Dublin funktioniert!

[Funkelstern]

Endlich kommt wieder Ordnung ins Geschehen, denn Corona brachte Sand ins Getriebe. Nun aber funktioniert die Verteilung der Flüchtlinge in der EU wieder reibungslos:

Erstmals mehr Asyl-Überstellungen nach Deutschland als Abschiebungen

Im Corona-Jahr 2020 ist die Zahl der Abschiebungen von Deutschland in andere EU-Staaten deutlich gesunken. In die andere Richtung funktioniert die Dublin-Vereinbarung häufiger – und noch auf einem anderen Weg finden Migranten ihren Weg in die Bundesrepublik.

Eigentlich garantiert „Schengen“ offene Grenzen in der Europäischen Union – doch „Dublin“ sorgt dafür, dass die Bewegungsfreiheit in der EU nicht für Asylbewerber gilt. Das bestehende EU-Asylsystem mit der zentralen Dublin-Verordnung ist die Antwort auf die Abrüstung der nationalen Grenzen.

Als die damaligen Regierungen der nördlichen EU-Staaten den Abbau der Grenzkontrollen beschlossen, wollten sie auf keinen Fall, dass nun alle in den südlichen Ländern ankommenden Migranten einfach nach Norden würden weiterreisen können, um dort Asyl zu beantragen. Deswegen wurde mit der Dublin-Verordnung festgelegt, dass in der Regel der Ersteinreisestaat zuständig ist. Es gibt aber viele Ausnahmen: etwa für Kranke, Minderjährige oder Migranten, die schon Angehörige in einem anderen Staat haben.

Nun gelangen und gelingen die Überstellungen in die zuständigen Staaten bekanntlich nur selten. Aus Deutschland waren es nie mehr als einige tausend pro Jahr. 2020 haben sich die Überstellungen wegen der Corona-Krise noch einmal verringert:

So wurden laut WELT vorliegenden Angaben des Bundesamtes für Migration (BAMF) nur 2953 Asylbewerber in den für ihr Asylverfahren zuständigen Staat überstellt. 2019 waren es immerhin noch 8423. Und zum ersten Mal seit Bestehen des Dublin-Systems wurden sogar mehr Asylbewerber aus anderen Staaten nach Deutschland überstellt als umgekehrt: 4369 Personen wurden 2020 aus anderen EU-Ländern ins Land gebracht, weil die Bundesrepublik zuständig war.

Seit dem Aufbau des aktuellen EU-Asylsystems im Jahr 2008 wurden insgesamt weniger als 50.000 Asylbewerber aus Deutschland in die zuständigen Staaten zurückgebracht, obwohl im selben Zeitraum rund 2,5 Millionen Asylbewerber ankamen, von denen die überwiegende Mehrheit über einen EU-Staat einreiste. Noch magerer fällt diese Bilanz vor dem Hintergrund aus, dass grob ein Drittel der Überstellten später über die offenen Grenzen erneut einreist, wie WELT AM SONNTAG berichtete.

Weil die meisten hier ankommenden Asylbewerber schon in einem anderen EU-Staat Asyl beantragt haben, müssten sie eigentlich wieder in den zuständigen Staat zurückgebracht werden. Da sie aber oft untertauchen oder erfolgreich gegen ihre Überstellung klagen – etwa weil die Unterbringung im zuständigen Staat als zu prekär beurteilt wird – gelingt dies nur in wenigen Fällen. Während der Corona-Krise waren diese Abschiebungen zudem zeitweise vollständig ausgesetzt.

Dennoch wird der Bundesregierung seit Jahren vorgeworfen, zu wenige Migranten aus den Ankunftsstaaten zu holen, insbesondere aus Griechenland. Dabei werden vor allem auf dem Wege der Dublin-Überstellungen seit Jahren viele Asylbewerber aus dem wirtschaftsschwachen Mittelmeerstaat eingeflogen.

Falls ein in Griechenland lebender Asylbewerber nahe Angehörige in Deutschland hat, muss er nicht dort bleiben, sondern darf hier ein Asylverfahren durchlaufen. Von 2015 bis Ende 2020 wurden auf diesem Wege mehr als 9000 Migranten überstellt. In die andere Richtung klappte dies in den fünf Jahren übrigens nur rund 30-mal.

Neben dieser Art der Entlastung Griechenlands über das Dublin-System hat Deutschland in jener Zeit weitere 5400 Schutzsuchende aus Griechenland im Rahmen des inzwischen ausgelaufenen EU-Umverteilungsprogramms eingeflogen. Deutlich relevanter als diese legalen Aufnahmen ist aber der illegale Weg: Viele Zehntausende reisten in den vergangenen Jahren unerlaubt aus Griechenland nach Deutschland weiter, nachdem sie von den Inseln auf das Festland gebracht worden waren.

Hinzu kommen die Sonderaufnahmeprogramme des vergangenen Jahres. Insgesamt hatte sich die Bundesregierung infolge eines Koalitionsbeschlusses vom 8. März sowie nach der Brandstiftung im Lager Moria auf Lesbos im September zur Sonderaufnahme von etwa 2750 Migranten aus Griechenland verpflichtet. Inzwischen sind laut Bundesinnenministerium 1519 von ihnen in der Bundesrepublik angekommen.

Die Entscheidung im Frühjahr hatte Vorlauf: Schon rund um das Weihnachtsfest 2019 hatten viele Politiker und Medien angesichts der schlechten Versorgung auf den griechischen Inseln dafür geworben, Flüchtlinge und andere Migranten von den griechischen Inseln nach Deutschland zu holen.

Zunächst hatte die Regierung an ihrer damaligen Linie festgehalten, zwar unerlaubte Weiterreisen aus Griechenland nach Deutschland weitgehend hinzunehmen und einige Angehörige von in Deutschland lebenden Flüchtlingen aus Griechenland einzufliegen, wie es die Dublin-Regeln vorsehen. Darüber hinaus wollte man aber keine zusätzlichen Sonderaufnahmen, sondern auf Unterstützung vor Ort setzen.

Schließlich beschloss Schwarz-Rot aber am 8. März, ungefähr 1000 Migranten zu holen – und zwar 53 unbegleitete Minderjährige sowie 243 behandlungsbedürftige Kinder oder Jugendliche mit ihren Kernfamilien. Die Aufnahme dieser Gruppen ist weitgehend abgeschlossen. „Im Zusammenhang mit dem Koalitionsbeschluss vom 8. März 2020 sind bislang 1077 Personen aus Griechenland in Deutschland eingereist“, teilte das Bundesinnenministerium Ende Dezember mit.

Nach dem Brand in Moria im Herbst machten sich dann wieder zahlreiche Politiker der linken Parteien, aber auch hochrangige Unionsleute wie CSU-Chef Markus Söder und Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) für eine umfangreichere Aufnahme aus Griechenland stark.

Auf Initiative von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) konnten dann rund zehn andere EU-Staaten überzeugt werden, gemeinsam 400 unbegleitete Minderjährige aufzunehmen. Deutschland wollte sich mit 150 beteiligen.

Die Aufnahme dieses Kontingents ist laut Innenministerium mittlerweile abgeschlossen. Wenige Tage später entschied die Bundesregierung im Alleingang und ohne die Zusagen anderer EU-Staaten abzuwarten, weitere 1553 anerkannte Flüchtlinge im Familienverbund von den griechischen Inseln zu holen. Von diesen sind aber nach Ministeriumsangaben erst 291 in Deutschland.

Ich freue mich schon sehr auf die neuen Menschengeschenke, welche durch ihren Fleiß den Wohlstand der BRD mehren!

[Feuernacht]

Endlich kommt wieder Ordnung ins Geschehen, denn Corona brachte Sand ins Getriebe. Nun aber funktioniert die Verteilung der Flüchtlinge in der EU wieder reibungslos:

Erstmals mehr Asyl-Überstellungen nach Deutschland als Abschiebungen




Ich freue mich schon sehr auf die neuen Menschengeschenke, welche durch ihren Fleiß den Wohlstand der BRD mehren!

... wenn erst die Hilfslieferungen von Brandbeschleunigern die Arbeitsscheuenlager erreicht , gehts richtig vorwärts ....

[New York]

Endlich kommt wieder Ordnung ins Geschehen, denn Corona brachte Sand ins Getriebe. Nun aber funktioniert die Verteilung der Flüchtlinge in der EU wieder reibungslos:

Erstmals mehr Asyl-Überstellungen nach Deutschland als Abschiebungen




Ich freue mich schon sehr auf die neuen Menschengeschenke, welche durch ihren Fleiß den Wohlstand der BRD mehren!

Vor allem ist es doch bemerkenswert, dass nun Lockerungen in Bezug auf Reisetätigkeiten zugelassen werden.

BG, New York

[zebra]

zu was dann Lockdown ? Nicht für Migranten ...
die Bundesrepublik ist immer zuständig > " Merkel hat die persönlich A L L E Eingeladen ..."
9000 nach Deutschland und umgekehrt waren es gerade mal 30 ...
Italien / Frankreich / Griechenland usw. sollen ALLE ihre Zimbos nach Deutschland schicken,
die brauchen wir Unbedingt > Alles Dr. Prof. Dipl. Jur. Rer. Phil. Meister + Ingeneure ...
voll rein in die geile Deutsche Harz-4 Frühpension ...
Die Steuerzahler können es gar nicht erwarten ...

[explorer]

Als Zuwanderer hattest und hast du in DE seither eine Art 007- Status; darfst ohne Pass u. trotz Corona + Reiseverbot einreisen, genießt kostenlosen Rechtsschutz, hast eine 180° breite Lobby bei NGO's u. in der Politik- obwohl dich hier vorab keine Sau kennt UND du wirst bevorzugt geimpft.

Selbst bei hartem Lockdown seit Ende November- ohne Kultur, ohne Gaststätten und bei striktem Beherbergungsverbot(sogar über Weihnachten) sind im Monat Dezember lt. BAMF immer noch 7.459 Asylanträge gestellt worden.
Offenbar sind Zuwanderer immun gegen Corona, oder für sie gilt das Infektionsschutzgesetz einfach nicht! .
Trotz Pandemie ist Flüchtling in DE sein, weiterhin das neue: Gott in Frankreich.

* Ich habe das mal versucht meinen Eltern klar zu machen, weil die momentan einfach keine Chance auf eine Impfung bekommen- aber es will mir einfach nicht gelingen.

Lt. Impf-Plan der Bundesregierung hast du selbst als Asthma- oder Krebskranker eine geringere Chance geimpft zu werden, als ein Ausländer. Auch Deutsche in systemrelevanten Jobs, wie bei der Polizei, Zoll, Feuerwehr, Katastrophenschutz, etc. tauchen erst in der Gruppe der sog. "erhöhten Priorität" auf und kommen somit n a c h den Asylanten an die Reihe, die nämlich in der 2. Kategorie, als "Hohe Priorität" bewertet werden.

Deutsch sein hat also gravierende Nachteile, wenn's ums Überleben geht(biologisch, wirtschaftlich u. oft auch juristisch). Wenn du dann noch unter Siebzig bist, dürfte eine Impfung erst im Dezember 2021 greifbar werden.

# Was erzähle ich also meinen Eltern, wenn die sich impfen lassen wollen?

• Ausreis(ß)en, den Pass weg werfen und sich über Schleuser + linke Shuttle-Services ins Land importieren lassen?
• Das eigene Haus anzünden und dann um Asyl bitten?
• Oder: nach Israel auswandern und sich dort zeitnah immunisieren lassen?
  ... Ach nee, geht auch nicht, denn Israel hat ja seine Grenzen für Fremde dicht gemacht- ganz im Gegensatz zu DE.

* Zu dumm aber auch, wenn man Deutscher in Deutschland ist !

[Bester Freund]

Als Zuwanderer hattest und hast du in DE seither eine Art 007- Status; darfst ohne Pass u. trotz Corona + Reiseverbot einreisen, genießt kostenlosen Rechtsschutz, hast eine 180° breite Lobby (......)

Lt.

* Zu dumm aber auch, wenn man Deutscher in Deutschland ist !

(Gekürzt durch mich')

Als "Zuwanderer" nicht generell. Unter den Zuwanderern werden ausschließlich Zigeuner und Moslems wie Könige behandelt, der Rest steht auch relativ belämmert da.
Ja, Moslems und Zigeuner. Das sind die, nach denen sich die 60 Mio Westdeutschen mehrheitlich sehnen.
Denn in diese Typen setzt sich ihre Hoffnung, sie endgültig von ihrem Deutschsein zu befreien. Vietnamesen, Japaner? Argentinier oder Russen machen und wollen das nicht, darum fallen sie durch.
Wirklich und ohne Zynismus; das ist der Grund, dass Zigeuner und Moslems in jeder Hinsicht wie Ehrengäste behandelt werden. Wer bereit ist, etwas um die Ecke zu denken, muss unweigerlich auf dieses Ergebnis kommen.

Dass man Pech hat, ist man Deutscher in Deutschland, das allein haben all die Müllers, Meiers, Schulzes so gewollt. Viele Dutzend Millionen Biodeutscher mit 4 deutschen Großeltern wollen das so.
Und AUSSCHLIESSLICH die.

[Bester Freund]

Vor allem ist es doch bemerkenswert, dass nun Lockerungen in Bezug auf Reisetätigkeiten zugelassen werden.

BG, New York

Es ist Absicht.Volle Absicht.
Und vor dem Hintergrund erscheint auch die quälend langsame Einführung der Impfstoffe in einem ganz neuen Licht.

Und nur ein Tor kann sich darüber wundern, dass in diesem selektiven Lockdown die Zahlen der Infizierten kaum sinken.
Ich habe den Eindruck, in der brd istves regelrecht gewünscht, nicht zuletzt auch von den meisten Unternehmern im Mittelstand, dass möglichst Millionen älterer oder vorerkrankter jüngerer Deutscher durch Corona hingerafft werden.

[explorer]

(Gekürzt durch mich')

Als "Zuwanderer" nicht generell. Unter den Zuwanderern werden ausschließlich Zigeuner und Moslems wie Könige behandelt, der Rest steht auch relativ belämmert da.
Ja, Moslems und Zigeuner. Das sind die, nach denen sich die 60 Mio Westdeutschen mehrheitlich sehnen.
Denn in diese Typen setzt sich ihre Hoffnung, sie endgültig von ihrem Deutschsein zu befreien. Vietnamesen, Japaner? Argentinier oder Russen machen und wollen das nicht, darum fallen sie durch.
Wirklich und ohne Zynismus; das ist der Grund, dass Zigeuner und Moslems in jeder Hinsicht wie Ehrengäste behandelt werden. Wer bereit ist, etwas um die Ecke zu denken, muss unweigerlich auf dieses Ergebnis kommen.

Dass man Pech hat, ist man Deutscher in Deutschland, das allein haben all die Müllers, Meiers, Schulzes so gewollt. Viele Dutzend Millionen Biodeutscher mit 4 deutschen Großeltern wollen das so.
Und AUSSCHLIESSLICH die.

Ja, ok, mein Fehler.
Die verlinkte Seite des BAMF spricht ja auch von "Flüchtlingen" - ich hätte diese Bezeichnung übernehmen/beibehalten sollen.

In der Tabelle des BAMF(s. Link) findest du aber keine Vietnamesen, Russen, Japaner, oder Argentinier.
Ob die von dir benannten Volksgruppen nun an, oder hinter der deutschen Grenze anders behandelt würden, sollten sie einen Asylantrag stellen, möchte ich nicht beurteilen.

[Bester Freund]

Ja, ok, mein Fehler.
Die verlinkte Seite des BAMF spricht ja auch von "Flüchtlingen" - ich hätte diese Bezeichnung übernehmen/beibehalten sollen.

In der Tabelle des BAMF(s. Link) findest du aber keine Vietnamesen, Russen, Japaner, oder Argentinier.
Ob die von dir benannten Volksgruppen nun an, oder hinter der deutschen Grenze anders behandelt würden, sollten sie einen Asylantrag stellen, möchte ich nicht beurteilen.

Ich ging jetzt nicht nur von sog "'Flüchtlingen" aus, sondern allgemein von Einwanderern aufgrund verschiedenster rechtlicher Bestimmungen und der Verweigerung der Verlängerung diverser Aufenthaltstitel aufgrund unterschiedlicher Rechtskreise.
Vietnamesische und volksrussische Flüchtlinge(!) sind in der Tat sehr selten geworden.
Gerade in Vietnam mit seiner absolut positiven Entwicklung in jeder Hinsicht besteht auch kein Grund mehr, anders als früher noch, gerade in die verfickte brd zu fliehen.

Zumindest von Russen und Vietnamesen weiß ich .
Bei letzteren kommt es häufig vor, dass Familien, die sich vorbildlich eingliedern und deren Kinder nur die besten Noten im den Gymnasien erhalten und die Sprache in Blitzgeschwindigkeit lernen, oft ohne jede Empathie brutal bei wirklich lächerlichen "Vergehen" wie die unabsichtliche Überschreitung eines Termins ins Flugzeug gepackt werden.
Das geht überraschend schnell und es existiert auch absolut gar keine "Unterstützerszene" von Biodeutschen wie bei dem SunnitengesoX. Im Gegenteil.
Viele Grüne lehnen vietnamesische Einwanderer ab, weil die ruhig und intelligent sind und sich einfügen ,und Russlanddeutsche traditionell sowieso. Denen geht es nur um Moslems. Möglichst viele Moslems wollen die, sonst gar nichts. Und Zigeuner.

Wobei: "Russen" werden trotzdem seit wenigen Jahren
begeistert aufgenommen.
Weil das alles Tschetschenen sind, die als "Russen" verschleiert werden.

[Träumer]

Es wird Zeit das wir mehr denn je eine klare "Kante" gwegen diese Dreckspolitik zeigen!