Das SPD-Programm für die EUROPAWAHL 2019 ____ https://www.spd-europa.de/

[Tara Marie]

Mein Credo ist, daß NIX den Wahlbetruch verhindern kann. Und... falls die AfD tatsächlich eine Regierung bilden sollte, würde sich meiner unmaßgeblichen Meinung auch nix ändern. Du weißt ja, "Änderten Wahlen etwas, wären sie verboten!"

Ist ja auch meine Rede. Desdeweschen würde ich ja gerne mal die AfD regieren sehen. Dann würden vielleicht noch ein paar Gläubige aufwachen …

Jupp! Das ist mMn eine Tatsache.

Stimmt! Und das Ganze passiert/e ja auch mit Ansage. Ich kann mich erinnern, dass vor ungefähr 30 Jahren schon davon gesprochen wurde, dass es zukünftig mehr und kleinere Parteien geben werde. Damals hab' ich mich noch gewundert + das nicht für möglich gehalten. Heute weiß ich, warum das so kommen musste. Soooooooooooooo kann man völlischhhhhhhh ungeniert regieren wie man will ...

Die werden zumindest etwas lauter werden, wobei das auch nix nütze.

So sieht's aus. Leider ...

 

[Le Bon]

Ist ja auch meine Rede. Desdeweschen würde ich ja gerne mal die AfD regieren sehen. Dann würden vielleicht noch ein paar Gläubige aufwachen …

Ich vermute eher nicht. Ich denke, unserere Ethnie ist mittlerweile völlich denkbefreit! Ausnahmen bestätigen die Regel.

Stimmt! Und das Ganze passiert/e ja auch mit Ansage. Ich kann mich erinnern, dass vor ungefähr 30 Jahren schon davon gesprochen wurde, dass es zukünftig mehr und kleinere Parteien geben werde. Damals hab' ich mich noch gewundert + das nicht für möglich gehalten. Heute weiß ich, warum das so kommen musste. Soooooooooooooo kann man völlischhhhhhhh ungeniert regieren wie man will ...

Ja! Und alles völlich "gesetzestreu".

So sieht's aus. Leider ...

Wie ich immer schreibe: Wir sind im Dutt!

 

[Tara Marie]

Ich vermute eher nicht. Ich denke, unserere Ethnie ist mittlerweile völlich denkbefreit! Ausnahmen bestätigen die Regel.

Dieser Sichtweise kann und mag ich mich nicht anschließen. Sicher, es gibt viele linksgrüne Spinner. Aber die Mehrheit ist mMn normal und im Hamsterrad gefangen. Viele haben natürlich bei dem heutigen PolitKlima Angst um ihre Existenz und halten das Maul. Und für die Wahlen braucht man uns eh schon lange nicht mehr, die werden so bereinigt wie man es braucht. Ist aber sowieso egal wer regiert, denn die Marionetten sind austauschbar ...

Ja! Und alles völlich "gesetzestreu".

Genau! Man sagt ja immer, ein Bankräuber sei ein Dilettant + wolle er professionell arbeiten, dann würde er eine Bank gründen. Ähnlich geht es Politikern. Dafür, dass sie das Volk verschaukeln, wirft man sie mit Geld und "Ruhm" zu …

Wie ich immer schreibe: Wir sind im Dutt!

Wir werden sehen ...

 

[Kukutsch]

*Muhahahahahaha*

​

Ich werde diesen Post einmal strafrechtlich durch die StA Chemnitz untersuchen lassen

 

[Le Bon]

Dieser Sichtweise kann und mag ich mich nicht anschließen.

Das erwarte ich natürlich auch nicht. Es ist ja auch schmerzhaft. Ich kann Dich sehr gut verstehen!

Sicher, es gibt viele linksgrüne Spinner. Aber die Mehrheit ist mMn normal und im Hamsterrad gefangen. Viele haben natürlich bei dem heutigen PolitKlima Angst um ihre Existenz und halten das Maul. Und für die Wahlen braucht man uns eh schon lange nicht mehr, die werden so bereinigt wie man es braucht. Ist aber sowieso egal wer regiert, denn die Marionetten sind austauschbar ...

Ich vermute hingegen, daß sie keine Angst haben, sondern tatsächlich glauben, das System schütze sie. Sie sind unwissend. Kinder gefangen in der Erwachsenenwelt.

Genau! Man sagt ja immer, ein Bankräuber sei ein Dilettant + wolle er professionell arbeiten, dann würde er eine Bank gründen. Ähnlich geht es Politikern. Dafür, dass sie das Volk verschaukeln, wirft man sie mit Geld und "Ruhm" zu …

Keinen Einwand!

Wir werden sehen ...

100 Pro!

 

[New York]

Ich werde diesen Post einmal strafrechtlich durch die StA Chemnitz untersuchen lassen

Als Anwalt müsstest du aber wissen, dass dies garantiert nichts bringt. Es gibt immer noch die freie Meinungsäußerungsfreiheit und gerade gegenüber Politikern wird diese sehr breit ausgelegt. Richtig so, die DDR Willkürregeln sind passé.

BG, New York

 

[Kukutsch]

Als Anwalt müsstest du aber wissen, dass dies garantiert nichts bringt. Es gibt immer noch die freie Meinungsäußerungsfreiheit und gerade gegenüber Politikern wird diese sehr breit ausgelegt. Richtig so, die DDR Willkürregeln sind passé.

BG, New York

Meinungsfreiheit ja, aber keine Meinungsfreiheit, wenn Beleidigungen geäußert werden"!

 

[brauchenix]

Mal was zum schmökern, von der SPd Basis.



"Es bringt einen schon zum Nachdenken, wenn solch kritische Worte von einem SPD-Mitglied kommen:

Kamen – Sozialarbeiter schreibt Brief an Bürgermeisterin: Es wird uns alles entgleisen


Ich bin seit 1984 SPD Mitglied und in meiner Partei wegen des Parteiprogrammes verblieben, obwohl es ausnahmslos von allen derzeitigen Regierungsprotagonisten mit Füßen getreten wird.

Dieses vorweg, damit ich nicht reflexartig in eine „rechte“ Ecke gedrängt werde, wenn ich nachstehend kritische Bemerkungen zur aktuellen Entwicklung in unserer Gemeinde anführe.

Die Öffnung der Grenzen durch Bundeskanzlerin Angela Merkel war grundgesetzwidrig. Entsprechende Expertisen liegen vor, wenngleich sie negiert werden. Das nur nebenbei.

.................."
Zitat
https://www.journalistenwatch.com/2019/05/05/kamen-sozialarbeiter-brief/

 

[New York]

Meinungsfreiheit ja, aber keine Meinungsfreiheit, wenn Beleidigungen geäußert werden"!

Doch. Deine Antwort erschreckt mich aber nicht, weil es der Glaube von einer unreifen Demokratie ist. Da ist England, Schweiz und USA viel weiter.
Gegen Beleidigung kannst du klagen, resp. dich wehren. Die Meinungsäußerungsfreiheit darf erst eingeschränkt werden von Amtes wegen, wenn ein Offizialdelikt getätigt wird, nicht aber ein Antragsdelikt. Und Beleidigung ist ein Antragsdelikt.


BG, New York

 

[Franco B.]

Auf den 1. Blick vielleicht.
Die von Dir angesprochenen Probleme erledigen sich von selbst, wenn Volksabstimmung, also Demokratie nach Schweizer Vorbild, hergestellt ist.

Z.Zt. ist es in D. so, dass der Wähler seine Stimme abgibt. Im doppelten Sinne. (Was denkst Du, warum der Behälter "Urne" heißt, feix)

Der Abgeordnete ist in seiner Entscheidung frei, d.h., er kann nach der Wahl 4 oder 5 Jahre machen was will er.

Wenn dagegen in der Schweiz das Parlament gegen die Interessen des Volkes entscheiden würde, wäre es nicht mehr lange Parlament.

Beispiel:
Schweizer Parlament würde beschließen, in die NATO einzutreten.
Kannst Dir selbst vorstellen, was den nächsten Tag in der Schweiz los wäre.

Oder wenn das Parlament die Grenzkontrollen a la Merkel aufheben würde.
Die Schweizer würden am nächsten Tag per Volksabstimmung allen Parlamentariern, die dafür gestimmt hätten, die Pensionen streichen und ein Sondertribunal einrichten...

Gleich am nächsten Tag nun auch wieder nicht. Soviel ich weiß wird geht die Prozedur über mehrere Ebenen und es gibt breite Debatten um alle ausreden zu lassen.

Ja, das wäre ein großer Fortschritt. Nach dem holländischen Referendum (Niederlande-Referendum zum EU-Ukraine-Assoziierungsabkommen), das auch als Nein zur EU interpretiert wurde, gab es spontane Äußerungen von Grünen, die EU dürfe nie Gegenstand von Referenden sein.

Aber auch wenn in der BRD nationale Volksabstimmungen erlaubt würden, kommt es noch darauf an ob der Bürger sich von den Medien herum führen lässt oder nicht.
Wir haben jetzt über Jahre Desinformation, Diffamierungen und Propaganda.

 

[Tara Marie]

Das erwarte ich natürlich auch nicht. Es ist ja auch schmerzhaft. Ich kann Dich sehr gut verstehen!

Ich möchte mich nur nicht über andere erheben. Was bringt es mir zu glauben ich wäre besser als andere, nur weil ich mir einbilde ein paar Dinge verstanden zu haben. Was mache ich denn damit. Nix, außer ab und an mal in Foren die Leute zu nerven. Ändert das was? Nein! Also bin ich auch nicht anders als die Mehrheit ...

Ich vermute hingegen, daß sie keine Angst haben, sondern tatsächlich glauben, das System schütze sie. Sie sind unwissend. Kinder gefangen in der Erwachsenenwelt.

Klar, viele sind in der Kinderwelt stehen geblieben. Ist aber nicht verwunderlich, da das System genau daran gezielt arbeitet. Und das wird noch weiter ausgebaut werden, wenn nix passiert ...

 

[Tara Marie]

Ich werde diesen Post einmal strafrechtlich durch die StA Chemnitz untersuchen lassen

Mannohmannohmann! Du bist wirklich ein völlig humorbefreiter, kleinkarierter Erbsenzähler ...

 

[Le Bon]

Ich werde diesen Post einmal strafrechtlich durch die StA Chemnitz untersuchen lassen

*LOL* Weißt Du, Genosse, es war völlich zutreffend, daß ich Dir unterstellte, zu wenich Folsäure bekommen zu haben.
Du kannst den Genossen der StA Karl-Marx-Stadt einen schönen Gruß von dem Westler Le Bon ausrichten.
Ich überlege mir gerade, ob ich Deine posts nicht von der StA Hamburg prüfen lassen sollte. Wegen Verherrlichung eines Unrechtregimes. Gute Idee? *LOL*

Ich möchte mich nur nicht über andere erheben. Was bringt es mir zu glauben ich wäre besser als andere, nur weil ich mir einbilde ein paar Dinge verstanden zu haben. Was mache ich denn damit. Nix, außer ab und an mal in Foren die Leute zu nerven. Ändert das was? Nein! Also bin ich auch nicht anders als die Mehrheit ...

DAS ist natürlich richtich. aber Du hast Dich der Gehirnwaschmaschine entzogen, die meisten nicht. Ich betrachte sie als denkbefreit, auch wenn ich weiß, daß ich mich nicht "erheben" kann, um etwqas zu ändern. Aber... ich habe meine geistige Freiheit! Und... Du verteidigst das System nicht!

Klar, viele sind in der Kinderwelt stehen geblieben. Ist aber nicht verwunderlich, da das System genau daran gezielt arbeitet. Und das wird noch weiter ausgebaut werden, wenn nix passiert ...

Exakt! Deshalb denkbefreit. Das selbstständige Denken outgesourct.

 

[Redwing]

Nee, also warum sollte ich eine Partei wählen, die seit über hundert Jahren immer wieder, wenn es drauf ankommt, so rückgratlos wie opportunistisch umfällt und spätestens seit Gerhartz Schredder unwählbar ist, auch wenn da Einzelne immer mal wieder vorübergehend zaghaft links blinken? Und wenn ich allein schon wieder diese erbärmliche und überdies arrogante Reaktion der meisten Führungsfiguren da - darunter viele Schröder-Altlasten immer noch - auf Kühnerts berechtigten Appell (der allerdings auch schon mal umgekippt ist, siehe Nahles-Wahl...) sehe, dann weiß ich, daß diese Partei IMMER noch nichts kapiert hat und wohl noch nicht genug abgesackt ist. Daß da jetzt exzessives Reflex-Gekläffe von den auch offiziell rechten Parteien, Marktsektierern und aus den ganzen Klüngelklubs um die Privatwirtschaft und Bonzeria und all deren "Experten"-Vereinen kommt, die ihre Überflußakkumulation auf Kosten anderer in Gefahr sehen, das war zu erwarten, daß die (S)PD-Führung in diese neoliberale Propaganda aber weitgehend einklingt, das ist mal wieder der x-te Beweis dafür, daß konsequente soziale Gerechtigkeit mit "Sozialdemokraten" offenbar nicht zu machen ist. 8-P

Oder kurzum: Warum "Sozialdemokraten" wählen, wenn ich auch ECHTE Linke wählen kann...?

 

[MiaPetra]

*LOL* Weißt Du, Genosse, es war völlich zutreffend, daß ich Dir unterstellte, zu wenich Folsäure bekommen zu haben.
Du kannst den Genossen der StA Karl-Marx-Stadt einen schönen Gruß von dem Westler Le Bon ausrichten.
Ich überlege mir gerade, ob ich Deine posts nicht von der StA Hamburg prüfen lassen sollte. Wegen Verherrlichung eines Unrechtregimes. Gute Idee? *LOL* ...

Da bist du auf einen Fake angesprungen.

Der inzwischen aufgeflogene User hat doch unter falscher Flagge provozieren und nur "die Userschaft aufmischen wollen"
und dazu noch Links aus Baden-Württemberg als seine "Heimatstadt" in Sachsen vorgespielt
und um einen Rechtsanwalt des Namens als Stasi-Bonzen auszugeben.

 

[Debitist]

Gleich am nächsten Tag nun auch wieder nicht. Soviel ich weiß wird geht die Prozedur über mehrere Ebenen und es gibt breite Debatten um alle ausreden zu lassen.

...

Nun, das sehe ich differenzierter.
Hast Recht, so ist die gegenwärtige Situation. Das hat sich aber entwickelt.
Denn Keiner würde sich dort trauen, solche Verbrechen zu verüben wie die Grenzöffnung.
Da glaube ich doch, dass da am nächsten Tag was los ginge.

"Normale" Volksentscheide, wie sie sich in der Schweiz entwickelt haben, setzen ja auch eine vernünftige Politik voraus.

Z.B. wurde in der Schweiz ein Antrag zum Volksentscheid über Mindestlohn eingebracht.

Da haben die Schweizer gesagt: Bei uns nicht nötig. Wir kriegen ausreichend.

Eben Ausdruck guter Politik.

Und da ging es um 18 € Mindestlohn!!!

https://www.zeit.de/politik/ausland/2014-05/schweiz-mindestlohn-abgelehnt


LG
Debi

 

[Le Bon]

Da bist du auf einen Fake angesprungen.

Der inzwischen aufgeflogene User hat doch unter falscher Flagge provozieren und nur "die Userschaft aufmischen wollen"
und dazu noch Links aus Baden-Württemberg als seine "Heimatstadt" in Sachsen vorgespielt
und um einen Rechtsanwalt des Namens als Stasi-Bonzen auszugeben.

Habe ich mitbekommen. Aber da siehst Du mal, wie ich die aktuelle Zeit sehe. Ich halte mittlerweile alles für möglich. Was diesen Vollhorst angeht, so konstatierte ich vorher schon, geisteskrank. Gesunde Menschen machen so was nicht.

 

[Orwellhatterecht]

Aber nicht für Alle.
Nur Biodeutsche erwischt es.
Dafür sorgt schon die SPD.

https://www.journalistenwatch.com/2019/05/05/neue-fluechtlingsunterkunft-plaetzen/


LG
Debitist

Nennt man so etwas "Fake-News"? Oder einfach nur so salopp dahin gelogen?

 

[Starfix]

Für alle unentschlossenen Wähler und alle, die sich noch nicht informiert haben, bzw. unentschlossen sind, die sollten sich einmal unverbindlich das Programm der SPD durchlesen:

https://www.spd-europa.de/

Und hier die Webseite der SPD meines Heimatortes

http://www.spd-reichenbach.de/spd-in-reichenbach.html

Das kann man sich sparen nach der Wahl wollen die von nichts mehr von ihren Programm wissen.

 

[Debitist]

Das kann man sich sparen nach der Wahl wollen die von nichts mehr von ihren Programm wissen.

Deshalb heißt es ja "Wahlprogramm".
Gilt bis zur Schließung der Wahllokale.

Danach gilt der Koalitionsvertrag.
Kannste Dir erinnern?
SPD: "Mit uns gibt es keine Mehrwertsteuererhöhung!"
CDU: Erst Null, dann doch 2%.

Wie haben sie sich geeinigt?
3%, von 16% auf 19%.


https://www.focus.de/politik/deutsc...e-hoehere-mehrwertsteuer-aus_aid_1113165.html

Ergo: "Wir haben Euch 100 Jahre verraten, mit Erfolg."

Tschie, so war das.

LG
Debitist