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SIE – wissen genau was SIE wollen – und was SIE tun
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes zum Schutz der Bargeldnutzung (Artikel 14)
„Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet.
Und über die nachfolgenden gesetzlichen Bestimmungen - > ausgehebelt<!
Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt.“
Inhalt =
Staatsdiktatorische, gesetzlich abgesicherte Verhaltensmaßnahmen und Vorgaben,
die das Volk unter Strafandrohung - befolgen muß.
Schranken =
Was bei zuwider handelnden Personen, diese zu einem, staatlich sanktionsfähigen Täter macht.
[url]https://dejure.org/gesetze/GG/14.html[/URL]
Im Grundgesetz, werden die gesellschaftlichen WERTE einer demokratischen, gesellschaftlichen ORDNUNG–definiert
und für alle in klarer Kurzform formuliert. Was vordergründig, als Demokratie und Rechtsstaatlichkeit Gültigkeit hat.
Jedoch über die „Inhalt und Schranken“ – werden diese durch Gesetze – ausgehebelt –
um über die beherrschende VOLKS-DIKTATUR – die MACHT der STAATSSYSTEMBETREIBER zu erhalten.
Hier wird die Problematik benannt, zur STAATSDIKTATUR-Erhaltung – in der zukünftigen digitalen Lebenswelt –
und wie der STAAT das erkennt um das Volk – von dem dieser existiert – anzupassen.
Aktion!
Auf EU-Ebene werden seit Jahren (auch mit deutscher Zustimmung) Einschränkungen des Zahlungsverkehrs
mit Bargeld vorbereitet und verfügt. Hier seien etwa genannt, der Beschluss der EZB zur Abschaffung
der 500 Euro-Banknote 2016, der inzwischen fast vollständig umgesetzt ist, sowie die Verschärfung
der Ausweispflicht bei Barzahlungen per EU-Richtlinie 2017. In zwölf EU-Mitgliedstaaten gibt es bereits eine feste
Bargeldobergrenze bei Transaktionen. Auch internationale Regulierer fordern und befördern seit Jahren
den bargeldlosen elektronischen Zahlungsverkehr zu Lasten des Bargeldes.
Sollte es tatsächlich gelingen, in Deutschland und der Euro-Zone die Bargeldnutzung durch exzessive Regulierung
und bei Vorenthaltung angemessenen juristischen Schutzes der bargeldaffinen Mehrheit weitgehend abzuschaffen,
würde dies -
die Gesellschaft tiefgreifend zum Nachteil der Bürger verändern.
Insbesondere der damit einhergehende Zwang zur Nutzung elektronischer
Zahlungsmittel würde einen kräftigen Schritt hin zur weiteren Reglementierung,
Erfassung und verdachtslosen Registrierung des Einzelnen bedeuten.
Zudem würde auf diese Weise einer
demokratisch nicht legitimierten Besteuerung der Bürger der Weg geebnet.
Die Freiheitsrechte der Bürger würden somit eindeutig beschnitten werden.
Eine Gesellschaft, in der jede Zahlung nur noch in digitaler Form stattfindet,
kommt dem totalen Überwachungsstaat erschreckend nahe:
Wo die Überwachung der Telekommunikation und des Internets noch kleine Lücken aufweisen,
werden diese mit dem Bargeldverbot endgültig beseitigt.
Die freiheitsberaubende Dimension des Problems ist evident:
Alle Zahlungen mit Giralgeld sind nach verfolgbar;
und ein Bankgeheimnis, das den Namen verdient, gibt es längst nicht mehr.
Ohne Bargeld ist die finanzielle Privatsphäre der Bürger verloren.
Der Staat kann ausnahmslos alle Käufe und Geldtransaktionen seiner Bürger überwachen.
Nichts bleibt ihm verborgen.
Der Staat könnte in letzter Konsequenz sogar bestimmen, wer was wann kaufen darf, und wer wann wohin reisen darf.
Die Behauptung, die Zahlungsdaten würden innerhalb kurzer Zeit gelöscht, seien von einem »Bankgeheimnis«
wirkungsvoll geschützt oder nur auf richterliche Anordnung heranziehbar, wird schon heute durch die tägliche
Datenweitergabe-Realität und die Auswertungs-Praxis der Banken, Behörden und privaten Internet-Shops
von Amazon bis Google widerlegt.
Nur das grundgesetzlich abgesicherte freie Nutzungsrecht und die Annahmeverpflichtung von Bargeld
können den Alptraum des finanziell und damit gesellschaftlich gläsernen Bürgers verhindern.
Nötig sei die Durchsetzung negativer Zinsen durch die Notenbanken.
Weil aber Sparer ihr Geld einfach von ihren Konten abziehen und als Bargeld
aufbewahren könnten, stelle die bargeldlose Gesellschaft die Lösung des Problems dar.
Inzwischen ist dieser Prozess zur Vorbereitung der bargeldlosen Gesellschaft weit fortgeschritten.
Busgelder – können nicht mehr mit BARGELD – bezahlt werden! (ZWANG)
Ein Bargeldverbot ermöglicht es der Politik und den Zentralbanken,
einen auf natürlichem Marktwege niemals entstehenden Negativzins als Strafsteuer
für Sparer unmittelbar durchzusetzen bzw. per Zwangsabbuchung von Konten direkt umzusetzen.
Dies ist ein Angriff auf die Eigentumsrechte der Bürger.
Hat man das Volk gefragt – oder wird das diktatorisch bestimmt – und warum ?
Staat und EZB zwingen zudem die Bürger in ein Kontrahenten Risiko:
Ohne Möglichkeit der Bargeldhaltung werden Menschen gezwungen,
ihre Geldguthaben bei privaten, latent insolvenzgefährdeten Banken liegen zu lassen
und über Negativzinsen schrumpfen zu sehen – ohne dass sie als Kreditnehmer von Negativzinsen profitieren könnte.
Buchgeld ist durch die Regeln des Finanzsystems weit weniger geschützt als Bargeld.
Hier ist die Eigentumsgewährleistung durch den Staat nach Art. 14 Abs. 1 GG tangiert.
Im Extremfall würde in einer Welt ohne Bargeld das bislang nur theoretisch postulierte explizite »Schrumpfgeld«
nach Silvio Gesell möglich – nach Berechnungen von J. P. Morgan ließen sich bei einer
vollständigen Abschaffung von Bargeld
negative Zinssätze auf Guthaben von bis zu minus 4,5% p.a. durchsetzen.
Und wer jetzt meine Formulierung von einer,
„FINANZ-ZWANGSABGABEN-ENTEIGNUNGS-DIKTATUR“ –
unter der wir alle leben – widersprechen will – soll mir bitte das doch genauer erklären!
Descartes hat gesagt: "Ich denke, also bin ich!"
Warum existiert dann mein Nachbar, der Kollege, viele Politiker, Bänkster, und Du?
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes zum Schutz der Bargeldnutzung (Artikel 14)
„Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet.
Und über die nachfolgenden gesetzlichen Bestimmungen - > ausgehebelt<!
Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt.“
Inhalt =
Staatsdiktatorische, gesetzlich abgesicherte Verhaltensmaßnahmen und Vorgaben,
die das Volk unter Strafandrohung - befolgen muß.
Schranken =
Was bei zuwider handelnden Personen, diese zu einem, staatlich sanktionsfähigen Täter macht.
[url]https://dejure.org/gesetze/GG/14.html[/URL]
Im Grundgesetz, werden die gesellschaftlichen WERTE einer demokratischen, gesellschaftlichen ORDNUNG–definiert
und für alle in klarer Kurzform formuliert. Was vordergründig, als Demokratie und Rechtsstaatlichkeit Gültigkeit hat.
Jedoch über die „Inhalt und Schranken“ – werden diese durch Gesetze – ausgehebelt –
um über die beherrschende VOLKS-DIKTATUR – die MACHT der STAATSSYSTEMBETREIBER zu erhalten.
Hier wird die Problematik benannt, zur STAATSDIKTATUR-Erhaltung – in der zukünftigen digitalen Lebenswelt –
und wie der STAAT das erkennt um das Volk – von dem dieser existiert – anzupassen.
Aktion!
Auf EU-Ebene werden seit Jahren (auch mit deutscher Zustimmung) Einschränkungen des Zahlungsverkehrs
mit Bargeld vorbereitet und verfügt. Hier seien etwa genannt, der Beschluss der EZB zur Abschaffung
der 500 Euro-Banknote 2016, der inzwischen fast vollständig umgesetzt ist, sowie die Verschärfung
der Ausweispflicht bei Barzahlungen per EU-Richtlinie 2017. In zwölf EU-Mitgliedstaaten gibt es bereits eine feste
Bargeldobergrenze bei Transaktionen. Auch internationale Regulierer fordern und befördern seit Jahren
den bargeldlosen elektronischen Zahlungsverkehr zu Lasten des Bargeldes.
Sollte es tatsächlich gelingen, in Deutschland und der Euro-Zone die Bargeldnutzung durch exzessive Regulierung
und bei Vorenthaltung angemessenen juristischen Schutzes der bargeldaffinen Mehrheit weitgehend abzuschaffen,
würde dies -
die Gesellschaft tiefgreifend zum Nachteil der Bürger verändern.
Insbesondere der damit einhergehende Zwang zur Nutzung elektronischer
Zahlungsmittel würde einen kräftigen Schritt hin zur weiteren Reglementierung,
Erfassung und verdachtslosen Registrierung des Einzelnen bedeuten.
Zudem würde auf diese Weise einer
demokratisch nicht legitimierten Besteuerung der Bürger der Weg geebnet.
Die Freiheitsrechte der Bürger würden somit eindeutig beschnitten werden.
Eine Gesellschaft, in der jede Zahlung nur noch in digitaler Form stattfindet,
kommt dem totalen Überwachungsstaat erschreckend nahe:
Wo die Überwachung der Telekommunikation und des Internets noch kleine Lücken aufweisen,
werden diese mit dem Bargeldverbot endgültig beseitigt.
Die freiheitsberaubende Dimension des Problems ist evident:
Alle Zahlungen mit Giralgeld sind nach verfolgbar;
und ein Bankgeheimnis, das den Namen verdient, gibt es längst nicht mehr.
Ohne Bargeld ist die finanzielle Privatsphäre der Bürger verloren.
Der Staat kann ausnahmslos alle Käufe und Geldtransaktionen seiner Bürger überwachen.
Nichts bleibt ihm verborgen.
Der Staat könnte in letzter Konsequenz sogar bestimmen, wer was wann kaufen darf, und wer wann wohin reisen darf.
Die Behauptung, die Zahlungsdaten würden innerhalb kurzer Zeit gelöscht, seien von einem »Bankgeheimnis«
wirkungsvoll geschützt oder nur auf richterliche Anordnung heranziehbar, wird schon heute durch die tägliche
Datenweitergabe-Realität und die Auswertungs-Praxis der Banken, Behörden und privaten Internet-Shops
von Amazon bis Google widerlegt.
Nur das grundgesetzlich abgesicherte freie Nutzungsrecht und die Annahmeverpflichtung von Bargeld
können den Alptraum des finanziell und damit gesellschaftlich gläsernen Bürgers verhindern.
Nötig sei die Durchsetzung negativer Zinsen durch die Notenbanken.
Weil aber Sparer ihr Geld einfach von ihren Konten abziehen und als Bargeld
aufbewahren könnten, stelle die bargeldlose Gesellschaft die Lösung des Problems dar.
Inzwischen ist dieser Prozess zur Vorbereitung der bargeldlosen Gesellschaft weit fortgeschritten.
Busgelder – können nicht mehr mit BARGELD – bezahlt werden! (ZWANG)
Ein Bargeldverbot ermöglicht es der Politik und den Zentralbanken,
einen auf natürlichem Marktwege niemals entstehenden Negativzins als Strafsteuer
für Sparer unmittelbar durchzusetzen bzw. per Zwangsabbuchung von Konten direkt umzusetzen.
Dies ist ein Angriff auf die Eigentumsrechte der Bürger.
Hat man das Volk gefragt – oder wird das diktatorisch bestimmt – und warum ?
Staat und EZB zwingen zudem die Bürger in ein Kontrahenten Risiko:
Ohne Möglichkeit der Bargeldhaltung werden Menschen gezwungen,
ihre Geldguthaben bei privaten, latent insolvenzgefährdeten Banken liegen zu lassen
und über Negativzinsen schrumpfen zu sehen – ohne dass sie als Kreditnehmer von Negativzinsen profitieren könnte.
Buchgeld ist durch die Regeln des Finanzsystems weit weniger geschützt als Bargeld.
Hier ist die Eigentumsgewährleistung durch den Staat nach Art. 14 Abs. 1 GG tangiert.
Im Extremfall würde in einer Welt ohne Bargeld das bislang nur theoretisch postulierte explizite »Schrumpfgeld«
nach Silvio Gesell möglich – nach Berechnungen von J. P. Morgan ließen sich bei einer
vollständigen Abschaffung von Bargeld
negative Zinssätze auf Guthaben von bis zu minus 4,5% p.a. durchsetzen.
Und wer jetzt meine Formulierung von einer,
„FINANZ-ZWANGSABGABEN-ENTEIGNUNGS-DIKTATUR“ –
unter der wir alle leben – widersprechen will – soll mir bitte das doch genauer erklären!
Descartes hat gesagt: "Ich denke, also bin ich!"
Warum existiert dann mein Nachbar, der Kollege, viele Politiker, Bänkster, und Du?