Gericht kippt Demoverbot 29.08.2020 - Maskenpflicht gehört nicht zu den Auflagen

[Ophiuchus]

Aber Abstand muß gewahrt werden. Feix.
Platz ist genug, die gesamte Straße des 17. Juni ist als Versammlungsort angemeldet.
Hier gibt es immer Aktuelles:

https://www.youtube.com/watch?v=UClSKTXmGes

Nun geht es wieder in Berufung.

Wird immer interessanter.


LG
Debitist

Maskenpflicht gehört nicht zu den Auflagen

Wie wollen die sonst nach dem Coronaschwachsinn mal wieder ein Vermummungsverbot durchsetzen und es soll den Schlapphüten ja auch nicht unnötig die Arbeit erschwert werden !

 

[Debitist]

Wie wollen die sonst nach dem Coronaschwachsinn mal wieder ein Vermummungsverbot durchsetzen und es soll den Schlapphüten ja auch nicht unnötig die Arbeit erschwert werden !

Nun ja, soweit ich weiß, gibt es in Deutschland in keinem Bundesland eine Maskenpflicht im Freien.
Mag sein, gelegentlich, wenn aus objektiven Gründen die Abstände nicht eingehalten werden können, wie auf Wochenmärkten.
Auf solche Ideen kommen meist nur obrigkeitshörige Möchte-Gerne-Blockwarte in ihrem "vorauseilendem Gehorsam".

LG
Debi

 

[Funkelstern]

Sensationell, ua Deutschland ermahnt Simbabwe wegen Corona-Einschränkungen

Laut dpa-AFX haben mehrere Botschafter, darunter Deutschlands, die Regierung von Simbabwe ermahnt, die Rechte der Bürger nicht im Namen der Corona-Krise einzuschränken. Man sei zutiefst besorgt über die derzeitige politische, wirtschaftliche, soziale und gesundheitliche Krise in dem Land im südlichen Afrika, hätten die Botschafter von Deutschland, Kanada, Norwegen, den USA, der Niederlande, Polen und Großbritannien am Freitag mitgeteilt. Zitat: „Covid-19 darf nicht als Ausrede benutzt werden, um die fundamentalen Freiheiten der Bürger einzuschränken.“

 

[Schipanski]

Ein Dialog kann nur entstehen, wenn man sich nicht gegenseitig anlügt. Und ich bin nicht nur für Dialog ich bin auch für Klartext.

Woher willst du, wenn du aufrichtig bist, sicher wissen wer dich anlügt und wer nicht? Du hast im besten Fall auch nur Infos aus mehreren, öffentlich zugänglichen Quellen und gleichst diese mit deinem Umfeld / Lebenserfahrung ab.

Wie kannst du dann sagen, dass du angelogen wirst, wenn du etwas nicht selbst miterlebt hast?

 

[Debitist]

D-a-s --- w-a-r --- S_P_I_T_Z_E !!!

...
13.42 Uhr: Das Berliner Verwaltungsgericht hat die Verbotsverfügung der Polizei für eine geplante Demonstration gegen die Corona-Politik gekippt. Die Veranstaltung am Samstag könne unter Auflagen stattfinden, sagte ein Gerichtssprecher am Freitag der dpa.

Der Beschluss ist noch nicht rechtskräftig. Das Land Berlin will nun das Oberverwaltungsgericht anrufen, wie Polizeipräsidentin Barbara Slowik kurz vor Bekanntgabe der Entscheidung für den Fall einer juristischen Niederlage in erster Instanz bekräftigt hatte.

Das Verwaltungsgericht Berlin begründete seine Entscheidung nach Angaben des Sprechers nun damit, dass keine Voraussetzungen für ein Verbot vorlägen. Es gebe keine ausreichenden Anhaltspunkte für eine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit. Die Veranstalter hätten ein Hygienekonzept vorgelegt. Das Land habe nicht darlegen können, dass dieses nicht eingehalten werden solle. Auflagen für die Demo seien nicht hinreichend geprüft worden.

Den Veranstaltern wurde nach den Worten des Gerichtssprechers die Auflage erteilt, den Standort der Hauptbühne etwas zu verschieben, damit genügend Platz ist. Zwischen Videowänden muss ein Mindestabstand von 300 Metern bestehen. Zudem müsse der Veranstalter durch regelmäßige Lautsprecherdurchsagen und Ordner sicherstellen, dass Teilnehmer der Kundgebung Mindestabstand einhalten. Eine Maskenpflicht gehört demnach nicht zu den Auflagen.

Quelle: https://www.morgenpost.de/vermischtes/article230259032/Corona-Demo-Berlin-Angela-Merkel-RKI-Trump-Impfstoff.html​

* Keine Gefahr für die öffentliche Sicherheit!

* Keine Maskenpflicht!

Hoffentlich bleibt es so.

Lies Dir mal hier

https://www.nzz.ch/meinung/demo-verbot-die-begruendung-des-berliner-senats-ist-skandaloes-ld.1573331

den 1. und 2. Leserkommentar durch.

"Um es einzuschätzen, sollte bekannt sein, dass Andreas Geisel (Innensenator der SPD) von 1984 bis 1989 Mitglied der SED war (Wikipedia). Zu den Berliner politischen Verhältnissen im allgemeinen ein Zitat von Benedikt Lux: In einem Interview in nd vom 15. 8.2020 "Kein fairer Boxkampf - Die Innenexperten der rot-rot-grünen Koalition über die Zukunft der Berliner Polizei" äußerte er:

"Gemessen an dem, was vorher gelaufen ist, haben wir einen Riesenerfolg erzielt. Wir haben die gesamte Führung fast aller Berliner Sicherheitsbehörden ausgetauscht und dort ziemlich gute Leute reingebracht. Bei der Feuerwehr, der Polizei, der Generalstaatsanwaltschaft und auch beim Verfassungsschutz. Ich hoffe sehr, dass sich das in Zukunft bemerkbar macht.""


LG
Debi

 

[Ophiuchus]

Nun ja, soweit ich weiß, gibt es in Deutschland in keinem Bundesland eine Maskenpflicht im Freien.
Mag sein, gelegentlich, wenn aus objektiven Gründen die Abstände nicht eingehalten werden können, wie auf Wochenmärkten.
Auf solche Ideen kommen meist nur obrigkeitshörige Möchte-Gerne-Blockwarte in ihrem "vorauseilendem Gehorsam".

LG
Debi

In Deutschland ist keine Idee zu bekloppt um nicht auf Verfechter hoffen zu können .

Nur Vernunft ist in Merkelland abgebrannt .

 

[Debitist]

In Deutschland ist keine Idee zu bekloppt um nicht auf Verfechter hoffen zu können .

Nur Vernunft ist in Merkelland abgebrannt .

Daß die Finanzoligarchie ganze Völker gegeneinander in den Krieg gehetzt hat, ist historische Wahrheit.

Und dass sie aus Schweine- und Vogelgrippe gelernt haben und es wieder versuchen würden, die Wirtschaften zu zerstören um am Wiederaufbau per Kredit und Zins zu verdienen, habe ich auch geahnt.

(Lukaschenko haben sie ja 940 Mrd. geboten, wenn er seine Wirtschaft per Lock down auch ruiniert. Aber der ist nicht drauf eingegangen, deshalb ist er jetzt der ganz ganz Böse.)

Aber dass die halbe Weltbevölkerung darauf reinfällt, das hätte ich nie geglaubt.
Dabei ist alles doch so einfach und durchschaubar.

LG
Debitist

 

[Pommes]

Ja ja, man setzt mal kurz die Demokratie außer Kraft, auf Verdacht, es könnte ja sein...
Warum hat er da bei der Black-Lives-Matter-Demo in Berlin solche Bedenken nicht gehabt?
Waren doch viel mehr, ohne Abstand und Masken?


Feix
Debitist

Warum hat er da bei der Black-Lives-Matter-Demo in Berlin solche Bedenken nicht gehabt?
Da war Gates wohl außen vor.

 

[Pommes]

Daß die Finanzoligarchie ganze Völker gegeneinander in den Krieg gehetzt hat, ist historische Wahrheit.

Und dass sie aus Schweine- und Vogelgrippe gelernt haben und es wieder versuchen würden, die Wirtschaften zu zerstören um am Wiederaufbau per Kredit und Zins zu verdienen, habe ich auch geahnt.

(Lukaschenko haben sie ja 940 Mrd. geboten, wenn er seine Wirtschaft per Lock down auch ruiniert. Aber der ist nicht drauf eingegangen, deshalb ist er jetzt der ganz ganz Böse.)

Aber dass die halbe Weltbevölkerung darauf reinfällt, das hätte ich nie geglaubt.
Dabei ist alles doch so einfach und durchschaubar.

LG
Debitist

Volltreffer und versenkt!

 

[nachtstern]

 

[Picasso]

Zitat von Picasso
Der Verdacht ist irrsinnig. Wir wissen mittlerweile das sich auf diesen Veranstaltungen niemand ansteckt. Mehrfach in der Praxis getestet.

Sagt die AfD und wo sind die Beweise.

Die Beweise waren die letzten großen Demos.

 

[Franco B.]

Aber Abstand muß gewahrt werden. Feix.
Platz ist genug, die gesamte Straße des 17. Juni ist als Versammlungsort angemeldet.

Es sind ja vorsorglich schon mal etwa 1.100 Mini-Demos im ganzen Stadtgebiet angemeldet worden.

Es war vorauszusehen, Versammlungsfreiheit kann nicht einfach unterbunden werden.
Von dieser Demo geht keine Gewalt aus, vielleicht ist sie deshalb so gefährlich?
Das andere Gute ist, niemand muss sich maskieren lassen.

Robert Kennedy jr wird auf der Bühne sein.

Schöne Gruß aus Berlin!
:winken:

 

[Heli]

Edit....................

 

[Heli]

Es sind ja vorsorglich schon mal etwa 1.100 Mini-Demos im ganzen Stadtgebiet angemeldet worden.

Es war vorauszusehen, Versammlungsfreiheit kann nicht einfach unterbunden werden.
Von dieser Demo geht keine Gewalt aus, vielleicht ist sie deshalb so gefährlich?
Das andere Gute ist, niemand muss sich maskieren lassen.

Wer hat denn behauptet dass bei dieser Demo (von den Demonstranten) Gewalt ausgehen könnte???:kopfkratz:



PS: Man hat das Gefühl dass manche Leute da einiges durcheinander bringen bzw. sich von Anderen ''verrückt'' machen lassen.

 

[Van der Graf Generator]

Man geht auf die Straße während der Pandemie. Kann gut gehen und kann auch nicht. Corona,Corona.Zehntausende Demonstranten, sie entdecken die fehlende Freiheit.

Aber 2015 als hier wirklich die Veränderung eingeläutet wurde bis zur Spaltung von gesellschaftlichen Ansichten, da war ziemlich Ruhe. Als aberhunderttausende islamische Kriminelle und Fundamentalmoslems eindringen, herrschte Ruhe. Millionen Deutscher setzten sich sogar für die ein.

Ist das nicht auffällig? Dieser Unterschied?

Aber besser so ein Widerstand jetzt als gar keiner.
Auch, wenn man noch nicht genau hinter die Kulissen schaut.
Gelenkter Widerstand wie 1989 in der DDR? Oder freier Widerstand?

 

[Wolfgang Langer]

Nun ja, soweit ich weiß, gibt es in Deutschland in keinem Bundesland eine Maskenpflicht im Freien.
Mag sein, gelegentlich, wenn aus objektiven Gründen die Abstände nicht eingehalten werden können, wie auf Wochenmärkten.
Auf solche Ideen kommen meist nur obrigkeitshörige Möchte-Gerne-Blockwarte in ihrem "vorauseilendem Gehorsam".

LG
Debi

Das übliche Gewäsch: !"Es geht um aller Gesundheit, um das LEBEN!"
wird hier plötzlich zu "Keine Maskenpflicht!"

Oha?

Vermummungsverbot hat gewonnen!

Sonst nix!

 

[Wolfgang Langer]

Sensationell, ua Deutschland ermahnt Simbabwe wegen Corona-Einschränkungen

Laut dpa-AFX haben mehrere Botschafter, darunter Deutschlands, die Regierung von Simbabwe ermahnt, die Rechte der Bürger nicht im Namen der Corona-Krise einzuschränken. Man sei zutiefst besorgt über die derzeitige politische, wirtschaftliche, soziale und gesundheitliche Krise in dem Land im südlichen Afrika, hätten die Botschafter von Deutschland, Kanada, Norwegen, den USA, der Niederlande, Polen und Großbritannien am Freitag mitgeteilt. Zitat: „Covid-19 darf nicht als Ausrede benutzt werden, um die fundamentalen Freiheiten der Bürger einzuschränken.“

:happy::happy::happy::happy::happy::happy:

 

[Wolfgang Langer]

Wie wollen die sonst nach dem Coronaschwachsinn mal wieder ein Vermummungsverbot durchsetzen und es soll den Schlapphüten ja auch nicht unnötig die Arbeit erschwert werden !

)))))

 

[Wolfgang Langer]

mit oder ohne Stechschritt?

:happy::happy::happy::happy::happy::happy:

 

[Wolfgang Langer]