Die gesamte AfD nun "Verdachtsfall"

[Hinterfrager]

Nun gibt es 2 Fragen:
1. Hast Du wirklich nicht begriffen, worum es denn wirklich geht?
2. Schreibst Du vielleicht gegen besseres Wissen?

.

Vielleicht kannst du ausführen, was deine beiden Fragen auf meinen zitierten Beitrag sollen - falls sie an mich gerichtet sein sollen?
Ansonsten vergiss meinen Einwand - ich habe weder Lust noch Zeit den ganzen nachfolgenden Disput zu lesen...

 

[Picasso]

Also ICH weiß schon was ich wähle und wenn du das Urteil nicht verstehst (um was es da ging), da kann ich nichts dafür.

Verwaltungsgericht Köln: Verwaltungsgericht Köln untersagt Verfassungsschutz per Hängebeschluss vorerst Einstufung der AfD als „Verdachtsfall“ | https://www.vg-koeln.nrw.de/behoerde/presse/Pressemitteilungen/09_05032021/index.php

Aber ein Gericht "erklärt" ja auch kein Urteil....

Die AfD ist kein Verdachtsfall. Was in der Zukunft passiert weiß man diesbezüglich nicht, aber aktuell ist die AfD kein Verdachtsfall.

Die Linke schon.
Beobachtung der Partei Die Linke durch den Verfassungsschutz | https://de.wikipedia.org/wiki/Beobachtung_der_Partei_Die_Linke_durch_den_Verfassungsschutz

 

[Roquette]

Es handelt es sich um nichts weniger als einen Anschlag auf die Demokratie.

Die Verwaltungsrichter hauen dem Minister und seinem Behördenleiter nämlich um die Ohren, daß sie durch die Verkündung der Beobachtung als „Verdachtsfall“ und die vorsätzlich provozierte „bundesweite Medienberichterstattung“ in die nach Artikel 21 des Grundgesetzes verfassungsrechtlich geschützte „Chancengleichheit politischer Parteien eingegriffen“ hätten.

Klartext: Der Verfassungsschutz hat verfassungswidrig gehandelt!

 

[Picasso]

Es ist kein Tag her als ich ihm die Urteilsbegründung geschrieben habe.
Offensichtlich setzt bei so Manchem der Altersstarrsinn und die Demenz deutlich früher ein.
Vorausgesetzt das Alter stimmt was er dem Forum erzählt hat und er hat das nicht auch schon vergessen wie alst er ist.

Die AfD ist kein Verdachtsfall.

 

[Orwellhatterecht]

und das verstößt deiner Meinung nach gegen die Verfassung ?

und das verstößt deiner Meinung nach gegen die Verfassung ?

Auf meine Meinung kommt es da wohl kaum an, ich bin weder Verwaltungs- noch Verfassungsrichter.

 

[Orwellhatterecht]

Die AfD ist kein Verdachtsfall.

Der getroffene "Hängebeschluss" ist weder eine Grundreinigung noch eine Reinwaschung, er schiebt eine noch zu treffende Entscheidung lediglich in die Zukunft auf.

 

[Roquette]

Der getroffene "Hängebeschluss" ist weder eine Grundreinigung noch eine Reinwaschung, er schiebt eine noch zu treffende Entscheidung lediglich in die Zukunft auf.

Warum muss ich bei dir an Rumpelstielchen denken?

 

[Humanist62]

Die AfD ist kein Verdachtsfall. Was in der Zukunft passiert weiß man diesbezüglich nicht, aber aktuell ist die AfD kein Verdachtsfall.

Die Linke schon.
Beobachtung der Partei Die Linke durch den Verfassungsschutz | https://de.wikipedia.org/wiki/Beobachtung_der_Partei_Die_Linke_durch_den_Verfassungsschutz

Es werden aber nur Teile von DIE LINKE beobachtet, im Osten nur die kommunistische Plattform.

 

[Orwellhatterecht]

Warum muss ich bei dir an Rumpelstielchen denken?

Sicherlich meinst Du das Rumpelstilzchen, warum Du solch abstrusen Gedanken folgt, kann Dir wohl nur Dein Psychiater beantworten, bei mir bist Du da nicht an der richtigen Adresse!

 

[Zugführer]

Die AfD ist kein Verdachtsfall — das ist unzweifelhaft korrekt. Die AfD ist einfach eine rechtsextremistische und in weiten Teilen eine faschistische Partei.

 

[Roquette]

Sicherlich meinst Du das Rumpelstilzchen, warum Du solch abstrusen Gedanken folgt, kann Dir wohl nur Dein Psychiater beantworten, bei mir bist Du da nicht an der richtigen Adresse!

Stimmt, du willst ja menschen anderer Meinung wie "Krebsgeschwüre mit aller Rücksichtslosigkeit" bekämpfen - du Anti-Anti-Nazi

 

[Orwellhatterecht]

Es werden aber nur Teile von DIE LINKE beobachtet, im Osten nur die kommunistische Plattform.

Du lebst aber wirklich mächtig in der Vergangenheit, lesen, vor allem richtiges Lesen und das gelesene auch verstehen, ist wohl absolut nicht Dein Fall. Sonst hätte Dir beim lesen des von Dir eingestellten Links auffallen müssen, dass das Bundesverfassungsgericht bereits Anno 2014 die von Dir zitierte Überwachung als "verfassungswidrig" bezeichnet hatte und die Überwachung daraufhin noch unter einem Bundesinnenminister De Maiziére eingestellt wurde. Solltest einfach mal ein "Upgrade" auf Dein Wissen machen, es lohnt sich! Dann wüsstest Du auch, wie heutige Gerichte über den AfD Mann Höcke urteilen!

 

[Orwellhatterecht]

Die AfD ist kein Verdachtsfall. Was in der Zukunft passiert weiß man diesbezüglich nicht, aber aktuell ist die AfD kein Verdachtsfall.

Die Linke schon.
Beobachtung der Partei Die Linke durch den Verfassungsschutz | https://de.wikipedia.org/wiki/Beobachtung_der_Partei_Die_Linke_durch_den_Verfassungsschutz

Du lebst aber wirklich mächtig in der Vergangenheit, lesen, vor allem richtiges Lesen und das gelesene auch verstehen, ist wohl absolut nicht Dein Fall. Sonst hätte Dir beim lesen des von Dir eingestellten Links auffallen müssen, dass das Bundesverfassungsgericht bereits Anno 2014 die von Dir zitierte Überwachung als "verfassungswidrig" bezeichnet hatte und die Überwachung daraufhin noch unter einem Bundesinnenminister De Maiziére eingestellt wurde. Solltest einfach mal ein "Upgrade" auf Dein Wissen machen, es lohnt sich! Dann wüsstest Du auch, wie heutige Gerichte über den AfD Mann Höcke urteilen!

 

[Roquette]

“Faschisten-Urteil”: Höcke erzielt Erfolg vor Landgericht Hamburg​

“Faschisten-Urteil”: Höcke erzielt Erfolg vor Landgericht Hamburg | https://www.rnd.de/politik/bjorn-hocke-von-gericht-nicht-als-faschist-erklart-urteil-werde-missverstanden-BQ2IHBB6O55OP2LOBGVGNQ2IYU.html

 

[Humanist62]

Du lebst aber wirklich mächtig in der Vergangenheit, lesen, vor allem richtiges Lesen und das gelesene auch verstehen, ist wohl absolut nicht Dein Fall. Sonst hätte Dir beim lesen des von Dir eingestellten Links auffallen müssen, dass das Bundesverfassungsgericht bereits Anno 2014 die von Dir zitierte Überwachung als "verfassungswidrig" bezeichnet hatte und die Überwachung daraufhin noch unter einem Bundesinnenminister De Maiziére eingestellt wurde. Solltest einfach mal ein "Upgrade" auf Dein Wissen machen, es lohnt sich! Dann wüsstest Du auch, wie heutige Gerichte über den AfD Mann Höcke urteilen!

Insgeheim werden sicherlich noch einige Linke beobachtet, nur nicht offiziell.

 

[Picasso]

Du lebst aber wirklich mächtig in der Vergangenheit, lesen, vor allem richtiges Lesen und das gelesene auch verstehen, ist wohl absolut nicht Dein Fall. Sonst hätte Dir beim lesen des von Dir eingestellten Links auffallen müssen, dass das Bundesverfassungsgericht bereits Anno 2014 die von Dir zitierte Überwachung als "verfassungswidrig" bezeichnet hatte und die Überwachung daraufhin noch unter einem Bundesinnenminister De Maiziére eingestellt wurde. Solltest einfach mal ein "Upgrade" auf Dein Wissen machen, es lohnt sich! Dann wüsstest Du auch, wie heutige Gerichte über den AfD Mann Höcke urteilen!

Die Linke ist immer noch im Visier des Geheimdienstes

Aber auch Petra Paus Linke steht weiterhin auf der Liste des Geheimdienstes. Im aktuellen Verfassungsschutzbericht 2018 werden gleich sieben Strömungen genannt, allen voran die "Kommunistische Plattform". Deren Wortführerin war einmal Sahra Wagenknecht, die sich seit 2015 mit Dietmar Bartsch den Fraktionsvorsitz im Bundestag teilt.

Die Linke und der Verfassungsschutz – eine unendliche Geschichte | DW | 30.07.2019 | https://www.dw.com/de/die-linke-und-der-verfassungsschutz-eine-unendliche-geschichte/a-49788214

 

[Picasso]

“Faschisten-Urteil”: Höcke erzielt Erfolg vor Landgericht Hamburg​

“Faschisten-Urteil”: Höcke erzielt Erfolg vor Landgericht Hamburg | https://www.rnd.de/politik/bjorn-hocke-von-gericht-nicht-als-faschist-erklart-urteil-werde-missverstanden-BQ2IHBB6O55OP2LOBGVGNQ2IYU.html

Hamburg. Der Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke ist nach Feststellung des Landgerichts Hamburg nicht gerichtlich zum Faschisten erklärt worden. In einer einstweiligen Verfügung untersagte das Landgericht dem FDP-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, Sebastian Czaja, eine Äußerung, wonach ein Gericht Höcke als Faschisten eingestuft habe.

Den entsprechenden Beschluss habe das Hamburger Landgericht auf persönlichen Antrag von Höcke am 16. März gefasst, sagte am Montag ein Gerichtssprecher. Zuvor hatte der Thüringer AfD-Landesverband die Entscheidung bekannt gegeben.

Ob die Rotzroten hier das irgendwie schnallen, ist die nächste Frage.

 

[Picasso]

Die AfD ist kein Verdachtsfall — das ist unzweifelhaft korrekt. Die AfD ist einfach eine rechtsextremistische und in weiten Teilen eine faschistische Partei.

Dann wäre sie mehr als ein Verdachtsfall. Ist sie aber nicht.

 

[Roquette]

Hamburg. Der Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke ist nach Feststellung des Landgerichts Hamburg nicht gerichtlich zum Faschisten erklärt worden. In einer einstweiligen Verfügung untersagte das Landgericht dem FDP-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, Sebastian Czaja, eine Äußerung, wonach ein Gericht Höcke als Faschisten eingestuft habe.

Den entsprechenden Beschluss habe das Hamburger Landgericht auf persönlichen Antrag von Höcke am 16. März gefasst, sagte am Montag ein Gerichtssprecher. Zuvor hatte der Thüringer AfD-Landesverband die Entscheidung bekannt gegeben.

Ob die Rotzroten hier das irgendwie schnallen, ist die nächste Frage.

Auf deine Frage am Ende hin:

Nein, sie wollen nicht schnallen. Sie brauchen etwas zum Hassen. Gut, dass es die AfD gibt, sonst würden die Orwells..... etc ihr Mütchen womöglich wieder an den Juden, den Vermietern, den Arbeitgebern kühlen wollen.

 

[MANFREDM]

Wie schon geschrieben, diese Behauptung ist typisch für den rechten Bodensatz ...

... und stimmt.

Hamburg. Der Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke ist nach Feststellung des Landgerichts Hamburg nicht gerichtlich zum Faschisten erklärt worden. In einer einstweiligen Verfügung untersagte das Landgericht dem FDP-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, Sebastian Czaja, eine Äußerung, wonach ein Gericht Höcke als Faschisten eingestuft habe.

Den entsprechenden Beschluss habe das Hamburger Landgericht auf persönlichen Antrag von Höcke am 16. März gefasst, sagte am Montag ein Gerichtssprecher. Zuvor hatte der Thüringer AfD-Landesverband die Entscheidung bekannt gegeben.

Ob die Rotzroten hier das irgendwie schnallen, ist die nächste Frage.

Grün dafür!