Direkte Demokratie

[Gelöschtes Mitglied 2265]

@ all
Dem Trottel, dem die ukrainische Fan-Flagge nicht peinlich genug ist, ist obendrein entgangen, dass DD keineswegs dem GG widerspricht. Es bräuchte nicht einmal eine Änderung dessen. Genausowenig Vergesellschaftungen eine Änderung des GG benötigen. Wir reden hier also - selbst unter derzeitiger "Verfassung" - von machbaren Dingen.
Die Schwierigkeit der Etablierung und Umsetzung der DD-Idee liegt woanders: In der Macht des Kapitals, was alles bekämpfen, bestechen, lobbyistisch begleiten und bekriegen wird, was es beschneiden möchte. Auf kleinerer Ebene oder auf bestimmte Thematiken begrenzt lässt man Volksabstimmungen durchlaufen, ansonsten aber ist gesellschaftliche Mitbestimmung der Supergau für das Kapital.

 

[sportsgeist]

Natürlich ändert das was am Ergebnis. Eine grundgesetzwidrige Abstimmung ist für die Tonne. Und deine unmaßgebliche Meinung, dass manche Grundgesetzlichkeit nicht den Interessen der Volksmehrheit genügt, ist auch für die Tonne.


Dazu gehört: Artikel 14 – GG – Recht auf Eigentum

Also laber hier keinen Blödsinn.

tja, das kleine linke gekränkte Neidseelchen

alle haben irgendwie Eigentum ...
...

Moment mal:
alle ??!!

 

[MiaPetra]

@ all [...]
Die Schwierigkeit der Etablierung und Umsetzung der DD-Idee liegt woanders: In der Macht des Kapitals, was alles bekämpfen, bestechen, lobbyistisch begleiten und bekriegen wird, was es beschneiden möchte. Auf kleinerer Ebene oder auf bestimmte Thematiken begrenzt lässt man Volksabstimmungen durchlaufen, ansonsten aber ist gesellschaftliche Mitbestimmung der Supergau für das Kapital.

und das von einem "Millionär", der "Lette geworden" ist, nur um Steuern "zu minimieren", (wie der "Obelix-Mime" als Neurusse),

siehe Thread "Seit heute bin ich Lette"
Seit heute bin ich Lette ;-) | Offenes Forum | https://www.politik-sind-wir.net/threads/seit-heute-bin-ich-lette.15376/post-1406619

>> Obwohl ich gestern Abstand vom Kauf einer Immobilie in Litauen und eines Schlosses in Lettland genommen hatte, bot mir heute das "Gouvernement" die Einbürgerung des Mittelstaates an. Gastgeschenke dieser Art lehnt man nicht ab zumal mir steuerliche Konditionen angeboten worden sind, wie Gerard Depardieux in Russland. [...] <<

 

[Nora]

Das Maß ist voll

Eine Bürgerrechtsbewegung strebt den Austritt der Schweiz aus der WHO an — die direkte Demokratie könnte ihr zum Erfolg verhelfen.

von Thomas Oysmüller



Die Schweizer Gruppe „Mass-Voll“ rund um den Bürgerrechtler Nicolas Rimoldi hat sich innerhalb der deutschsprachigen Freiheitsbewegung bereits einen Namen gemacht. Nun arbeitet man an einem neuen großen Ziel: Die Gruppe plant eine sogenannte Volksinitiative, deren Ergebnis der Austritt der Schweiz aus der Weltgesundheitsorganisation stehen soll. Die Aktivisten fürchten einen Angriff auf die nationale Souveränität und wollen den Einfluss transnationaler Organisationen zurückdrängen.

Das Maß ist voll | https://www.rubikon.news/artikel/das-mass-ist-voll-3