De Maizière verteidigt Sicherheitskonzept

[pzjgkp200]

De Maizière verteidigt Sicherheitskonzept

Thomas de Maizière hat sich gegen die Kritik an seinem Vorstoß für eine neue Sicherheitsstruktur gewehrt.

Quelle
http://www.spiegel.de/politik/deuts...idigt-neues-sicherheitskonzept-a-1128474.html

De Maizière hat erkannt, das diese <Kleinstaaterei> Sicherheitsmässig nicht viel bringt. Die Zersplitterung in 16 Landesbehörden war vorgestern sicher ganz nett, für heute oder gar morgen, ist die Kleinstaaterei in der inneren Sicherheit aber nicht mehr zeitgemäß. Aber die Ländervertreter sind zäh und der Fortschritt ist eine Schnecke.

Beispiel Abschiebung.
Die viel zu geringen und langsamen Abschiebungen in den Ländern verhindern die Effizienz im Schlag gegen die Menge der Migranten, die sich hier im Land zu Unrecht und unübersichtlich bewegen.

 

[bourg]

Thomas de Maizière hat sich gegen die Kritik an seinem Vorstoß für eine neue Sicherheitsstruktur gewehrt.

Quelle
http://www.spiegel.de/politik/deuts...idigt-neues-sicherheitskonzept-a-1128474.html

De Maizière hat erkannt, das diese <Kleinstaaterei> Sicherheitsmässig nicht viel bringt. Die Zersplitterung in 16 Landesbehörden war vorgestern sicher ganz nett, für heute oder gar morgen, ist die Kleinstaaterei in der inneren Sicherheit aber nicht mehr zeitgemäß. Aber die Ländervertreter sind zäh und der Fortschritt ist eine Schnecke.

Beispiel Abschiebung.
Die viel zu geringen und langsamen Abschiebungen in den Ländern verhindern die Effizienz im Schlag gegen die Menge der Migranten, die sich hier im Land zu Unrecht und unübersichtlich bewegen.

In manchen Bundesländern wird überhaupt nicht abgeschoben, so Rheinland-Pfalz kürzlich bei der sogenannten "Massenabschiebung" von ca. 50 Afghanen und ansonsten auf bezahlte Freiwilligkeit gesetzt. Dieses Thema gehört wirklich in Bundeshand, weil es die ganze BRD betrifft. Es kann doch wohl nicht sein, dass die Abstimmung zwischen den Provinzen nicht klappt. Da schauen die Provinzfürsten/innen wohl eifersüchtig auf ihre Kompetenzen.
Abgesehen davon, ist de Maizière doch der Versuchsballon von Frau Merkel, bei der eine härtere, korrekte Gangart wohl keine Gegenliebe hat, warum auch immer.

 

[Horatio]

Thomas de Maizière hat sich gegen die Kritik an seinem Vorstoß für eine neue Sicherheitsstruktur gewehrt.

Quelle
http://www.spiegel.de/politik/deuts...idigt-neues-sicherheitskonzept-a-1128474.html

De Maizière hat erkannt, das diese <Kleinstaaterei> Sicherheitsmässig nicht viel bringt. Die Zersplitterung in 16 Landesbehörden war vorgestern sicher ganz nett, für heute oder gar morgen, ist die Kleinstaaterei in der inneren Sicherheit aber nicht mehr zeitgemäß. Aber die Ländervertreter sind zäh und der Fortschritt ist eine Schnecke.

Beispiel Abschiebung.
Die viel zu geringen und langsamen Abschiebungen in den Ländern verhindern die Effizienz im Schlag gegen die Menge der Migranten, die sich hier im Land zu Unrecht und unübersichtlich bewegen.

Mag ja sein, dass es beim aktuellen Schmerz irgendwie Sinn macht. Aber man darf nicht vergessen,
hat man Befugnisse erst zentralisiert, bleibt es dabei und der Bund, somit die Bundesregierung, tut
was sie will. Auch und eben bei anderen, zur Zeit nicht näher aufgezählten, Thematiken.

Ich lehne das ab und plädiere eher für verbesserte Kommunikationsstrukturen.

 

[Smoker]

Grenzschutz ist Bundesangelegenheit. Also muss es auch das abschieben sein.

 

[joG]

Thomas de Maizière hat sich gegen die Kritik an seinem Vorstoß für eine neue Sicherheitsstruktur gewehrt.

Quelle
http://www.spiegel.de/politik/deuts...idigt-neues-sicherheitskonzept-a-1128474.html

De Maizière hat erkannt, das diese <Kleinstaaterei> Sicherheitsmässig nicht viel bringt. Die Zersplitterung in 16 Landesbehörden war vorgestern sicher ganz nett, für heute oder gar morgen, ist die Kleinstaaterei in der inneren Sicherheit aber nicht mehr zeitgemäß. Aber die Ländervertreter sind zäh und der Fortschritt ist eine Schnecke.

Beispiel Abschiebung.
Die viel zu geringen und langsamen Abschiebungen in den Ländern verhindern die Effizienz im Schlag gegen die Menge der Migranten, die sich hier im Land zu Unrecht und unübersichtlich bewegen.

Die Idee der Regierung mehr Macht zu geben, wenn Regierende und Beamten so wie es ist ungenügend kontrolliert sind, ist haarsträubend.

Auch ist es falsch anzunehmen, dass die Sicherheitsproblematik der "Kleinstaaterei" durch eine Vereinheitlichung in Berlin etwas brächte. Vielleicht würde es das auf der Ebene der EU, wobei das vermutlich so wenig stimmt, wie die Aussage, die EU garantiere den Frieden. Unsere Staatlichkeit und Verfassungsordnung sind einfach schlecht durchdacht und entworfen, so dass die Gesamtordnung zunehmend schlecht funktioniert.

 

[joG]

Grenzschutz ist Bundesangelegenheit. Also muss es auch das abschieben sein.

Das wäre so in einer Welt ohne EU.

 

[bourg]

Das wäre so in einer Welt ohne EU.

Die EU-Verträge, hier Dublin II und damit die Welt mit EU, haben unsere BK auch nicht daran gehindert, ihre Flüchtlingspolitik durchzusetzen.

 

[joG]

Die EU-Verträge, hier Dublin II und damit die Welt mit EU, haben unsere BK auch nicht daran gehindert, ihre Flüchtlingspolitik durchzusetzen.

Das ist wahr. Die Bundesrepublik ist nicht für Vertragstreue bekannt.

 

[Sigbert]

Die gesamte EU-Politik ist von Anfang an recht(s)widrig, genau wie die EU Fuzis... Allein schon aus völkerrechtlichem Gesichtspunkten.
England hat ja nun als erster Staat seine Konsequenz daraus gezogen, Österreich, Niederlande und Frankreich werden folgen,...
insofern kommt der Präsidentenwechsel genau richtig, wir stehen vor einem globalem Machtwechsel, der natürlich auch gefährlich ist. Hier ein Buch:

http://www.wissensmanufaktur-shop.n...Die-Rechtswidrigkeit-der-Euro-Rettungspolitik