- Registriert
- 30 Dez 2015
- Zuletzt online:
- Beiträge
- 6.360
- Punkte Reaktionen
- 549
- Punkte
- 50.152
- Geschlecht
- --
FELIX AUSTRIA - Rechtsruck in Österreich, die neue Regierung steht
In deutschen Medien wenig thematisiert, aber zwei Monate nach der Wahl steht in Österreich die neue Regierung.
Die FPÖ übernimmt Innen- und Verteidigungsministerium, sehr zum Verdruß der Linken, der ex-grüne Bellen scheint die Regierungsbildung nicht zu sabotieren, die Möglichkeit dazu hätte er.
http://derstandard.at/2000070453247/Ein-Erfolg-fuer-die-Freiheitlichen
Damit dürfte Merkel künftig auch aus Wien ein eisiger Wind entgegenwehen und die Reihen der Visegradstaaten gestärkt werden, für mich eine äußerst erfreuliche Entwicklung, die Linken drehen freilich am Rad.
In deutschen Medien wenig thematisiert, aber zwei Monate nach der Wahl steht in Österreich die neue Regierung.
Die FPÖ übernimmt Innen- und Verteidigungsministerium, sehr zum Verdruß der Linken, der ex-grüne Bellen scheint die Regierungsbildung nicht zu sabotieren, die Möglichkeit dazu hätte er.
http://derstandard.at/2000070453247/Ein-Erfolg-fuer-die-Freiheitlichen
Die ÖVP wird das Justizministerium übernehmen. Mit einem anderen massiven Bedenken konnte sich der Bundespräsident bei den künftigen Koalitionspartnern allerdings nicht durchsetzen: Die FPÖ wird allen Warnungen zum Trotz die beiden Sicherheitsressorts Inneres und Landesverteidigung erhalten.
Kickl in zentraler Position
Das lässt nicht nur einen äußerst restriktiven Kurs gegen Flüchtlinge erwarten. Die Vorstellung, dass nun alle Nachrichtendienste des Landes, die bei der Verteidigung und dem Innenministerium angesiedelt sind, von den Freiheitlichen kontrolliert werden, ist unheimlich und beängstigend. Gerade die FPÖ hat sich nie durch einen sensiblen Umgang mit Daten hervorgetan – im Gegenteil. Mit Herbert Kickl, dem Mastermind der FPÖ, sitzt nun Jörg Haiders und Straches Sprüchereimer in einer zentralen Position.
Damit dürfte Merkel künftig auch aus Wien ein eisiger Wind entgegenwehen und die Reihen der Visegradstaaten gestärkt werden, für mich eine äußerst erfreuliche Entwicklung, die Linken drehen freilich am Rad.