AfD verklagt Merkel und Regierung - gut so

[Roquette]

Die AfD begründet ihre Organklagen und Eilanträge in Karlsruhe mit den Äußerungen der Kanzlerin zu innerdeutschen parteipolitischen Fragen während einer Pressekonferenz am 6. Februar 2020 bei einem offiziellen Staatsbesuch in Südafrika. Hier hatte Bundeskanzlerin Merkel u. a. gefordert, dass die Wahl des damaligen thüringischen Ministerpräsidenten rückgängig zu machen sei.

Zudem forderte sie, dass keine Mehrheiten mit Hilfe der Alternative für Deutschland gewonnen werden sollen. Bundesregierung und Bundeskanzlerin veröffentlichen diese Erklärung bis heute auf ihren jeweiligen staatlichen Internetangeboten.

https://www.afd.de/meuthen-chrupall...egen-bundesregierung-und-bundeskanzlerin-ein/

Merkel ist eine Gefahr für unsere Demokratie.

 

[imho]

Die AfD begründet ihre Organklagen und Eilanträge in Karlsruhe mit den Äußerungen der Kanzlerin zu innerdeutschen parteipolitischen Fragen während einer Pressekonferenz am 6. Februar 2020 bei einem offiziellen Staatsbesuch in Südafrika. Hier hatte Bundeskanzlerin Merkel u. a. gefordert, dass die Wahl des damaligen thüringischen Ministerpräsidenten rückgängig zu machen sei.

Zudem forderte sie, dass keine Mehrheiten mit Hilfe der Alternative für Deutschland gewonnen werden sollen. Bundesregierung und Bundeskanzlerin veröffentlichen diese Erklärung bis heute auf ihren jeweiligen staatlichen Internetangeboten.

https://www.afd.de/meuthen-chrupall...egen-bundesregierung-und-bundeskanzlerin-ein/

Merkel ist eine Gefahr für unsere Demokratie.

Eine Bundeskanzlerin darf also, ginge es nach der AfD, ihre Meinung nicht frei äußern. Und ich dachte immer, die AfD sei für die freie Meinungsäußerung.

 

[Aspirin]

Die AfD begründet ihre Organklagen und Eilanträge in Karlsruhe mit den Äußerungen der Kanzlerin zu innerdeutschen parteipolitischen Fragen während einer Pressekonferenz am 6. Februar 2020 bei einem offiziellen Staatsbesuch in Südafrika. Hier hatte Bundeskanzlerin Merkel u. a. gefordert, dass die Wahl des damaligen thüringischen Ministerpräsidenten rückgängig zu machen sei.

Zudem forderte sie, dass keine Mehrheiten mit Hilfe der Alternative für Deutschland gewonnen werden sollen. Bundesregierung und Bundeskanzlerin veröffentlichen diese Erklärung bis heute auf ihren jeweiligen staatlichen Internetangeboten.

https://www.afd.de/meuthen-chrupall...egen-bundesregierung-und-bundeskanzlerin-ein/

Merkel ist eine Gefahr für unsere Demokratie.

AfD ist eine Partei, die sich bei mir wieder neufinden muss, ansonsten werde ich dieses Auffangbecken für "Hilfsbedürftige" nicht mehr wählen.

 

[KurtNabb]

Eine Bundeskanzlerin darf also, ginge es nach der AfD, ihre Meinung nicht frei äußern. Und ich dachte immer, die AfD sei für die freie Meinungsäußerung.

Du hättest den verlinkten Artikel lesen sollen:

Die von Frau Merkel geführte Bundesregierung verbreitet diesen verfassungswidrigen Boykottaufruf gegen die AfD bis heute auf einer amtlichen Website. Dass Steuergelder nicht dafür genutzt werden dürfen, um den politischen Gegner anzugreifen, sollte der Regierung doch ihr Verfassungsminister Seehofer erst kürzlich mitgeteilt haben.

Steht übrigens auch im Eröffnungsbeitrag.

Privat darf Frau Merkel ihre Meinung äußern, wie immer sie will. Im Amt hat auch sie sich an die Spielregeln zu halten. Insofern ist es absolut korrekt, die Einhaltung dieser Spielregeln vom Verfassungsgericht prüfen zu lassen. Dazu ist es nämlich da.

 

[frundsberg]

Die AfD begründet ihre Organklagen und Eilanträge in Karlsruhe mit den Äußerungen der Kanzlerin zu innerdeutschen parteipolitischen Fragen während einer Pressekonferenz am 6. Februar 2020 bei einem offiziellen Staatsbesuch in Südafrika. Hier hatte Bundeskanzlerin Merkel u. a. gefordert, dass die Wahl des damaligen thüringischen Ministerpräsidenten rückgängig zu machen sei.

Zudem forderte sie, dass keine Mehrheiten mit Hilfe der Alternative für Deutschland gewonnen werden sollen. Bundesregierung und Bundeskanzlerin veröffentlichen diese Erklärung bis heute auf ihren jeweiligen staatlichen Internetangeboten.

https://www.afd.de/meuthen-chrupall...egen-bundesregierung-und-bundeskanzlerin-ein/

Merkel ist eine Gefahr für unsere Demokratie.

Oder nur eine einzelne, dickliche Frau. Eine Soziopathien, aber hat eine einzige Frau wirklich die Macht über 80 Mio. Menschen?
Sicher nicht.

 

[KurtNabb]

AfD ist eine Partei, die sich bei mir wieder neufinden muss, ansonsten werde ich dieses Auffangbecken für "Hilfsbedürftige" nicht mehr wählen.

Der Findungsprozeß ist seit der Gründung der AfD kontinuierlich im Gang.

Union und SPD haben ihre Richtung verloren. Beide bräuchten eine längere Auszeit, um einen solchen Prozeß zu beginnen.

Bei den Linken kann ich nur Durcheinander finden: Unzufriedene Gezwergschafter, alte SED-Kader, etliche Jammerossis und ein nicht zu vernachlässigender Anteil an Migrationslobbyisten.

Die Grünen reiten ihre Klimawelle, das böse Atom hat ihnen das Merkel geklaut. Endziel scheint die Deindustrialisierung Deutschlands und die Vernichtung deutscher Kultur zu sein.

Einzig die FDP scheint sich in der Opposition ein wenig erholt zu haben, ohne wirklich zum Ziel zu kommen. Sie steckt in der Migrationsfrage böse im Dilemma: Offene Grenzen sind liberal. Das Durchfüttern aller hereinströmenden Habenichtse auf anderer Leute Kosten ist alles andere als liberal. Irgendwie schafft die FDP es nicht, sich in diesem Dilemma klar zu positionieren.

 

[KurtNabb]

Oder nur eine einzelne, dickliche Frau. Eine Soziopathien, aber hat eine einzige Frau wirklich die Macht über 80 Mio. Menschen?
Sicher nicht.

Solange sie diese Macht geschickt ausspielt, kann sie wirklich das Geschick dieser 80 Millionen steuern.

 

[Voller Hanseat]

Oder nur eine einzelne, dickliche Frau. Eine Soziopathien, aber hat eine einzige Frau wirklich die Macht über 80 Mio. Menschen?
Sicher nicht.

Aber sie genießt ein hohes Ansehen in der Welt. In diesem Land hat niemand alleinige Macht .
Die große Gefahr für unsere Demokratie ist die AfD .
Übrigens auch in den Politbarometern liegt die Kanzlerin seit vielen Jahren ganz vorne.

 

[Aspirin]

Der Findungsprozeß ist seit der Gründung der AfD kontinuierlich im Gang.

Union und SPD haben ihre Richtung verloren. Beide bräuchten eine längere Auszeit, um einen solchen Prozeß zu beginnen.

Bei den Linken kann ich nur Durcheinander finden: Unzufriedene Gezwergschafter, alte SED-Kader, etliche Jammerossis und ein nicht zu vernachlässigender Anteil an Migrationslobbyisten.

Die Grünen reiten ihre Klimawelle, das böse Atom hat ihnen das Merkel geklaut. Endziel scheint die Deindustrialisierung Deutschlands und die Vernichtung deutscher Kultur zu sein.

Einzig die FDP scheint sich in der Opposition ein wenig erholt zu haben, ohne wirklich zum Ziel zu kommen. Sie steckt in der Migrationsfrage böse im Dilemma: Offene Grenzen sind liberal. Das Durchfüttern aller hereinströmenden Habenichtse auf anderer Leute Kosten ist alles andere als liberal. Irgendwie schafft die FDP es nicht, sich in diesem Dilemma klar zu positionieren.

Wir brauchen diese Parteien nicht mehr.

 

[Roquette]

Oder nur eine einzelne, dickliche Frau. Eine Soziopathien, aber hat eine einzige Frau wirklich die Macht über 80 Mio. Menschen?
Sicher nicht.

Doch! Merkel schafft es, dass Millionen Deutsche blitzschnell den Ton am TV ausmachen, wenn sie versucht zu reden. Leute wie ich lassen das Lügen-Tv sogar aus, um bloß nicht die ...... zu sehen oder zu hören.

Bin sicher, man könnte den Menschen das Rauchen, den Alkohol abgewöhnen, wenn Merkels Bild drauf wäre......

 

[Aspirin]

Doch! Merkel schafft es, dass Millionen Deutsche blitzschnell den Ton am TV ausmachen, wenn sie versucht zu reden. Leute wie ich lassen das Lügen-Tv sogar aus, um bloß nicht die ...... zu sehen oder zu hören.

Bin sicher, man könnte den Menschen das Rauchen, den Alkohol abgewöhnen, wenn Merkels Bild drauf wäre......

Denke ich nicht! Aber gesteuert ist dieses dumme Volk schon, übrigens ich war wieder einkaufen... und musste schmunzel, denn einige wenige Frauen haben die Maske runtergezogen, als sie mich sahen, der Witz, Männer behalten sie auf. Seltsam

 

[Roquette]

Wir brauchen diese Parteien nicht mehr.

Richtig. Seit den 1970gern haben die Altparteien uns Steuerzahler mittels "staatsbürgerlichen Vereinigungen" im In- und Ausland bestohlen. Sie fanden "vergessene" Millionen auf Schweizer Konten, vergassen wie Schäuble 100 000 DM Bares im Koffer neben sich.

1993 schrieb Prof von Arnim schon, dass die Altparteien den "Staat als Beute" plündern. Schon 1983 titelte der "Lügel": "Die gekaufte Republik" anläßlich der Flick-Affaire.

28 Seiten von Karlsruhe aufgehobene, verworfene, verfassungswidrige Bundesgesetze des Bundestages allein seit 1990.
https://www.bundestag.de/resource/b...gswidrig_erkl__rte_bundesgesetze-pdf-data.pdf

Und diese kriminellen Altparteien können jetzt manchen hier einreden, die AfD sei die Gefahr??

 

[KurtNabb]

Wir brauchen diese Parteien nicht mehr.

Da hast Du im Prinzip Recht, aber irgendwer muss den Scheiß doch machen. Und wenn's nur dazu gut ist, dass wir uns beschweren können.

 

[KurtNabb]

Denke ich nicht! Aber gesteuert ist dieses dumme Volk schon, übrigens ich war wieder einkaufen... und musste schmunzel, denn einige wenige Frauen haben die Maske runtergezogen, als sie mich sahen, der Witz, Männer behalten sie auf. Seltsam

Männer sind eben klüger. Naja, nicht alle. Manche stellen sich auch mädchenhaft an.

 

[Aspirin]

Da hast Du im Prinzip Recht, aber irgendwer muss den Scheiß doch machen. Und wenn's nur dazu gut ist, dass wir uns beschweren können.

Es muss was Neues kommen, ganz Neu.

 

[Aspirin]

Männer sind eben klüger. Naja, nicht alle. Manche stellen sich auch mädchenhaft an.

Da gebe ich dir fast Recht. Und da breche ich mir keine Krone, aber die jungen Männer die wir jetzt angezüchtet haben, werden uns nicht weiter bringen.

 

[KurtNabb]

Es muss was Neues kommen, ganz Neu.

Wäre schön. Eine Geschichte, die mehr von unten nach oben verläuft, von den Gemeinden über den Landkreis, das Land bis zu Bund und EU. Die Gemeinden sammeln die Steuern ein und bezahlen die übergeordneten Aufgaben.

Aktuell ist es umgekehrt, und ich hatte gern eine Steuerung von unten nach oben statt von oben nach unten.

Wird aber bei der Idee bleiben, ist meiner Ansicht nach gegen die bestehenden Machtstrukturen nicht realisierbar.

Insofern bleibt uns als Wähler nur übrig, die Opposition zu stärken, wo immer wir können. Ich meine, dass das aktuell am Besten durch die Wahl der AfD funktionieren kann. Ich will sie nicht an der Regierung haben, es reicht, wenn sie ein Stachel im Fleisch der Regierenden ist. Das könnten auch Liberale und Linke leisten, aber die wollen offensichtlich nicht.

 

[KurtNabb]

Da gebe ich dir fast Recht. Und da breche ich mir keine Krone, aber die jungen Männer die wir jetzt angezüchtet haben, werden uns nicht weiter bringen.

Sind halt zu mädchenhaft.

 

[schelm65]

Eine Bundeskanzlerin darf also, ginge es nach der AfD, ihre Meinung nicht frei äußern. Und ich dachte immer, die AfD sei für die freie Meinungsäußerung.

Da haste richtig gedacht. Die AfD hat überhaupt kein Problem damit, wäre die Kanzlerin der Meinung gewesen sich ein anderes Wahlergebnis gewünscht zu haben.

 

[Aspirin]

Wäre schön. Eine Geschichte, die mehr von unten nach oben verläuft, von den Gemeinden über den Landkreis, das Land bis zu Bund und EU. Die Gemeinden sammeln die Steuern ein und bezahlen die übergeordneten Aufgaben.

Aktuell ist es umgekehrt, und ich hatte gern eine Steuerung von unten nach oben statt von oben nach unten.

Wird aber bei der Idee bleiben, ist meiner Ansicht nach gegen die bestehenden Machtstrukturen nicht realisierbar.

Insofern bleibt uns als Wähler nur übrig, die Opposition zu stärken, wo immer wir können. Ich meine, dass das aktuell am Besten durch die Wahl der AfD funktionieren kann. Ich will sie nicht an der Regierung haben, es reicht, wenn sie ein Stachel im Fleisch der Regierenden ist. Das könnten auch Liberale und Linke leisten, aber die wollen offensichtlich nicht.

Ich stärke keine Opusition, ich bin JUNG.