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Bundesjustizministerin kündigt verstärkte Zensur und Kontrolle im Internet an

PSW - Foristen die dieses Thema gelesen haben: » 15 «  

Funkelstern

Ethnopluralist
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Bundesjustizministerin kündigt verstärkte Zensur und Kontrolle im Internet an

Bekanntlich ist den Regierenden kein Argument zu blöde, um die Meinungsfreiheit weiter zu beschneiden. Diesmal liefern die Ereignisse in D.C. den Vorwand für weitere Zensurmaßnahmen:

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht nimmt die Ausschreitungen in den USA zum Anlass und kündigt eine verstärkte Zensur von Internetmedien an. Es gelte, "Hetze" zu löschen und gegen "Verschwörungsmythen" vorzugehen.

Nach dem Sturm von Anhängern des scheidenden US-Präsidenten Donald Trumps auf das Kapitol will Bundesjustizministerin Christine Lambrecht Internetplattformen stärker kontrollieren. "Wir werden in Europa verbindliche Pflichten für die Internetplattformen schaffen, um Wahlen zu schützen, Hetze zu löschen und gegen Lügen und Verschwörungsmythen konsequent vorzugehen. Das ist drängender denn je", sagte die SPD-Politikerin dem Handelsblatt am Donnerstag. Ziel sei es, die "Demokratien vor Hetzern" zu schützen", die im Internet zu Hass und Gewalt aufstachelten.

"Die Bilder des erstürmten Kapitols sind ein Weckruf", sagte Lambrecht. "Demokratien leben von Demokraten, die sich Lügen und Hetze entgegenstellen. Und von Rechtsstaaten, die demokratische Institutionen konsequent schützen", betonte sie und zeigte sich entsetzt über die Vorkommnisse in Washington. "Wir sehen in aller Deutlichkeit, wozu ungehemmter Populismus, Hass und Hetze führen können."

Lambrecht machte den US-Präsidenten für die Eskalation verantwortlich. "Präsident Trump hat durch seine Lügen und seine Verachtung für die demokratischen Institutionen hierzu wesentlich beigetragen", sagte sie. "Dass Twitter und Co. Trumps Flut der Lügen jetzt unterbrechen, ist eine viel zu späte Einsicht", fügte die SPD-Politikerin hinzu. Twitter, Facebook und Snap hatten am Mittwoch die Konten von Trump vorübergehend gesperrt, nachdem der US-Präsident seine Behauptungen über Fehler beim Wahlausgang über seine sozialen Kanäle weiterverbreitete. So bezeichnete der Republikaner in einem später von Twitter gelöschten Tweet, dass der Sturm auf das Kapitol "eine natürliche Antwort" ist.

Wie sagte doch gleich der Genosse Sigmar Gabriel im Jahre 2017:

"Dies ist das freieste Land, das auf deutschem Boden jemals existiert hat. Wir sind eines der freiesten und demokratischsten Länder der Welt."

Genau mein Humor.
 

dadideldum

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Die haben den Weckruf gehört, stecken aber auch schon so tief im Sumpf, daß sie die Richtung nicht mehr ändern werden.

Die USA wird ihnen zeigen, wohin die Reise geht. Ob sie wollen oder nicht.

WE THE PEOPLE

Auch hier (in Europa) wird der Sumpf trockengelegt werden. Aber weder die Schlangen noch die Krokodile werden in die USA flüchten können.

p.s.:
Auf Kuba ist noch Platz genug.
 
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Pommes

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Bekanntlich ist den Regierenden kein Argument zu blöde, um die Meinungsfreiheit weiter zu beschneiden. Diesmal liefern die Ereignisse in D.C. den Vorwand für weitere Zensurmaßnahmen:

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht nimmt die Ausschreitungen in den USA zum Anlass und kündigt eine verstärkte Zensur von Internetmedien an. Es gelte, "Hetze" zu löschen und gegen "Verschwörungsmythen" vorzugehen.



Wie sagte doch gleich der Genosse Sigmar Gabriel im Jahre 2017:



Genau mein Humor.

Die Frau wird auch noch lernen was es heißt sich gegen das Volk zu stellen.
Mit der Allmachtsvorstellung des Staates sind schon ganz andere unter gegangen als die SPD und die wird nach der nächsten Wahl sowieso nur noch den Status einer 5% Partei haben.
 

Fredericus Rex

Deutscher Bundeskanzler
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Bekanntlich ist den Regierenden kein Argument zu blöde, um die Meinungsfreiheit weiter zu beschneiden. Diesmal liefern die Ereignisse in D.C. den Vorwand für weitere Zensurmaßnahmen:

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht nimmt die Ausschreitungen in den USA zum Anlass und kündigt eine verstärkte Zensur von Internetmedien an. Es gelte, "Hetze" zu löschen und gegen "Verschwörungsmythen" vorzugehen.
Solange es Deppen gibt, die aber auch jeden Bullshit glauben, Hauptsache er ist absurd genug und dann gewalttätig werden, ist das auch dringend nötig.

Sobald einer seine Behauptungen nachweisen kann, ist eine solche Zensur kein Problem für ihn.
Verschwörungstheoretiker haben es aber mit Beweise nicht so.

So wie Trump, der trotz seiner 200 Richter die er als Bundesrichter eingesetzt hatte, kein Gericht gefunden hat, das einen Wahlbetrug feststellen konnte, was ihn aber nicht daran hinderte weiterhin vom Wahlbetrug zu faseln.

Übrigens wird Trump jetzt auch zensiert, er wurde bei Twitter mittlerweile wegen fortgesetztem lügen gesperrt.

Das musst du unbedingt auch noch als total antidemokratisch kritisieren.
 

gerthans

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Das Establishment hat Angst vor uns. Zu den Internetplattformen, die Lambrecht zensieren will, gehört doch auch das PSW-Forum.

Lambrecht argumentiert auf derselben Linie wie zum Beispiel Kölns OB Henriette Reker, die einige Tage nach den Silvesterübergriffen 2015/16 verbieten wollte, "Flüchtlinge" als Täter zu nennen. Wer sagt, dass Moslems die Täter waren oder dass es in Chemnitz keine Menschenjagden gab, verbreitet aus der Sicht des Regimes Lügen und Verschwörungstheorien. Denn was Lügen und Verschwörungstheorien sind, definiert das Regime - wie in jeder Diktatur.

Was den sogenannten "Sturm auf den Reichstag" betrifft, so erinnert er mich an die Protestformen der 68er, wie zum Beispiel im November 1968 (im ersten Winter der Hongkong-Grippe) am Tegeler Weg: https://de.wikipedia.org/wiki/Schlacht_am_Tegeler_Weg

Viele 68er waren zu Recht überzeugt, dass nur dann eine Demo Massen gegen ein repressives Regime mobilisiert, wenn diese Demo sich zu einer Straßenschlacht weiterentwickelt.
 

zebra

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wie sollen die Altparteien sonst die Wahl gewinnen wenn bis dahin ihre Schandtaten in den social-media
täglich neu aufgestrichen werden ?
genau D A S wollen die verhindern, das Totalversagen über die
Hauseigene Lügenpresse schön zu reden reicht längst nicht mehr aus ... also wird zensiert wie in China oder Nord-Korea
Merkel als Ex-Stasi Trulla kennt sich ja prächtig mit solchen Machenschaften aus oder ?
Dann wird es 2021 auch den größten Wahlbetrug aller Zeiten geben >
auch Deswegen Vorsorglich diese Neuen Demokratie-Einschränkungen ... Wahlen mal eben so aus dem Afrika Urlaub
Rückgängig machen ... das hat es Weltweit noch Nie gegeben ... und hat mit Demokratie und Freiheit 0,0 zu tun !!!
 
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Es gelte, "Hetze" zu löschen und gegen "Verschwörungsmythen" vorzugehen.

Das ist doch gültiges - gewohnheits- RECHT !

Wer als VOLK - als geistiger VOLKS-VOLL-PFOSTEN und intelligenzbefreiter, obrigkeitshöriger, gläubiger Mensch,
(als geistig kontrolliert, gesteuertes Individuum)

dem von Geburt an - von den Eltern, - und dann von der STAATS-DIKTATUR vermittelt wird was man zu denken, wie man zu leben
und was man zu glauben hat,

über Gesetze und Verordnungen usw. unter Strafandrohung sich aufzwingen läßt und danach bereitwillig ein Leben lang lebt,
der muß auch mit den dazugehörigen > gesetzlichen Veränderungen zur Erhaltung der Diktatur < damit leben.

Und wer sich dem nicht > beugt < - der wird gezwungen und gebrochen!

Das ist in den Diktaturen im 21. Jahrhundert genau so normal, wie in allen anderen Diktaturen zuvor.

Die Volksunwissenheit und Volksverdummung, hilft dabei über alle Probleme hinweg.

Siehe Corona, die Demokratie oder die Regierungen!
 

Watson

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Das ist doch gültiges - gewohnheits- RECHT !

Wer als VOLK - als geistiger VOLKS-VOLL-PFOSTEN und intelligenzbefreiter, obrigkeitshöriger, gläubiger Mensch,
(als geistig kontrolliert, gesteuertes Individuum)

dem von Geburt an - von den Eltern, - und dann von der STAATS-DIKTATUR vermittelt wird was man zu denken, wie man zu leben
und was man zu glauben hat,

über Gesetze und Verordnungen usw. unter Strafandrohung sich aufzwingen läßt und danach bereitwillig ein Leben lang lebt,
der muß auch mit den dazugehörigen > gesetzlichen Veränderungen zur Erhaltung der Diktatur < damit leben.

Und wer sich dem nicht > beugt < - der wird gezwungen und gebrochen!

Das ist in den Diktaturen im 21. Jahrhundert genau so normal, wie in allen anderen Diktaturen zuvor.

Die Volksunwissenheit und Volksverdummung, hilft dabei über alle Probleme hinweg.

Siehe Corona, die Demokratie oder die Regierungen!

Wunderbar. Jetzt hast du deinen ganzen Gedankenmist kurzgefasst in einen eldenden Post gepackt. Super.

Vergessen hast du nur noch, dich über die staatlich verordnete Mangelwirtschaft der BRD-Diktatur bei der Klopapierbeschaffung zu mokieren.
 
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wie sollen die Altparteien sonst die Wahl gewinnen wenn bis dahin ihre Schandtaten in den social-media
täglich neu aufgestrichen werden ?
genau D A S wollen die verhindern, das Totalversagen über die
Hauseigene Lügenpresse schön zu reden reicht längst nicht mehr aus ... also wird zensiert wie in China oder Nord-Korea
Merkel als Ex-Stasi Trulla kennt sich ja prächtig mit solchen Machenschaften aus oder ?
Dann wird es 2021 auch den größten Wahlbetrug aller Zeiten geben >
auch Deswegen Vorsorglich diese Neuen Demokratie-Einschränkungen ... Wahlen mal eben so aus dem Afrika Urlaub
Rückgängig machen ... das hat es Weltweit noch Nie gegeben ... und hat mit Demokratie und Freiheit 0,0 zu tun !!!

Solange das VOLK - die Menschen und Bürger sich einreden lassen - >>> zum STAAT <<< zu gehören,
hat jeder Mensch und "PERSONAL"-Ausweis-TRÄGER - wie Leistungs-TRÄGER - schon zu 100% verloren.

Man sieht doch, wie das VOLK sich bis auf die unterste Stufe der staatlich, gesetzlichen Verordnungen zur > HARTZ IV < Versorgung
erniedrigen läßt !

Ein wirklich erstrebenswertes deutsches Volksleben! :giggle:

Durch die CORONA-Verordnungen und der staatlichen Vernichtung der Volkswirtschaft -
werden es bis zu 2/3 der Bevölkerung bis dahin schaffen.

PERSONAL-Ausweis-TRÄGER - ist wohlklingender als - des Staates Sklave, dessen Arbeitssklave! Was machst Du ein Leben lang? Arbeiten ?

Leistungs-TRÄGER - ist wohlklibgender als - vom Staat unter gesetzlichen Anweisungen und Strafandrohung -
finanzieller Zwangsabgabenerwirtschafter und steuerlicher Zwangsabgaben-Leister. Viele zahlen Steuern bis über den TOD hinaus.
 
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Wunderbar. Jetzt hast du deinen ganzen Gedankenmist kurzgefasst in einen eldenden Post gepackt. Super.

Vergessen hast du nur noch, dich über die staatlich verordnete Mangelwirtschaft der BRD-Diktatur bei der Klopapierbeschaffung zu mokieren.

Ist Un-Verstand - auch eine Art von Intelligenz?
 
G

Gelöschtes Mitglied 2801

Bekanntlich ist den Regierenden kein Argument zu blöde, um die Meinungsfreiheit weiter zu beschneiden. Diesmal liefern die Ereignisse in D.C. den Vorwand für weitere Zensurmaßnahmen:

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht nimmt die Ausschreitungen in den USA zum Anlass und kündigt eine verstärkte Zensur von Internetmedien an. Es gelte, "Hetze" zu löschen und gegen "Verschwörungsmythen" vorzugehen.



Wie sagte doch gleich der Genosse Sigmar Gabriel im Jahre 2017:



Genau mein Humor.

Gegen bewusste Falschaussagen vorzugehen ist nicht unbedingt negativ.
 

Horatio

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Gegen bewusste Falschaussagen vorzugehen ist nicht unbedingt negativ.

Nicht unbedingt, aber nicht auf diese Art. Taten überzeugen, Zensur überzeugt niemanden.
Man verschleppt das Problem nur, bis es einem irgendwann mal um die Ohren fliegt.
 

Le Bon

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G

Gelöschtes Mitglied 2801

Nicht unbedingt, aber nicht auf diese Art. Taten überzeugen, Zensur überzeugt niemanden.
Man verschleppt das Problem nur, bis es einem irgendwann mal um die Ohren fliegt.

Gegen Propaganda, Falschaussagen... im Internet vorzugehen würde meiner Ansicht nach sowieso einen ganz anderen Ansatzpunkt erfordern. Man muss erst das technisch Mögliche betrachten und sollte nicht von der juristischen Seite herangehen.
 
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Die Meinungsäußerungsfreiheit endet wo kriminelle Handlungen stattfinden.
Den Virus zu leugnen und sich danach zu benehmen ist eine kriminelle Handlung.

BG, New York

Die Meinungsäußerungsfreiheit endet wo kriminelle Handlungen stattfinden.

Demnach dürfte es

keine Parteien - Landesregierungen, Staatsregierung und die Staats-DIKTATUR - geben.

Denn gegen die > Bandbreite der kriminellen Handlungen <wird doch täglich von denen verstoßen !

Die Medien (Presse, Radio, Fernsehen, Nachrichten) berichten doch darüber !
 

Le Bon

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Demnach dürfte es

keine Parteien - Landesregierungen, Staatsregierung und die Staats-DIKTATUR - geben.

Denn gegen die > Bandbreite der kriminellen Handlungen <wird doch täglich von denen verstoßen !

Die Medien (Presse, Radio, Fernsehen, Nachrichten) berichten doch darüber !
Schandbänkler schrieb:
Den Virus zu leugnen und sich danach zu benehmen ist eine kriminelle Handlung.
*Muhahahahahaha*Ich wiederhole zum xten Ma: Man kann nur leugnen, was es gibt.
Das Corona"virus" ist eine Fiktion! Bisher ist noch nie ein Virus nach den Henle-Koch-Postulaten nachgewiesen worden. Kunststück, denn der Begriff Virus heißt nix anderes als Exosom, bzw Vesikel und ist körpereigener Zellabfall! Diese Teile machen nicht krank.

Und ja, das System ist kriminell! Aber so was von!

Bei se weh: Meinungsfreiheit bedeutet, ALLES meinen zu dürfen. Egal wie abstruß!
 
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Zitat mal gekürzt auf eine wichtige Aussage:

*Muhahahahahaha*Ich wiederhole zum xten Ma: Man kann nur leugnen, was es gibt..........


Das ist ja interessant ! Deshalb leugnet dieser User auch, er und seine Kameraden wären keine Neubraunen und es gibt sie nicht. Es gibt gar keine usw., usw.


Und das Corona-Virus leugnet er ja auch ! Wie schreibt er so schön...man kann NUR LEUGNEN WAS ES GIBT !

Tja, die ganz "Schlauen" verraten sich immer selbst.....:giggle:
 

New York

Deutscher Bundespräsident
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*Muhahahahahaha*Ich wiederhole zum xten Ma: Man kann nur leugnen, was es gibt.
Das Corona"virus" ist eine Fiktion! Bisher ist noch nie ein Virus nach den Henle-Koch-Postulaten nachgewiesen worden. Kunststück, denn der Begriff Virus heißt nix anderes als Exosom, bzw Vesikel und ist körpereigener Zellabfall! Diese Teile machen nicht krank.

Und ja, das System ist kriminell! Aber so was von!

Bei se weh: Meinungsfreiheit bedeutet, ALLES meinen zu dürfen. Egal wie abstruß!

Seehofer warnt Corona-Leugner: „Die Sicherheitsbehörden haben einen genauen Blick darauf“
https://www.handelsblatt.com/politi...html?ticket=ST-91170-KczMrCM7bXyf4jfduurp-ap6

Hochmut kommt vor dem Fall. Die einen Corona Leugner hängen nun an den Beatmungsgeräten und betteln nach Luft und blockieren andere Patienten. Die anderen dürften bald unangenehmen Besuch erleben und können dann ihre Weihnachtsgeschichte dem Onkel Staatsanwalt erzählen. Nur auf dumm machen dürfte nicht ausreichen. Du bist zur Genüge gewarnt worden, Deppendörfler

BG, New York
 

denmarkisbetter

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Seehofer warnt Corona-Leugner: „Die Sicherheitsbehörden haben einen genauen Blick darauf“
https://www.handelsblatt.com/politi...html?ticket=ST-91170-KczMrCM7bXyf4jfduurp-ap6

Hochmut kommt vor dem Fall. Die einen Corona Leugner hängen nun an den Beatmungsgeräten und betteln nach Luft und blockieren andere Patienten. Die anderen dürften bald unangenehmen Besuch erleben und können dann ihre Weihnachtsgeschichte dem Onkel Staatsanwalt erzählen. Nur auf dumm machen dürfte nicht ausreichen. Du bist zur Genüge gewarnt worden, Deppendörfler

BG, New York

Das verrückte ist ja, in den Krankenhäusern liegen offenbar nur Unschuldige (Bruder von Sawsan chebli etc) .

Nur diejenigen die sich logisch verhalten und unlogische politische Massnahmen ablehnen sind die Buhmänner.
 

Wer ist gerade im Thread? PSW - Foristen » 0 «, Gäste » 1 « (insges. 1)

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