, weil sie sich ans GG hält? Und sie will den Rundfunkstaatsvertrag (oder wie der heißt) kippen und die Besetzung von Ämtern demokratisieren und nicht mehr von Parteien besetzen lassen. DAS gefällt der SED-Einheitspartei der BRD natürlich nicht, weil sie ihre Pfründe antastet ...

Und - oh Schreck - die AfD will Volksabsstimmungen, die Direktwahl des BP, Begrenzung der Amtszeiten.....

Dem Volk, den Bürgern mehr Rechte geben - wie "verfassungsfeindlich"

 

[Picasso]

Es gibt natürlich keine perfekte Demokratie, aber wir wissen beide, dass die schlechteste Demokratie besser ist asl die beste Diktatur.

Die schlechteste Demokratie kann eine getarnte Diktatur sein....

 

[Woppadaq]

Die Altparteien haben allein seit 1990 mehr als 400 Gesetze beschlossen, die vom Bundesverfassungsgericht als verfassungswidrig bzw nichtig aufgehoben wurden.

https://www.bundestag.de/resource/b...gswidrig_erkl__rte_bundesgesetze-pdf-data.pdf

Seit 1990?

Tja, ich sag mal: irren ist menschlich.
https://www.bundestag.de/resource/b...gswidrig_erkl__rte_bundesgesetze-pdf-data.pdf

Grundgesetz-Feinde sind es, die uns regieren.

Warum? Lehnt irgendeine von den etablierten Parteien das Grundgesetz oder das BVG ab?

Hat irgendeine Partei je ein Urteil des BVG beanstandet ?