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  • Hallo Neuanmeldung und User mit 0 Beiträgen bisher (Frischling)
    Denk daran: Bevor du das PSW-Forum in vollen Umfang nutzen kannst, stell dich kurz im gleichnamigen Unterforum vor: »Stell dich kurz vor«. Zum Beispiel kannst du dort schreiben, wie dein Politikinteresse geweckt wurde, ob du dich anderweitig engagierst, oder ob du Pläne dafür hast. Poste bitte keine sensiblen Daten wie Namen, Adressen oder Ähnliches. Bis gleich!

volksverhetzung

  1. G

    "Maske ist Judenstern" - Volksverhetzung?

    Dr. Gerlind Läger, Ärztin und Querdenkerin aus Sachen, vergleicht die Corona-Maske mit dem Judenstern: https://www.tag24.de/nachrichten/regionales/erzgebirge-nachrichten/querdenker-aerztin-dr-gerlind-laeger-aus-dem-erzgebirge-verharmloste-corona-jetzt-bekam-sie-eine-anzeige-1766038 Erik...
  2. Roquette

    Wahrheit sagen = Volksverhetzung ?

    „Einer Ameisenplage wird man nicht Herr, indem man Mauern baut. Man muß aufhören, den Honig offenstehen zu lassen.“ Das hatte jemand auf seiner öffentlich zugänglichen Facebook-Seite geschrieben und das Foto eines Flüchtlingsstroms gezeigt. Der Poster wurde zu 13 000 Euro Geldstrafe wegen...
  3. Roquette

    Bibel zitieren - "Volksverhetzung" ?

    Eine Restaurantbesitzerin hat ein Zitat aus der Bibel im Restaurant hängen. „Einem Mann sollst du nicht beiliegen, wie man einem Weib beiliegt; Greuel ist dies (…) jeder, der einen von allen diesen Gereueln tut – die Personen, die sie tut, sollen ausgetilgt werden aus der Mitte ihres Volkes.“...
  4. Nora

    Warum die AfD den Paragrafen gegen Volksverhetzung ändern will

    Warum die AfD den Paragrafen gegen Volksverhetzung ändern will Vorstoß im Bundestag: Provokation mit rechten Mitteln? Warum die AfD den Paragrafen gegen Volksverhetzung ändern will Die AfD will den Paragrafen gegen Volksverhetzung ändern. Künftig soll auch "das deutsche Volk" ein "geeignetes...
  5. Starfix

    Volksverhetzung in Deutschlands Moscheen - Aufwachen Deutschland!

    Volksverhetzung in Deutschlands Moscheen - Aufwachen Deutschland! üdstern e.V. Armin Schowalter Michel Kröninger Landau - Muslimische Kinder in deutschen Schulen „Christen muss man töten, Juden sind Affen, Schweine und Schlangen“ Das zeigt doch wohl alles, wir haben von diese Perversen...
  6. Joachim der Hellseher

    Strafanzeige gegen Gauland durch Ex-Bundesrichter Fischer wegen Volksverhetzung

    Wie die Medien (u. a. t-online / Spiegel) berichten, hat der "vollgefressene" Ex-Bundesrichter Thomas Fischer (ein absoluter Angeber) Strafanzeige wegen Volksverhetzung gegen den AfD-Spitzenkandidaten Alexander Gauland gestellt. Gauland sagte auf einer Wahlkampfveranstaltung, thematisiert auch...
  7. fluffi

    Die Volksverhetzung geht weiter, eine Anleitung wie man rechts wird?

    Eine Studie, wie man rechts wird. anfällig besonders betroffen Staatliche Volksverhetzung und ablenkung der illegalen einwanderer "flüchtlings" kriminalität. Und wir haben keine Wahl bei der Wahl -.- Was kann man dagegen tun?
  8. H

    Mädel zum sextenmal wegen Volksverhetzung verurteilt

    Mädel zum sextenmal wegen Volksverhetzung verurteilt Es geht um die Ursula Haverbeck, die wegen Holocaustleugnung jetzt zu 8 Monaten Haft verurteilt wurde. Dabei hat das arme Mädel noch Glück im Unglück gehabt, nur ihr alter von 87 bewahrte sie vor einer noch längeren gefängnisstrafe...
  9. C

    AFD - dauerhafte Volksverhetzung?

    Hallo zusammen, als nicht-Jurist habe ich eine Frage, an Leute mit juristischem Wissen oder Einschätzungen von anderer Stelle: Unabhängig von der Bewertung der AFD und einiger Zitate frage ich mich, ob einige davon nicht regelmäßig den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllen? Ich meine...
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