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Werte-Union verliert einen ihrer Werte

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das war nicht die Frage, eine Unterlassungserklärung kann man unterschreiben oder auch nicht. Offensichtlich ist Frau Weidel der Meinung das sie im Recht ist und gute Chancen hat das dies auch juristisch bestätigt wird. Es ist ziemlich unwahrscheinlich das es deswegen zu einen Prozeß kommt, eben weil dabei festgestellt werden könnte das Frau Weidel im Recht ist. Und mit diesem Urteil könnte sie die Regierung unter Druck setzen die staatliche Förderung der Antifa zu beenden. Sowas ist rechtlich ein völlig sauberer Vorgang

Ah du wiederholst diese Unterstellung. Nun als Privatmann kannst du dass ja ungestraft tun. Es gilt ja Meinungsfreiheit. Da kannst du dummes Zeug reden wie du willst. Ist ja nicht strafbar.
 

Christ 32

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Es gilt ja Meinungsfreiheit. Da kannst du dummes Zeug reden wie du willst. Ist ja nicht strafbar.

so siehts aus und das gilt auch für Politiker

ich würde davon ausgehen das die Unterstellung von Frau Weidel mit großer Wahrscheinlichkeit eine Tatsache ist. Herr Höcke darf auch Faschist genannt werden, genauso wie Frau Künast ne zeitlang "Drecksf......." genannt werden durfte.
 

Van der Graf Generator

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Schön dass du mal deine Denkweise offengelegt hast. DAS war mal aufschlussreich und macht klar mit welcher Ignoranz du den menschgemachten Klimawandel leugnest. Das ist nicht rechtsextrem. Das ist einfach nur doof.


1. Klaus Miehling erzählt nur dummes Zeug. Verstand hat er wohl eher keinen.

Woher hast du den Verstand? Aus der Zeitung?

Nun als Privatmann kannst du dass ja ungestraft tun. Es gilt ja Meinungsfreiheit. Da kannst du dummes Zeug reden wie du willst. Ist ja nicht strafbar.
Aber im Grunde stört dich das.
 
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so siehts aus und das gilt auch für Politiker

ich würde davon ausgehen das die Unterstellung von Frau Weidel mit großer Wahrscheinlichkeit eine Tatsache ist. Herr Höcke darf auch Faschist genannt werden, genauso wie Frau Künast ne zeitlang "Drecksf......." genannt werden durfte.

Du weißt dass es Unsinn ist as Frau Weidel da verzapft. Davon gehe ich aus. Dir und Frau Weidel geht es nur um mediale Aufmerksamkeit. Heute zählt der Entertainmentfaktor für die Wähler von nationalistischen Parteien. Für Sachpoliik oder gar die Wahrheit interessiert sich keiner. Nur deshalb haben Weidel oder Trump oder Orban oder Netanjahu soviel Erfolg.
 

Christ 32

Deutscher Bundespräsident
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Du weißt dass es Unsinn ist as Frau Weidel da verzapft.

nein, ist es nicht, das ist in meinen Augen gute Oppositionsarbeit. In einer Demokratie ist es ist Aufgabe der Opposition der Regierung auf die Finger zu schauen und Mißstände offen anzusprechen.
Ich halte da eher die Unterlassungserklärung für Unsinn und Frau Weidel wohl auch.

Klappern gehört zum Handwerk und den Entertainmentfaktor nutzen alle Parteien, etwa in dem sie nicht müde werden die AfD als antidemokratisch darzustellen. Ich halte alle aufgeführte Personen für gute Politiker, Trump ist unkonventionell aber trotzdem macht er in meinen Augen gute Politik. Er macht halt Politik wie ein Gebrauchtwagenhändler, er ist ein Original.
 
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nein, ist es nicht, das ist in meinen Augen gute Oppositionsarbeit. In einer Demokratie ist es ist Aufgabe der Opposition der Regierung auf die Finger zu schauen und Mißstände offen anzusprechen.
Ich halte da eher die Unterlassungserklärung für Unsinn und Frau Weidel wohl auch.

Klappern gehört zum Handwerk und den Entertainmentfaktor nutzen alle Parteien, etwa in dem sie nicht müde werden die AfD als antidemokratisch darzustellen. Ich halte alle aufgeführte Personen für gute Politiker, Trump ist unkonventionell aber trotzdem macht er in meinen Augen gute Politik. Er macht halt Politik wie ein Gebrauchtwagenhändler, er ist ein Original.

Eine ziemliche Verharmlosung von dem was diese Populisten da treiben.
 

Nora

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Röttgen kandidiert als CDU-Chef | ntv


Noch eine Pfeife die Kanzler werden will. Schlimmer geht immer.
 

Pommes

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Röttgen kandidiert als CDU-Chef | ntv


Noch eine Pfeife die Kanzler werden will. Schlimmer geht immer.

Auch so'n Flachmann der nie positiv aufgefallen ist, den schieben die Eliten jetzt ein für den Fall das März noch durch irgend einen Stuss aus dem Rennen fällt.
 

gert friedrich

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Auch so'n Flachmann der nie positiv aufgefallen ist, den schieben die Eliten jetzt ein für den Fall das März noch durch irgend einen Stuss aus dem Rennen fällt.

Die SPIEGEL-Leute suchen schon eifrig nach "Leichen im Keller" von Merz.Sie werden sicher fündig werden.Vielleicht steckt Röttgen dem SPIEGEL auch was "Interessantes".:coffee:
 
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Was sich heute in der STAATS-POLITIK herum treibt - sind doch nur alles >VERsAGER< -

welche sich von Lobbyisten, Beraterfirmen und von der STAATS-DIKTATUR bezahlen lassen !

(Aus der Volksenteignung)

Deutschland hat keine politischen Persönlichkeiten mehr.

Die parteipolitischen " Nuller-Profis" - haben gelernt - Geld zu machen - aber keine Staats-, oder Volks-Politik !
 
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Die SPIEGEL-Leute suchen schon eifrig nach "Leichen im Keller" von Merz.Sie werden sicher fündig werden.Vielleicht steckt Röttgen dem SPIEGEL auch was "Interessantes".:coffee:

Der SPIEGEL muß nicht suchen - auf dem "BILD" Niveau wo der sich heute befindet, schreiben die "Leute" sich das aus den Fingern !:coffee:
 

gert friedrich

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Was sich heute in der STAATS-POLITIK herum treibt - sind doch nur alles >VERsAGER< -

welche sich von Lobbyisten, Beraterfirmen und von der STAATS-DIKTATUR bezahlen lassen !

(Aus der Volksenteignung)

Deutschland hat keine politischen Persönlichkeiten mehr.

Die parteipolitischen " Nuller-Profis" - haben gelernt - Geld zu machen - aber keine Staats-, oder Volks-Politik !

Die wahren Helden der bundesdeutschen Politik sind die Kommunalpolitiker.:coffee:
 
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Ein bißchen lächerlich oder?

Vom Prinzip her GENAU das Gleiche was du hier blökst...
Es wurde eine Unterlassungserklärung erstellt und vorgelegt, die Gegenpartei hat sich dazu entschieden sie NICHT zu akzeptieren und hat sie nicht unterschrieben...

BAM!

NULL Aussagekraft,
es könnte sogar am Ende so sein ( wie es bei einigen Unterlassungserklärungen vorkommt ),

dass der Ersteller dann vor Gericht dafür Ärger bekommt, weil sich die Unterlassungserklärung entweder jeglicher rechtlichen Grundlage entbehrt oder sogar, dass Teile dieses Vertrages GEGEN das Gesetz verstoßen und die unterzeichnende Person generell oder bedingt in seiner privaten Autonomie einschränken.

Im Endeffekt war mein Einwand mit dem privaten Strafzettel ein PERFEKTES Beispiel, was genau den gleichen Sachverhalt wie deine angeführte Unterlassungserklärung berührt.

Oh Mann,
ich frage mich immer mehr wie du deine Tagesgeschäfte abwickelst.

Ich verstehe jetzt aber auch immer mehr, warum Leute wie mein Chef, Leute wie dich auflaufen lassen und ihnen teilweise so unbekümmert die Kohle aus der Tasche zocken können :D :D :D...
Du wärst auch so ein dankbares Opfer was gerne mit Kusshand 350€ für zwei Schreiben bezahlt, damit er sagen kann, MEIN ANWALT MACHT DICH FERTIG :D...

Du hast ja noch nicht mal ne Ahnung was eine Unterlassungserklärung ist :)...
Wirfst aber mit solchen Fremdwörtern um dich in der Hoffnung wichtig und informiert zu wirken, weil du eine Unterlassungserklärung mit dem Gesetz in Verbindung bringst.



Lass mich mal versuchen deinen Horizont zu visualisieren.

Polizei = Gesetz = Richter = Paragraphen = Ganz VIEL Gesetz = Verhandlung = Strafe = Handschellen = Nazi

Trifft es das in seiner detailliertesten Ausführung?

JA, oder? ;)
 

Van der Graf Generator

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Die SPIEGEL-Leute suchen schon eifrig nach "Leichen im Keller" von Merz.Sie werden sicher fündig werden.Vielleicht steckt Röttgen dem SPIEGEL auch was "Interessantes".:coffee:

Und wenn schon. Merz ist auch nicht besser als die Anderen. Er tut nur so. Am liebsten wäre es mir, sie würden sich alle gegenseitig in einer Schlammschlacht aus dem Ring jagen.
 

gert friedrich

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Der SPIEGEL muß nicht suchen - auf dem "BILD" Niveau wo der sich heute befindet, schreiben die "Leute" sich das aus den Fingern !:coffee:

Hat Merz überhaupt Freunde/Unterstützer in den Hauptmedien?Das wird ein harter Ritt für Merz.:peitschen:
 

Van der Graf Generator

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Die SPIEGEL-Leute suchen schon eifrig nach "Leichen im Keller" von Merz.Sie werden sicher fündig werden.Vielleicht steckt Röttgen dem SPIEGEL auch was "Interessantes".:coffee:

Ich gehe immer davon aus das führende Politiker entweder ganz dumm sein müssen oder aber genug Dreck am Stecken haben, einfach damit sie für die Eliten kontrollierbar bleiben.
Röttgen würde bei mir in der Schublade "ganz dumm" landen und Merz in der anderen. :)
 

Wer ist gerade im Thread? PSW - Foristen » 0 «, Gäste » 2 « (insges. 2)

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