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  • Hallo Neuanmeldung und User mit 0 Beiträgen bisher (Frischling)
    Denk daran: Bevor du das PSW-Forum in vollen Umfang nutzen kannst, stell dich kurz im gleichnamigen Unterforum vor: »Stell dich kurz vor«. Zum Beispiel kannst du dort schreiben, wie dein Politikinteresse geweckt wurde, ob du dich anderweitig engagierst, oder ob du Pläne dafür hast. Poste bitte keine sensiblen Daten wie Namen, Adressen oder Ähnliches. Bis gleich!

bundesregierung

  1. Kibuka

    Bestätigt: Bundesregierung hat Corona-Maßnahmen vom RKI erpresst

    Bestätigt: Bundesregierung hat Corona-Maßnahmen vom RKI erpresst Diese Bundesregierung hat schwere Einschränkungen der Grundrechte durchgesetzt. Mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes hat sich diese Regierung Befugnisse erteilt die vor 1,5 Jahren noch unvorstellbar gewesen wären. Jetzt...
  2. Sachse

    Diese Bundesregierung gehört schnellstens abgewählt!

    Diese Bundesregierung gehört schnellstens abgewählt! Diese Bundesregierung gehört schnellstens abgewählt! Warum? Sehen u. hören Sie selbst wohin uns diese Regierungs-Irrwege durch’s Land führen. (...besser kann man es wohl nicht in weniger als 4.44 Minuten erklären!) Das ist die Wahrheit!
  3. Nora

    Bundesregierung beschließt höheren Zusatzbeitrag der Krankenkassen

    Bundesregierung beschließt höheren Zusatzbeitrag der Krankenkassen Bundesregierung beschließt höheren Zusatzbeitrag der Krankenkassen 23.09.2020 12:43 Nicht nur Arbeitnehmer und Arbeitgeber sollen künftig rund 3 Milliarden Euro mehr zur Gesetzlichen Krankenversicherung zahlen. Auch der...
  4. Schulz

    Weshalb unterstützt ihr die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung?

    Weshalb unterstützt ihr die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung? Weshalb unterstützt ihr die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung? Weshalb findet ihr sie gut und richtig? Eine ehrliche Antwort ist erbeten. Die Abstimmung ist anonym, keiner wird erkennen, wer welche Antwort gegeben hat. 1...
  5. Ophiuchus

    Bundesregierung gestürtzt !

    Bundesregierung gestürtzt ! Nee keine falsche Hoffnungen : https://www.bild.de/wa/ll/bild-de/unangemeldet-42925516.bild.html ... aber träumen darf man doch wohl . Die Gedanken sind frei ! NOCH ...
  6. Sachse

    Sicherheitsrisiko Islam

    Sicherheitsrisiko Islam Ex-Polizist enthüllt in „Sicherheitsrisiko Islam“: Quelle: https://www.epochtimes.de/feuilleton/buecher/ex-polizist-enthuellt-in-neuem-buch-sicherheitsrisiko-islam-wie-die-bundesregierung-mit-muslimischen-antisemiten-kooperiert-a2970639.html Wie die Bundesregierung...
  7. Ophiuchus

    Rheinmetall droht der Bundesregierung

    https://www.welt.de/politik/deutschland/article187377816/Lieferstopp-nach-Saudi-Arabien-Rheinmetall-droht-Bundesregierung-mit-Schadenersatzklage.html Sollte bei der Vergabe der nächsten Aufträge für die BW berücksichtigt werden !
  8. Kibuka

    Klimawandel: Klage gegen Bundesregierung

    Wenn man live sehen will, wie dumm mittlerweile ein beträchtlicher Teil der Bevölkerung ist, kann man sich den folgenden Artikel durchlesen. http://m.faz.net/aktuell/wirtschaft/familien-und-greenpeace-verklagen-bundesregierung-15858853.html Darin verklagt der Obstbauer Claus Blohm aus dem...
  9. DOLANS

    Bundesregierung hält an Pkw-Maut fest

    Bundesregierung hält an Pkw-Maut fest Nach Angaben der Bundesregierung ist die Infrastrukturabgabe ist EU-rechtskonform und nicht diskriminierend. Die EU-Rechtskonformität habe die Europäische Kommission mit der Einstellung des Vertragsverletzungsverfahrens bestätigt, heißt es in der Antwort...
  10. DOLANS

    Bundesregierung bekommt Renten-Problem nicht in den Griff?

    „Die Bundesregierung weiß nicht, wie sie das Renten-Dilemma lösen soll. Sie will versorgen, kann das aber nicht finanzieren.“ - Das ist eine beabsichtige LÜGE dem Volk gegenüber. Das staatsfinanzielle-Volksbetrugssystem der Bevölkerung gegenüber ist von den Verantwortlichen in diesen Bereichen...
  11. Kibuka

    Abzocke der Bundesregierung erreicht neues Allzeithoch

    Noch nie mussten Bürger solange für den Staat arbeiten, wie 2017. Berücksichtigt man, dass neben den direkten Steuern noch die MWST, Mineralölsteuer oder EEG hinzukommt, liegt die Steuerlast mittlerweile bei über 70 %. Und das in Zeiten niedriger Arbeitslosenzahlen, in Zeiten einer...
  12. Holsteiner

    Bundesregierung rechnet mit steigender Altersarmut

    Nun geistert das Gespenst der drohenden Altersarmut wieder einmal durch die Medien. Zum wievielten mal eigentlich? Besonders davon betroffen sind die unteren Einkommensschichten, wer hier nicht private Vorsorge betreibt, der wird im Alter auf Armutsniveau absinken. Ganz toll, aber wie diese...
  13. Van der Graf Generator

    Armenien : Merkel unterwirft sich Erdogan -mal wieder

    http://www.welt.de/politik/ausland/article157928357/Merkel-geht-auf-Erdogans-Forderung-ein.html Dies erschüttert mich besonders im Hinblick auf die armenischen Verwandten in meiner Familie. Für mich fällt dieser "Staat" meinen Familienangehörigen, die armenischstämmig sind, nun noch einmal...
  14. admonitor

    Bundesregierung fliegt Flüchtlinge per Charterflug ein

    Bundesregierung fliegt Flüchtlinge per Charterflug ein Es gibt ja das Gerücht, dass heimlich Flüchtlinge des Nachts am Flughafen Bonn-Köln angelandet werden, ich hatte es zunächst nicht für bare Münze genommen, es scheint aber Teil des Türkei Deals zu sein. Erste Meldungen gab es schon im...
  15. E

    Frage zur Zusammensetzung des BUndestages / Bundesregierung (Gewaltenteilungu

    Hi, ich habe zwei Fragen für die Schule: 1) Wir haben in Deutschland ja eine Gewaltenteilung / -verschränkung: Die Legislative macht die Gesetze, die Exekutive ist die ausführende Gewalt. Die Legislative besteht ja aus den Ministern + Kanzlerin. Gehört zur Bundesregierung auch die (das ist...
  16. Joachim der Hellseher

    Bundesregierung duldet Mißhandlung von Kindern in Deutschland

    Bundesregierung duldet Mißhandlung von Kindern in Deutschland Aber auch die sonstigen Parteien im Bundestag zeigen gegen die Mißhandlung von Kindern in Deutschand keine konkrete Ablehnungsposition. :nono: Dazu kommt die rechtliche Duldung der Tierquälerei. Laut dem Parteiprogramm der AfD soll...
  17. Schulz

    "Die Bundesregierung agiert so chaotisch, dass man ihr nicht einmal ..."

    "Die Bundesregierung agiert so chaotisch, dass man ihr nicht einmal die Organisation eines Kindergeburtstages überlassen kann." So die Linken-Politikerin Katja Kippling anlässlich des Versagens der Regierung bei der Umsetzung des Asylpaketes II. Was kann man der Bundesregierung unter der Frau...
  18. A

    Wie sieht die nächste Bundesregierung aus ?

    Wie sieht die nächste Bundesregierung aus ? Die Umfrage die ein Facebook User unter seinen 1476 Facebook Freunden gestartet hat, wen würdet Ihr Wählen wenn Morgen Bundestagswahlen wären, ergab Folgendes Ergebnis. AfD 25,1 %, CDU/CSU 24,9 %, Die Linke 12,4 %, Grüne 9,6 %, SPD 8,2 %, NPD 7,1 %...
  19. R

    Wer nicht glaubt, dass wir einen demokratischen Rechtsstaat haben, ist krank?

    Machtmissbrauch von Herrschenden wird verhindert, weil diese verpflichtet sind, sich an Verfassung, Gesetz und Recht zu halten (so sinngemäß Prof. Dr. Ridder 1953 zur Grundlage unserer Gesellschaftsordnungen, vgl. http://www.gewaltenteilung.de/tag/demokratieprinzip). Zum Vergleich das Verhalten...
  20. B

    Bundesregierung etc.

    Hallo zusammen, da die Bundesregierung und alle anderen deutschen Einrichtung eine ust. Nr haben sprich Firmen sind dürfen diese Firmen dann einfach Steuern einnehmen weil es so gesehen ja nur Mitarbeiter sind und Frau Merkel Geschäftsführerin ist von der GmbH . Ist das dann überhaupt alles...
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