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gesetz

  1. DOLANS

    Das neue - "Arbeit-von-Morgen-Gesetz“

    Das neue - "Arbeit-von-Morgen-Gesetz“ Besonders die Corona-Krise, behauptet die deutsche Staats-Diktatur, stellt vor dem Horizont der notwendigen Umstellung unserer Wirtschaft, (Was vom STAAT für sich, als dessen Eigentum, "unserer Wirtschaft" und damit als IHRE Wertabschöpfung bezeichnet.)...
  2. zebra

    3 Jahre Gesetz gegen Kinderehe wirkungslos ?

    Seit Inkrafttreten des Gesetzes wurden deutschlandweit 813 Ehen mit Minderjährigen gemeldet. Nur zehn davon wurden aufgehoben. Diese Zahlen beziehen sich auf eine Studie der Frauenrechtsorganisation "Terre des Femmes" im September vergangenen Jahres. "Manchmal fällt erst auf, dass ein Mädchen...
  3. Roquette

    Hurra! Gesetz gilt nur für Frauen

    Hurra! Gesetz gilt nur für Frauen Das Bundesjustizministerium hat einen ungewöhnlichen Gesetzentwurf vorgelegt, der Feministinnen und Feministen, also Irre, in Deutschland freuen dürfte. Statt wie üblich in der männlichen Form etwa „Geschäftsführer“, „Verbraucher“ oder „Schuldner“ zu...
  4. zebra

    Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen

    Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen Kinderehen in Deutschland: Vor zwei Jahren ist das "Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen" in Kraft getreten. Es soll verhindern, dass Minderjährige heiraten. In der Praxis funktioniert es nur begrenzt, warum ? weil dieses Gesetz nicht angewendet wird ...
  5. G

    Nacht u. Nebel -Ermächtigung: "Arbeit-von-morgen-Gesetz"

    Nacht u. Nebel -Ermächtigung: "Arbeit-von-morgen-Gesetz" Über eine sog.: Verordnungsermächtigung greift der Koalitionsausschuss gerade empfindlich in den Arbeitsmarkt und in die paritätische Zahlung von Sozialbeiträgen ein. U.a. begründet man die "Notmaßnahmen" von CDU und SPD gegen Corona mit...
  6. Sumsina

    Klarnamenpflicht per Gesetz

    Alle Gamer sind böse, deswegen wird für Gamer Klarnamenpflicht gefordert. Siehe Video. Die Stasi bekommt also mehr zu tun.
  7. Dr. Nötigenfalls

    Das "starke Familien Gesetz" der SPD,was bleibt ?

    23 Euro plus,bei HartzIV Bezieher. ... Quelle: Phönix plus läuft gerade noch,... Jetzt alle ganz schnell SPD wählen :rolleyes2:
  8. Tooraj

    Das "Hässliche Passfoto-Gesetz"

    Das "Hässliche Passfoto-Gesetz" OMG, das ist ja geil: https://www.n-tv.de/politik/Passbilder-soll-nur-noch-das-Amt-machen-article21494818.html Natürlich ist das Passfoto in meinem Ausweis auch etwas digital nachbearbeitet. Gegen einen Aufpreis von 10 Eur hat es die Fotografin etwas aufgehellt...
  9. DOLANS

    Warum ist man per Gesetz – ein Fahrzeughalter ?

    Warum ist man per Gesetz – ein Fahrzeughalter ? Wer ein Auto kauft und voll bezahlt hat, dann nennt er es voller Stolz, sein Eigentum! Was es aber nach den Richtlinien der deutschen Staatsdiktatur nicht sein darf. Man hat einen WERTGEGENSTAND, (ein Auto) zwar erworben und selbst voll bezahlt...
  10. DOLANS

    Das Starke-Familien-Gesetz

    Bundesfamilienministeriums Veröffentlicht am 01.07.2019 - > Das ist die kommende Realität! < - Mehr Leistungen, weniger ? Bürokratie: Das Starke-Familien-Gesetz tritt in Kraft Nachdem die Staatssystembetreiber erst dafür im Volk die nötigen Voraussetzungen geschaffen hat ...
  11. G

    Vor dem Gesetz sind alle gleich - Manche jedoch gleicher.

    # Meldung der TAGESSCHAU vom 24.01.2019: Flüchtlingsbürgen müssen keine Rückforderungen befürchten "Menschen, die vor 2016 Bürgschaften für Asylbewerber übernommen haben, müssen sich laut Arbeitsminister Heil keine Sorgen mehr machen. Bund und Länder wollen die Kosten übernehmen." Die...
  12. Nora

    Rita Gesetz und Telegonie

    Auswirkungen von Telegonie und dem Rita Gesetz auf die Menschheit Telegonie und die Methode der Bereinigung? Zitat aus dem Buchbesteller DIE KLINGENDEN ZEDERN RUSSLANDS Eine große Anzahl der heute auf unserem Planeten lebenden Familien erzieht, Kinder die man nicht zu 100 Prozent ihre...
  13. Nora

    Bundeskabinett billigt neues Organspende-Gesetz

    Mehr Geld für Kliniken: Bundeskabinett billigt neues Organspende-Gesetz Das Bundeskabinett hat am Mittwoch gesetzliche Verbesserungen für die Organspende auf den Weg gebracht. Die Regierung billigte nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums den Entwurf, der eine bessere Vergütung für...
  14. DOLANS

    Bundeskabinett verabschiedet das Gute-KiTa-Gesetz

    Der Bund beteiligt sich damit erstmals in einer Größenordnung von 5,5 Milliarden Euro an der Weiterentwicklung der Qualität in der Kindertagesbetreuung. Der Bund bekennt sich zu dem Ziel, dauerhaft und verlässlich die frühkindliche Bildung in Deutschland zu unterstützen. Teil des Gesetzes ist...
  15. C

    Anti-fake-news-Gesetz nun auch in Frankreich

    Frankreich: Nationalversammlung stimmt für Gesetzentwürfe gegen "Fake News" https://www.heise.de/tp/features/Frankreich-Nationalversammlung-stimmt-fuer-Gesetzentwuerfe-gegen-Fake-News-4100025.html In der Tat müssen Regierungsmitglieder und deren Medienvasallen aufpassen, dass ihnen die eigenen...
  16. Dr. Nötigenfalls

    Hinweisgeber Schutz Gesetz !

    Hallo, Hinweisgeber gehen ein hohes Risiko ein,für das hohe Gut der Gerechtigkeit. Bisher hat die Artbeitgeber Lobby ganze Arbeit geleistet,und verhindert das (Neu Deutsch) Whistleblower frei über Unregelmäßigkeiten Ungesetzmäßigkeiten und Ungerechtigkeiten etc. berichten können. Bisher wird...
  17. Nora

    Organraub per Gesetz?

    Kommentar: Jeder sollte per Gesetz Organspender werden Ereilt einen selber unerwartet der Tod – etwa durch einen Unfall – können Herz, Lunge, Niere, Bauchspeicheldrüse und Dünndarm weiterleben. Auch Gewebe wie Augenhornhaut, Adern, Haut, Knochen sind es wert, andere Menschen gesünder und...
  18. nachtstern

    Wenn das neue schwedische Gesetz "Weltgültigkeit" erlangt....

    Wenn das neue schwedische Gesetz "Weltgültigkeit" erlangt.... Nur schwer umsetzbar, wenn überhaupt zu und bei Jeder Gelegenheit möglich, Schweden verschärft sein "Sexualstrafrecht" und in diesem wird vom Mann gefordert, das Er vor jedem Beischlaf und auch "Beischlafversuch" die Frau um ihre...
  19. zebra

    Kabinett beschließt Gesetz gegen Kinderehe

    Kabinett beschließt Gesetz gegen Kinderehe Heiraten künftig erst ab 18: Die große Koalition hat sich auf ein Gesetz gegen Kinderehen geeinigt. Aber Was ist denn mit der Strafbarkeit von Kinderehen? ( Sex mit Kindern ) oder glaubt Jemand das so ein 70 Jähriger Islamist wartet mit seiner 3. 9...
  20. Smoker

    Chef per Gesetz.... erst Frauen jetzt Migranten

    Berater der Antidiskriminierungsstelle des Bundes verlangen eine Reform des Gleichbehandlungsgesetzes. Klagen gegen Firmen sollen leichter werden und mehr Minderheiten Zugang zu Chefposten bekommen. Damit der Austausch auch bis in die Chefetagen reicht... Quelle
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