EU-Parlament: 12:1 für Malta

[Maikel]

EU-Parlament: 12:1 für Malta

Malta hat etwa 400.000 Einwohner und darf 6 Abgeordnete in das EU-Parlament schicken.

400.000 Bürger aus Deutschland, das ist etwa die Einwohnerzahl von Wuppertal, aber werden im EU-Parlament nur von etwa einem halben Abgeordneten repräsentiert.

Somit hat die Stimme eines Malteken bei der EU-Wahl etwa das zwölffache Gewicht der Stimme eines Deutschen.

Warum dürfen oder müssen die Malteken mehr zu sagen haben bei Fragen wie der, wieviel Strom Kaffeemaschinen und Staubsauger brauchen dürfen?

Es gibt zwar in vielen Staaten auch Kammern, in denen kleine Regionen überproportional vertreten sind, in D der Bundesrat; aber eine solche Kammer gibt es in der EU auch, das ist der "Rat der Europäischen Union", oft auch Ministerrat genannt. Dort ist jedes Mitgliedsland gleichberechtigt mit einem Minister vertreten.

Malta ist zwar ein Extremfall, aber kein Einzelfall.
Allen Wählern kleinerer EU-Staaten wird bei den Wahlen zum EU-Parlament ein z.T. erheblich höheres Stimmengewicht gewährt als den Wählern in D.

Da braucht man sich nicht zu wundern, daß Schottland, Katalonien usw. nach Unabhängigkeit innerhalb der EU streben.
Im Gegenteil, es ist eher eine Einladung zur Kleinstaaterei.

 

[Timirjasevez]

Ein unbestrittenes Problem. Die Sitzverteilung im Europäischen Parlament endete daher im Vertrag von Lissabon mit der Mindestanzahl von sechs bzw. einem Maximum von 96 Sitzen für einen Mitgliedstaat. Ein notwendiger Kompromiss.
Welche Alternative schlägst Du vor?

 

[Maikel]

Ein unbestrittenes Problem. Die Sitzverteilung im Europäischen Parlament endete daher im Vertrag von Lissabon mit der Mindestanzahl von sechs bzw. einem Maximum von 96 Sitzen für einen Mitgliedstaat.

Wieso daher? Diese Regelung im Vertrag von Lissabon ist das Problem

Ein notwendiger Kompromiss.

Dann ist es also notwendig, die Wahlen zum EU-Parlament undemokratisch zu gestalten?

Demokratische Wahlen müssen frei, gleich und geheim sein.
Der Gleichheitsgrundsatz, nachdem die Stimmen aller Wahlberechtigten das gleiche Gewicht haben sollen, wird eklatant verletzt.

Welche Alternative schlägst Du vor?

Jede Stimme jedes europäischen Wahlberechtigten bekommt bei der Wahl zum EU-Parlament das gleiche Gewicht.

Die Staaten sind schon mit einer Stimme je Staat im Ministerrat vertreten (und der hat eher eine höhere Bedeutung als das EU-Parlament).

Wenn in D eine Stadt zu klein ist für einen "ganzen" Bundestagsabgeordneten, wird der Wahlkreis auf die umliegenden Dörfer oder die Nachbarstadt erweitert.

Alternativ: Öffentlich zugeben, daß die EU nur undemokratisch funktioniert, und nicht mehr von Demokratie quatschen.

 

[Göhte@Schiller]

Malta hat etwa 400.000 Einwohner und darf 6 Abgeordnete in das EU-Parlament schicken.

400.000 Bürger aus Deutschland, das ist etwa die Einwohnerzahl von Wuppertal, aber werden im EU-Parlament nur von etwa einem halben Abgeordneten repräsentiert.

Somit hat die Stimme eines Malteken bei der EU-Wahl etwa das zwölffache Gewicht der Stimme eines Deutschen.

Warum dürfen oder müssen die Malteken mehr zu sagen haben bei Fragen wie der, wieviel Strom Kaffeemaschinen und Staubsauger brauchen dürfen?

Es gibt zwar in vielen Staaten auch Kammern, in denen kleine Regionen überproportional vertreten sind, in D der Bundesrat; aber eine solche Kammer gibt es in der EU auch, das ist der "Rat der Europäischen Union", oft auch Ministerrat genannt. Dort ist jedes Mitgliedsland gleichberechtigt mit einem Minister vertreten.

Malta ist zwar ein Extremfall, aber kein Einzelfall.
Allen Wählern kleinerer EU-Staaten wird bei den Wahlen zum EU-Parlament ein z.T. erheblich höheres Stimmengewicht gewährt als den Wählern in D.

Da braucht man sich nicht zu wundern, daß Schottland, Katalonien usw. nach Unabhängigkeit innerhalb der EU streben.
Im Gegenteil, es ist eher eine Einladung zur Kleinstaaterei.

Man darf die kleineren Mitgliedsstaaten nicht zu sehr unterdrücken in der EU. Sonnst machen Lettland, Estland, Litauen, Österreich oder Belgien und die Niederlande nicht länger mit. Deutschland und Frankreich; Holland und Merkel haben die Wahre Macht in Europa. Denn, wir sind die wirtschaftlichsten stärksten Länder der EU. Manchmal gilt es aber auch andere Regierungschefs der anderen EU Staaten zu überzeugen. Das macht aber unsere Demokratie aus. Und wir können ja auch nicht immer gleicher Meinung sein.

 

[Maikel]

Man darf die kleineren Mitgliedsstaaten nicht zu sehr unterdrücken in der EU.

Und das geht nur unter Verletzung demokratischer Grundsätze?

So bleibt die EU, und auch das EU-Parlament, eine undemokratische Veranstaltung der Staaten, und nicht eine der europäischen Bürger.

Eigentlich soll das EU-Parlament von den europäischen Bürgern gewählt die Bürger vertreten.

Die Staaten sind gleichberechtigt mit je einem Sitz im Ministerrat vertreten. Das sollte reichen.

Warum müssen die Malteken so viel mehr zu sagen haben bei Fragen wie der, wieviel Strom Kaffeemaschinen und Staubsauger brauchen dürfen?

 

[Timirjasevez]

Und das geht nur unter Verletzung demokratischer Grundsätze?

So bleibt die EU, und auch das EU-Parlament, eine undemokratische Veranstaltung der Staaten, und nicht eine der europäischen Bürger.

Eigentlich soll das EU-Parlament von den europäischen Bürgern gewählt die Bürger vertreten.

Die Staaten sind gleichberechtigt mit je einem Sitz im Ministerrat vertreten. Das sollte reichen.

Warum müssen die Malteken so viel mehr zu sagen haben bei Fragen wie der, wieviel Strom Kaffeemaschinen und Staubsauger brauchen dürfen?

Welche demokratischen Grundsätze werden denn verletzt?

 

[Göhte@Schiller]

...Eigentlich soll das EU-Parlament von den europäischen Bürgern gewählt die Bürger vertreten....

Und die Bundesregierung sollte uns ebenso vertreten... Und, tut sie das immer zu 100 Prozent??? Ich denke nicht.
Und dein Ministerpräsident ( je nach dem in welchem Bundesland du lebst ) sollte dich auch vertreten... Und, tut er es auch???

 

[Maikel]

Welche demokratischen Grundsätze werden denn verletzt?

Das hatte ich drei Stunden vorher hier schon geschrieben:

Demokratische Wahlen müssen frei, gleich und geheim sein.
Der Gleichheitsgrundsatz, nachdem die Stimmen aller Wahlberechtigten das gleiche Gewicht haben sollen, wird eklatant verletzt.

 

[Timirjasevez]

Das hatte ich drei Stunden vorher hier schon geschrieben:

Demokratische Wahlen müssen frei, gleich und geheim sein.
Der Gleichheitsgrundsatz, nachdem die Stimmen aller Wahlberechtigten das gleiche Gewicht haben sollen, wird eklatant verletzt.

Wenn dies in meinen Augen eine Antwort vorab auf meine Frage gewesen wäre, hätte ich sie nicht gestellt.
Es gibt immer einen Unterschied zwischen Theorie und Praxis, Deine demokratische Theorie ist m. E. nicht praktikabel

 

[Uwe O.]

Und das geht nur unter Verletzung demokratischer Grundsätze?

So bleibt die EU, und auch das EU-Parlament, eine undemokratische Veranstaltung der Staaten, und nicht eine der europäischen Bürger.

Eigentlich soll das EU-Parlament von den europäischen Bürgern gewählt die Bürger vertreten.

Die Staaten sind gleichberechtigt mit je einem Sitz im Ministerrat vertreten. Das sollte reichen.

Warum müssen die Malteken so viel mehr zu sagen haben bei Fragen wie der, wieviel Strom Kaffeemaschinen und Staubsauger brauchen dürfen?

Wie siehst Du das bei der Platzverteilung im Bundesrat?
Da haben kleine Länder prozentual auch mehr Stimmen, als große.

Uwe

 

[Maikel]

Wie siehst Du das bei der Platzverteilung im Bundesrat?
Da haben kleine Länder prozentual auch mehr Stimmen, als große.

Dem Bundesrat entspricht auf EU-Ebene in etwa der Ministerrat; auch wenn der mehr Befugnisse hat als der deutsche Bundesrat.
Im EU-Ministerrat sitzt aus jedem Land ein Minister(präsident).

In Deutschland gibt es aber bekanntermaßen auch den Bundestag, für den alle Stimmen der Wahlberechtigten das gleiche Gewicht haben.
Du wirst mir zustimmen, daß die Bedeutung des Bundestages größer ist als die des Bundesrates.

Auch in den USA gibt es einen Senat, in den die Regionen (Staaten) ihre Vertreter entsenden; und es gibt das Repräsentantenhaus, für das alle Stimmen der Wahlberechtigten das gleiche Gewicht haben.

Ähnliche Kombinationen gibt es in vielen Ländern.

In der EU aber gibt es eben keine Vertretung, bei deren Wahl alle Stimmen der Wahlberechtigten das gleiche Gewicht haben.