Ein bißchen lächerlich oder?
Vom Prinzip her GENAU das Gleiche was du hier blökst...
Es wurde eine Unterlassungserklärung erstellt und vorgelegt, die Gegenpartei hat sich dazu entschieden sie NICHT zu akzeptieren und hat sie nicht unterschrieben...
BAM!
NULL Aussagekraft,
es könnte sogar am Ende so sein ( wie es bei einigen Unterlassungserklärungen vorkommt ),
dass der Ersteller dann vor Gericht dafür Ärger bekommt, weil sich die Unterlassungserklärung entweder jeglicher rechtlichen Grundlage entbehrt oder sogar, dass Teile dieses Vertrages GEGEN das Gesetz verstoßen und die unterzeichnende Person generell oder bedingt in seiner privaten Autonomie einschränken.
Im Endeffekt war mein Einwand mit dem privaten Strafzettel ein PERFEKTES Beispiel, was genau den gleichen Sachverhalt wie deine angeführte Unterlassungserklärung berührt.
Oh Mann,
ich frage mich immer mehr wie du deine Tagesgeschäfte abwickelst.
Ich verstehe jetzt aber auch immer mehr, warum Leute wie mein Chef, Leute wie dich auflaufen lassen und ihnen teilweise so unbekümmert die Kohle aus der Tasche zocken können
...
Du wärst auch so ein dankbares Opfer was gerne mit Kusshand 350€ für zwei Schreiben bezahlt, damit er sagen kann, MEIN ANWALT MACHT DICH FERTIG
...
Du hast ja noch nicht mal ne Ahnung was eine Unterlassungserklärung ist
...
Wirfst aber mit solchen Fremdwörtern um dich in der Hoffnung wichtig und informiert zu wirken, weil du eine Unterlassungserklärung mit dem Gesetz in Verbindung bringst.
Lass mich mal versuchen deinen Horizont zu visualisieren.
Polizei = Gesetz = Richter = Paragraphen = Ganz VIEL Gesetz = Verhandlung = Strafe = Handschellen = Nazi
Trifft es das in seiner detailliertesten Ausführung?
JA, oder?