Die Zwangsvermietung ist z.B. in Hamburg durchaus möglich. Sogar der Entzug des Besitzes.
Nämlich dann, wenn ein Eigentümer gegen das "Hamburgische Wohnraumschutzgesetz" verstösst und den behördlichen Auflagen nicht nachkommt. Wohnungsleerstand, Nutzung als büro, Ferienwohnung sind Gründe, um einen Zwangsverwalter einzusetzen, der dann berechctigt ist, für den Eigentümer Mietverträge abzuschliessen.
Damit die kOntrolle der Wohnungen in Hamburg lechter ist, ist es bei Verdacht den Beamten erlaubt "unangemeldet und jederzeit" Wohnungen zu betreten.
Das Grundgesetz, Unverletzlichkeit der Wohnung, ist im Wohnarumschutzgesetz mit einem Nebensatz aufgehoben.
Die Hamburger SPD hat das Ursprunggesetz der NSDAP von 1936 übernommen......
Wayback Machine | https://web.archive.org/web/2020*/hamburg-wohnung.info
Das ist ja kein JUX!
Das ist WIRKLICH so, das sind wie Arsch auf Eimer genau die gleichen Zwangsmaßnahmen, die damals ein bestimmtes Regime nutzte, um sich das alles so zu biegen, wie es dem Regime in den Kram passt.
Dann sprichst du das an,
und dann bist DU der Nazi und siehst überall Gespenster und alles ist ach so toll, und die Demokraten schaukeln das schon und das sind ja so tolle Menschen und in Deutschland geht alles seine Wege und, ach wir sind ja so modern . . .
Nur ein Beispiel aktuell aus der IT-Welt mal so UNS ALLE betreffend.
Es wurde von den ach so geradeaus Demokraten beschlossen, dass bei Onlinedurchsuchungen du als Bürger gar keine Chance mehr hast dich dagegen zu wehren bzw. im Nachhinein die Grundlagen prüfen zu lassen, und auf Verhältnismäßigkeit das abchecken zu lassen.
Das war schon schon immer so bei Dingen, da hatte der Staat noch nach alter Gesetzeslage die Ketten dran und es musste ein RICHTER unterschreiben, wenn die Staatsanwaltschaft da weiter ermitteln wollte.
HEUTE, mitunter auch weil sich die Film-Mafia da mit eingemischt hat, haben die Ministerien durch Gesetztesänderungen das so gedreht,
das keine bis kaum noch Unterschriften oder und Kontrollmechanismen von nöten sind, damit die einfach mal so auf deinen Rechner gucken können...
Da werden jetzt die ständig dagegen Argumentierer sagen : "JA ICH HABE JA NICHTS ZU VERBERGEN..."
Das ist für DICH auch schön, wenn du aber schon von Haus aus auf etwas was dir aus LOGISCHEN Gründen zustand ohne Gegenwehr verzichtest,
IST DAS DEIN PROBLEM!
Es soll nämlich noch Menschen geben, die hätten sehr gerne ihre Rechte behalten, die man ihnen ohne Grund einfach wegen Wirtschaftsinteressen wegnimmt.
HEUTE reicht es aus, wenn dich dein Nachbar anschwärzt, dass du Kinox.to oder sonstige Seiten verwendest, das Gesetz wurde nämlich so gebogen, dass auch hier keinerlei bis wenig Beschränkungen für Behörden noch vorhanden sind.
Das sind RASTERFAHNDUNGEN meine lieben Damen und Herren.
Es soll ja viele Leute geben, die beschweren sich, wenn man am Bahnhof vermehrt schwarze Menschen kontrolliert, weil die Polizei von der Polizei aus den Niederlanden den Tipp gekriegt hat, das eine Mogambo-Crew gerade mit Kiloweise Drogen über die Grenze kommt! Das ist NICHT OKAY?
Wenn dann aber diese Methodik für Wirtschaftsinteressen ( wo uns eigentlich das Gesetz vor schützen sollte, oder bisher auch geschützt hat ), bei den Leuten angewendet wird,
dann motzt keiner rum? Ebenfalls, wenn bestimmte Programme in einer Signatur vorhanden sind, rechtfertigt man auch ebenfalls schon Onlinedurchsuchungen...
Das ganze Land transformiert sich.
Keine Frage,
wenn man aber seine Mitmschen noch ernst nehmen möchte,
sollten zumindest gleiche Maßstäbe FÜR ALLE angelegt werden!
