Zwar postete ich hier:
Lachet muß jetzt liefern | Staat & Zivilgesellschaft | https://www.politik-sind-wir.net/threads/lachet-mu%C3%9F-jetzt-liefern.18364/page-7#post-1700872 einen weiteren Beitrag zur Wahl, wo es zeitweise konkreter um den laschen Laschet ging, doch möchte ich eigentlich in den hier von mir gekaperten Sammelstrang mit all den anderen treffsicheren Texten neben jenen in meinem schon etwas älteren Anti-(CD)U-Thread zurückkehren und tue das hiermit. :- )
Doch zunächst ein Auszug aus dem verlinkten Text:
Die (S)PD ist dabei so "gut" wie seit langem nicht mehr, aber wir wollen gleichwohl einmal festhalten, daß das nicht wirklich gute Werte sind mit diesen 24% oder so - nicht für eine ehemalige Volkspartei. Die anderen sind nur einfach NOCH schlechter. ;-) Wobei es für die Grünen als möglicherweise ANGEHENDE kleine Volkspartei freilich immer noch akzeptable Werte sind, verglichen mit früher.
Der (S)PD sollte dieser etwaige Triumph jedenfalls tunlichst nicht zu Kopf steigen. Dieser Partei gegenüber hat der Wähler endlich mal ein Langzeitgedächtnis entwickelt und ihr den ständigen Verrat an der sozialen Sache und das ständige Umfallen gegenüber Bonzen- und Wirtschaftslobbies (lange nicht) verziehen. (...)
Ich sehe es auch nur ungern, wenn die (S)PD bei Rotgrün(rot) wieder den Seniorpartner macht; als Junior hätte sie es erstmal auf Bewährung wieder versuchen und gegebenenfalls nicht so viel Schaden anrichten können. Diese Partei sollte das als lange nicht mehr dagewesene Chance begreifen und entsprechend handeln - denn wenn sie DAS jetzt (erneut) verpatzt, dann wird das auch für seeehr lange Zeit erstmal wieder die letzte Chance gewesen sein... 8- ) Vielleicht auch die ALLERletzte. Und sollte auch Scholz einfallen, den Verräter, Genossen der Bosse und argumentbefreiten, diskussionsunfähigen, diktatorischen Basta-Kanzler zu machen, so sollte diese Partei ihm enge Schranken aufweisen und nicht wieder bis zuletzt loyal auf Abgrundskurs bleiben unter ihrem "großen" Führer. Da sind dann Leute wie Kühnert gefragt, um den es in letzter Zeit doch recht ruhig war und der anscheinend lieber Rotgrün OHNE Die Linke hätte... :- P
Und ich bleibe auch dabei: Wenn Greenhorns oder (S)PD sich auf einen Job als Prügelknabe mit (CD)U UND (FD)P einlassen, dann können sie sich auf lange Zeit von guten Werten verabschieden noch während und nach Ende der Legislaturperiode...
Man hört, der neoliberale, konservative Knallkopp und offenbar den willkürlichen US-Imperialismus schätzende Transatlantiker-Dackel Scholz präferiere nicht nur eine Ampelkoalition gegenüber einer konsequent sozialen mit Die Linke, sondern notfalls gar eine Neuauflage unter dieser ewigen elendigen großen Dikt..., äh Koalition, welche die (S)PD mit kleingemacht hat. Nun gut, diesmal wäre dann vielleicht die (CD)U der Juniorpartner und Steigbügelhalter, aber im Großen und Ganzen wäre es ein erbärmliches Weiter so. Ich weiß zwar jetzt nicht, in wie weit Scholz und Partei Theater spielen, um jene selbstgerechten, ursachenignoranten und sozialdarwinistisch-wirtschaftsfaschistischen Wähler, die SO sehr Angst vor sozialer Gerechtigkeit und Stabilität im Lande haben, daß Die Linke für sie ein rotes Tuch ist, nicht zu verprellen, aber angesichts seiner Vergangenheit und Signale ist zu befürchten, daß der Kerl tatsächlich die asozialen Marktradikalen von der (F)DP oder auch (CD)U einer echten linken/sozialen Partei als Partner vorzieht. ;-P Und damit dürfte sich eigentlich auch schon wieder abzeichnen, was einen unter dem erwarten würde: im schlimmsten Falle Gerhartz Schredder 2, wenn auch sicher mit dezenterem Stil. Die Frage ist halt erneut, wie weit, kurzsichtig und devot die eigene Partei und gegebenenfalls auch die Greenhorns einem aufgeblasenen, diktatorischen Ego-Kanzler wieder in den Abgrund folgen würden, aber mit Rückgrat, Courage, Konsequenz und Weitsicht hatten es diese Parteien noch nie so. ;-/ Selbst die stets verkniffen dreinschauende Esken soll jetzt wohl in das systempopulistische Horn der "nicht Regierungsfähigkeit" gegenüber Die Linke getrötet haben, nur weil die sich da mit der blöden pro forma Abstimmung bez. der Evakuierung in Kabul aus Glaubwürdigkeitsgründen enthalten haben - eine Farce-Abstimmung, die erfolgte, nachdem man ohnehin vor vollendete Tatsachen gestellt worden war. Das ist erbärmlich und zeigt mir, daß auch das, was sich da jetzt noch "Parteilinke" nennt oft in dieser Verräter-Partei, bloß ein Haufen von laschen, inkonsequenten Umfallern ist. Und mit welcher Arroganz solch abgehalfterte Parteien anderen immer vorschreiben wollen, was "regierungsfähig" oder "realistisch" ist. Bisher hab ich in erster Linie EUCH Bauchlandungen machen und von einer Krise in die nächste stolpern sehen. Eines der etlichen Beispiele ist Afghanistan. Vielleicht seid IHR also nicht regierungsfähig, und man muß auch kein Partner, williger Dackel oder gar gieriger Komplize von verbrecherischen Willkürregimen wie denen der USA sein. Wenn so "realistische Politik" aussieht, dann wird es Zeit für "unrealistische". 8- )
Und so kann ich einem jeden, der an sozialer Gerechtigkeit interessiert ist und den Druck für eine Koalition mit Die Linke statt (F)DP oder (CD)U gegenüber der (S)PD erhöhen will, weiterhin nur raten, zumindest besagte "Sozialdemokraten" nicht zu wählen, sondern tunlichst dafür zu sorgen, daß die nicht Seniorpartner sind und möglichst wenig zu melden haben in etwaigem Rotgrünrot. Und die (S)PD endgültig dem Müllhaufen der Geschichte zu überantworten, wenn sie das jetzt NOCHmal vergeigt in der Regierung... 8-/ Nach bzw. während der Corona-Krise brauchen wir die wichtige und richtige Weichenstellung hin zu Stabilität und Sicherheit durch soziale Gerechtigkeit und keinen noch weiter entfesselten darwinistischen Wirtschaftsfaschismus oder kurzsichtige neoliberale Totsparerei. Das geht aber nicht mit rot- und vielleicht gar grünlackierten Konservativen/Neoliberalen! ABER Die Linke muß ebenfalls konsequent bleiben und sich einer Koalition notfalls sofort oder auch später noch verweigern, wenn das zu viele faulige Kompromisse erfordert und dazu führt, daß auch sie sich als eigene Partei überflüssig und der Fehlpolitik mitschuldig machen "müßte"...
Es könnte ja auch sein, daß besagte (S)PD wieder als trojanisches Pferd fungieren soll. Merkel hat zwar 16 Jahre lang nichts dafür getan, daß das Land sozialer und gerechter wird und das Elend eben so geschehen lassen und verwaltet, aber es wurde auch nicht deutlich verschlimmert durch neue sogenannte "Reformen" zurück in asozialere Epochen, wie es Gerhartz Schredder und Darth Fischer beinahe in einer Zäsur verbrochen haben mit ihren Schergen - freilich mit Unterstützung der (CD)U und (FD)P. Von daher könnte es doch sein, daß gewisse üble Kräfte aus Politik und Wirtschaft den Job wieder die machen lassen wollen, denen man es weniger zutraut und denen gegenüber der soziale Widerstand überraschter, überrumpelter und gehemmter wäre. Die Griechen unter Odysseus draußen vor den Toren der sozialen Feste, das sind (CD)U und (F)DP und der Widerstand stark, das Feindbild klar. Aber vielleicht stellt man wieder ein "sozialdemokratisches" Pferd auf, um nach den Corona-Schulden "notwendige, alternativlose Reformen" durchzuboxen, damit der dekadente Bonze bloß nichts von seinem Überfluß abgeben muß. ;-P Daß Scholz einen Pakt mit (FD)P oder (CD)U anzustreben scheint, anstatt mit einer sozialen Partei, mit der er und auch die Greenhorns ihr angebliches Programm viel besser realisieren könnten, läßt jedenfalls nichts Gutes ahnen. In diesem Falle sollte diesmal eiserner mannigfaltiger Widerstand herrschen, so als hätte man es mit der (CD)U oder sonstigen Menschenverächtern zu tun, denn genau das wäre dann auch der Fall. Es wäre die Rückkehr oder erneute Offenbarung/Enttarnung des neoliberalen Parteienkartells, das ich so gerne KED nenne: Kapitalistische Einheitspartei Deutschland. Denn nicht das Etikett und verbale heiße Luft zählen, sondern die tatsächliche praktizierte Politik!
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