Gericht bestätigt katastrophales Versagen der Politik

[Kamikatze]

Nicht "man" - DU täuschst dich, bzw. du versuchst, andere noch nachträglich mit DEINER Illusion zu täuschen!
Was du da an irrealer Phantasie von dir gegeben hattest war eh und je nur absurd.

"Runde Tische" sind nicht "Demokratie", sondern allenfalls "Interessenvertretung" / "Lobbyismus".
Und wenn Dez. 89 bis März 90 Teilnehmer des "Runden Tisches" geglaubt haben sollten, sie würden "regieren", dann waren sie auf dem Holzwege und haben sich selbst betrogen.
Einzige echte "Aufgabe" war es, einen Termin für die Wahl auszuhandeln. Selbst das Wahlgesetz dazu war Sache der "alten" Volkskammer.

In "normalen Zeiten" sind "Runden Tische" ein probates Mittel, damit Entscheidungstäger Informationen über die Interessenlage verschiedener "betroffener Gruppen" erlangen und um auszuloten, wie ggf. praktikable "Lösungen", aus der Sicht der widerstreitenden Gruppen aussehen könnten.
- Die Entscheidung bleibt aber bei den qua Amt oder Mandat dafür zuständigen Verantwortlichen.

Was ist denn sonst Demokratie wenn nicht "Runde Tische" ? ...

Was fragst du noch den User, hast du denn nicht mal gelesen, was du von ihm zitiert hast?!
>> "Runde Tische" sind nicht "Demokratie", sondern allenfalls "Interessenvertretung" / "Lobbyismus". <<

Und sein letzter Absatz >> In "normalen Zeiten" ... << beschreibt es doch recht gut.

"Runde Tische" sind ein probates Mittel,
a) für die Entscheidungsträgern, Informationen aus der Sicht "Betroffener" zu erhalten,
b) zwichen den verschiedenen Interessengruppen Kompromissmöglichkeiten auszuloten.

die beteiligten "Lobbyisten" haben aber weder demokratische Legitimation noch Entscheidungsbefugnis.
(Egal ob es im einen "Runden Tisch" zu einem Straßenbau geht, bei dem Anwohner, Gewerbetreibende und Kleingärtner betroffen sind
oder um den Pflegenotstand in Kliniken, bei dem Gewerkschaften, Ärzteverbände, Patientenvertreter, Krankenkassen, kommunale, "gemeinnützige" und "private" Krankenhausbetreiber beteiligt sind.)

 

[Kamikatze]

Deine "runden Tische" waren ein Strohfeuer, Humanist. Falls dir das entgangen sein sollte. Sie wurden von der "Demokratie" gefressen, bzw. in die Bedeutungslosigkeit geschickt, meine ich.

Die "Runden Tische" der DDR waren doch von vornherein nur der "Abgesang" des SED-Regimes mit seinem sog."demokratrischen Zentralismus" (d.h. das Politbüro hat alles zu bestimmen), der SED-Parteidiktatur mit iher Propaganda-Lüge von "Diktatur des Proletariats".

Es war doch klar, dass diese Veranstaltung nur für die kurze Zeit bis zu Neuwahlen laufen wird.
Da das alte Regime offensichtlich delegitimiert war, sollte ab Dezenmber '89 bis zu den Wahlen die Lage beschwichtigt und stabilisiert werden.
Nur deshalb saßen Vertreter einiger "neuer" Bewegungen und Parteien den Vertretern des alten Systems (SED, Blockflöten, "Massenorganusatuinen") gegenüber.
Der "Zentrale Runde Tisch" durfte schwatzen, entschieden haben aber Regierung und Volkskammer.

Da mag manch' "heimatloser Kommunist" sich heute den "Runden Tisch" schönreden als eine Art "Sowjet"-("Räte")-System und von einem "besseren DDR-Sozialismus" träumen, die Mehrheit der Bevölkerung hat aber im März 1990 anders entschieden - sie wollte weder Sozialismus noch DDR

 

[Humanist62]

Was fragst du noch den User, hast du denn nicht mal gelesen, was du von ihm zitiert hast?!
>> "Runde Tische" sind nicht "Demokratie", sondern allenfalls "Interessenvertretung" / "Lobbyismus". <<

Und sein letzter Absatz >> In "normalen Zeiten" ... << beschreibt es doch recht gut.

"Runde Tische" sind ein probates Mittel,
a) für die Entscheidungsträgern, Informationen aus der Sicht "Betroffener" zu erhalten,
b) zwichen den verschiedenen Interessengruppen Kompromissmöglichkeiten auszuloten.

die beteiligten "Lobbyisten" haben aber weder demokratische Legitimation noch Entscheidungsbefugnis.
(Egal ob es im einen "Runden Tisch" zu einem Straßenbau geht, bei dem Anwohner, Gewerbetreibende und Kleingärtner betroffen sind
oder um den Pflegenotstand in Kliniken, bei dem Gewerkschaften, Ärzteverbände, Patientenvertreter, Krankenkassen, kommunale, "gemeinnützige" und "private" Krankenhausbetreiber beteiligt sind.)

Wirkliche Demokratie bedeutet ein Mitspracherecht von unten nach oben und das kann man an "Runden Tischen" aushandeln.
Das ist sogar das Gegenteil von Lobbyismus, wenn ALLE Vetreter der Gesellschaft Einflußnahme haben.
Lobbyismus stärkt nur einzelne Vertreter einer Gesellschaft und den haben wir längst.
Demokratie bedeutet aber die Vielfalt zu berücksichtigen so gut es geht.
Das Problem ist aber das nur Wirtschaftsverbände großen Einfluß auf die Politik haben und so werden Politiker zu Marionetten ohne die Interessen des gesamten Volks zu verteten.

 

[Voller Hanseat]

Wen interessiert es, dass ein Gericht feststellt, dass die Regierung beim Coronawahnsinn rechtswidrig agiert? Es wurde beim Migrationswahnsinn auch gerichtlich festgestellt, dass das Gesetz momentan außer Kraft gesetzt sei. Und ebenfalls hat es niemanden interessiert. Der Migrationswahnsinn geht nach wie vor weiter.

Beides Falschbehauptungen .Du gehörst nicht der Masse an, du gehörst zur Minderheit der Verschwörungstheoretiker .
Du wiederholst nicht das Wahre sondern das Unwahre.

 

[Schipanski]

Beides Falschbehauptungen .Du gehörst nicht der Masse an, du gehörst zur Minderheit der Verschwörungstheoretiker .
Du wiederholst nicht das Wahre sondern das Unwahre.

Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) Koblenz.

„Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt“ „und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“ Aktenzeichen: 13 UF 32 / 17.

Die Sachlage zum Coronawahnsinn kannst du dem Eröffnungspost des Threads entnehmen, betrunkener Hanseat.

Und jetzt leck mich einfach.

 

[Voller Hanseat]

Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) Koblenz.

„Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt“ „und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“ Aktenzeichen: 13 UF 32 / 17.

Die Sachlage zum Coronawahnsinn kannst du dem Eröffnungspost des Threads entnehmen, betrunkener Hanseat.

Und jetzt leck mich einfach.

Dich soll ich lecken ?Ich leide nicht an Geschmacksverkalkung . Du spinnst und darfst dich selbst lecken .
Welchem Thread sollte ich was entnehmen ? Glaubst du Trottel ernsthaft die Opposition hätte nicht schon lange
Klage eingereicht wenn es so wäre .Illegal Eingereiste werden auch nicht finanziell unterstützt .Um Unterstützung
zu erhalten müssen sie sich bei den Behörden melden . Tun sie es entscheidet ,die Behörde ob sie bleiben dürfen oder nicht .
Läuft alles nach bestehenden Gesetzen .Nun hisse deine Reichsflagge und schreite im Stechschritt durch dein Wohnzimmer .
vollgekiffter Verschwörungstheoretiker . Corona Wahnsinn weltweit ?

 

[Schipanski]

Dich soll ich lecken ?Ich leide nicht an Geschmacksverkalkung . Du spinnst und darfst dich selbst lecken .
Welchem Thread sollte ich was entnehmen ? Glaubst du Trottel ernsthaft die Opposition hätte nicht schon lange
Klage eingereicht wenn es so wäre .Illegal Eingereiste werden auch nicht finanziell unterstützt .Um Unterstützung
zu erhalten müssen sie sich bei den Behörden melden . Tun sie es entscheidet ,die Behörde ob sie bleiben dürfen oder nicht .
Läuft alles nach bestehenden Gesetzen .Nun hisse deine Reichsflagge und schreite im Stechschritt durch dein Wohnzimmer .
vollgekiffter Verschwörungstheoretiker . Corona Wahnsinn weltweit ?

Auf die Widerlegung deiner Behauptung, dass meine Äußerung eine VT sei, sogar mit Zitat aus dem Urteil und Aktenzeichen, reagierst du mit 6 Zeilen, eigentlich nur aus Beleidigungen und unlogischem Schai$dreck bestehend. Was bist du nur für eine widerliche Kreatur?

 

[Le Bon]

Auf die Widerlegung deiner Behauptung, dass meine Äußerung eine VT sei, sogar mit Zitat aus dem Urteil und Aktenzeichen, reagierst du mit 6 Zeilen, eigentlich nur aus Beleidigungen und unlogischem Schai$dreck bestehend.

Das ist bei dem ****** doch ein Standardvorgehen. Warum habe ich ihn wohl auf Igno?

Was bist du nur für eine widerliche Kreatur?

Während meiner Kindheit haben mich meine Eltern und auch meine Großeltern dahingehend erzogen, daß ich allen Menschen, denen ich begegnete, mit Freundlichkeit begegnete und ich glaubte(!), alle seien genauso freundlich wie ich. Dann kam ich in die Grundschule und bemerkte vom ersten Tach an, daß es absolute @rschlöcher gibt. Aufgrund meiner körperlichen Länge & physischen Stärke hatte ich mit diesen Vollpfosten kein Problem, sah aber, daß sie die anderen runter machten. Deshalb gab es die eine oder andere Schlägerei, sodaß ich leider in einem völlich falschen Licht erschien. Als ich wieder ma beim Schulleiter saß, versuchte ich ihm zu erklären, daß ich nicht die Ursache des Problems gewesen sei, sondern nur versucht hatte, jemand anderen zu beschützen. Und... dieses @rschloch hat den Verursacher in Schutz genommen. Lange danach habe ich herausbekommen, daß der Vater des von mir Verkloppten, so wie auch der Schulleiter, Freimaurer waren. Allerdings nur im blauen Bereich, wie ich vermute. Und... genau so funzt das System mit den Seilschaften!

Bei den Trollen hier im Forum hat es offenbar aber damit nix zu tun. Die sind einfach nur voll verblödet.

 

[Debitist]

Gericht bestätigt katastrophales Versagen der Politik Reiner Fuellmich Amtsgericht Weimar

Ohne Worte, einfach anschauen.

Wenn Du oder jemand Anders viel Zeit hat, folgenden Link auf Merkel und deutsches Parlament umbauen:

https://www.dropbox.com/s/ojsqq21kkpmocy7/Strafanzeige_KP24_Regierung_Anlagen.pdf?dl=0


LG
Debi

 

[Voller Hanseat]

Auf die Widerlegung deiner Behauptung, dass meine Äußerung eine VT sei, sogar mit Zitat aus dem Urteil und Aktenzeichen, reagierst du mit 6 Zeilen, eigentlich nur aus Beleidigungen und unlogischem Schai$dreck bestehend. Was bist du nur für eine widerliche Kreatur?

Diese Anerkennung gebe ich gerne zurück . Urteile werden von unabhängigen Gerichten gefällt.
Was also ist daran falsch . Corona Wahnsinn in deinen Augen. Wahnsinnig sind eher Leute wie du ,die diese
Pandemie leugnen obwohl die Menschen weltweit davon betroffen sind .Erstaunlich mit welcher Dreistigkeit Leute Leute
immer wieder behaupten ,Beschränkungen gäbe es nur in Deutschland . Schau dich um in den Nachbarstaaten .
Deine Lügen würden aufgedeckt

 

[Voller Hanseat]

Das ist bei dem ****** doch ein Standardvorgehen. Warum habe ich ihn wohl auf Igno?
Während meiner Kindheit haben mich meine Eltern und auch meine Großeltern dahingehend erzogen, daß ich allen Menschen, denen ich begegnete, mit Freundlichkeit begegnete und ich glaubte(!), alle seien genauso freundlich wie ich. Dann kam ich in die Grundschule und bemerkte vom ersten Tach an, daß es absolute @rschlöcher gibt. Aufgrund meiner körperlichen Länge & physischen Stärke hatte ich mit diesen Vollpfosten kein Problem, sah aber, daß sie die anderen runter machten. Deshalb gab es die eine oder andere Schlägerei, sodaß ich leider in einem völlich falschen Licht erschien. Als ich wieder ma beim Schulleiter saß, versuchte ich ihm zu erklären, daß ich nicht die Ursache des Problems gewesen sei, sondern nur versucht hatte, jemand anderen zu beschützen. Und... dieses @rschloch hat den Verursacher in Schutz genommen. Lange danach habe ich herausbekommen, daß der Vater des von mir Verkloppten, so wie auch der Schulleiter, Freimaurer waren. Allerdings nur im blauen Bereich, wie ich vermute. Und... genau so funzt das System mit den Seilschaften!

Bei den Trollen hier im Forum hat es offenbar aber damit nix zu tun. Die sind einfach nur voll verblödet.

Bei dir haben deine Eltern zumindest vergessen dir zu erzählen dass auch Migranten und Flüchtlinge Menschen sind .
Erstaunlich wenn sich jemand anmaßt zu behaupten ,er wäre zu allen Menschen höflich und freundlich und nichts anders
macht als Regierung ,Staat und Menschen mit Migrationshintergrund zu beschimpfen .
Wer verblödet ist lass ich mal offen . Du könntest es erfahren sobald du in den Spiegel schaust . Es bleibt deiner
Höflichkeit überlassen Staat und Regierung zu verunglimpfen . Mir tuts nicht weh.

 

[Voller Hanseat]

Bei dir haben deine Eltern zumindest vergessen dir zu erzählen dass auch Migranten und Flüchtlinge Menschen sind .
Erstaunlich wenn sich jemand anmaßt zu behaupten ,er wäre zu allen Menschen höflich und freundlich und nichts anders
macht als Regierung ,Staat und Menschen mit Migrationshintergrund zu beschimpfen .
Wer verblödet ist lass ich mal offen . Du könntest es erfahren sobald du in den Spiegel schaust . Es bleibt deiner
Höflichkeit überlassen Staat und Regierung zu verunglimpfen . Mir tuts nicht weh.

 

[Aspirin]

Wenn Du oder jemand Anders viel Zeit hat, folgenden Link auf Merkel und deutsches Parlament umbauen:

https://www.dropbox.com/s/ojsqq21kkpmocy7/Strafanzeige_KP24_Regierung_Anlagen.pdf?dl=0


LG
Debi

Lieben Dank Debi, ich schau es mir später an.

Ich möchte hier nicht schreiben, dass ich Infos habe

Aber es läuft was, ich sach ma soviel, vielleicht ist im Sommer alles anders.