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grundgesetz

  1. Roquette

    Lügenpresse boykottiert Einsatz für Grundgesetz

    Lügenpresse boykottiert Einsatz für Grundgesetz Die AfD startet heute die Kampagne „Gemeinsam für das Grundgesetz“, in der wir für unsere Demokratie und unsere Grundrechte werben. Den Auftakt macht eine ganzseitige Anzeige in der Wochenzeitung „Junge Freiheit“. Eigentlich hätte unsere...
  2. Schulz

    Die SPD verhält sich diskriminierend und gegen das Grundgesetz!

    Die SPD verhält sich diskriminierend und gegen das Grundgesetz! Die SPD verschließt sich gegen die gesetzlich geforderte Gleichbehandlung homosexueller und andersgeschlechtlicher Personen! Zum Beispiel stellt diese Partei für die Wahl einer neuen Parteileitung kein Leitungs-Duo auf, das aus...
  3. Roquette

    Dreist wird das Grundgesetz gebrochen, um Gutmensch zu sein

    Hausverbot für Höcke – aber Irans Vertreter jederzeit willkommen in den "Maritim"-Hotels. Damals, es war vor der linken linken Diktatur, galt: Artikel 3 Grundgesetz: "Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines...
  4. R

    Rechtsstaat und Demokratie auf dem Prüfstand.

    Rechtsstaat und Demokratie auf dem Prüfstand. Durch Wahlen wäre die Staatsgewalt vom Volk legitimiert, vgl. https://www.juristischer-gedankensalat.de/2009/07/14/das-demokratische-prinzip/. Es ist keine Demokratie, wenn auch Kriminelle in Wirtschaft und Justiz vom Volk legitimiert sind. Die...
  5. nachtstern

    verstößt das Verbot der Kinderehe gegen das Grundgesetz?

    verstößt das Verbot der Kinderehe gegen das Grundgesetz? Die "GrünAlterNaiven" und alle Pädophilen werden vermutlich frohlocken, das Bundesverfassungsgericht muß sich nun mit der Klage beschäftigen und sich darüber beraten "Ob" das Verbot der Kinderehe in Deutschland gegen das Grundgesetz...
  6. DOLANS

    Verfassung oder Grundgesetz ?

    Was nun? Die Bundeszentrale für politische Bildung: http://www.bpb.de/geschichte/deutsche-geschichte/grundgesetz-und-parlamentarischer-rat/39014/warum-keine-verfassung Auch hatte es wie andere Verfassungen eine konstituierende Bedeutung für den neuen Staat, denn die Verkündung des...
  7. J

    Wie das deutsche Grundgesetz Fluchtursachen schafft

    """"......Die Definition als sicherer Herkunftsstaat soll Behörden und Gerichte entlasten. Doch die gesetzlichen Hürden, die Liste um die Maghreb-Staaten oder Georgien zu ergänzen, sind hoch. Von Kolja Schwartz, ARD-Rechtsredaktion Das Grundgesetz gibt es vor: Nach Artikel 16a Absatz 3 kann...
  8. Dummi

    Grundgesetz auf Grund gesetzt?

    da ich ja als ein treuer Kämpfer für die strikte Anwendung unseres Grundgesetzes nach Buchstaben und Geist inzwischen wohl sattsam nervend aufgefallen bin, hat mich ein Forenkollege auf die Hüter unseres Grundgesetzes aufmerksam gemacht. Sprich: die Richter des Bundesverfassungsgerichtes. Jetzt...
  9. H

    Kopftuch und Schächten von Tieren Beck fordert Akzeptanz

    Kopftuch und Schächten von Tieren Beck fordert Akzeptanz Zitat aus : http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_76416132/kopftuch-und-schaechten-beck-fordert-akzeptanz-religioeser-beduerfnisse-von-fluechtlingen.html „Kopftuch und Schächten von Tieren Beck fordert...
  10. O

    Auf die Straße: Nein zum Syrien-krieg!

    Auf die Straße: Nein zum Syrien-krieg! Die Zeit drängt! Denn am Freitag soll wohl endgültig über den "Einsatz" unserer Soldaten nach Syrien entschieden werden. Von der Leyen hat noch keine Angaben bezüglich der Dauer gemacht! <<GEGEN DEUTSCHE SOLDATEN UND WAFFEN IM AUSLAND! Autor: U...
  11. Söldner

    Das Grundgesetz definiert die Regeln unseres Zusammenlebens...

    ...an die sich auch alle Neueinwanderer zu halten haben. Wie es Claudia Roth sinngemäß in einer Talkshow gesagt hat. Das ist faktisch natürlich leicht zu widerlegen. Vor 50 Jahren war die Regel unseres Zusammenlebens, dass Schwule perverse Kriminelle sind, die man einsperrt, wenn man sie...
  12. Togijak

    Widerstand gegen die beschlossene Vorratsdatenspeicherung

    Nachdem die große Koalition sich gestern über die VDS geeinigt hat, sollte man darüber nachdenken, ob man nicht eine öffentliche Verbrennung des Grundgesetzes als Form des Protestes in Betracht ziehen sollte. Eine derartige Aktion ist verhältnismäßig kostengünstig für die Teilnehmer zu...
  13. Watts

    Artikel 146 Grundgesetz - Was sagt er aus?

    Wir alle kennen ja den Artikel 146 Grundgesetz: Spätestens, seitdem gewisse User angefangen haben, ihn alle zwei Stunden in einem gewissen Thread zu zitieren. Angeblich soll dieser Artikel beweisen, dass das Grundgesetz selbst davon ausgeht, dass es keine Verfassung sei. Das ist, schlicht und...
  14. Ei Tschi

    Unsere Volksvertreter in Berlin haben was zu feiern!

    Der Deutsche Bundestag feiert das Grundgesetz. Vom wichtigsten Menschenrecht darin, dem Art. 2, dem Recht auf Fremdbestimmungskontrolle, also der Kontrolle aller rechtsstaatlichen Eingriffe in unser bißchen Dasein, und einigen anderen "dicken Hunden" darin, natürlich keine Rede ... Wen juckt's...
  15. R

    Rechtsstaat? Menschenrechte? Grundgesetz? Gewaltenteilung? Gesundheitsschutz?

    Artikel 20 des Grundgesetzes behauptet u.a., dass die Bundesrepublik Deutschland ein demokratischer und sozialer Bundesstaat ist und dass die Rechtsprechung an Gesetz und Recht gebunden ist. Uns wird damit weisgemacht, dass geschriebene Worte für deren Einhaltung sorgen würden. Einbildung ist...
    • Regimegegner
    • Thema
    • gesundheitsschutz gewaltenteilung grundgesetz rechtsstaat
    • Antworten: 10
    • Forum: Gesellschaft
  16. R

    Der Schwindel mit dem Demokratieprinzip, Rechtsstaatsprinzip, Legitimationskette usw.

    Das demokratische Prinzip / Demokratieprinzip / Rechtsstaatsprinzip mit Rechtssicherheit in Grundgesetz und Verfassungen sowie der entsprechende Staatsaufbau mit Legitimationskette hat mehr mit Fantasie, Schwachsinn oder Selbstliebe der Herrschenden zu tun, als mit Demokratie... und das Volk...
  17. A

    Leben wir noch in einem Rechtsstaat?

    Schaut man sich die Entwicklung von Politik und Justiz letzten 30 Jahre an, darf dies bezweifelt werden. Hier der Jüngste Versuch: Zwangsbehandlung durch die Hintertür? Die heute im Bundeskabinett beschlossene Formulierungshilfe zur Regelung der betreuungsrechtlichen Einwilligung in eine...
  18. munichangelika

    Menschenrechte (Kindergewerkschaft):

    Frau v. d. Leyen hat sich gewandelt und meint nun: http://www.welt.de/vermischtes/article3995696/Von-der-Leyen-mahnt-Jugendaemter-zu-Vorsicht.html?fb_ref=artikelende&fb_source=profile_oneline und noch eine...
  19. Sebastian Hauk

    Deutsch ins Grundgesetz

    Hallo, in das Grundgesetz soll aufgenommen werden, dass die Sprache in Deutschland deutsch ist. Auf den Schulhöfen sollen die Schüler dann ausschließlich Deutsch reden. Aber wie ist das dann mit den zweisprachigen Gymnasien? Dort sollen die Schüler doch gerade in einer anderen Sprache reden...
  20. Sebastian Hauk

    Auf dem Stand von 1978

    Hallo, das Durchschnittseinkommen von Männern in den USA hat sich seit 1978 so gut wir gar nicht verändert. http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,711867-2,00.html Um die USA mache ich mir trotzdem keine Sorgen, weil die USA eine junge Bevölkerung hat und mit Krisen sehr gut umgehen kann. Ich...
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