Haldenwang, schamlos - muss gestoppt werden

[Roquette]

"In den Umfragen liegt die AfD aktuell teilweise auf Platz zwei. Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang hält es für eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, sich dem entgegenzustellen."

Dieser Mensch missbraucht nicht nur seine Position, die ihn zu Neutralität, Überparteilichkeit verpflichtet, er ist sogar ein Hetzer und Rechtsbrecher.

Bekanntlich trat er gleich mit einen Rechtsbruch ( "Prüfffall") die Nachfolge von Maaßen an und musste per Verwaltungsgericht gestoppt werden.

Die "Letzte Generation", die erhebliche Straftaten begeht und völlig GG-fremd "Klimaräte" einsetzen will, sieht er nicht als problematisch an.

Hätte dieser Haldenwang Anstand, so hätte er den Job abgelehnt mit den Worten: "Das ist der Job von Hr Maaßen, den Merkel nur abgesetzt hat, weil er, Maaßen, die Wahrheit sagte. Geben Sie ihm den Job wieder. Ich, Haldenwang, lehne es ab an Unrecht mitzuwirken."

Die neuest Haßtirade und Amtsanmassung dieses Haldenwang - siehe Link - wird sicher ein gerichtliches Nachspiel haben.

Verfassungsschutzchef sieht AfD-Umfragewerte mit Sorge - WELT | https://www.welt.de/politik/deutschland/article245981210/Verfassungsschutzchef-sieht-AfD-Umfragewerte-mit-Sorge.html

 

[Joachim der Hellseher]

"In den Umfragen liegt die AfD aktuell teilweise auf Platz zwei. Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang hält es für eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, sich dem entgegenzustellen."

Der irre und verrückte Haldenwang wurde von Merkel eingesetzt, um den Aufschwung der AfD zu stoppen.

Bei der Thüringenwahl wurde der FDP-Kandidat mit Unterstützung der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt. Das war für Merkel ein Alptraum, von Südafrika aus führte sie Regie für die Rückgängigmachung.

Die AfD ist die einzige Partei, welche Merkel vor ein ordentliches Gericht bringen würde.
Bea von Storch erwähnte einmal, das sich Merkel vorher ähnlich wie Honnecker nach Südamerika (Chile) absetzen würde, um sich einem ordentlichen Strafverfahren zu entziehen.

 

[Roquette]

Der irre und verrückte Haldenwang wurde von Merkel eingesetzt, um den Aufschwung der AfD zu stoppen.

Bei der Thüringenwahl wurde der FDP-Kandidat mit Unterstützung der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt. Das war für Merkel ein Alptraum, von Südafrika aus führte sie Regie für die Rückgängigmachung.

Die AfD ist die einzige Partei, welche Merkel vor ein ordentliches Gericht bringen würde.
Bea von Storch erwähnte einmal, das sich Merkel vorher ähnlich wie Honnecker nach Südamerika (Chile) absetzen würde, um sich einem ordentlichen Strafverfahren zu entziehen.

Bezüglich annulierter Thüringenwahl aufgrund von Merkels rechtsiwdriger Einmischung wurde Merkel von Karlsruhe verurteilt.

Von Haldenwang hörte ich aber danach nicht, dass Merkel und CDU ein "Prüfffall" sei.

Auch die anderen Altparteien, deren Paritätsgesetze, Mietendeckel-Gesetze als verfassungswidrig von Karlsruhe aufgehoben wurden, wurden nie als "Prüffffall" öffentlich genannt von diesen Haldenwang.

---

Stefan Harbarth, Präsident des Verfassungsgerichts von Merkels Gnaden ist selbst ein Verfassungsbrecher, wie der 2. Senat des Verfassungsgerichts neulich feststellte.

Am 8.6.2018 sagte Harbarth im BT: "Unsere Parteienfinanzierung wahrt eine kluge Balance" und begründete so das neue, von ihn eingebrachte, verteidigte Parteiengesetz.

Letzte Woche hat der 2. Senat des eben dieses Verfassungsgerichts genau dieses Gesetz als verfassungswidrig gerügt.

Dr. Stephan Harbarth: Unsere Parteienfinanzierung wahrt eine kluge Balance | Dr. Stephan Harbarth: Unsere Parteienfinanzierung wahrt eine kluge Balance | https://www.cducsu.de/themen/dr-stephan-harbarth-unsere-parteienfinanzierung-wahrt-eine-kluge-balance

 

[Wolfgang Langer]

Bezüglich annulierter Thüringenwahl aufgrund von Merkels rechtsiwdriger Einmischung wurde Merkel von Karlsruhe verurteilt.

Von Haldenwang hörte ich aber danach nicht, dass Merkel und CDU ein "Prüfffall" sei.

Auch die anderen Altparteien, deren Paritätsgesetze, Mietendeckel-Gesetze als verfassungswidrig von Karlsruhe aufgehoben wurden, wurden nie als "Prüffffall" öffentlich genannt von diesen Haldenwang.

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Stefan Harbarth, Präsident des Verfassungsgerichts von Merkels Gnaden ist selbst ein Verfassungsbrecher, wie der 2. Senat des Verfassungsgerichts neulich feststellte.

Am 8.6.2018 sagte Harbarth im BT: "Unsere Parteienfinanzierung wahrt eine kluge Balance" und begründete so das neue, von ihn eingebrachte, verteidigte Parteiengesetz.

Letzte Woche hat der 2. Senat des eben dieses Verfassungsgerichts genau dieses Gesetz als verfassungswidrig gerügt.

Dr. Stephan Harbarth: Unsere Parteienfinanzierung wahrt eine kluge Balance | Dr. Stephan Harbarth: Unsere Parteienfinanzierung wahrt eine kluge Balance | https://www.cducsu.de/themen/dr-stephan-harbarth-unsere-parteienfinanzierung-wahrt-eine-kluge-balance

Der Verfassungsschutz macht Wahlkampf gegen eine Oppositionspartei. Ein unglaublicher Vorgang wie man ihn nur aus totalitären Staaten kennt. Da drängen sich historische Vergleiche auf.
Wir sind auf dem Weg in den Totalitarismus.

 

[Roquette]

Der Verfassungsschutz macht Wahlkampf gegen eine Oppositionspartei. Ein unglaublicher Vorgang wie man ihn nur aus totalitären Staaten kennt. Da drängen sich historische Vergleiche auf, jedoch heulen dann die Wessis wieder rum. Wir sind auf dem Weg in den Totalitarismus.

Wir sind die "Bösen" - allein schon, weil wir uns trauen, die Wahrheit auszusprechen. Die Kartellparteien und ihre Büttel wollen Deutschland noch in 100 Jahren zum eigenen Vorteil "regieren".

"Neue besen kehren gut"

 

[Abe Voltaire]

Die Kartellparteien und ihre Büttel wollen Deutschland noch in 100 Jahren zum eigenen Vorteil "regieren".

Ich gehe davon aus, dass wenn diese Brut nicht gestoppt wird, dann in 100 Jahren niemand mehr weiß, dass es Deutschland je gegeben hat. So wie sie in vielen Belangen Geschichtsfälschungen mitten in unserer Gegenwart betrieben und noch betreiben.

 

[gerthans]

Der Verfassungsschutz als Wahlkampfhelfer - das gibt es erst seit Merkel.

Hätte Kohl damals den Verfassungsschutz im Wahlkampf gegen die SPD eingesetzt, indem er diese Konkurrentin durch ihn zum Verfassungsfeind erklären lässt, wäre die Empörung ungeheuerlich gewesen, und zwar zu Recht. Man hätte von Pervertierung unserer freiheitlichen Grundordnung gesprochen.

Seit Merkel kommt unsere Demokratie auf den Hund.

 

[KurtNabb]

Der Verfassungsschutz als Wahlkampfhelfer - das gibt es erst seit Merkel.

Hätte Kohl damals den Verfassungsschutz im Wahlkampf gegen die SPD eingesetzt, indem er diese Konkurrentin durch ihn zum Verfassungsfeind erklären lässt, wäre die Empörung ungeheuerlich gewesen, und zwar zu Recht. Man hätte von Pervertierung unserer freiheitlichen Grundordnung gesprochen.

Seit Merkel kommt unsere Demokratie auf den Hund.

Mach halblang und denke an den Radikalenerlass, ein Produkt der SPD um die linke Konkurrenz einzudämmen.

 

[Träumer]

"In den Umfragen liegt die AfD aktuell teilweise auf Platz zwei. Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang hält es für eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, sich dem entgegenzustellen."

Dieser Mensch missbraucht nicht nur seine Position, die ihn zu Neutralität, Überparteilichkeit verpflichtet, er ist sogar ein Hetzer und Rechtsbrecher.

Bekanntlich trat er gleich mit einen Rechtsbruch ( "Prüfffall") die Nachfolge von Maaßen an und musste per Verwaltungsgericht gestoppt werden.

Die "Letzte Generation", die erhebliche Straftaten begeht und völlig GG-fremd "Klimaräte" einsetzen will, sieht er nicht als problematisch an.

Hätte dieser Haldenwang Anstand, so hätte er den Job abgelehnt mit den Worten: "Das ist der Job von Hr Maaßen, den Merkel nur abgesetzt hat, weil er, Maaßen, die Wahrheit sagte. Geben Sie ihm den Job wieder. Ich, Haldenwang, lehne es ab an Unrecht mitzuwirken."

Die neuest Haßtirade und Amtsanmassung dieses Haldenwang - siehe Link - wird sicher ein gerichtliches Nachspiel haben.

Verfassungsschutzchef sieht AfD-Umfragewerte mit Sorge - WELT | https://www.welt.de/politik/deutschland/article245981210/Verfassungsschutzchef-sieht-AfD-Umfragewerte-mit-Sorge.html

Irgendwie kommt mir dies aus der deutschen Geschichte sehr, sehr bekannt vor....

 

[gerthans]

Haldenwang hat sich verplappert. Er gibt zu, dass Einstufung und Behandlung der AfD als verfassungsfeindlich dazu dienen, ihre Beliebtheit beim Wähler zu verringern:

https://twitter.com/i/web/status/1671375389795528707

 

[sportsgeist]

Offensichtlich gehen Ärsche auf Grundeis

 

[gerthans]

Mach halblang und denke an den Radikalenerlass, ein Produkt der SPD um die linke Konkurrenz einzudämmen.

Diejenigen, denen der Radikalenerlass galt, die er einschüchtern sollte, waren die 68er, die dann die GRÜNEN gründeten, die heute Berufsverbote für Patrioten fordern. Es ist eine Schande!

 

[Joachim der Hellseher]

Bezüglich annulierter Thüringenwahl aufgrund von Merkels rechtsiwdriger Einmischung wurde Merkel von Karlsruhe verurteilt.

Aber nicht strafrechtlich !

Von Haldenwang hörte ich aber danach nicht, dass Merkel und CDU ein "Prüfffall" sei.

Der Typ ist "gekauft".

 

[Roquette]

"Wenn selbst die ultra-linke Faeser bemerkt: „Ich halte es nicht für geboten, dass der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz Empfehlungen an Wählerinnen und Wähler abgibt.“ - ist klar, welcher Irrläufer Haldenwang ist.

Schreibt David Berger auf Twitter. Schande, dass dieser Mensch Herrn Maaßen ersetzt hat......

 

[Glaube]

Man sollte lieber in einem Land leben, welches als "Banannenrebublik" "verrufen" ist.
Deutschland und somit die deutschte Politik ist mehr als eine "Banannenrepublik", verseucht durch Gesetze, Verordnungen etc. und der passenden Bürokratie.

"Volksvertreter" in diesem Regiem kennen nur einen Weg, sich auf Kosten des Steuerzahlers zu bereichern. Legal, Grauszone Hauptsache das Geld wandert zu unseren "Volksvertretern".

Habeck, und Wirtschaft, eine Vereinigung um hunderte Millionen in die eigene Tasche zu "wirtschaften", der Mann gehört in den Knast !

Der Kanzler Scholz ! Das schlimmste was dem Steuerzahler passieren konnte ! Kann nix, erinnert sich nix, wird aber unter dem Radar sich fett machen.

 

[Henry1963]

"Wenn selbst die ultra-linke Faeser bemerkt: „Ich halte es nicht für geboten, dass der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz Empfehlungen an Wählerinnen und Wähler abgibt.“ - ist klar, welcher Irrläufer Haldenwang ist.

Schreibt David Berger auf Twitter. Schande, dass dieser Mensch Herrn Maaßen ersetzt hat......

Das Problem ist die Gewaltenteilung.
Der Verfassungsschutz sollte nicht dem Innenministerium angegliedert sein, sondern dem Justizministerium. Und dies müsste unabhängig der Regierung sein, analog der USA.

 

[KurtNabb]

Diejenigen, denen der Radikalenerlass galt, die er einschüchtern sollte, waren die 68er, die dann die GRÜNEN gründeten, die heute Berufsverbote für Patrioten fordern. Es ist eine Schande!

Es ist keine Schande, es ist ein Karusell!

 

[Roquette]

Ich bin erstaunt, wie wenig Resonanz mein Posting hat, in welchem ich darauf hinwies, dass der Präsident des B.Verfassungsgericht Harbarth als CDU-MdB 2018 ein Gesetz zur Parteienfinanzierung in den Bundestag einbrachte, begründete, verteidigte.

Dieses Jahr hat der 2. Senat in Karlsruhe dieses Gesetz als verfassungswidrig verworfen. Trotzdem bleibt Harbarth Präsident des B.Verfassunsgerichts !?

Die AfD sei verfassungswidrig? Ja, selbst im Verfassungsegricht sitzten die Rechtsbrecher und sind noch honorige Leute?

Dr. Stephan Harbarth: Unsere Parteienfinanzierung wahrt eine kluge Balance | Dr. Stephan Harbarth: Unsere Parteienfinanzierung wahrt eine kluge Balance | https://www.cducsu.de/themen/dr-stephan-harbarth-unsere-parteienfinanzierung-wahrt-eine-kluge-balance

 

[Roquette]

Erneute Schlappe für Verfassungsschutz-Chef Haldenwang gegen die AfD. Der Chef des Inlandsgeheimdienst muß gegenüber dem Kölner Verwaltungsgericht versprechen, den AfD-Parteitag nicht mehr live zu kommentieren und zu kritisieren.
Hintergrund sind nun Äußerungen Haldenwangs am vergangenen Sonntag, noch während die Partei Kandidaten wählte. Der Verfassungsschutz-Chef hatte dabei behauptet, die Kandidaten der AfD verbreiteten „rechtsextremistische Verschwörungstheorien“ und Positionen „die nicht mit unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung vereinbar“ seien.

Haldenwang fällt als Live-Kommentator für AfD-Parteitag aus | https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/haldenwang-afd-schlappe/

Haldenwang, seit 15.11.2018 im Amt, bereits im Februar 2019 vom Verwaltungsgericht als Rechtsbrecher gewertet - wielange darf ein Rechtsbrecher die Einhaltung der Verfassung noch "beurteilen"?

 

[Abe Voltaire]

Ich bin erstaunt, wie wenig Resonanz mein Posting hat

Haldenwang ist selbst mir ein Begriff. Und alles was der vom Stapel lässt, ist schlimmer als Sondermüllgülle. Es gibt keine einzige Ansicht, der ich auch nur 1% Positives abgewinnen könnte.