OP
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Die große Koalition darf demnächst große Sorge bereiten. Das sie zustande kommen wird, kann zu 99,9% als sicher gelten. Ein letztes Aufbäumen der SPD - Parteibasis scheint sehr unwahrscheinlich. Vielmehr scheint man brav, aber mit sehr viel Bauchschmerzen Gabriel in die Große Koalition zu folgen.
Von Haushaltskonsolidierung in Deutschland wird abgerückt. Statt dessen darf erwartet werden, dass mit den bis 2016 zusätzlich für den Haushalt zur Verfügung stehenden 15 Milliarden Euro sozialdemokratische wie konservative Wünsche erfüllt werden. Da auf die Steuerpläne der SPD verzichtet werden soll, fällt eine "Gegenfinanzierung" weg. Schulden werden nicht mehr abgebaut werden, für den Blick auf den Haushalt werden Wolfgang Schäuble und Peer Steinbrück von ihren eigenen Parteien gescholten.
Dabei sind 15 Milliarden Euro ein großer Batzen Geld, mit dem auch wenn nur mit der Hälfte des Betrages Schulden getilgt würden, eine Menge noch auszurichten wäre. Eine Politik, die an den richtigen Stellen investiert, gleichzeitig aber auch den Schuldenabbau nicht aus den Augen verlieren würde, könnte ein guter gesellschaftlicher wie politischer Kompromiss sein. Leider wird auf den Kompromiss verzichtet. Die Regierung Merkel wird die Folgen zu verantworten haben - ausbaden werden die Folgen die eh schon klammen Kommunen und letztlich die Bürger, die kein Schwimmbad, keine Bibliothek und auch keine neue Infrastruktur mehr sehen werden.
Genau in dieser "Verschwendung" liegt die Gefahr der großen Koalition. Schwarz-Grün hätte sicher auch seine Probleme, die einzige Partei im Bundestag von der eine gewisse Haushaltsdisziplin zu erwarten ist, sind aber momentan die Grünen.
Es ist spannend zu sehen, wie sowohl Hans Eichel als auch Wolfgang Schäuble als Finanzminister in dem Augenblick scheiterten, an dem Schulden hätten abgebaut werden können.
Von Haushaltskonsolidierung in Deutschland wird abgerückt. Statt dessen darf erwartet werden, dass mit den bis 2016 zusätzlich für den Haushalt zur Verfügung stehenden 15 Milliarden Euro sozialdemokratische wie konservative Wünsche erfüllt werden. Da auf die Steuerpläne der SPD verzichtet werden soll, fällt eine "Gegenfinanzierung" weg. Schulden werden nicht mehr abgebaut werden, für den Blick auf den Haushalt werden Wolfgang Schäuble und Peer Steinbrück von ihren eigenen Parteien gescholten.
Dabei sind 15 Milliarden Euro ein großer Batzen Geld, mit dem auch wenn nur mit der Hälfte des Betrages Schulden getilgt würden, eine Menge noch auszurichten wäre. Eine Politik, die an den richtigen Stellen investiert, gleichzeitig aber auch den Schuldenabbau nicht aus den Augen verlieren würde, könnte ein guter gesellschaftlicher wie politischer Kompromiss sein. Leider wird auf den Kompromiss verzichtet. Die Regierung Merkel wird die Folgen zu verantworten haben - ausbaden werden die Folgen die eh schon klammen Kommunen und letztlich die Bürger, die kein Schwimmbad, keine Bibliothek und auch keine neue Infrastruktur mehr sehen werden.
Genau in dieser "Verschwendung" liegt die Gefahr der großen Koalition. Schwarz-Grün hätte sicher auch seine Probleme, die einzige Partei im Bundestag von der eine gewisse Haushaltsdisziplin zu erwarten ist, sind aber momentan die Grünen.
Es ist spannend zu sehen, wie sowohl Hans Eichel als auch Wolfgang Schäuble als Finanzminister in dem Augenblick scheiterten, an dem Schulden hätten abgebaut werden können.