Sieg für die Freiheit: Bundesverfassungsgericht weist Klage der Bundesregierung zurück

[Kibuka]

Journalist Julian Reichelt hat im August 2023 auf der Plattform X folgendes veröffentlicht:

„Deutschland zahlte in den letzten zwei Jahren 370 MILLIONEN EURO (!!!) Entwicklungshilfe an die TALIBAN (!!!!!!).“

Svenja Schulze, Entwicklungsministerin und eine stramme Rote (SPD) hatte daraufhin nichts besseres zu tun, als einen Berliner Star-Anwalt auf Steuerzahlerkosten zu engagieren, der Reichelt den Mund verbieten sollte.

Die grünlackierten Rot-Sozialisten führen seit geraumer Zeit einen regelrechten Feldzug gegen das Grundgesetz Artikel 5. Sie wollen alles verbieten, was irgendwie Kritik an der Regierung darstellt.

Jetzt hat das Bundesverfassungsgericht zum Glück diese Kommunisten in der Regierung in die Schranken gewiesen.

Aber das wird nicht der letzte Versuch dieser selbsternannten "Demokraten" gewesen sein, die Grundrechte zu zerstören.

Artikel 5 ist die Basis jeder Demokratie! Wer die Freiheit des Wortes verbietet, legt die Gesellschaft in Ketten! Das ist der direkte Weg in einen totalitären Staat.

https://www.nius.de/kommentar/ein-s...k-geraet/4ec2f512-5a79-4451-b018-b09ab8ef98b3

 

[Abe Voltaire]

So lange die Verfassung des Bundesgerichts noch Augen hat, kann sie also noch zwischen der Verfassung der Bundesregierung und der Verfassung des Bundesschutzes unterscheiden. Das BVG sitzt ergo noch nicht im Schmuddelboot der Abrissbirne.

 

[Glaubnix]

der Artikel auf den sich Reichelt sehr wahrscheinlich bezogen hat, liegt hinter Schranke,
ist aber in der Sache nicht wichtig,
der Spiegel wurde zB. nicht verklagt,
der Wichtigtuer Reichelt hat die Angelegenheit schon in der Überschrift falsch dargestellt,
...... Reichelt ist doch meistens "der Aasgeier" und kann nur mit Dramatisierung, hart an der Lüge, noch auffallen

 

[Van der Graf Generator]

Sieg für die Freiheit - Ja.
Nur wird dieser Sieg von den deutschen Leitmedien mehr oder weniger geheimgehalten werden oder sogar uminterpretiert.
Der deutsche Michel besonders im Westen , den interessiert das eh nicht. Der glaubt weiter Tagesschau und Correctiv

 

[zebra]

370 MILLIONEN EURO Steuergeld > für Terroristen / Mörder / Kinderschänder / Glaubenswahnsinnige ?

Diese Rot-Grüne Schei*e wird überall auf social-Media fleißig geteilt und verbreitet >

Jeder Steuerzahler muss erfahren wen diese **** ***** mit sauer verdientem Steuergeld finanzieren !!!

 

[gerthans]

Warum zahlt das BRD-Regime als Entwicklungshilfe getarnte Gelder an die Taliban? Braucht es die Taliban? Und wenn ja, wozu?

Das BRD-Regime, das Reichelt das Aussprechen dieses Sachverhalts verbieten wollte, verhielt sich wie ein ertappter Ganove, der Zeugen durch Einschüchterung zum Schweigen bringen wollte.

 

[gert friedrich]

der Artikel auf den sich Reichelt sehr wahrscheinlich bezogen hat, liegt hinter Schranke,
ist aber in der Sache nicht wichtig,
der Spiegel wurde zB. nicht verklagt,
der Wichtigtuer Reichelt hat die Angelegenheit schon in der Überschrift falsch dargestellt,
...... Reichelt ist doch meistens "der Aasgeier" und kann nur mit Dramatisierung, hart an der Lüge, noch auffallen

Aasgeier sind in der Biologie nun einmal vorgesehen...

 

[König Ludwig III. von BY]

Warum zahlt das BRD-Regime als Entwicklungshilfe getarnte Gelder an die Taliban? Braucht es die Taliban? Und wenn ja, wozu?

Das BRD-Regime, das Reichelt das Aussprechen dieses Sachverhalts verbieten wollte, verhielt sich wie ein ertappter Ganove, der Zeugen durch Einschüchterung zum Schweigen bringen wollte.

Warum zahlt das BRD-Regime als Entwicklungshilfe getarnte Gelder an die Taliban? Braucht es die Taliban? Und wenn ja, wozu?

Die CIA und deren seit jahrzehneten andauernden, sowie Einflussnahmen und Machenschaften auf der ganzen Welt, sind damit keinesfalls vergleichbar ...

 

[KurtNabb]

der Artikel auf den sich Reichelt sehr wahrscheinlich bezogen hat, liegt hinter Schranke,
ist aber in der Sache nicht wichtig,
der Spiegel wurde zB. nicht verklagt,
der Wichtigtuer Reichelt hat die Angelegenheit schon in der Überschrift falsch dargestellt,
...... Reichelt ist doch meistens "der Aasgeier" und kann nur mit Dramatisierung, hart an der Lüge, noch auffallen

Ich find's lustig, dass ausgerechnet die Superdemokraten das wichtigste demokratische Grundrecht beschneiden wollen.

 

[Träumer]

Ich find's lustig, dass ausgerechnet die Superdemokraten das wichtigste demokratische Grundrecht beschneiden wollen.

Schon irgendwie verständlich...
In einer Demokratie sollte eigentlich das "Volk" die Nummer 1 sein und die Meinung des Volkes sollte auch einen Stellenwert haben, doch wenn man in einer demokratischen Meinungsbildung ohne Argumente ist, da helfen wie in jeder Diktatur nur Verbote.....

 

[schelm65]

Die Gedankenpolizei ist nicht nur in Deutschland aktiv :

Der nächste große Angriff auf die Meinungs - und Versammlungsfreiheit in Brüssel :

Die belgische Polizei habe die Konferenz frühzeitig nach zwei Stunden abgebrochen, erzählte Viktor Orbán süffisant, „ich schätze, sie konnten die Redefreiheit nicht länger ertragen. Das letzte Mal, dass sie mich mit der Polizei zum Schweigen bringen wollten, war, als die Kommunisten sie 1988 auf mich hetzten. Wir haben damals nicht aufgegeben und wir werden auch dieses Mal nicht aufgeben!“

https://www.achgut.com/artikel/diesmal_sind_sie_zu_weit_gegangen

 

[Iles9]

der Artikel auf den sich Reichelt sehr wahrscheinlich bezogen hat, liegt hinter Schranke,
ist aber in der Sache nicht wichtig,
der Spiegel wurde zB. nicht verklagt,
der Wichtigtuer Reichelt hat die Angelegenheit schon in der Überschrift falsch dargestellt,
...... Reichelt ist doch meistens "der Aasgeier" und kann nur mit Dramatisierung, hart an der Lüge, noch auffallen

Ein Leisetreter traut sich nun mal nicht gegen die Regierung, Politiker und die Politk auszuteilen, sondern braucht ein dickes Fell. Vieleicht muß es so dramatisierende auch auf der Gegenseite geben, denn wer traut sich denn noch gegen die Regierung vor Gericht zu ziehen und hat die Finanzen im Rücken dafür ?
Ich bin jedenfalls dankbar dafür das er das so durchgezogen hat und unseren Demokraten mit ihren Meinungsverbotsgesetzen mit diesem Urteil einen Gegenschlag verpasst hat.
Die Frage ist für mich nur, gilt dieses Urteil nun nur für Reichelt das er sich weiter austoben kann oder ist es auch für uns alle allgemeinverbindlich.

 

[KurtNabb]

Ein Leisetreter traut sich nun mal nicht gegen die Regierung, Politiker und die Politk auszuteilen, sondern braucht ein dickes Fell. Vieleicht muß es so dramatisierende auch auf der Gegenseite geben, denn wer traut sich denn noch gegen die Regierung vor Gericht zu ziehen und hat die Finanzen im Rücken dafür ?
Ich bin jedenfalls dankbar dafür das er das so durchgezogen hat und unseren Demokraten mit ihren Meinungsverbotsgesetzen mit diesem Urteil einen Gegenschlag verpasst hat.
Die Frage ist für mich nur, gilt dieses Urteil nun nur für Reichelt das er sich weiter austoben kann oder ist es auch für uns alle allgemeinverbindlich.

Urteile des BVerfG sind rechtsleitend, andere Gerichte orientieren sich daran. Was natürlich nicht bedeutet, dass Du nicht ver- bzw. angeklagt werden kannst.

 

[TanzendeFleischwurst]

Warum zahlt das BRD-Regime als Entwicklungshilfe getarnte Gelder an die Taliban? Braucht es die Taliban? Und wenn ja, wozu?

Das BRD-Regime, das Reichelt das Aussprechen dieses Sachverhalts verbieten wollte, verhielt sich wie ein ertappter Ganove, der Zeugen durch Einschüchterung zum Schweigen bringen wollte.

Ich denke, wenn die Amerikaner es nicht gut genug verbergen werden können, werden wir im Bezug zum Iran sehr bald herausfinden, warum die Taliban mit Geldern ausgestattet werden "muss" ...

 

[gerthans]

Ich denke, wenn die Amerikaner es nicht gut genug verbergen werden können, werden wir im Bezug zum Iran sehr bald herausfinden, warum die Taliban mit Geldern ausgestattet werden "muss" ...

Vielleicht aus demselben Grund, warum Saddam Hussein von den USA mit Geld und Waffen ausgestattet wurde?

 

[Iles9]

Urteile des BVerfG sind rechtsleitend, andere Gerichte orientieren sich daran. Was natürlich nicht bedeutet, dass Du nicht ver- bzw. angeklagt werden kannst.

Dachte ich mir schon das die es trotzdem immer wieder versuchen werden die Leute vor Gericht zu zerren, zur Abschreckung.....

 

[schelm65]