Mehrere dokumentierte Fälle von Wahlbetrug machen die Runde
In den sozialen Netzwerken wie Facebook machen seit zwei Tage mehrere dokumentierte Fälle von möglichem Wahlbetrug die Runde. Einen ersten handfesten Beweis dafür liefert ein Foto, das auf der deutschsprachigen Facebook-Seite von Anonymous veröffentlicht wurde. Darauf zu sehen ist ein Kontrollformular für den Wahlbezirk Detmold. Für die SPD wurden 92 Stimmen ausgezählt, amtlich veröffentlicht wurden allerdings später 241, also 149 mehr als tatsächlich abgegeben wurden. Der Stimmenanteil der Alternative für Deutschland (AfD) fiel in diesem Wahlbezirk folglich von 6,5 auf 5,25 Prozent.
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Im zweiten Fall machte die Hamburger CDU auf 100.000 vermisste Briefwahl-Stimmen aufmerksam (NOVAYO berichtete). Dass zwischen 10.000 und 20.000 Wahlscheine ihren Weg nicht mehr zurückfinden, ist durchaus üblich und entspricht den Erfahrungen der vergangenen Bundestagswahlen. Aber dass von 301.884 ausgegebenen Wahlscheinen zur Briefwahl über 100.000 nicht mehr zurückkommen, ist schon mehr als komisch. Wo sind diese Stimmen hin?
In einem dritten Fall soll es Ungereimtheiten bei der Auszählung der Zweitstimmen gegeben haben. Selbstverständlich wieder zu Ungunsten für die AfD. In Meppen sollen nach Angaben der dortigen Direktkandidatin der AfD die Zweitstimmen für ihre Partei einfach für ungültig erklärt worden sein. Einen Zeitungsartikel hierzu finden Sie hier.
Auch kurios: Im viertel Fall veröffentlichte ein User auf der offiziellen Facebook-Seite der AfD ein Bild, auf dem zu sehen ist, dass auf einem Stimmauszählungsprotokoll mehr Wähler als Wahlberechtigte auftauchen. Das Foto können Sie hier ansehen.
Der fünfte Fall ist ein Augenzeugenbericht von David Wittwer, der ebenfalls auf der Facebook-Seite der AfD veröffentlicht wurde:
So passt mal auf!!!!!!!!!!! Ganz neu Info für alle! !!!! Bei uns gibt es gerade Stress im Ort. Warum kann ich euch sagen. Es haben 65 Mann die AfD gewählt. Und in der Zeitung hieß es null Stimmen für die AfD. Hm! Ein paar Leute wollten sich das nicht gefallen lassen und haben die Zeitung angerufen. Als Antwort hieß es wir lassen uns kein Wahlbetrug vorwerfen. Und sie haben die Zahl von Wahlbeauftragten. Der die Zahlen weiter gibt. Und einer von mein Ort war bei der Auszählung dabei und hat genau gesehen das es 65 waren und der Wahlbeauftragte gibt die Zahlen weiter und sagt nein AfD hat null. Was soll das. Also meine und die anderen 64 Stimmen fehlen euch!!!!!!! Und ich will nicht wissen wo es noch überall war das die Stimmen verschwunden sind. AfD kümmert euch darum das ist WAHLBETRUG.
Im sechsten Fall entschieden nur drei Stimmen Unterschied über das Direktmandat von Matthias Hauer (CDU) im Essener Süden. Seine Kontrahentin Petra Hinz (SPD) beantragte beim zuständigen Wahlamt, die Stimmen wegen der doch sehr geringen Differenz erneut zählen zu lassen. Wie Der Westen berichtet, lehnte das Amt das Ersuchen ab.
Der siebte Fall ist der, wo am häufigsten von Augenzeugenberichten bestätigt wird. Auf Facebook machten hunderte Nutzer darauf aufmerksam, dass sie ihre Stimme ohne Vorlage des Personalausweises abgeben konnten. Demnach haben etliche Wahlhelfer nicht geprüft, ob tatsächlich der Stimmberechtigte seine Stimme in die Urne warf, oder eine fremde Person.
Eine weitere interessante Frage, die Anonymous in dem betreffenden Facebook-Posting aufwirft, ist: Was passiert eigentlich mit den Millionen Stimmen der Nichtwähler? Wie dort zu lesen ist, soll es in der Vergangenheit bereits Fälle gegeben haben, wo Stimmzettel von Leuten aufgetaucht sind, die gar nicht wählen waren.
Alles nur Einzelfälle?
Von Einzelfällen kann man vermutlich nicht ausgehen. Sollten sich die Hinweise erhärten, dann kann man davon ausgehen, dass die Bundestagswahl 2013 systematisch schön gerechnet wurde. Eine Sammlung von Fälschungen, Wahlbetrug und Problemen bei der Briefwahl gibt Aufschluss darüber, dass Wahlbetrug in Deutschland alles andere als unwahrscheinlich ist. Auch die Reaktion des Mainstreams lässt darauf schließen, dass an den Vorwürfen mehr sein muss. Oliver Voß von der WirtschaftsWoche machte sich in seinem Artikel auf zwei Seiten süffisant über alle lustig, die bei der vergangenen Bundestagswahl von Wahlbetrug ausgehen. Selbstverständlich nicht, ohne alle, die ernste Zweifel an einigen Wahlergebnissen haben, als Verschwörungstheoretiker abzustempeln:
Diese Neigung zu Verschwörungstheorien zeigt sich im AfD-Umfeld immer wieder, die berüchtigte Bilderberg-Konferenz wird da gerne genannt, deren Mitglieder den Einzug der AfD verhindert hätten. „Wer von uns weiß schon was die da hinter den Kulissen treiben“, ist ein Beitrag, der ein Weltbild beschreibt, das sich in den Kommentaren vieler AfD-Anhänger spiegelt. Auch Bernd Lucke hat solchen Theorien Vorschub geboten, nachdem er im Vorfeld dem Meinungsforschungsinstitut Forsa eine Manipulation der Daten unterstellt hatte. Und wenn schon die Umfragen frisiert werden, was mag da erst mit den entscheidenden Stimmen sein, denkt sich dann mancher Lucke-Wähler.
NOVAYO meint: Herr Voß, wenn Sie der Meinung sind, dass das Wahlergebnis richtig ist: Was spricht dann Ihrer Meinung nach dagegen, alle Stimmen erneut und unter Beteiligung unabhängiger Wahlbeobachter nachzuzählen? Wenn sich dann bestätigen sollte, dass die Nachzählung mit der Erstzählung übereinstimmt, können Sie gerne ihre Verschwörungstheorien-Keule schwingen, aber solange sollten Sie Ihrer journalistischen Pflicht der Aufklärung nachkommen oder Ihren Job kündigen und anderen überlassen! Wenn massenhaft dokumentiert wird, dass es zu Wahlbetrug kam, sollte das die Medien in helle Aufregung versetzen. Aber das bleibt natürlich aus, denn wer zweifelt denn ernsthaft an der Beliebtheit von Angela Merkel?
Die wichtigste aller Fragen ist aber: Wem nützt das, die Wahl zu betrügen? Angela Merkel persönlich selbstverständlich nicht, denn sie ist nur ausführendes Organ der Eliten. Da sie ihren Job bislang sehr gut erfüllt hat, sind es vor allem jene Kräfte, die den Euro erhalten und mit allen Mitteln den Superstaat EUdSSR heraufbeschwören wollen, die ein Interesse daran haben, dass im Parlament nur europafreundliche Parteien vertreten sind. Eine unberechenbare Truppe wie die AfD ist da nicht willkommen, die könnte schließlich im Rampenlicht des Parlaments für unangenehme Fragen sorgen. Außerparlamentarisch spielt sie in den kommenden Jahren — auch medial — dann absolut keine Rolle mehr.
http://www.novayo.de/politik/deutsc...ierte-faelle-von-wahlbetrug-machen-runde.html