BRD. Rechtstaat Ja - Nein?

[frundsberg]

Viele mögen sich noch an den Mord in Kirchweye erinnern. Aktuell ist der Fall in Kandel in aller Munde. Wer sich diese Fälle genauer anschaut wird schnell feststellen. daß das Strafmaß in ganz beschaulichen Grenzen liegt. Nicht viel anders als im Sommer 1945. Dort konnte jeder Besatzungssoldat Deutsche erschlagen, ausrauben oder vergewaltigen, es ist ihm nichts passiert. So gesehen hat sich der rechtliche Status der Deutschen in der Besatzungsrepublik seit damals eigentlich nicht groß geändert.

Folgenden Quervergleich möchte ich Euch anbieten. Er soll diskutiert werden. Mit Gegenbeispielen widerlegt oder mit ähnlichen Konstellationen bestärkt werden.
These: Deutsche sind Opfer 4-ter Klasse. Treten sie als Täter auf, trifft sie die Härte des Arbeitslagers aka "Wirtschaftsstandortes" (Merkel) BRD.

Vergleichen wir zwei Fälle die deshalb interessant sind, weil hier das Strafmaß des Staates für Mord und Totschlag „verkehrt“ wurde. Merke, schubse ich jemanden im Gedränge aus Versehen auf die U-Bahngleise und der fällt und stirbt, ist das Totschlag. Stranguliere ich jemanden oder steche ihn mit 20 Messerstichen ab, ist das Mord.

Schauen wir uns nun die beiden Fälle an, die nichts miteinander zu tun haben:

Fall 1: Am 15.04.2008 ermorden Yakup M. (19), Gzim L. (23) und Labinot B. (22) Kirk Mütterlein († 17) in HH. Um ausstehende Drogenschulden einzutreiben, dringen sie in seine Wohnung ein, würgen ihn, rammen ihm eine Zwiebel in den Mund, springen auf ihm rum. Nach erfolgter Strangulation bringen sie die Leiche auf eine Mülldeponie, übergießen sie mit Benzin und zünden sie an. Die Jugendkammer verurteilt Gzim L. (23) zu einer Freiheitsstrafe von 9 Jahren, der Erwachsen Labinot B. (22) erhält eine Jugendstrafe von 9 Jahren, Yakup M. (19) eine Jugendstrafe von 8 Jahren.

Fall 2. Am 01.02.2016 fahren Hamdi H. (27) und Marvin (24) auf dem Kurfürstendamm ein Autorennen. Mit fast 200 Stundenkilometer kollidiert Hamdi mit dem Auto des Rentners Michael W. (69) und tötet ihn. Hamdi wird nicht wegen Totschlags, sondern wegen Mordes angeklagt und zu lebenslanger Haft verurteilt.

Was war der entscheidende Unterschied?

Ihr wißt, es kommt in dieser Besatzerrepublik immer auf die Konstellation an. Es ist nur fair darauf hinzuweisen, daß dieses System z. B. Faschismus definiert, als „Hierarchisierung seiner Opfer“, also die angebliche Existenz im NS und Italio-Faschismus von Opfern 1, 2, 3, 4 etc. Klasse. Oft ist es jedoch so, daß man das bekämpft, was man selbst am ehesten darstellt. Gibt es in Wirklichkeit nicht in der Demokratie hier genau diese Hierachisierung??? Was ist nun der entscheidende Unterschied hier? Als Täter sind beide Male Migranten aufgetreten? Wer es weiß, darf es gerne bekanntgeben. Es gibt einen Artikel, der Ausschluss darüber geben kann. Unten noch ein Hinweis:

„Demokratie ist, wenn das eigene Volk rassisch diskriminiert und behandelt wird wie der letzte Dreck. Als Deutscher bist Du im eigenen Land ein Mensch VIERTER KLASSE.
Zuerst kommen die Auserwählten, danach Politbonzen, an dritter Stelle Ausländer, Asylanten und Migranten. Auf Platz vier schließlich das Deutsch-Vieh.“


https://tinyurl.com/y8mbaky7

 

[Van der Graf Generator]

Die brd ist ein riesiges potemkinsches Dorf, in dem ein Rechtsstaat vorgegaukelt wird wo im Wirklichkeit aber nur Lug und Trug ist. Mit einem echten Rechtsstaat hat das alles nicht das geringste zu tun.

 

[Ophiuchus]

Deutsche sind Opfer 4-ter Klasse

Hier begehst du böse sozialistisch / kommunistische Gleichmacherei , so wie sie das GG vorsieht .

In Wahrheit gibt es da schon große Unterschiede , abh. Hautfarbe , Religion , Vermögen , Parteizugehörigkeit .... haben großen Einfluß ob man

im Rechtsstaat nicht doch etwas gleicher ist .

Da darf eine Claudia Deutschland Scheiße finden , aber der Bernd darf zu einem Denkmal der Schande, dies nicht sagen !

Denkmal des Ruhmes wäre schlimmer gewesen und eine Leugnung des Holycaust .

Aber so ist das nun mal in Merkelland , die einen dürfen alles und die Anderen machen alles falsch !

 

[frundsberg]

Hier begehst du böse sozialistisch / kommunistische Gleichmacherei , so wie sie das GG vorsieht .

In Wahrheit gibt es da schon große Unterschiede , abh. Hautfarbe , Religion , Vermögen , Parteizugehörigkeit .... haben großen Einfluß ob man

im Rechtsstaat nicht doch etwas gleicher ist .

Da darf eine Claudia Deutschland Scheiße finden , aber der Bernd darf zu einem Denkmal der Schande, dies nicht sagen !

Denkmal des Ruhmes wäre schlimmer gewesen und eine Leugnung des Holycaust .

Aber so ist das nun mal in Merkelland , die einen dürfen alles und die Anderen machen alles falsch !

Ja. So sind sie eben, die Demokraten.

Der Fall ist aber hochinteressant. Denn schließlich mußten sie sich etwas verrenken, um aus Totschlag Mord zu machen.
Während bei Kirk 22-Jährige eine Jugendstrafe unter 10 Jahre erhalten.
Es gibt einige belegte Fälle von Kuschelurteilen, wo der Schaden bei deutschen Familien lag und die Täter Migranten waren. Oder Goldschätze, Fachkräfte, wie sie von Schulz, Merkel und Horst Köhler genannt wurden.

Die klassische Konstellation

Täter: Klasse 2-3
Opfer: Klasse 4

Urteil: Lächerlich.

Abschiebung nach Strafe: Nada.

Prinzipiell hat sich nach 1945 am Rechtstatus für die Deutschen in der Besatzungszone kaum etwas geändert. Gut, die Kapos sind nun deutsche Teufel, die sich selbst als Demokraten bezeichnen.

 

[Smoker]

Die Unterscheidung zwischen Totschlag und Mord ist eh unsinnig. Ebenso Schuldunfähigkeit. Sollte beides aus dem Gesetz gestrichen werden.

 

[Ophiuchus]

Die Unterscheidung zwischen Totschlag und Mord ist eh unsinnig. Ebenso Schuldunfähigkeit. Sollte beides aus dem Gesetz gestrichen werden.

Wenn die Merkmale der Unterscheidung sauber angewendet werden warum nicht .
Es sollte schon einen Unterschied geben ob Vorsatz dabei war oder nicht !
Schuldunfähigkeit sauber ausgelegt , finde ich hat auch ihre Berechtigung .
Wenn jemand wirklich geistig behindert ist und nicht einen auf Macke macht sollte dies berücksichtigt werden .

 

[zwei2Raben]

Schuldunfähigkeit gibt es defakto schon. Das Problem ist jedoch, dass jemand, der als schuldunfähig eingeschätzt wird fortan ohne Rechte in der Hand von Ärzten ist. Die bestrafen ihn natürlich auch, und zwar immer lebenslänglich, weil der arme Entrechtete fortan mit einem Medikamentenspiegel dahinmvegetiert, mit dem er keinerlei Rechte wahrnehmen kann.
Richtig wäre es, dass ein Richter eine Strafe verhängt, und dann entscheidet ob er diese im Gefängnis oder in der geschlossenen Anstalt absitzt. Bei dieser Konstruktion sieht der arme Wicht irgendwann nochmal einen Richter und nicht nur Gutmenschen.

 

[frundsberg]

Schuldunfähigkeit gibt es defakto schon. Das Problem ist jedoch, dass jemand, der als schuldunfähig eingeschätzt wird fortan ohne Rechte in der Hand von Ärzten ist. Die bestrafen ihn natürlich auch, und zwar immer lebenslänglich, weil der arme Entrechtete fortan mit einem Medikamentenspiegel dahinmvegetiert, mit dem er keinerlei Rechte wahrnehmen kann.
Richtig wäre es, dass ein Richter eine Strafe verhängt, und dann entscheidet ob er diese im Gefängnis oder in der geschlossenen Anstalt absitzt. Bei dieser Konstruktion sieht der arme Wicht irgendwann nochmal einen Richter und nicht nur Gutmenschen.

Ähnliche Urteile:

Der 18-jährige Berlin-Besuchers Jens Zimmermann aus Dresden, der am 27. Juli 1990 auf dem Alexanderplatz von einer Gruppe (ausländischer) Jugendlichen so schwer verprügelt worden war, daß er später starb. Quelle: DER TAGESSPIEGEL, „Tod eines vermeintlichen Nazi mit Bewährungsstrafen geahndet - Viermal zwei Jahre Haft“, 13.09.1991, S. 11


28. September 2008, Bensheim (BW). Erdogan M. (42), sein 19-jähriger Sohn Haydar M., Volkan T. (19) und ein vierter Türke prügeln und treten mit „elfmeterartigen Tritten“ Fabian S. (29) bewußtlos, der sich in der Diskothek schützend vor ein Paar stellte. Wenig später verstirbt er. Erdogan wird zu sechs Jahren Haft verurteilt.


11/2009, Wipperfürth. Der 18-jährige Benjamin Diegmann wird von Muhammet (18), Younes (19) und Özgür (20) totgeprügelt, grausam zugerichtet und in seiner Blutlache liegend um 3.30 nachts von Passanten entdeckt.
Das Urteil: für den Haupttäter zwei Jahre Haft auf Bewährung, für die übrigen drei Verwarnungen. Das Gericht hat das „milde" Urteil für den Hauptangeklagten damit begründet, daß er sich im zurückliegenden Jahr positiv entwickelt habe und nicht zu erwarten sei, daß er noch einmal mit dem Strafgesetz in Konflikt gerät.


22.08.2010, Marburg. Der 25-jährige Samuel Fischer wird von zwei Zigeunern überfallen. Er erliegt seinen schweren Kopfverletzungen. Die wegen Körperverletzung vorbestraften Ausländer erhielten eine 4 bzw. 5-jährige Haftstrafe. Samuel hinterläßt einen 3-jährigen Sohn, Lukas Pascal.


Demokraten sind Meister in der Täter-Opfer-Umkehr. Ein gutes Beispiel war auch der damalige Informatik-Student, der von einer Horde Ausländer überfallen wurde und in purer Angst sein Messer zog und dem Haupttäter am Hals verletzte. Hier wurde das eigentliche Opfer vom Schandrichter Götzl auch in den Knast befördert. Merke: Klasse-4 Menschen haben keine Rechte. Weder auf Leben, noch auf Unversehrtheit. DER SPIEGEL, „‚Ich habe noch nie soviel Angst gehabt‘ - Täter und Opfer seien hier vertauscht worden, erklärte der Verteidiger zu Beginn des Prozesses. Und auch Sven G. sagte vor Gericht, er fühle sich ‚nicht als Täter, sondern als Opfer‘, eine Aussage, die den Vorsitzenden Richter Manfred Götzl (NSU) sichtlich empörte“, 06.11.2009

Ein getöteter Deutscher im Arbeitslager führt für Klasse 2-3 Menschen zu etwa 4-6 Jahren Haft. Manchmal auch nur zu Bewährung. Oder, wie es die ermordete Jugendrichterin Kirsten Heisig ausdrückte: "Deutsche werden dafür härter bestraft".

 

[frundsberg]

Die brd ist ein riesiges potemkinsches Dorf, in dem ein Rechtsstaat vorgegaukelt wird wo im Wirklichkeit aber nur Lug und Trug ist. Mit einem echten Rechtsstaat hat das alles nicht das geringste zu tun.

Natürlich nicht.

 

[Smoker]

Wenn die Merkmale der Unterscheidung sauber angewendet werden warum nicht .
Es sollte schon einen Unterschied geben ob Vorsatz dabei war oder nicht !
Schuldunfähigkeit sauber ausgelegt , finde ich hat auch ihre Berechtigung .
Wenn jemand wirklich geistig behindert ist und nicht einen auf Macke macht sollte dies berücksichtigt werden .

Wenn kein Vorsatz dabei ist, dann ist es Gefährliche Körperverletzung mit Todesfolge oder etwas derartiges. Oder findest du das Argument: "ich wollt ihn ja nicht töten als ich mit dem Messer gestochen habe... " ausreichend für eine mindere Strafe?

 

[Tooraj]

...
Der Fall ist aber hochinteressant. Denn schließlich mußten sie sich etwas verrenken, um aus Totschlag Mord zu machen.
Während bei Kirk 22-Jährige eine Jugendstrafe unter 10 Jahre erhalten.
...

Die beiden kurz dargestellten Fälle eignen sich nun überhaupt nicht, Vorwürfe an die Adresse der Justiz herzuleiten.
Bei Jugendstrafe ist mit 10 Jahren die Höchststrafe erreicht - und ob man einen 23-Jährigen noch nach
Jugendstrafe verurteilen kann, also das ist schon sehr fraglich und hängt sehr von der Persönlichkeit des Angeklagten ab.
Bei einem Migranten aus problematischem Milieu vielleicht noch eher als etwa bei einem 23-jährigen Student.

Bei 24 bzw. 27 jährigen Tätern ist dann eben auch irgendwann mal Schluss mit dem milderen Jugendstrafrecht.

Und was den zweiten Fall betrifft: allzu sehr verrenken braucht man sich da nicht, um da eine Mordabsicht zu erkennen.
Und da in der Vergangenheit in ähnlichen Fällen viel zu geringe Strafen ausgesprochen wurden, werden seit ein paar Jahren
illegale Autorennen durch Innenstädt härter geahndet, das wurde auch öffentlich diskutiert. Folglich handelt es sich um
einen Fall von "besonderem öffentlichen Interesse" - was eben bei Fällen im Drogenmilieu so nicht gegeben ist.

Der Rest Deines Postings ist derart unsubstantiiert, dass man darauf gar nicht eingehen kann.

 

[admonitor]

Meine Meinung dazu, formal ist die BRD selbstverständlich ein Rechtsstaat, aber linksgrüne alt-68er Richter und Staatsanwälte beugen systematisch das Recht, während die Regierung auf EU-Ebene geltendes Recht bricht, vor allem im Bezug auf die Euro-Rettung.

Das Recht in Deutschland wird institutionell gebeugt und gebrochen, vorgeblich im Namen des Volkes werden Schandurteile gesprochen.

 

[Ophiuchus]

Wenn kein Vorsatz dabei ist, dann ist es Gefährliche Körperverletzung mit Todesfolge oder etwas derartiges. Oder findest du das Argument: "ich wollt ihn ja nicht töten als ich mit dem Messer gestochen habe... " ausreichend für eine mindere Strafe?

Ich dachte mehr an den Schlag der zu einem unglücklichen Sturz führt , bin aber nicht so arrogant hier zwischen Tür und Angel zwischen Gefährlicher Körperverletzung mit Todesfolge ,
Mord und Totschlag entscheiden zu wollen . Dafür brauchen die Spezialisten oft ewig ohne zu einem eindeutigen Ergebnis zu kommen .
Ich bin aber dafür die Umstände der Tat und die Motivation des Täters beim Urteil zu würdigen !

 

[denker_1]

Viele mögen sich noch an den Mord in Kirchweye erinnern. Aktuell ist der Fall in Kandel in aller Munde. Wer sich diese Fälle genauer anschaut wird schnell feststellen. daß das Strafmaß in ganz beschaulichen Grenzen liegt. Nicht viel anders als im Sommer 1945. Dort konnte jeder Besatzungssoldat Deutsche erschlagen, ausrauben oder vergewaltigen, es ist ihm nichts passiert. So gesehen hat sich der rechtliche Status der Deutschen in der Besatzungsrepublik seit damals eigentlich nicht groß geändert.

Folgenden Quervergleich möchte ich Euch anbieten. Er soll diskutiert werden. Mit Gegenbeispielen widerlegt oder mit ähnlichen Konstellationen bestärkt werden.
These: Deutsche sind Opfer 4-ter Klasse. Treten sie als Täter auf, trifft sie die Härte des Arbeitslagers aka "Wirtschaftsstandortes" (Merkel) BRD.

Vergleichen wir zwei Fälle die deshalb interessant sind, weil hier das Strafmaß des Staates für Mord und Totschlag „verkehrt“ wurde. Merke, schubse ich jemanden im Gedränge aus Versehen auf die U-Bahngleise und der fällt und stirbt, ist das Totschlag. Stranguliere ich jemanden oder steche ihn mit 20 Messerstichen ab, ist das Mord.

Schauen wir uns nun die beiden Fälle an, die nichts miteinander zu tun haben:

Fall 1: Am 15.04.2008 ermorden Yakup M. (19), Gzim L. (23) und Labinot B. (22) Kirk Mütterlein († 17) in HH. Um ausstehende Drogenschulden einzutreiben, dringen sie in seine Wohnung ein, würgen ihn, rammen ihm eine Zwiebel in den Mund, springen auf ihm rum. Nach erfolgter Strangulation bringen sie die Leiche auf eine Mülldeponie, übergießen sie mit Benzin und zünden sie an. Die Jugendkammer verurteilt Gzim L. (23) zu einer Freiheitsstrafe von 9 Jahren, der Erwachsen Labinot B. (22) erhält eine Jugendstrafe von 9 Jahren, Yakup M. (19) eine Jugendstrafe von 8 Jahren.

Fall 2. Am 01.02.2016 fahren Hamdi H. (27) und Marvin (24) auf dem Kurfürstendamm ein Autorennen. Mit fast 200 Stundenkilometer kollidiert Hamdi mit dem Auto des Rentners Michael W. (69) und tötet ihn. Hamdi wird nicht wegen Totschlags, sondern wegen Mordes angeklagt und zu lebenslanger Haft verurteilt.

Was war der entscheidende Unterschied?

Ihr wißt, es kommt in dieser Besatzerrepublik immer auf die Konstellation an. Es ist nur fair darauf hinzuweisen, daß dieses System z. B. Faschismus definiert, als „Hierarchisierung seiner Opfer“, also die angebliche Existenz im NS und Italio-Faschismus von Opfern 1, 2, 3, 4 etc. Klasse. Oft ist es jedoch so, daß man das bekämpft, was man selbst am ehesten darstellt. Gibt es in Wirklichkeit nicht in der Demokratie hier genau diese Hierachisierung??? Was ist nun der entscheidende Unterschied hier? Als Täter sind beide Male Migranten aufgetreten? Wer es weiß, darf es gerne bekanntgeben. Es gibt einen Artikel, der Ausschluss darüber geben kann. Unten noch ein Hinweis:

„Demokratie ist, wenn das eigene Volk rassisch diskriminiert und behandelt wird wie der letzte Dreck. Als Deutscher bist Du im eigenen Land ein Mensch VIERTER KLASSE.
Zuerst kommen die Auserwählten, danach Politbonzen, an dritter Stelle Ausländer, Asylanten und Migranten. Auf Platz vier schließlich das Deutsch-Vieh.“


https://tinyurl.com/y8mbaky7

Überhaupt kein Krieg mehr ist in jedem Fall die bessere Lösung als leistungsloses Einkommen für Militär und Rüstungsindustrie.

 

[Inspektor]

Indem der Staat Illegale ins Land lässt, tut er seinem Volk ein Unrecht an.

Horst Seehofer: "Wir haben im Moment keinen Zustand von Recht und Ordnung. Es ist eine Herrschaft des Unrechts."

 

[Ophiuchus]

Überhaupt kein Krieg mehr ist in jedem Fall die bessere Lösung als leistungsloses Einkommen für Militär und Rüstungsindustrie.

Aber will nicht gerade der Friedensengel Gabriel seinen Deniz mit Panzern freikaufen ?

 

[Ophiuchus]

Indem der Staat Illegale ins Land lässt, tut er seinem Volk ein Unrecht an.

Horst Seehofer: "Wir haben im Moment keinen Zustand von Recht und Ordnung. Es ist eine Herrschaft des Unrechts."

Warum krabbelt der Horst der Organisatorin dieses Umstandes dann in den A.......

 

[Schipanski]

Warum krabbelt der Horst der Organisatorin dieses Umstandes dann in den A.......

Weil da viele lukrative Pöstchen / Stühle im und um das bayrische-, das Bundes- und das EU-Parlament davon abhängen. Die ganzen Leuten währen sicherlich nicht begeistert, wenn sie sich nach kommenden Wahlen um Arbeit bemühen müssten, damit sie ihren Lebensstandard, der im Bundestag mit ca. 9500 € dotiert ist halten können.

Es spielen nicht die Belange des Landes, bzw. seiner Bevölkerung eine Rolle, sondern sein Mandat, bzw. das möglichst vieler Parteigänger zu behalten. Und dahingehend wird eben taktiert.
Das ist sicher eins der großen Probleme dieses Landes, bzw. der ganzen westlichen Demokratien. Nämlich das Berufpolitikertum und der darum entstehende Filz.

 

[Ei Tschi]

...

„Demokratie ist, wenn das eigene Volk rassisch diskriminiert und behandelt wird wie der letzte Dreck. Als Deutscher bist Du im eigenen Land ein Mensch VIERTER KLASSE.
Zuerst kommen die Auserwählten, danach Politbonzen, an dritter Stelle Ausländer, Asylanten und Migranten. Auf Platz vier schließlich das Deutsch-Vieh.“
...

Demokratie wäre, wenn das passiert, was der Rest der Welt,
also alles andere außer Vernunftwesen, insgesamt recht gut hinkriegen.
Ganz ohne Krieg und überwiegend mit Fressgewalt
oder Gewalt, die das System stablisiert
(z. B. Löwen, Zebras ... töten die „Nachkommen"
vermeintlich schwächerer Nebenbuhler.
Vernunftwesen könnten auf sowas verzichten,
weil sie genug Hirn entwickelt haben,
um das Programm der Evolutio so zu nutzen,
dass sie auch größte Menschenhäufen dauerhaft friedlich im Wohlstand organisieren könnten.

Entlastung für alle wird es erst geben,
wenn die Justiz endlich den destruktiven Unfug einstellt,
Ohnmächtige für Unrecht Mächtiger zu bestrafen.

Bei uns kann beispielsweise ein „Bu§geldstellen-Fuzzy"
Bürgerinnen und Bürgern für vermeintliches Fehlverhalten Geld abknöpfen,
deren angebliche Ordnungswidrigkeit bei genauer Kenntnis
der Rechtslage gar keine war ...!!
Und erhält dafür Geleitschutz bei allen Aktivitäten
bis hin zur Zwangsinhaftierung Betroffener
von der jeweiligen Justiz, ja sogar von der Staatsanwaltschaft,
die eigentlich wegen schwerster Rechtsvergehen des Beamten
ermitteln sollte ...

Das sowas nicht nur Bagatellfälle betrifft
und bei massenhaftem Auftreten
ganz schön viel Gesellschaft verunsichert und frustriert,
liegt auf der Hand. (Der NDR warnte seine Zuschauer mal,
indem er mitteilte, dass 80% aller Bu§geldbescheide fehlerhaft sind
und eigentlich beanstandet werden müssten.
Die meisten werden zähneknirschend vom Bürger erledigt.

 

[Mino]

Warum krabbelt der Horst der Organisatorin dieses Umstandes dann in den A.......

Weil er wie der Rest der Schauspieler seine gutbezahlte Rolle nicht verlieren will.