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Gutachten achten oder missachten?

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Cotti

Deutscher Bundeskanzler
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Gab es in der Partei denn wirklich Zweifel daran, dass sie in der rechten Ecke steht? :kopfkratz: Genau darum wird sie doch gewählt.

Viel politischer Sprengstoff

Die Partei hat inzwischen eine "Arbeitsgruppe VS" eingesetzt, die vom Juristen Roland Hartwig geleitet wird. Die Arbeitsgruppe soll unter anderem Verhaltensregeln aufstellen, die verhindern sollen, dass die Partei tatsächlich ein Fall für den Inlandsnachrichtendienst wird. Als Grundlage dafür sollte ein Gutachten des emeritierten Freiburger Staatsrechtlers Dietrich Murswiek dienen, der bereits mehrfach auf AfD-Veranstaltungen auftrat.

Doch was Murswiek der AfD nun aufgeschrieben hat, ist politischer Sprengstoff. NDR, WDR und "SZ" liegt eine zehnseitige Zusammenfassung des Gutachtens von Kommissionsleiter Hartwig vor. Murswiek nennt in seinem Gutachten demnach zahlreiche "Beispiele für Äußerungen, die von den Verfasssungsschutzbehörden als Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen gewertet wurden". Dazu zählt er "Fremdenfeindlichkeit", "Islamfeindlichkeit" bis zu "rassistischen Diskriminierungen".
Auch die Verwendung von Begriffen wie "Systemparteien", "Umvolkung", "Großer Austausch", "Volkstod" oder die Verunglimpfung von Flüchtlingen als "Invasoren" sehen Verfassungsschützer demnach als Hinweis auf verfassungsfeindliche Bestrebungen. Problematisch sind dem Gutachten zufolge auch jegliche Relativierungen des Nationalsozialismus, Geschichtsrevisionismus und das Schüren von Ängsten vor Folgen von Masseneinwanderung. Letzteres "wird als Ausdruck von Fremdenfeindlichkeit und damit Verfassungsfeindlichkeit" gewertet, heißt es.
Also das hätten die sich doch wohl auch selbst denken können. Dafür müssen die wirklich erst ein "Gutachten" erstellen lassen?

Wie Arbeitsgruppenleiter Hartwig diese Forderungen in Verhaltensregeln umsetzen will, die ein Großteil der AfD akzeptiert, ist unklar. Das Problem: Die jetzige AfD verwendet nahezu alle genannten Begriffe - in Summe führt das zu einem für die Partei erdrückenden Befund.

"Dann können wir uns auch gleich auflösen", sollen einige prominente AfDler aus dem rechten Lager gesagt haben, als sie von Murswieks Gutachten erfahren haben, das Hartwig im Bundesvorstand der Partei vorstellte.
Genau so ist es. Wenn die AfD nicht mehr rechtsradikal auftreten will, wird sie viele Wähler verlieren. Wer Angst vor dem "Verfassungsschutz" hat, kann keine Gesellschaft verändern.

Wie viel Anpassung kann sich die AfD leisten, um noch immer als "Alternative" zu anderen Parteien gelten zu können?
 

zwei2Raben

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Das Grundgesetz wird von den Demenzparteien seit vielen Jahren für Dreck geachtet. So verfassungsfeindlich wie die kann die AfD gar nicht sein, da sie wenig Einfluss hat.
 
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"Asyltourismus", "Antiabschiebeindustrie", "Der Islam gehört nicht zu Deutschland" ... sind das nicht Aussagen der CSU :confused:

Tja - ist ähnlich wie bei dem älteren Ehepaar, das auf ihrem Segelturn von Türkei nach Griechenland eine Flüchtlingsfamilie mitnahmen und dort dann verhaftet wurden....
die saßen ein knappes Jahr dafür im Gefämgnis....

oder DAS hier....
http://www.taz.de/!5336284/
auch Griechenland, das hart durchgreifen will.....

Jaja - nicht alle EU-Staaten knicken vor dem Zentralrat der EU ein.....
 
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Gab es in der Partei denn wirklich Zweifel daran, dass sie in der rechten Ecke steht? :kopfkratz: Genau darum wird sie doch gewählt.

Also das hätten die sich doch wohl auch selbst denken können. Dafür müssen die wirklich erst ein "Gutachten" erstellen lassen?

Genau so ist es. Wenn die AfD nicht mehr rechtsradikal auftreten will, wird sie viele Wähler verlieren. Wer Angst vor dem "Verfassungsschutz" hat, kann keine Gesellschaft verändern.

Wie viel Anpassung kann sich die AfD leisten, um noch immer als "Alternative" zu anderen Parteien gelten zu können?

Ich denke, dass dieses Gutachten genau das aufzeigt, was Wirklichkeit ist!


Wenn die VolksVerräterParteien Begriffe verwenden, gibt es keine Diskussionen,
nimmt jedoch die AfD den gleichen Begriff in den Mund, wird gleich eine volks- und verfassungsfeindliche Aktion daraus
... oder soll es werden!

Ich finde, dass der "Verfassungsschutz" vorsichtig sein sollte, wie sie sich verhalten....

Denn der Schuss, der losgehen soll,

trifft den Verfassungsschutz und/oder Altparteien..... nicht jedoch die AfD!
 
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Ich mag ja selber die Partei nicht aber die Argumente was die bringen ist quatsch, wenn die islamfeindlich sind und Klartext reden soll es ja kein Problem sein, wenn die niemanden beleidigen.

Das ist Demokratie da ist alles vertreten man darf niemanden wegen einer anderen Meinung rausschmeißen geschweige die Mundtot machen.

Der Verfassungsschutz müsste weg, da nur linke Parteien davon profitieren, es muss neutral werden.
Damit kamen zb. Die linken in der hessenwahl den Verfassungsschutz abschaffen, dafür eine Vereinigung der Menschenrechte einführen(keine Ahnung wie es heißt ).
Die merkten ja selber das der Verfassungsschutz die Polizei bei den Ermittlungen behindert.
 

Schipanski

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Das Grundgesetz wird von den Demenzparteien seit vielen Jahren für Dreck geachtet. So verfassungsfeindlich wie die kann die AfD gar nicht sein, da sie wenig Einfluss hat.

So sieht das aus. Sogar gerichtlich festgestellt.

„Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt" - OLG Koblenz im Februar 2017

https://www.stuttgarter-zeitung.de/...ung.239229aa-c042-468b-8979-e2910e9fea49.html

Ist das nicht in der Tat "verfassungsfeindlich"? Und wohl gemerkt, diejenigen die tatsächlich Gesetze brechen sind in Amt und Würden und unterstellen denen, die das schlicht und einfach benennen Verfassungsfeindlichkeit. Nicht schlecht...
 
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Der Verfassungsschutz müsste weg, da nur linke Parteien davon profitieren, es muss neutral werden.

Der Bericht über das Gutachten stammt von den Systemmedien und ist deshalb mit Vorsicht zu genießen !

Im übrigen, es ist bekannt, das Bundesverfassungsgericht hat damals beim NPD-Verbotsverfahren (angestrengt von den Altparteien) geurteilt, das z. B. Rassismus nicht verfassungswidrig ist und für ein Parteiverbotsverfahren nicht ausreicht. - Weshalb die AfD ehemaligen NPD-Mitgliedern die Parteizugehörigkeit verweigert, ist mir nicht ganz klar! Wer erfolgreich sein will, braucht Mut und nicht Demut!
 

sportsgeist

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Gab es in der Partei denn wirklich Zweifel daran, dass sie in der rechten Ecke steht? :kopfkratz: Genau darum wird sie doch gewählt.

Also das hätten die sich doch wohl auch selbst denken können. Dafür müssen die wirklich erst ein "Gutachten" erstellen lassen?

Genau so ist es. Wenn die AfD nicht mehr rechtsradikal auftreten will, wird sie viele Wähler verlieren. Wer Angst vor dem "Verfassungsschutz" hat, kann keine Gesellschaft verändern.

Wie viel Anpassung kann sich die AfD leisten, um noch immer als "Alternative" zu anderen Parteien gelten zu können?
letztlich sagt das Gutachten der AfD, zumindest einem Teil der AfD, ja nur das, was eh längst bekannt ist, und wo sich die AfD genau von anderen rechtskonservativen Strömungen, wie zum Beispiel den Freien Wählern oder in Teilen der CSU unterscheidet ...

die anderen Rechtskonservativen versuchen Pauschalierungen, Gruppenschuld- und Sippenhaftbegriffe zu vermeiden
die AfD spielt nicht selten ganz bewußt damit

ein Vergewaltiger ---> Alle sind Vergewaltiger
ein Messerstecher ---> Alle sind Messerstecher

das Dilemma eines Teils der AfD schlechhin, und genau DER entscheidende Unterschied zu anderen rechtskonservativen Gruppierungen

man darf gespannt sein, ob die AfD, trotz aller kreidezahmen Versuche von Meuthen, Rahn oder Baumann, eben genau DAS aus der AfD Sprache herauszubekommen, diesen Spagat je hinbekommen wird, und wenn ja ... wie
 

Mino

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Gab es in der Partei denn wirklich Zweifel daran, dass sie in der rechten Ecke steht? :kopfkratz: Genau darum wird sie doch gewählt.

Also das hätten die sich doch wohl auch selbst denken können. Dafür müssen die wirklich erst ein "Gutachten" erstellen lassen?

Genau so ist es. Wenn die AfD nicht mehr rechtsradikal auftreten will, wird sie viele Wähler verlieren. Wer Angst vor dem "Verfassungsschutz" hat, kann keine Gesellschaft verändern.

Wie viel Anpassung kann sich die AfD leisten, um noch immer als "Alternative" zu anderen Parteien gelten zu können?

In einem Land in dem es tatsächlich ein Gutachten ( wahrscheinlich aus Millionen erpressten Steuergeldes finanziert ) braucht um festzustellen das Harz 4-Kinder benachteiligt sind wundert einen nichts mehr.
 

Mino

Deutscher Bundeskanzler
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Das Grundgesetz wird von den Demenzparteien seit vielen Jahren für Dreck geachtet. So verfassungsfeindlich wie die kann die AfD gar nicht sein, da sie wenig Einfluss hat.

Wenn man hier alles wieder auf normal drehen würde wäre die AfD wohl die einzige Fraktion die in weiten Teilen nicht vom sogenannten Verfassungsschutz ( welche Verfassung eigentlich? ) beobachtet werden würde. Nur ist ja hinlänglich bekannt das der VS die Verfassung??? nicht schützen soll, sondern ein wichtiges Werkzeug ist um sie auszuhebeln.
 

Mino

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So sieht das aus. Sogar gerichtlich festgestellt.

„Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt" - OLG Koblenz im Februar 2017

https://www.stuttgarter-zeitung.de/...ung.239229aa-c042-468b-8979-e2910e9fea49.html

Ist das nicht in der Tat "verfassungsfeindlich"? Und wohl gemerkt, diejenigen die tatsächlich Gesetze brechen sind in Amt und Würden und unterstellen denen, die das schlicht und einfach benennen Verfassungsfeindlichkeit. Nicht schlecht...

Da siehst du wie weit es gekommen ist. Nicht 5 vor, nein viertel nach 12. Angeblich sollen Gerichte in einem "Rechts-staat" ( beides schließt sich kategorisch aus ) die obersten Instanzen sein die das letzte Wort haben. Doch nicht einmal vor dieser obersten Feststellung schrecken die ausnahmslos linken Parteien die dieses Land auf Bundes- und Länderebene "regieren" zurück. Die Aufklärung und Reaktion in der steril gewordenen Öffentlichkeit ist mal wieder gleich 0. Papier ist hier einmal mehr äußerst geduldig, wahrscheinlich geduldig bis zu dem Tag an dem man die Verantwortlichen ( also alle dort Anwesenden ) vom Bundestag direkt auf die Anklagebank und von dort aus weiter in die Haftanstalt befördert hat.

Ein Verfassungsschutz, der eigentlich auch mit der Beobachtung seiner selbst schon überfordert sein müsste, wäre hier gar nicht notwendig. Was sich die Fraktionen erdreisten passiert ja in aller Öffentlichkeit, da braucht es keinen Verein der insgeheim im Hintergrund irgendwelche Beobachtungen anstellt.
 

Mino

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Der Bericht über das Gutachten stammt von den Systemmedien und ist deshalb mit Vorsicht zu genießen !

Im übrigen, es ist bekannt, das Bundesverfassungsgericht hat damals beim NPD-Verbotsverfahren (angestrengt von den Altparteien) geurteilt, das z. B. Rassismus nicht verfassungswidrig ist und für ein Parteiverbotsverfahren nicht ausreicht. - Weshalb die AfD ehemaligen NPD-Mitgliedern die Parteizugehörigkeit verweigert, ist mir nicht ganz klar! Wer erfolgreich sein will, braucht Mut und nicht Demut!

Also das angebliche Verbotsverfahren bezüglich der NPD ist ausschließlich eine Schmierenkomödie, inszeniert für den BRD-Dummmichel. Wir wissen ja wie durchsetzt die NPD mit V-Leuten aus Verfassungsschutz, BND usw. ist. Ich behaupte sogar die NPD ist eine reine Verfassungsschutz/Geheimdienst-Geburt.

Das die AfD diesem Abschaum die Parteizugehörigkeit verweigert kann ich nur begrüßen, mögen die die Gründe dafür zwischen mir und der AfD auch unterschiedlich sein.

Im Übrigen finde ich das es immer Mut und!!! Demut braucht. Doch ich gebe dir Recht, um beim jetzigen politisch/gesellschaftlichen Zustand erfolgreich zu sein ist ein gesunder Grad an Demut wohl ( leider ) hinderlich.
 
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Was stellen Gutachten dar?

Was sind Gewerkschaften, was sind die Bundestagsabgeordneten, was sind Gutachten ?

Das sind doch nur die von der Staatsdiktatur erlaubten, die regelnden „Schnittstellen“ zwischen der Staats-Diktatur und dem von ihm benützten
und finanziell enteignende Bevölkerung.

Denn der Staat bedient sich nicht mehr nur am Volk, er bedient sich an allem, was er mit dem Begriff „VOLKS- finanzielle und materielle WERTABSCHÖPFUNG“
für sich per Gesetze legalisiert – aneignen kann !

Gewerkschaften dienen als Unterhändler der Volks-Arbeitsvertretung an den Staat, um die finanziellen Erhöhungen der Arbeitssklaven angemessen zu halten,
damit der Staat diese finanzielle Erhöhung über die Steigerung der Lebenskostenerhaltung und der kalten Progression ihrem Arbeitssklaven-Volk weiter an der
Erwirtschaftung der Steuern und finanziellen Zwangsabgaben-Leistung und weiteren finanziellen Enteignungen in der eigenen Lebenserwirtschaftung festhalten können.

Bundestagsabgeordnete, welche nun den Anspruch erheben, als Volksvertreter – unter der Staats-Diktatur – die Interessen es Volkes zu vertreten –
jetzt aber mit der Besoldung der Staats-Diktatur anhänglich,
werden bei ihren Möglichkeiten Ihrer Tätigkeiten feststellen, daß Sie unter der nun tätigen Staatsdiktatur
der Bittsteller sind, der aufmerksam machen darf, um innere Unruhen im Volk zu vermeiden, oder wo man noch als Staat finanzielles Abschöpfpotenzial finden wird,
um die Finanzierung von Diäten, Honorare, Besoldung und Pensionen absichern zu können.

Gutachten haben auch nur den Vermittelnden Charakter, um nur bedingt einer Realität zu dienen, sondern um Unwissenheit noch zu bestärken, oder Tatsachen „in Frage“ zu stellen.
Wir alle kennen Gutachten und Gegengutachten.
Da können wir alle doch gleich uns zu einem Würfelspiel zusammen setzen !

Aber das alles, und mehr, dient nur um die „Rundumversorgung der Bevölkerung“
Aufrecht zu erhalten, vom Staatswesen und dessen „JA-Sagern“ kontrolliert – (der Volksvertretung)

Damit das Volk, der einzelne Mensch und Bürger – sich über das
Ihn ausbeutende, finanziell und materiell Wertabschöpfende Staatswesen, keine eigenes Wissen aneignet, oder sich eine eigene Meinung bildet.

Es wird alles über, Gewerkschaften, die Bundestagsabgeordneten, die Gutachten geregelt.

Glauben und des Volkes Unwissenheit - unterstehen im Kern der eigenen Verdummung !

:coffee::giggle::coffee:
 
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Orwellhatterecht

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Gab es in der Partei denn wirklich Zweifel daran, dass sie in der rechten Ecke steht? :kopfkratz: Genau darum wird sie doch gewählt.

Also das hätten die sich doch wohl auch selbst denken können. Dafür müssen die wirklich erst ein "Gutachten" erstellen lassen?

Genau so ist es. Wenn die AfD nicht mehr rechtsradikal auftreten will, wird sie viele Wähler verlieren. Wer Angst vor dem "Verfassungsschutz" hat, kann keine Gesellschaft verändern.

Wie viel Anpassung kann sich die AfD leisten, um noch immer als "Alternative" zu anderen Parteien gelten zu können?



Doch, daran hatte die Partei doch ganz, ganz arge Zweifel. Schliesslich sind es doch die AfD Sympathisanten, die selbst der CDU/CSU vorwerfen, sie sei "links" gerichtet oder gar "linksversifft". Das muss man erst einmal über die Lippen bringen !!!
 

Humanist62

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Doch, daran hatte die Partei doch ganz, ganz arge Zweifel. Schliesslich sind es doch die AfD Sympathisanten, die selbst der CDU/CSU vorwerfen, sie sei "links" gerichtet oder gar "linksversifft". Das muss man erst einmal über die Lippen bringen !!!

Die CDU/CSU ist nur nicht ganz so "rechtsversifft" wie die AfD :giggle:
 

Horatio

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Beide machen das Vokabular aus alter, überwunden geglaubter Zeit wieder salonfähig !

Gewöhn dich drann. Der Ton wird noch rauher werden. Im gleichen Maß, wie der Verrat
an der deutschen Bevölkerung wächst. Das ruhige, demokratische Deutschland mit seinen
gelassenen Bürgern wird gerade abgeschafft. Der Moloch, der gerade entsteht, den du
wehement verteidigst, wird aus dem Land ein Dritteweltland machen. Mit allem unsozialem
Verhalten, was ein solches mit sich bringt. Und ich frage mich, warum ihr das so wollt.
 

Humanist62

KINDSKOPFENTLARVER
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Gewöhn dich drann. Der Ton wird noch rauher werden. Im gleichen Maß, wie der Verrat
an der deutschen Bevölkerung wächst. Das ruhige, demokratische Deutschland mit seinen
gelassenen Bürgern wird gerade abgeschafft. Der Moloch, der gerade entsteht, den du
wehement verteidigst, wird aus dem Land ein Dritteweltland machen. Mit allem unsozialem
Verhalten, was ein solches mit sich bringt. Und ich frage mich, warum ihr das so wollt.

Kein vernünftiger Mensch will so einen Moloch ...
 

Horatio

Deutscher Bundeskanzler
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Kein vernünftiger Mensch will so einen Moloch ...

Warum hat die AFD dann noch nicht die absolute Mehrheit ? Nur die wollen das verhindern.
Der Rest sitz im Zug nach Nirgendwo. Und die aufsteigenden Grünen befeuern die Lock als
ob es kein Morgen gibt. Ergo, die wollen alle den kommenden Moloch.
 

Wer ist gerade im Thread? PSW - Foristen » 0 «, Gäste » 1 « (insges. 1)

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