Aktuelles
  • Hallo Neuanmeldung und User mit 0 Beiträgen bisher (Frischling)
    Denk daran: Bevor du das PSW-Forum in vollen Umfang nutzen kannst, stell dich kurz im gleichnamigen Unterforum vor: »Stell dich kurz vor«. Zum Beispiel kannst du dort schreiben, wie dein Politikinteresse geweckt wurde, ob du dich anderweitig engagierst, oder ob du Pläne dafür hast. Poste bitte keine sensiblen Daten wie Namen, Adressen oder Ähnliches. Bis gleich!

verfassungsschutz

  1. Roquette

    Olaf Scholz - "Prüffall"? - Scholz- Verfassungsfeind?

    Zwei Landesverfassungsgerichte hatten Paritätsgesetze als verfassungswidrig verworfen. Gut so. Trotzdem liest man heute, dass Olaf Scholz, angeblicher Demokrat, sich dafür ausgesprochen, Parität zwischen Frauen und Männern im Bundestag und in den Landesparlamenten gesetzlich vorzuschreiben. Wo...
  2. F

    Höcke-Flügel erwiesen rechtsextrem!

    Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat den Flügel um Höcke offiziell unter Beobachtung gestellt. Der Zusammenschluss sei eine "erwiesen extremistische Bestrebung", seine Gründer Rechtsextremisten, sagt der Verfassungsschutz.
  3. Van der Graf Generator

    Die gesamte AfD nun "Verdachtsfall"

    https://focus.de/13040176 In einem Land, wo Grüne offen zu Terror und Gewalt gegen Weiße aufrufen dürfen, was Weiße sogar unterstützen, wundert mich das nicht. Wenn man an fast beliebige Maßstäbe an alle Parteien in der Welt anlegen würde, so müssten 98% aller Parteien weltweit vom...
  4. Roquette

    Verfassungsschutz beobachtet Verfassungsrichterin?

    „Der Verfassungsschutz erwägt die Verfassungsrichterin zu beobachten“ das gibt es nur in Schilda und in Deutschland. Wenn das im TV liefe, würde ich spätestens jetzt abschalten. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang hat am Donnerstag gesagt, er erwäge, die rote...
  5. Binarycode

    Verfassungsschutz und Politiker warnen: Rechtsextreme nutzen Corona-Proteste für sich

    Verfassungsschutz und Politiker warnen: Rechtsextreme nutzen Corona-Proteste für sich Verfassungsschutz und Politiker warnen: Rechtsextreme nutzen Corona-Proteste für sich Ungeachtet der Lockerungen demonstrieren Tausende gegen die Corona-Regeln. Politiker und Sicherheitsbehörden sind besorgt...
  6. L

    Verfassungsschutz stuft "Flügel" als rechtsextrem ein

    Verfassungsschutz stuft "Flügel" als rechtsextrem ein https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-verfassungsschutz-stuft-fluegel-als-beobachtungsfall-ein-a-1436d2da-ded7-4c62-9209-3ab648d104cf Merkel muß natürlich nicht vom Verfassungsschutz beobachtet werden oder gar inhaftiert werden...
  7. Roquette

    verfassungsschutz = Verfassungsfeind ?

    Erst wird der Präsident Maaßen abgesägt, weil er die Wahrheit sagte. Dann kommt der Nachfolger, nennt rechtswidrig die AfD einen "Prüffall". Nun hat das Verwaltungsgericht die Einstufung der "Identitären" als "gesichert rechtsextremistisch" dem Verfassungsschutz untersagt und zum Widerruf der...
  8. Titanic deckchair

    Verfassungsschutz ermittelt w/Flugblatt in Heidelberg

    POL-MA: Heidelberg-Rohrbach: Unbekannter hängt Plakate mit volksverhetzendem Inhalt auf - Polizei sucht Zeugen Am Dienstagmorgen wurde die Polizei darüber informiert, dass Unbekannte an mehreren Stellen im Stadtteil Rohrbach Plakate mit volksverhetzendem Inhalt aufgehängt hätten. In der...
  9. Kibuka

    Verfassungsschutzpräsident Haldenwang erleidet Klatsche - AfD kein Prüffall

    Verfassungsschutzpräsident Haldenwang erleidet Klatsche - AfD kein Prüffall Haldenwang, die neue Marionette der Altparteien hat mit seiner Verfassungsschutzbehörde eine derbe juristische Klatsche erlitten. Das öffentliche Anprangern der AfD als Prüffall war rechtswidrig...
  10. Kibuka

    Verfassungsschutz nimmt AfD ins Visier

    Nachdem die etablierte Elite erfolgreich Maaßen aus dem Amt gejagt hat, folgt nun der nächste Streich. Der deutsche Links-Staat hat ihren neuen Mann Thomas Haldenwang in Stellung gebracht. Prompt kündigt dieser an gegen Rechts vorzugehen. Ja, gegen Rechts! Kein Wort von Links, trotz...
  11. Van der Graf Generator

    Moslem wird zweiter Mann beim "Verfassungsschutz"

    https://www.focus.de/politik/deutschland/sinan-selen-neuer-verfassungsschutz-vize-kommt-von-reise-riese-tui_id_9921243.html Sinan Selen -- Seine Berufung dürfte wohl eher ideologisch-grüne Gründe haben als fachliche. Aber es sind ja BIODEUTSCHE, die die Besetzung der wichtigsten Ämter im...
  12. P

    Verfassungsschutz

    Hallo, ich suche nach Beispielen ,wo Taten rechtsextremer Ausländer dem Rechtsextremismus zugeordnet werden und nicht etwa islamisch orientierten Gewalt. Also wer da firm auf diesem Gebiet ist ,könnte mir helfen, wenn er da hier welche reinstellt. Danke!
  13. Adolfine Lenina

    Kämpfer vom sogenannten IS beim Verfassungsschutz-ein Einzelfall ?

    Kämpfer vom sogenannten IS beim Verfassungsschutz-ein Einzelfall ? http://www.spiegel.de/politik/deutschland/islamist-beim-verfassungsschutz-er-hat-sich-unbemerkt-radikalisiert-a-1123723.html -...
Oben