STREIT MIT ORBAN: EU-Kommission geht wegen Rechtsstaatsverstößen gegen Ungarn vor

[FriedenundFreiheit]

mal etwas zur Korruption auf der Welt von 2021 - man glaubt echt nicht, welche Staaten da viel weniger Korruption aufweisen, als diese in der Ukrainie zu finden ist (da stehen u.a. Ägypten, Thailand, Türkei oder Panama besser da und Ungarn sogar noch viel besser im Verhältnis und weisen weniger Korruption auf) - allein aus diesen Grund, wäre es ein Verbrechen, unter diesen Bedingungen die Ukraine in die EU aufzunehmen - bin sowieso der Meinung, dass die Völker der EU über den Beitritt eines neuen Landes per Volksabstimmung abstimmen müssten, denn diese sind es letzendlich, die Zusammenleben .... - und sowieso - Vereinigte Staaten von Europa mit veränderten Wahlsystem und neuer Verfassung
2021 Corruption Perceptions Index - Explore Germany’s results | https://www.transparency.org/en/cpi/2021/index/deu

https://www.europarl.europa.eu/RegData/etudes/STUD/2017/608687/EPRS_STU(2017)608687_DE.pdf

Europa schaufelt sich sein eigenes Grab. Aber nirgends ein Ende des Elends in Sicht. Nur das der Nationalismus überall funken sprüht....

 

[Pommes]

Der hat nicht nur Soros raus geschmissen, sondern auch vorher schon die EZB und den Kredit vorzeitig zurück gezahlt, auf dass kein Druckmittel mehr bestehe ...Was für ein pöser Bube!

Wußte ich noch gar nicht.

 

[Fredericus Rex]

Woher hast du deine Weisheiten?

Welche Weisheit?

Dass die Ungarn lieber in einer Diktatur leben wollen hat das Wahlergebnis gezeigt.

Und das Ungarn gegen Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit verstößt hat unlängst der Europäische Gerichtshof festgestellt.

Aus den MSM und plapperst Alles nach oder hast du dort gelebt?

Die MSM haben auch nur das berichtet was der Europäische Gerichtshof festgestellt hat.
Und ja das kann man durchaus zitieren wenn so Diktatur affine wie du Diktaturen verherrlichen.

 

[Tooraj]

Welche Weisheit?

Dass die Ungarn lieber in einer Diktatur leben wollen hat das Wahlergebnis gezeigt.

Und das Ungarn gegen Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit verstößt hat unlängst der Europäische Gerichtshof festgestellt.

Die MSM haben auch nur das berichtet was der Europäische Gerichtshof festgestellt hat.
Und ja das kann man durchaus zitieren wenn so Diktatur affine wie du Diktaturen verherrlichen.

Nun, man muss halt zur Kenntnis nehmen, dass Orban ein geschickter Politik-Makler ist.

"Die Wahlen waren frei, aber nicht fair.", lautet das Urteil der Medien über die letzte Ungarn-Wahl. Orban hat den Benzin-Preis gedeckelt und ein paar soziale Wohltaten auf den Weg gebracht. Dafür wurde er am Ende gewählt.

Der Vorwurf mag stimmen, dass EU-Fördergelder teilweise in den privaten Taschen von Orbans Freunden landen. In anderen Ländern (wie etwa Portugal) werden solche Gelder dann eben teilweise für sinnlose Projekte in den Sand gesetzt:
Der Strand von "Costa de Caparicia" (Lissabon) bekam einen schicken Holzweg mitsamt eines Schild's, dass dieser Holzweg von EU-Geldern finanziert worden sei. Herrlich.
Der Sand machte sich natürlich auch auf dem Holzweg breit. Zudem wurden am Strand noch hässliche uniforme Holz-Baracken errichtet, die als Bar dienten. Schlimmer hatten sie den Strand kaum verschandeln können.

Wenn also Orban die EU-Gelder an seine Freunde verteilt, dann richtet er damit zumindest keinen Schaden an...

 

[FriedenundFreiheit]

EU-Gelder an seine Freunde verteilt

kann man hier ein wenig nachlesen
Korruptionsindex weltweit

2021 Corruption Perceptions Index - Explore Germany’s results | https://www.transparency.org/en/cpi/2021/index/deu​

EU Bericht in Sachen Korruption, da steht nicht nur Ungarn drinn ....
https://www.europarl.europa.eu/RegData/etudes/STUD/2017/608687/EPRS_STU(2017)608687_DE.pdf

hier kann man schön nachlesen, wo was besonders viel von unseren Steuergeldern versickert .....

Ungarn steht in Sachen Korruption bedeutend besser da (das heist weniger Korruption), als die Ukraine - man kann auch schön nachlesen, wer noch alles viel besser (das heist, viel weniger Korruption) als Ungarn oder die Ukraine aufweisst - man kommt da aus den Wundern und staunen echt nicht mehr raus ..... Korruption bedeutet auch, schön die Steuergelder der EU in die Taschen von ganz wenigen verschwinden zu lassen. die eh schon mehr als genug haben ..... Korruptionsbekämpfung müsste viel stärker erfolgen und Korruption besonders unter Politikern viel stärker bestraft werden .... wer unter diesen Bedingung darüber redet, die Ukraine in die EU aufnehmen zu wollen, handelt nicht nur verantwortungslos und fahrlässig, sondern macht sich M.E. auch strafbar - oder etwa nicht?
- Könnte nicht auch das Problem sein, dass Ungarn in einigen Angelegenheiten einfach nur nicht die Meinung einiger anderer in der EU teilt, die einfach auf ihre Deutungs- und Meinungshoheit bestehen? M.E. weist die gesamte EU erhebliche Demokratiedefizite und Rechtsstaatsdefizite auf (mit Deutschland angefangen) - wie man das auch immer definieren mag.

„Jeder Deutsche hat die Freiheit, Gesetzen zu gehorchen, denen er niemals zugestimmt hat; er darf die Erhabenheit des Grundgesetzes bewundern, dessen Geltung er nie legitimiert hat; er ist frei, Politikern zu huldigen, die kein Bürger je gewählt hat, und sie üppig zu versorgen – mit seinen Steuergeldern, über deren Verwendung er niemals befragt wurde.

Insgesamt sind Staat und Politik in einem Zustand, von dem nur noch Berufsoptimisten oder Heuchler behaupten können, er sei aus dem Willen der Bürger hervorgegangen.“

aus "Der Staat als Beute" von Prof. von Arnim, bereits 1993​

Das Volk ist dem Namen nach der Souverän. Aber es hat keine Einwirkung auf die Entscheidungen außer durch die Wahlen, in denen nichts entschieden wird. Die großen Schicksalsfragen gehen nicht an das Volk. Ihre Beantwortung muss das Volk über sich ergehen lassen und merkt oft gar nicht, dass etwas und wie es entschieden wird. Karl Jasper

​

"Die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht!" Zitat aus 1992 von R. von Weizsäcker, Bundespräsident,CDU

sieht EU weit nirgends kaum anders aus ....

 

[Woppadaq]

Ungarn steht in Sachen Korruption bedeutend besser da (das heist weniger Korruption), als die Ukraine - man kann auch schön nachlesen, wer noch alles viel besser (das heist, viel weniger Korruption) als Ungarn oder die Ukraine aufweisst - man kommt da aus den Wundern und staunen echt nicht mehr raus ..... Korruption bedeutet auch, schön die Steuergelder der EU in die Taschen von ganz wenigen verschwinden zu lassen. die eh schon mehr als genug haben ..... Korruptionsbekämpfung müsste viel stärker erfolgen und Korruption besonders unter Politikern viel stärker bestraft werden .... wer unter diesen Bedingung darüber redet, die Ukraine in die EU aufnehmen zu wollen, handelt nicht nur verantwortungslos und fahrlässig, sondern macht sich M.E. auch strafbar - oder etwa nicht?

Vor der Aufnahme kommt die Renovierung. Das Zurechtstutzen hin zu den Aufnahmekriterien.

Klar ist die Ukraine derzeit korrupter als irgendein EU-Land. Wundert mich bei der heruntergekommenen Wirtschaft nicht. Und wenn sie diese Korruption nicht in den Griff bekommen, gibts auch keine EU-Mitgliedschaft. Selensky ist aber bekannt dafür, es mit der Bekämpfung der Korruption ernst zu meinen.

Wir werden sehen. Zwischen Aufnahmeantrag und tatsächlichen Eintritt in die EU vergeht schon mal mindestens ein Jahrzehnt.

 

[zebra]

Leyen ist falsche Wahl von Beginn an. Von einer falschen Wahl eine falsche Wahl diagnostiziert zu bekommen, ist gelinde gesagt, ein Dejavue.

Ursel von der Beraterskandal Leyer wurde Nie demokratisch gewählt,
der Hochkriminelle Fall für den Staatsanwalt hat sich selbst nach oben befördert ...
dieser Vorgang stellte das komplette korrupte kriminelle Politische Milieu der Deutschen
Politik dar > und wird beim Cum-Ex-Wire-Card-Banditen nicht aufhören ...der Rest besteht
wohl aus Vollidioten ?

 

[Chili]

Nun, man muss halt zur Kenntnis nehmen, dass Orban ein geschickter Politik-Makler ist.

"Die Wahlen waren frei, aber nicht fair.", lautet das Urteil der Medien über die letzte Ungarn-Wahl. Orban hat den Benzin-Preis gedeckelt und ein paar soziale Wohltaten auf den Weg gebracht. Dafür wurde er am Ende gewählt.

Der Vorwurf mag stimmen, dass EU-Fördergelder teilweise in den privaten Taschen von Orbans Freunden landen. In anderen Ländern (wie etwa Portugal) werden solche Gelder dann eben teilweise für sinnlose Projekte in den Sand gesetzt:
Der Strand von "Costa de Caparicia" (Lissabon) bekam einen schicken Holzweg mitsamt eines Schild's, dass dieser Holzweg von EU-Geldern finanziert worden sei. Herrlich.
Der Sand machte sich natürlich auch auf dem Holzweg breit. Zudem wurden am Strand noch hässliche uniforme Holz-Baracken errichtet, die als Bar dienten. Schlimmer hatten sie den Strand kaum verschandeln können.

Wenn also Orban die EU-Gelder an seine Freunde verteilt, dann richtet er damit zumindest keinen Schaden an...

Kennen wir den Begriff der "Freunderl-Wirtschaft" nicht auch aus D und A? In Griechenland läuft ohne Schmiergeld so gut wie nix, in Spanien brauchst du einen "enchufe" (Verbindung). Nicht, daß ich Korruption gut fände - im Gegenteil - aber das ist weit verbreitet und bevor die EU sich da an Orban austoben will, gäbe es sicher noch mehr Baustellen!

 

[FriedenundFreiheit]

Selensky ist aber bekannt dafür, es mit der Bekämpfung der Korruption ernst zu meinen.

Da sind noch viele andere - gerade EU weit, die es "ernst nehmen". Predigen tun sie alle Wasser, selbst trinken sie aber nur Wein. Passiert viel zu wenig auf der Ebene der Korruptionsbekämpfung und das schon seit Jahrzehnten. Wird einen Grund haben. Soll ein paar interessante Berichte geben, was sein Wahlkampf gekostet hat und wer ihn wohl finanziert hat. Mit den ausgegebenen Summen im Wahlkampf gesponsert hauptsächlich von oligarchischen und anderen merkwürdigen Hintermännern, wer glaubt denn daran, dass sich in Sachen Korruption und Demokratisierung so bald was mit dem Mann ändern wird? Oder dass sich in Sachen Korruption durch die ganze Art der sogenannten Propaganda Wahlkampf und das Problem Lobbyismus sowie Murksdemokratie EU weit irgendwas richtig ändern wird ?

 

[Woppadaq]

Da sind noch viele andere - gerade EU weit, die es "ernst nehmen". Predigen tun sie alle Wasser, selbst trinken sie aber nur Wein. Passiert viel zu wenig auf der Ebene der Korruptionsbekämpfung und das schon seit Jahrzehnten. Wird einen Grund haben. Soll ein paar interessante Berichte geben, was sein Wahlkampf gekostet hat und wer ihn wohl finanziert hat. Mit den ausgegebenen Summen im Wahlkampf gesponsert hauptsächlich von oligarchischen und anderen merkwürdigen Hintermännern, wer glaubt denn daran, dass sich in Sachen Korruption und Demokratisierung so bald was mit dem Mann ändern wird? Oder dass sich in Sachen Korruption durch die ganze Art der sogenannten Propaganda Wahlkampf und das Problem Lobbyismus sowie Murksdemokratie EU weit irgendwas richtig ändern wird ?

Ein Versuch ist es allemal wert.

Die Kriegssituation könnte da Selensky sogar in die Hände spielen. Er kann damit stärker an den Gemeinsinn appellieren.

Natürlich kann man das alles auch brav deutsch pessimistisch sehen. Dann sind halt all unsere Bemühungen umsonst und Selensky ist entweder ein ganz schlimmer - oder das nächste Oligarchen-Mafia-Opfer.

Wir hätten es dann aber wenigstens versucht.

 

[KurtNabb]

Vor der Aufnahme kommt die Renovierung. Das Zurechtstutzen hin zu den Aufnahmekriterien.

Klar ist die Ukraine derzeit korrupter als irgendein EU-Land. Wundert mich bei der heruntergekommenen Wirtschaft nicht. Und wenn sie diese Korruption nicht in den Griff bekommen, gibts auch keine EU-Mitgliedschaft. Selensky ist aber bekannt dafür, es mit der Bekämpfung der Korruption ernst zu meinen.

Wir werden sehen. Zwischen Aufnahmeantrag und tatsächlichen Eintritt in die EU vergeht schon mal mindestens ein Jahrzehnt.

Zumindest nimmt er die Korruption angemessen ernst:

Nach dem Wechsel auf Kolomoiskijs Fernsehkanal "1+1" gründeten Selenskij und seine engsten Mitarbeiter Borys und Serhij Schefir und Andrij Jakowlew ab 2012 ein Geflecht von Offshore-Firmen, darunter die Firma "Maltex" auf den Britischen Jungferninseln. Diese hielt wiederum die Hälfte an der Produktionsfirma "SVT", die für "1+1" das TV-Format "Bring den Komiker zum Lachen" produzierte. Dafür erhielt sie 1,2 Mio. Dollar von der "Sprintex-Holding", einem ebenfalls offshore ansässigen Unternehmen, das zum Firmengeflecht von Kolomoiskij zählt. Dieser steht unter Verdacht, als Eigentümer der 2016 verstaatlichten "PrivatBank" große Summen durch faule Kredite an eigene Auslandsfirmen verschoben zu haben, um sie vor dem Zugriff der ukrainischen Steuerbehörden zu schützen.

So sollen vor der Verstaatlichung auch 41 Mio. Dollar von der "PrivatBank" auf das Konto von Selenskijs Produktionsfirma "Kwartal 95" überwiesen worden sein. Die Überweisung erfolgte über die zypriotische Filiale der "PrivatBank". Diese Überweisung wurde als "contribution to capital" gekennzeichnet und nicht als Entgelt für eine Leistungserbringung. Somit war das Unternehmen von Steuerzahlungen über diese Summe befreit.

Dokumentation: Offshore-Geschäfte: Selenskyj und Kolomojskyj in den Pandora-Papers | https://www.bpb.de/themen/europa/ukraine/342240/dokumentation-offshore-geschaefte-selenskyj-und-kolomojskyj-in-den-pandora-papers/

 

[Woppadaq]

Zumindest nimmt er die Korruption angemessen ernst:

Dokumentation: Offshore-Geschäfte: Selenskyj und Kolomojskyj in den Pandora-Papers | https://www.bpb.de/themen/europa/ukraine/342240/dokumentation-offshore-geschaefte-selenskyj-und-kolomojskyj-in-den-pandora-papers/

Soso, Steuervermeidung nennst du also Korruption....

 

[KurtNabb]

Soso, Steuervermeidung nennst du also Korruption....

Dein Heiliger kann natürlich keine Kratzer haben.

 

[Intruder]

Leyen ist falsche Wahl von Beginn an.

Ähem. Wer hat eigentlich von der Leyen gewählt?

 

[Abe Voltaire]

Ähren. Wer hat eigentlich von der Leyen gewählt?

Keine Ahnung. Ich nicht.

 

[Intruder]

. Selensky ist aber bekannt dafür, es mit der Bekämpfung der Korruption ernst zu meinen.

Muhaha. Das Handpüppchen eines korrupten Oligarchen meint es ernst mit der Bekämpfung der Korruption? Das meinst du jetzt nicht ernst, oder?

 

[Intruder]

Keine Ahnung. Ich nicht.

Eben. Kein einziger Bürger in der EU. Und wen juckt das?

 

[KurtNabb]

Ähem. Wer hat eigentlich von der Leyen gewählt?

Niemand. Die ganze Kommission wird nicht gewählt, sondern ausgeklüngelt. Immerhin darf das EU-Parlament sein Häkchen dran machen.

 

[Abe Voltaire]

Eben. Kein einziger Bürger in der EU. Und wen juckt das?

mich. Wenn mir eine Wahl zugestanden wäre, hätte ich mich für eine "Intensiv Verteidigung" wählend ausgesprochen. Es wird soviel Geld für Angriffe verpulvert, so dass selbst im "Superland" für manche nix zu futtern da ist.

1) Die Verteidigung des Landes, auch in Friedenszeiten, auf allen Gebieten so intensiv aufbauen, dass eine Stabilität vorhanden ist, die einen Angriff von Außen fast unmöglich macht.
2) Sich in keine Angriffe einmischen sondern lediglich humanitäre Hilfe zuleiten.
3) Und man komme mir nicht mit "Atombomben" - auch das Dilemma kann so in Verteidigung gesetzt werden, dass niemand erst auf die Idee käme, diese Unbill zu starten.
4) Verteidigung in dieser Intensität betrifft nicht nur Länderkrieg sondern auch Wirtschaftskrieg, Sozialkrieg, Religionskrieg, usw Angriffe.

Davon seh ich nix. (Verteidigung) Ich sehe nur, dass Deutschland überall die Finger drin hat, wenn Angriffe getätigt werden.

 

[Cotti]

mich. Wenn mir eine Wahl zugestanden wäre, hätte ich mich für eine "Intensiv Verteidigung" wählend ausgesprochen. Es wird soviel Geld für Angriffe verpulvert, so dass selbst im "Superland" für manche nix zu futtern da ist.

1) Die Verteidigung des Landes, auch in Friedenszeiten, auf allen Gebieten so intensiv aufbauen, dass eine Stabilität vorhanden ist, die einen Angriff von Außen fast unmöglich macht.
2) Sich in keine Angriffe einmischen sondern lediglich humanitäre Hilfe zuleiten.
3) Und man komme mir nicht mit "Atombomben" - auch das Dilemma kann so in Verteidigung gesetzt werden, dass niemand erst auf die Idee käme, diese Unbill zu starten.
4) Verteidigung in dieser Intensität betrifft nicht nur Länderkrieg sondern auch Wirtschaftskrieg, Sozialkrieg, Religionskrieg, usw Angriffe.

"Einen gerüsteten, auf die Defensive berechneten Zustand kann kein Staat aushalten." Johann Wolfgang von Goethe​

Davon seh ich nix. (Verteidigung) Ich sehe nur, dass Deutschland überall die Finger drin hat, wenn Angriffe getätigt werden.

Was du da willst, wäre schweineteuer, so dass noch weniger Menschen etwas zu futtern hätten. Dann sitzt du da, auf deinem rostenden und schnell veraltenden Waffenarsenal, musst es verschrotten und neue Waffen besorgen.

Die Russen haben wahrscheinlich deshalb so große Probleme in der Ukraine, weil sie zu wenig Erfahrungen im Führen von Kriegen haben. Darum haben auf ukrainischer Seite auch US-Amis das Sagen.