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Strafunmündiger Herrenmensch

PSW - Foristen die dieses Thema gelesen haben: » 5 «  

OP
G

gerthans

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Ich würde die BZ als Boulevard bezeichnen. Der Artikel ist ein Jahr alt und seitdem hört man davon nichts mehr. Offenbar wurden die Auswirkungen dieses Gesetzes ziemlich überschätzt. Wer sich darauf beruft scheitert eben an der Unmöglichkeit der Beweislastumkehr. Letztlich eines der vielen unsinnigen Gesetze. Das kann man kritisieren.
Die Auswirkungen dieses Gesetzes wurden von den Innenministern etlicher Bundesländer nicht überschätzt, sondern richtig eingeschätzt. Deshalb drohten sie damit, keine Polizisten mehr als Amtshilfe zu Einsätzen in die Hauptstadt zu schicken, um sie nicht dem Risiko auszusetzen, aufgrund dieses Gesetzes juristisch verfolgt zu werden. Berlins Innenminister Geisel musste ihnen versprechen, dass dieses Gesetz nur für Berliner Polizisten und nicht für ihre Kollegen aus anderen Bundesländern gilt:

Innenminister der Länder: Berlin lenkt im Polizeistreit ein | https://www.tagesschau.de/ladg-rassismus-polizei-berlin-103.html
 

Christ 32

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Ist dir je der Gedanke gekommen dass du der Ideologe bist? Deine Terminologie spricht ja für sich.
diese Kausalität ist in der Tat nicht von der Hand zu weisen, ähnlich wie im Kindergarten bei Zöpfen an Mädchen und gute Manieren bei Jungen ..... 😆
 

Christ 32

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Offenbar wurden die Auswirkungen dieses Gesetzes ziemlich überschätzt. Wer sich darauf beruft scheitert eben an der Unmöglichkeit der Beweislastumkehr. Letztlich eines der vielen unsinnigen Gesetze. Das kann man kritisieren.
die Innenminister der Unionsländer überschätzten das Gesetz offenbar nicht, es wäre aber durchaus möglich das es noch einen Rest Sachverstand in Berliner Behörden gibt und man deshalb das Gesetz ignoriert.
 

nachtstern

einzig wahrer
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die Innenminister der Unionsländer überschätzten das Gesetz offenbar nicht, es wäre aber durchaus möglich das es noch einen Rest Sachverstand in Berliner Behörden gibt und man deshalb das Gesetz ignoriert.
dort wird per "odre de mufti" eher "Recht"&"Gesetz" verbogen °^
so sehr, das sogar "Springer" gegen den Senat schießen läßt:

Innensenator kann eigene Asyl-Erklärung nicht erklären | https://www.bz-berlin.de/berlin/kolumne/innensenator-kann-eigene-asyl-erklaerung-nicht-erklaeren
Nun werden es immer mehr, die eigentlich gar kein Aufenthaltsrecht bekommen dürften, es aber dennoch bekommen. Also muss eine Erklärung her. Und also wird behauptet, dass man sie alle auf dem Arbeitsmarkt ganz dringend braucht.


War Geisels Pressemeldung vom 26. Februar also nichts weiter als eine Nebelkerze, eine Art Propaganda, um von der Wahrheit abzulenken?
 
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die Innenminister der Unionsländer überschätzten das Gesetz offenbar nicht, es wäre aber durchaus möglich das es noch einen Rest Sachverstand in Berliner Behörden gibt und man deshalb das Gesetz ignoriert.
Was bleibt also übrig am Endes des Tages? Viel Rauch um Nichts.
Die Berliner Poizei scheint immer noch aktiv zu sein.
Großrazzia in Berlin: Ein Clan, Kokain und Kriegswaffen | https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/kriminalitaet/grossrazzia-in-berlin-ein-clan-kokain-und-kriegswaffen-17204639.html
Und nein. Keine Show. Die Franzosen haben die Kryptohandys vieler Krimineller in Europa geknackt. Da ist also in und außerhalb Berlins einiges in Bewegung.
 

Orwellhatterecht

Deutscher Bundespräsident
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im real existierenden Sozialismus war der Polizist idealerweise Parteimitglied der alle Entscheidungen der Regierung aus tiefster Überzeugung mit trug, es geht quasi um die Einheit von exekutive, judikative und legislative. In der Legislative klappt das schon recht gut, bei der Exekutive gibt es aber noch Baustellen da es dort auch viele AfD- Wähler gibt. Der Verfassungsschutz würde es wohl heute kaum wieder wagen der Politik zu widersprechen wenn diese von rechten Hetzjagden phantasiert.
Das hast Du irgendwie völlig falsch verstanden, der Beamte leistet einen Diensteid ab, indem er sich verpflichtet, dem Staat in jeder Hinsicht zu dienen und die Durchsetzung von Gesetzen zu gewährleisten. Ob beschlossene Gesetze sinnig oder unsinnig sind, hat der Beamte gar nicht zu entscheiden, er hat sie im Einzelfall durchzusetzen, auch wenn sich ihm dabei sämtliche Nackenhaare sträuben. Genau aus diesem Grund geben viele ihren zweifelsohne attraktiven, späteren Pensionsanspruch lieber auf und wechseln nach einigen Jahren in die private Wirtschaft.
 

Orwellhatterecht

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dort wird per "odre de mufti" eher "Recht"&"Gesetz" verbogen °^
so sehr, das sogar "Springer" gegen den Senat schießen läßt:

Innensenator kann eigene Asyl-Erklärung nicht erklären | https://www.bz-berlin.de/berlin/kolumne/innensenator-kann-eigene-asyl-erklaerung-nicht-erklaeren
Nun werden es immer mehr, die eigentlich gar kein Aufenthaltsrecht bekommen dürften, es aber dennoch bekommen. Also muss eine Erklärung her. Und also wird behauptet, dass man sie alle auf dem Arbeitsmarkt ganz dringend braucht.


War Geisels Pressemeldung vom 26. Februar also nichts weiter als eine Nebelkerze, eine Art Propaganda, um von der Wahrheit abzulenken?
Eine Reise nach Syrien könnte Dich möglicherweise überzeugen! Hier stöhnen die Menschen, weil „Corona“ ihr Leben seit nunmehr einem Jahr einschränkt. In Syrien „feierte“ man gerade den 10. Jahrtestag zwecks Eröffnung des dortigen Krieges, die Mortalität ist dort doch um einiges höher, der Lebensstandard seither um vieles geringer. Aber das kann letztendlich nur be(ver)urteilen, wer beides erlebt und direkte Vergleiche ziehen kann. Was also hindert Dich daran, Deinen nächsten Urlaub dort zu verbringen?
 

nachtstern

einzig wahrer
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Eine Reise nach Syrien könnte Dich möglicherweise überzeugen! Hier stöhnen die Menschen, weil „Corona“ ihr Leben seit nunmehr einem Jahr einschränkt. In Syrien „feierte“ man gerade den 10. Jahrtestag zwecks Eröffnung des dortigen Krieges, die Mortalität ist dort doch um einiges höher, der Lebensstandard seither um vieles geringer. Aber das kann letztendlich nur be(ver)urteilen, wer beides erlebt und direkte Vergleiche ziehen kann. Was also hindert Dich daran, Deinen nächsten Urlaub dort zu verbringen?
1. meine Heimat is Spandau, Berlin, Deutschland......warum sollte es mich dahin ziehen?
2. Syrien ist grob überschlagen halb so groß wie Deutschland, und nicht überall herrscht dort Aufstand
3. die Bevölkerung beträgt rund ein Viertel, also nicht mal annähernd so dicht besiedelt wie Deutschland
4. ohne die amerikanische Intervention (Regime-Change) wäre der dortige Lebensstandard um einiges höher °^
 

Orwellhatterecht

Deutscher Bundespräsident
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1. meine Heimat is Spandau, Berlin, Deutschland......warum sollte es mich dahin ziehen?
2. Syrien ist grob überschlagen halb so groß wie Deutschland, und nicht überall herrscht dort Aufstand
3. die Bevölkerung beträgt rund ein Viertel, also nicht mal annähernd so dicht besiedelt wie Deutschland
4. ohne die amerikanische Intervention (Regime-Change) wäre der dortige Lebensstandard um einiges höher °^
Ich verlange ja auch nicht, dass Du nach dorthin ausreist, fremde Länder und Gegebenheiten kennen zu lernen, kann manchmal sehr lehrreich sein und dazu geeignet, andere Kulturen und Mentalitäten verstehen zu lernen.
 

nachtstern

einzig wahrer
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Ich verlange ja auch nicht, dass Du nach dorthin ausreist, fremde Länder und Gegebenheiten kennen zu lernen, kann manchmal sehr lehrreich sein und dazu geeignet, andere Kulturen und Mentalitäten verstehen zu lernen.
Tja-.....
wo ick mit dem Motorrad hin komme, gern °^
also ohne Fähre oder umladung auf "Schiene"....

um "andere Kulturen" und "Mentalitäten" kennen zulernen, brauch ick Berlin allerdings nicht verlassen,
ne dreiviertel Stunde fahrt von Spandau nach Neukölln reicht völlig aus.....
 
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Tja-.....
wo ick mit dem Motorrad hin komme, gern °^
also ohne Fähre oder umladung auf "Schiene"....

um "andere Kulturen" und "Mentalitäten" kennen zulernen, brauch ick Berlin allerdings nicht verlassen,
ne dreiviertel Stunde fahrt von Spandau nach Neukölln reicht völlig aus.....
Ja. Normalerweise eine angesagte Touristenfalle. Berlin lebt von sowas.
 

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