Ich verfolge die Münchener Sicherheitskonferenz schon den ganzen Morgen und habe da mitunter viel Unsinn anhören müssen. Vor allem der Gabriel hat keine Ahnung wovon er spricht, da war selbst Steinmeier als Außenminister fähiger - und das will was heißen.
Aber zum Thema:
Die USA haben in jüngster Zeit zurecht ihrer Forderung Nachdruck verliehen, dass die NATO-Staaten 2 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungsausgaben aufwenden. Dieser Abmachung kommen einige Staaten nicht nach, unter anderem auch die Bundesrepublik, die lediglich 1,2 Prozent ihres BIP für Verteidigung ausgibt. Ich bin gewiss kein Freund des US-amerikanischen Imperialismus und der Einsätze a la ISAF, aber man kann keine Solidarität fordern, wenn man selbst nicht das beiträgt, was beschlossen wurde. Solidarität kann keine Einbahnstraße sein.
Was aber viel beunruhigender ist: Die USA und Russland wollen oder können sich augenscheinlich einander nicht annähern. Wo ist das Problem, gemeinsam einen weiteren und zufriedenstellenden Atom-Deal mit dem Iran herzustellen? Russland kann hier wunderbar als Mittler dienen, mit Russland und Iran zusammen könnte man im Nahen Osten zumindest teilweise für Ordnung sorgen. Ohne diese beiden Mächte ist keine Befriedung der Region möglich. Die Bündnisse mit Saudi-Arabien sind zu überdenken, sie führen seit Jahren zu nichts außer Krieg.
Man kann doch ideologisch gar nicht so verbohrt sein, nicht endlich gemeinsame Sache gegen den IS und jeglichen islamistischen Extremismus und Terrorismus zu machen. Mir führt diese Konferenz einmal mehr vor Augen, dass die EU ohne ein Aufeinander Zugehen von USA und Russland rein gar nichts ausrichten kann.