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Seehofers Masterplan bezüglich Abschiebungen abgelehnter Migranten
Ca. 200.000 sind rechtskräftig abgelehnt und der Rest ist überwiegend rechtswidrig im Lande. Allein in Berlin laufen ca. 40.000 rechtskräftig abgelehnte Asylanten herum. Bei den anderen Einwanderern laufen meist Verfahren zur Aufenthaltserzwingung bei den überlasteten Verwaltungsgerichten. Ein gutes Geschäft für Rechtsanwälte (Winkeladvokaten) und schlecht für die allgemeinen und wichtigen Verfahren, welche sich dadurch monatelang verzögern. Die Flüchtlingskrise legt praktisch die Justiz lahm, wie man weiß, auch die Strafjustiz.
Das Flüchtlingsproblem ist bekannt, wurde aber von den Altparteien bisher weitgehenst in der Thematik unterdrückt.
Nun kommt der neue starke Mann, Bundesinnen- und Heimatminister Horst Seehofer, der bei den Migranten - per Masterplan - durchgreifen und aufräumen will.
Annalena Baerbock von den Grünen bezeichnete ihn bereits als das "Bayerische Rumpelstilzchen". Gauland (AfD) wirft Seehofer Täuschung vor, er würde Dinge in's "Schaufenster" stellen und gar nicht verkaufen wollen oder können.
Wie will Seehofer die rechtskräftig Abgelehnten und Straftäter/Gefährder denn wirksam abschieben
Etwa mit einer Flotte Bundeswehr-LKW's oder per Schiff
Ca. 200.000 sind rechtskräftig abgelehnt und der Rest ist überwiegend rechtswidrig im Lande. Allein in Berlin laufen ca. 40.000 rechtskräftig abgelehnte Asylanten herum. Bei den anderen Einwanderern laufen meist Verfahren zur Aufenthaltserzwingung bei den überlasteten Verwaltungsgerichten. Ein gutes Geschäft für Rechtsanwälte (Winkeladvokaten) und schlecht für die allgemeinen und wichtigen Verfahren, welche sich dadurch monatelang verzögern. Die Flüchtlingskrise legt praktisch die Justiz lahm, wie man weiß, auch die Strafjustiz.
Das Flüchtlingsproblem ist bekannt, wurde aber von den Altparteien bisher weitgehenst in der Thematik unterdrückt.
Nun kommt der neue starke Mann, Bundesinnen- und Heimatminister Horst Seehofer, der bei den Migranten - per Masterplan - durchgreifen und aufräumen will.
Annalena Baerbock von den Grünen bezeichnete ihn bereits als das "Bayerische Rumpelstilzchen". Gauland (AfD) wirft Seehofer Täuschung vor, er würde Dinge in's "Schaufenster" stellen und gar nicht verkaufen wollen oder können.
Wie will Seehofer die rechtskräftig Abgelehnten und Straftäter/Gefährder denn wirksam abschieben
Etwa mit einer Flotte Bundeswehr-LKW's oder per Schiff