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    Denk daran: Bevor du das PSW-Forum in vollen Umfang nutzen kannst, stell dich kurz im gleichnamigen Unterforum vor: »Stell dich kurz vor«. Zum Beispiel kannst du dort schreiben, wie dein Politikinteresse geweckt wurde, ob du dich anderweitig engagierst, oder ob du Pläne dafür hast. Poste bitte keine sensiblen Daten wie Namen, Adressen oder Ähnliches. Bis gleich!

Hans-Georg Maaßen soll offenbar entlassen werden.

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ZillerThaler

cogtito ergo sum
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Es gibt aktuell in Deutschland keine einzige Volkspartei mehr. ...
Doch. Seit 2013 wieder. Zumindest eine.
Wat denn nu, so tütelig? Laut Weihnachstmann schrumpelte sie doch gestern noch!

"Gestern, 17:14":
... die " Volksparteien " schrumpeln ein. Aber niemand hinterfragt sich, man mein weiter so wäre die Lösung. Schaun wir mal...[/B]
 
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ZillerThaler

cogtito ergo sum
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OP
Picasso

Picasso

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Wat denn nu, so tütelig? Laut Weihnachstmann schrumpelte sie doch gestern noch!

"Gestern, 17:14":


Zitat von Picasso
... die " Volksparteien " schrumpeln ein. Aber niemand hinterfragt sich, man mein weiter so wäre die Lösung. Schaun wir mal...[/B]

" Volksparteien "

....sind die etablierten Parteien, welche sich so nennen, aber keine sind. Die werden abgelöst von einer echten Volkspartei.

















 

Horatio

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Mädels, eine Volkspartei ist der Definition nach eine Partei, deren Mitglieder und Wähler aus allen Gruppen
der Bevölkerung kommen. Demnach sind das alles Volksparteien.
 

Druckbert

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Diskussion erinnert mich an den Wahlabend in Bayern, wo der Grüne Sprecher, also der weichgelutschte, dem Söder klar mache nwollte, er wäre der wahre Wahlgewinner und wie könne er behaupten, die AfD gehöre zu den Volksparteien! Wollen sie wirklich sagen, die AfD gehöre zu den Volksparteien'? Der konnte gar nicht mehr aufhören mit seinen verschrobenen falschen Anschuldigungen.

Volkspartei ist etwas, das sich auf eine Region, Nation bezieht. Die Grünen und auch die SPD lehnen Nationen ab, Volk, Nation und Heimat sind NS Begriffe, aber selber nennen sie sich liebevoll Volkspartei...
Was für Schattenkämpfe. Als hätten wir nicht wirklich wahre andere Probleme...
 
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Mädels, eine Volkspartei ist der Definition nach eine Partei, deren Mitglieder und Wähler aus allen Gruppen der Bevölkerung kommen. Demnach sind das alles Volksparteien.

M.E. ist das zu kurz gegriffen.

Die SPD nennt sich Arbeiter-Partei. Deiner Definition nach dürften dort nur Arbeiter drin sein.
Bei den Grünen dürften nur Umwelt-Profis vorhanden sein,
usw.

Deshalb ist meine Ansicht, dass es maßgeblich auch darauf ankommt, FÜR WEN die Partei Politik macht und nicht nur VON WEM.

Deshalb sagte ich mal:
Die CDU ist nicht mehr christlich, weil sie keine christliche Politik macht,
die SPD ist nicht mehr sozial, weil sie keine soziale Politik mehr macht,
die Grünen sind nicht mehr grün, weil sie Atomkraftwerke bauen,
usw.

Dementsprechend gibt es keine Volks-Partei mehr (auf Bundes-Ebene), weil keine Partei mehr "Politik für das Volk" macht, also "Politik für ALLE". Alles sind nur noch Klientel-Parteien (Lobby-Parteien).

Das werden wir ggf. noch deutlich mit der Heuschrecken-Politik des Herrn Merz bitter zu spüren bekommen, denn das wird unter anderem der Gnadenstoß für die Rentner und vielleicht auch für die Pensionäre - und das europaweit.
 
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Horatio

Deutscher Bundeskanzler
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...

Dementsprechend gibt es keine Volks-Partei mehr (auf Bundes-Ebene), weil keine Partei mehr "Politik für das Volk" macht, also "Politik für ALLE". Alles sind nur noch Klientel-Parteien.

...
Den Status Volkspartei haben die ehemals Großen noch unter der von mir beschriebenen Definition
erhalten. Sie hatte nur diesen Sinn. Heute will man den Leuten vormachen, dass "Volkspartei" das
beschreibt, was du geschrieben hast. Somit werten die sich allein duch die Begrifflichkeit auf, obwohl
es eigentlich was ganz anderes bedeutet. Sie schmücken sich mit Orden, die sie wegen etwas ganz
anderem bekommen haben und haben die Dreistigkeit, das als Wertung zu mißbrauchen.
 
OP
Picasso

Picasso

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Mädels, eine Volkspartei ist der Definition nach eine Partei, deren Mitglieder und Wähler aus allen Gruppen
der Bevölkerung kommen. Demnach sind das alles Volksparteien.

Eine Volkspartei hat mit dem Begriff Volk genauso wenig Probleme wie mit dem Begriff Volksabstimmung. In diesem Sinne ist nur die AfD Volkspartei.
 
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Den Status Volkspartei haben die ehemals Großen noch unter der von mir beschriebenen Definition
erhalten. Sie hatte nur diesen Sinn. Heute will man den Leuten vormachen, dass "Volkspartei" das
beschreibt, was du geschrieben hast. Somit werten die sich allein duch die Begrifflichkeit auf, obwohl
es eigentlich was ganz anderes bedeutet. Sie schmücken sich mit Orden, die sie wegen etwas ganz
anderem bekommen haben und haben die Dreistigkeit, das als Wertung zu mißbrauchen.

Ich würde sagen, dass damals von beidem etwas dabei war (von wem - für wen), denn damals machten SPD und CDU Politik für das gesamte Volk, der eine mehr, der andere weniger. Das lag auch daran, dass die arm-reich-Schere erst am Anfgang war auseinander zu gehen. Natürlich lag es auch daran, dass ein großer Teil des Volkes einkommensmäßig ziemlich in einem Bereich lag, was zwangsläufig Politik für alle bedeutete und jeder bekam damals etwas vom Kuchen ab.

Mit Merz wird die CDU endgültig zur Lobby-Partei von BlackRock, so wie die SPD mit Schulz zur Lobby-Partei für EU-Funktionäre geworden wäre.

Warten wir es ab. Ich hoffe, dass sich die AFD durchringen kann, Volks-Politik zu betreiben, die Chance dazu hat sie jetzt und NUR DANN erhält sie auch die Stimme des Volkes.

Wenn sie solche Schweinereien wie die SPD macht und dem Arbeiter eine höhere Versteuerung der Rente und eine "NICHT-BRUTTO-KÜRZUNG" aber "NETTO-KÜRZUNG" als Erfolg verkaufen will und die "NETTO-KÜRZUNG" auch noch verschweigt, wird sie es schwer haben zu wachsen.

Mit solchen miesen Tricksereien sollte sich der zukünftige Wähler nicht mehr abfinden.

Aber wie gesagt, für mich ist wichtig, was für eine Politik eine Partei macht. Sind in der Partei viele "einfache" Leute drin ist die Chance auch groß, dass auch Politik für einfache Leute gemacht wird. Dieser Ruf nach einfachen Leuten wird ja jetzt in der SPD laut.
 
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MaBu

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Danke für die Informationen!
Bitte, gern geschehen.

Ich habe dazu allerdings noch einige Fragen:
Das habe ich Befürchtet...:)

Was ist eine Standesinitiative und gibt es dazu ein deutsches Äquivalent?
Ein Stand ist ein Kanton, das entspricht in Etwa einem deutschen Bundesland.
Jeder Kanton hat also das Recht, ein Gesetz oder Verfassungsartikel einzubringen, der dann im National- und Ständerat behandelt wird und bei Annahme zur Volksabstimmung kommt.

Dazu haben die Kantone das Recht, ein Standesreferendum zu ergreiffen, also eine Volksabstimmung über ein Gesetz ohne das sammeln von 50'000 Unterschriften zu verlangen.

PS: In der CH haben die Kantone ein viel grösseres Mitspracherecht als die Länder in De. Das geht auf die Gründung der Eidgenossenschaft zurück, da hatten die 3 oder 4 grössten Kantone zusammen eine Mehrheit im Nationalrat, der Ständerat wurde als Gegengewicht der kleinen Kantone geschaffen.

Wenn in der Schweiz 50 000/100 000 Unterschriften gebraucht werden, wie hoch müsste die Zahl in Deutschland sein, um einer qualitativ gleichwertigen Zustimmung zu entsprechen?

Bei einer 10Mal so grossen Bevölkerung wohl 10Mal soviel, also 500'000/1'000'000 Unterschriften.
Wobei, in der CH wird über eine erhöhung nachgedacht, als die geltende Regelung eigeführt wurde, gab es noch nicht so viele Bürger.

Um welche Zeitspanne verzögert sich der Parlamentsbeschluss, wenn das Volk sich dagegen entscheidet?

Das kann nur schwer beantwortet werden. Die CH besitzt kein Regierungs/Oppositions System sondern alles beruht auf Konsens. Das heisst, dass manchmal die Androhung für ein Referendum genügt, um an einem Gesetz nachbesserungen zu erhalten. Kommt es trotzdem zu einer Abstimmung und dem Referendum wird stattgegeben, gilt das Gesetz als nicht vorhanden. Die beiden Parlamentskammern müssen dann "nachbessern" und auf die andere Seite zugehen, bis es irgendwie allen passt und keiner zufrieden ist. Kompromisse eben, aber wir fahren relativ gut damit.

Die wichtigste Frage: Wie findet die Meinungsbildung statt und wie hoch ist daran der Anteil der politischen Parteien? Verlaufen die Fronten an den traditionellen Linien der etablierten Parteien oder sind sie davon unabhängig? Hat eine parteilose Initiative ohne wirtschaftliche Unterstützung eine realistische Erfolgsaussicht?

Auch bei uns gibt es Fake-News, also man darf längst nicht alles Glauben was einem vorgesetzt wird!
Tagespresse, Fernsehen, alternative Medien berichten nach ihrem Gusto, die Parteien aus ihrer Sicht und alle sind mit Vorsicht zu geniessen. Man lernt halt im Lauf der Zeit, wie Etwas zu lesen ist....

Der Bundesrat gibt zu jeder Abstimmung ein "Büchlein" heraus, in dem er seine Sicht darlegt und eine Abstimmungsempfehlung gibt. DIe Initianten/Referendumsergreiffer können ihre Argumente ebenfalls vorbringen und begründen. Normalerweise ist das eine der gescheitesten Quellen, es kann aber Ausnahmen geben.

Die Parteien sind bei uns auch so aufgestellt wie überall, also die Fronten gleichen sich. Nur kann ich es mir aussuchen, heute ein Referendum der SVP zu unterstützen und morgen eines der SP, während ich eher in der Mitte wähle.
Ich entscheide das nicht nach Parteiempfehlung, sondern nach Verstand.

Die wenigsten Initiativen haben eine Chance, von Volk und Stände angenommen zu werden!
Vielfach werden sie benutzt, um "Druck" auf das Parlament zu machen, um einen gescheiten Kompromiss zu erhalten.

Von ca. 460 Initiativen sind nur gut 20 angenommen worden, siehe hier:

https://www.bk.admin.ch/ch/d/pore/vi/vis_2_2_5_9.html

Das Klinkenputzen sollte sich eigentlich im Verlauf des technischen Fortschritts durch modernere Methoden ersetzen lassen.

Schwierig, du musst ein Unterschriftenbogen nach Wohngemeinde unterschreiben. Die Einwohnergemeinde muss deine Unterschrift beglaubigen, damit sie zählt. Keine Ahnung, wie man das sonst lösen soll, als mit den Bögen vor dem Einkaufs-Center zu stehen...
 
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Bitte, gern geschehen.


Das habe ich Befürchtet...:)


Ein Stand ist ein Kanton, das entspricht in Etwa einem deutschen Bundesland.
Jeder Kanton hat also das Recht, ein Gesetz oder Verfassungsartikel einzubringen, der dann im National- und Ständerat behandelt wird und bei Annahme zur Volksabstimmung kommt.

Dazu haben die Kantone das Recht, ein Standesreferendum zu ergreiffen, also eine Volksabstimmung über ein Gesetz ohne das sammeln von 50'000 Unterschriften zu verlangen.

PS: In der CH haben die Kantone ein viel grösseres Mitspracherecht als die Länder in De. Das geht auf die Gründung der Eidgenossenschaft zurück, da hatten die 3 oder 4 grössten Kantone zusammen eine Mehrheit im Nationalrat, der Ständerat wurde als Gegengewicht der kleinen Kantone geschaffen.



Bei einer 10Mal so grossen Bevölkerung wohl 10Mal soviel, also 500'000/1'000'000 Unterschriften.
Wobei, in der CH wird über eine erhöhung nachgedacht, als die geltende Regelung eigeführt wurde, gab es noch nicht so viele Bürger.



Das kann nur schwer beantwortet werden. Die CH besitzt kein Regierungs/Oppositions System sondern alles beruht auf Konsens. Das heisst, dass manchmal die Androhung für ein Referendum genügt, um an einem Gesetz nachbesserungen zu erhalten. Kommt es trotzdem zu einer Abstimmung und dem Referendum wird stattgegeben, gilt das Gesetz als nicht vorhanden. Die beiden Parlamentskammern müssen dann "nachbessern" und auf die andere Seite zugehen, bis es irgendwie allen passt und keiner zufrieden ist. Kompromisse eben, aber wir fahren relativ gut damit.



Auch bei uns gibt es Fake-News, also man darf längst nicht alles Glauben was einem vorgesetzt wird!
Tagespresse, Fernsehen, alternative Medien berichten nach ihrem Gusto, die Parteien aus ihrer Sicht und alle sind mit Vorsicht zu geniessen. Man lernt halt im Lauf der Zeit, wie Etwas zu lesen ist....

Der Bundesrat gibt zu jeder Abstimmung ein "Büchlein" heraus, in dem er seine Sicht darlegt und eine Abstimmungsempfehlung gibt. DIe Initianten/Referendumsergreiffer können ihre Argumente ebenfalls vorbringen und begründen. Normalerweise ist das eine der gescheitesten Quellen, es kann aber Ausnahmen geben.

Die Parteien sind bei uns auch so aufgestellt wie überall, also die Fronten gleichen sich. Nur kann ich es mir aussuchen, heute ein Referendum der SVP zu unterstützen und morgen eines der SP, während ich eher in der Mitte wähle.
Ich entscheide das nicht nach Parteiempfehlung, sondern nach Verstand.

Die wenigsten Initiativen haben eine Chance, von Volk und Stände angenommen zu werden!
Vielfach werden sie benutzt, um "Druck" auf das Parlament zu machen, um einen gescheiten Kompromiss zu erhalten.

Von ca. 460 Initiativen sind nur gut 20 angenommen worden, siehe hier:

https://www.bk.admin.ch/ch/d/pore/vi/vis_2_2_5_9.html



Schwierig, du musst ein Unterschriftenbogen nach Wohngemeinde unterschreiben. Die Einwohnergemeinde muss deine Unterschrift beglaubigen, damit sie zählt. Keine Ahnung, wie man das sonst lösen soll, als mit den Bögen vor dem Einkaufs-Center zu stehen...

Danke für die Ausführung. Interessant!
 

ZillerThaler

cogtito ergo sum
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Eine Volkspartei hat mit dem Begriff Volk genauso wenig Probleme wie mit dem Begriff Volksabstimmung.

In dem Sinne wären SPD, CSU, LINKE, Grüne, FDP und AfD "Volkspartei"!

Von allen sieben im Bundestag vertretenen Parteien ist nur eine einzige gegen Volksstimmungen auf Bundesebene.

Es hat auch schon eine Abstimmung im Bundestag über einen entsprechenden Antrag gegeben und auch eine Mehrheit gebracht,
aber leider nicht die für die Grundgesetzänderung erforderlichen 2/3.
 

Eisbaerin

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Das habe ich Befürchtet...:)


Ein Stand ist ein Kanton, das entspricht in Etwa einem deutschen Bundesland.
Jeder Kanton hat also das Recht, ein Gesetz oder Verfassungsartikel einzubringen, der dann im National- und Ständerat behandelt wird und bei Annahme zur Volksabstimmung kommt.

Dazu haben die Kantone das Recht, ein Standesreferendum zu ergreiffen, also eine Volksabstimmung über ein Gesetz ohne das sammeln von 50'000 Unterschriften zu verlangen.

PS: In der CH haben die Kantone ein viel grösseres Mitspracherecht als die Länder in De. Das geht auf die Gründung der Eidgenossenschaft zurück, da hatten die 3 oder 4 grössten Kantone zusammen eine Mehrheit im Nationalrat, der Ständerat wurde als Gegengewicht der kleinen Kantone geschaffen.



Bei einer 10Mal so grossen Bevölkerung wohl 10Mal soviel, also 500'000/1'000'000 Unterschriften.
Wobei, in der CH wird über eine erhöhung nachgedacht, als die geltende Regelung eigeführt wurde, gab es noch nicht so viele Bürger.



Das kann nur schwer beantwortet werden. Die CH besitzt kein Regierungs/Oppositions System sondern alles beruht auf Konsens. Das heisst, dass manchmal die Androhung für ein Referendum genügt, um an einem Gesetz nachbesserungen zu erhalten. Kommt es trotzdem zu einer Abstimmung und dem Referendum wird stattgegeben, gilt das Gesetz als nicht vorhanden. Die beiden Parlamentskammern müssen dann "nachbessern" und auf die andere Seite zugehen, bis es irgendwie allen passt und keiner zufrieden ist. Kompromisse eben, aber wir fahren relativ gut damit.



Auch bei uns gibt es Fake-News, also man darf längst nicht alles Glauben was einem vorgesetzt wird!
Tagespresse, Fernsehen, alternative Medien berichten nach ihrem Gusto, die Parteien aus ihrer Sicht und alle sind mit Vorsicht zu geniessen. Man lernt halt im Lauf der Zeit, wie Etwas zu lesen ist....

Der Bundesrat gibt zu jeder Abstimmung ein "Büchlein" heraus, in dem er seine Sicht darlegt und eine Abstimmungsempfehlung gibt. DIe Initianten/Referendumsergreiffer können ihre Argumente ebenfalls vorbringen und begründen. Normalerweise ist das eine der gescheitesten Quellen, es kann aber Ausnahmen geben.

Die Parteien sind bei uns auch so aufgestellt wie überall, also die Fronten gleichen sich. Nur kann ich es mir aussuchen, heute ein Referendum der SVP zu unterstützen und morgen eines der SP, während ich eher in der Mitte wähle.
Ich entscheide das nicht nach Parteiempfehlung, sondern nach Verstand.

Die wenigsten Initiativen haben eine Chance, von Volk und Stände angenommen zu werden!
Vielfach werden sie benutzt, um "Druck" auf das Parlament zu machen, um einen gescheiten Kompromiss zu erhalten.

Von ca. 460 Initiativen sind nur gut 20 angenommen worden, siehe hier:

https://www.bk.admin.ch/ch/d/pore/vi/vis_2_2_5_9.html



Schwierig, du musst ein Unterschriftenbogen nach Wohngemeinde unterschreiben. Die Einwohnergemeinde muss deine Unterschrift beglaubigen, damit sie zählt. Keine Ahnung, wie man das sonst lösen soll, als mit den Bögen vor dem Einkaufs-Center zu stehen...

danke dir, interessant :))

(und irgendwie leicht neidisch :eek: )
 

imho

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Das habe ich Befürchtet...:)


Ein Stand ist ein Kanton, das entspricht in Etwa einem deutschen Bundesland.
Jeder Kanton hat also das Recht, ein Gesetz oder Verfassungsartikel einzubringen, der dann im National- und Ständerat behandelt wird und bei Annahme zur Volksabstimmung kommt.

Dazu haben die Kantone das Recht, ein Standesreferendum zu ergreiffen, also eine Volksabstimmung über ein Gesetz ohne das sammeln von 50'000 Unterschriften zu verlangen.

PS: In der CH haben die Kantone ein viel grösseres Mitspracherecht als die Länder in De. Das geht auf die Gründung der Eidgenossenschaft zurück, da hatten die 3 oder 4 grössten Kantone zusammen eine Mehrheit im Nationalrat, der Ständerat wurde als Gegengewicht der kleinen Kantone geschaffen.



Bei einer 10Mal so grossen Bevölkerung wohl 10Mal soviel, also 500'000/1'000'000 Unterschriften.
Wobei, in der CH wird über eine erhöhung nachgedacht, als die geltende Regelung eigeführt wurde, gab es noch nicht so viele Bürger.



Das kann nur schwer beantwortet werden. Die CH besitzt kein Regierungs/Oppositions System sondern alles beruht auf Konsens. Das heisst, dass manchmal die Androhung für ein Referendum genügt, um an einem Gesetz nachbesserungen zu erhalten. Kommt es trotzdem zu einer Abstimmung und dem Referendum wird stattgegeben, gilt das Gesetz als nicht vorhanden. Die beiden Parlamentskammern müssen dann "nachbessern" und auf die andere Seite zugehen, bis es irgendwie allen passt und keiner zufrieden ist. Kompromisse eben, aber wir fahren relativ gut damit.



Auch bei uns gibt es Fake-News, also man darf längst nicht alles Glauben was einem vorgesetzt wird!
Tagespresse, Fernsehen, alternative Medien berichten nach ihrem Gusto, die Parteien aus ihrer Sicht und alle sind mit Vorsicht zu geniessen. Man lernt halt im Lauf der Zeit, wie Etwas zu lesen ist....

Der Bundesrat gibt zu jeder Abstimmung ein "Büchlein" heraus, in dem er seine Sicht darlegt und eine Abstimmungsempfehlung gibt. DIe Initianten/Referendumsergreiffer können ihre Argumente ebenfalls vorbringen und begründen. Normalerweise ist das eine der gescheitesten Quellen, es kann aber Ausnahmen geben.

Die Parteien sind bei uns auch so aufgestellt wie überall, also die Fronten gleichen sich. Nur kann ich es mir aussuchen, heute ein Referendum der SVP zu unterstützen und morgen eines der SP, während ich eher in der Mitte wähle.
Ich entscheide das nicht nach Parteiempfehlung, sondern nach Verstand.

Die wenigsten Initiativen haben eine Chance, von Volk und Stände angenommen zu werden!
Vielfach werden sie benutzt, um "Druck" auf das Parlament zu machen, um einen gescheiten Kompromiss zu erhalten.

Von ca. 460 Initiativen sind nur gut 20 angenommen worden, siehe hier:

https://www.bk.admin.ch/ch/d/pore/vi/vis_2_2_5_9.html



Schwierig, du musst ein Unterschriftenbogen nach Wohngemeinde unterschreiben. Die Einwohnergemeinde muss deine Unterschrift beglaubigen, damit sie zählt. Keine Ahnung, wie man das sonst lösen soll, als mit den Bögen vor dem Einkaufs-Center zu stehen...

Danke! Es dauert manchmal etwas, bis ich Zeit zum Antworten habe. So eine persönliche Sichtweise bring Fleisch an die Knochen der Fakten und ist deshalb eine gute Ergänzung.

Der Knackpunkt Meinungsbildung wird von Dir so dargestellt, wie ich es vermutet hatte.

Dass wir nur nach unserem Verstand entscheiden, glauben wir alle. Bei anderen vermuten wir dagegen schon eher, dass sie manipuliert oder sogar gehrirngewaschen wurden. Wir neigen ja auch dazu, anders Denkende für dümmer zu halten als uns. Der Aufwand, den die Antipoden betreiben, lässt schließen, dass sie nicht nur unseren Verstand ansprechen wollen. Das tun sie, weil es aus Erfahrung Erfolg verspricht.

Deshalb bleibe ich bei meiner These, dass der die größten Erfolgschancen hat, der den größten finanziellen Background hat bzw. über die beste Infrastruktur verfügt. Hier können Parteien der verlängerte Arm der "kleinen Leute" sein.

Der größte Vorteil, den die Schweiz gegenüber Deutschland hat, ist ihre Kleinheit. Je kleiner ein Staat ist, um so dichter kann er bei seinen Bewohnern sein. Für Deutschland wünsche ich mir eine Stärkung der Bundesländer und innerhalb der Länder eine Stärkung der Kommunen; leider geht der Trend in die Gegenrichtung. Das Konsensmodell der Schweiz ist sehr charmant, aber leider auch zeitraubend; Fundamentalopposition schließt es aus.
 

Ophiuchus

Putinversteher
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In dem Sinne wären SPD, CSU, LINKE, Grüne, FDP und AfD "Volkspartei"!

Von allen sieben im Bundestag vertretenen Parteien ist nur eine einzige gegen Volksstimmungen auf Bundesebene.

Es hat auch schon eine Abstimmung im Bundestag über einen entsprechenden Antrag gegeben und auch eine Mehrheit gebracht,
aber leider nicht die für die Grundgesetzänderung erforderlichen 2/3.

Diese Partei sollte verboten werden !

https://www.mehr-demokratie.de/themen/volksabstimmungen/positionen-der-parteien/

Und wenn Seehofer jetzt vorprescht mit einem Rückzug als Innenminister , dann ist Angie im Zugzwang !
 

Wer ist gerade im Thread? PSW - Foristen » 0 «, Gäste » 1 « (insges. 1)

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