Aktuelles
  • Hallo Neuanmeldung und User mit 0 Beiträgen bisher (Frischling)
    Denk daran: Bevor du das PSW-Forum in vollen Umfang nutzen kannst, stell dich kurz im gleichnamigen Unterforum vor: »Stell dich kurz vor«. Zum Beispiel kannst du dort schreiben, wie dein Politikinteresse geweckt wurde, ob du dich anderweitig engagierst, oder ob du Pläne dafür hast. Poste bitte keine sensiblen Daten wie Namen, Adressen oder Ähnliches. Bis gleich!

bgh

  1. opppa

    BGH-Abgas-Urteil schreibt fest: Crime does pay!

    https://www.t-online.de/finanzen/boerse/news/id_87937768/bgh-urteil-im-dieselskandal-vw-muss-schadensersatz-zahlen-.html Können die Anspruchsteller, die für den Betrug der Autofirmen entschädigt werden wollen, jetzt die Höhe ihres Anspruchs genauso (frei erfinden.....äh) festsetzen, wie es die...
  2. Dr. Nötigenfalls

    BGH vs. EZB Kosten

    BGH also bedingungsloses Einkommen sei angeblich ja nicht finanzierbar.ABER... Hat das jemand mal durchgerechnet ?? Ich habe kurz mal nachgerechnet. Bei 1500 Euro BGH pro Person in Deutschland (ich schätze jetzt mal aus der Hüfte geschossen),und 70 Millionen Einwohnern komme ich auf 105...
  3. Cotti

    BGH-Urteil: Dashcam-Videos vor Gericht zulässig

    BGH-Urteil: Dashcam-Videos vor Gericht zulässig [URL="https://www.tagesschau.de/inland/dashcam-urteil-101.html"[/URL] Das war ja wohl auch überfällig! Wie kann ein Richter den objektiven Beweis, über den Ablauf eines Ereignisses, einfach ignorieren - um ohne dessen Würdigung ein rechtmäßiges...
  4. Dr. Nötigenfalls

    BGH lässt Abgemahnte abblitzen

    BGH lässt Abgemahnte abblitzen Filesharing-Großkampftag Abmahnanwälte können aufatmen: Der BGH macht ihnen die Arbeit zumindest nicht schwerer. Wollen Beschuldigte ihre Unschuld nachweisen, müssen sie hieb- und stichfeste Beweise liefern. Eltern können aber um die Haftung für ihre Kinder...
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