Eine interessante Geschichte ist, wie es dazu kam, daß die US-Truppen in Deutschland blieben, als die russischen abzogen.
(
Russen zogen ab, US-Militär blieb: Wie die Regierung Kohl die Souveränität verschenkte | https://meinungsfreiheit.rtde.life/meinung/176152-wie-regierung-kohl-souveraenitaet-verschenkte/)
Der damalige US-Außenminister Baker sagte in einem Gespräch mit Gorbatschow am 09.02.1990, daß die USA gegen eine Neutralität Deutschlands seien.
Wenn ein vereinigtes Deutschland ihre Anwesenheit nicht wünsche, würden ihre Truppen heimkehren, aber wenn die gegenwärtige westdeutsche Führung an der Spitze bliebe, dann "werden sie gegen unseren Rückzug sein."
Rechtlich können nicht die Ansprüche einer Besatzungsmacht gewahrt bleiben, wenn die einer anderen aufgehoben sind. Die Russische Föderation hat demnach einen Anspruch auf die alten Besatzungsrechte.
Am 02.12.1990 fanden Bundestagswahlen statt. Gegenkandidat war Oskar Lafontaine, der im Westen weit vorne lag, bis es Ende April zu einem Anschlag auf ihn kam, den er knapp überlebte und dessen Wahlkampf deutlich behinderte.
Unter Lafontaine hätte es einen Verfassungsprozess und damit mit hoher Wahrscheinlichkeit eine Entscheidung für eine deutsche Neutralität gegeben.
Einerseits war Henoch Kohn ein Volksverräter wie (fast) jeder im „BRD“-Politbetrieb. Andererseits haben die „Dienste“ wie die hier agierende CIA und ihre deutschen Vasallen so ihre Mittel, wenn ihnen jemand nicht (mehr) passt – und zwar bis heute.
So wie beispielsweise beim "ungeklärten" Fall Uwe Barschel. Am 31.05.1987 überlebte er zunächst als einziger einen Flugzeugabsturz in Lübeck, (
Der Fall Barschel: Eine Chronologie | https://www.ndr.de/geschichte/chronologie/Der-Fall-Barschel-Eine-Chronologie,barschelchronologie2.html) bis er er schließlich am 11.10.1987 tot in der Badewanne in einem Genfer Hotel (
https://www.ndr.de/geschichte/chron...dal-und-Tod,uwebarschelskandal2.html)gefunden wurde.
Ziemlich aktuell ist der Fall des Pathologen Arne Burkhard, (
https://www.tiktok.com/@paula.111111/video/7260826861834456346)der kurz vor der Veröffentlichung der Untersuchungsergebnisse von 80 Verstorbenen in Sachen C* war, als er am 30.05.2023 durch einen „tragischen Unglücksfall“ gestorben ist bzw. wurde.
Die Angelegenheit würde für gewisse Leute sehr unangenehm werden. Man sieht, sie halten sich nicht an irgendein Recht oder Gesetz.
Wenn man deren Mittel betrachtet, fällt es schwer zu verstehen, warum Donald Trump immer wieder betont, es müsse alles rechtlich einwandfrei vor sich gehen. Aber es gibt Gründe und durchdachte Züge.
Ein entscheidender Faktor für die aktuell rechtliche Lage war die russische Volksabstimmung am 01.07.2020 über eine neue Verfassung, (
https://www.kas.de/documents/252038...sung.pdf/98a99078-4c44-87ac-bf83-a5f18d21df10) die den Rechtsnachfolgestatus der Sowjetunion sowie den Schutz von im Ausland lebenden Landsleuten beinhaltet.
Daraus kann man auf mögliche Szenarien für Deutschland und Polen (
Kriegs- Auslöse- +Beginn- Szenarien: Deutschland und Polen – FPI | https://www.fpi.today/kriegs-ausloese-beginn-szenarien-deutschland-und-polen/) schließen.
Wladimir Putin hat am 22.02.2022 für eine größere Militäraktion Vollmachten von Duma und Föderationsrat erhalten, die alles abdecken.
Alle vier Alliierten des 2. Weltkrieges haben noch einen offenen Kriegszustand mit Deutschland, das als letztes völkerrechtlich existierte – also vom 31.08.1939. Das Kapitulationskonvolut ist nach wie vor gültig – auch für Österreich.
Beide haben diese Vereinbarungen mannigfaltig gebrochen, weshalb zwischen Russland und dem Deutschland vom 31.08.1939 wieder offener Kriegszustand herrscht.
Wenn Russland, sich nun darauf berufend, beispielsweise in Deutschland Rüstungsfabriken angreifen würde, wäre dies völkerrechtlich vollinhaltlich gedeckt.
Die NATO würde in so einem Fall Artikel 5 eher nicht wirksam werden lassen. USA, UK und Frankreich sind (noch immer) Verbündete Russlands gegen Deutschland. Sie wären sofort im Kriegszustand gegen Russland.
Bisher hat Russland nur 300.000 Mann mobilisiert, kann aber eine große Mobilisierung mit 1,3 Millionen Mann machen, wie sie sich derzeit ankündigt.
Polen hat die deutschen Ostgebiete 1946 – ca. 92.450 km² – politisch annektiert. 29,5 % von Polen sind Leihgebiete und territorial Teil der russischen Besatzungszone, in dessen Rahmen Russland seine Souveränität nie aufgegeben hat.
Wenn Russland nun in die Ostgebiete einmarschiert, ist dies völkerrechtlich völlig korrekt. Russland würde sich auf seine territorialen Rechte berufen – gleichzeitig würde dies Artikel 5 auslösen. Die Nato würde auch hier nichts tun.
Russland würde nur etwas aufräumen. Sieht nicht gut aus für die Kriegstreiber in Warschau und Berlin sowie der demaskierten Nato.
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