WAHLEN 2021 - @Merkel: Einer geht noch....?!

KurtNabb · 28 Nov 2020

imho schrieb:
Solche "Nötigungen" gehören zur Demokratie. Sie kamen von allen Seiten. Was den Ausschlag gegeben hat, wissen wir nicht.

Aber offensichtlich nicht, wenn ein AfD-Abgeordneter ein paar Besucher in den Reichstag einlädt.

imho schrieb:
Absurd ist aber die Behauptung, Merkel habe die Wahl rückgängig gemacht.

Keineswegs, denn das ist der Wortlaut ihrer Anweisung aus Afrika.

"Die Wahl dieses Ministerpräsidenten war ein einzigartiger Vorgang, der mit einer Grundüberzeugung gebrochen hat für die CDU und auch für mich - nämlich dass keine Mehrheiten mit Hilfe der AfD gewonnen werden sollen.

Da dies absehbar war in der Konstellation, wie im dritten Wahlgang gewählt wurde, muss man sagen, dass dieser Vorgang unverzeihlich ist. Und deshalb auch das Ergebnis wieder rückgängig gemacht werden muss. Zumindest gilt für die CDU, dass die CDU sich nicht an einer Regierung unter dem gewählten Ministerpräsidenten beteiligen darf.

Es war ein schlechter Tag für die Demokratie. Es war ein Tag, der mit den Werten und Überzeugungen der CDU gebrochen hat. Und es muss jetzt alles getan werden, damit deutlich wird, dass dies in keiner Weise mit dem, was die CDU denkt und tut, in Übereinstimmung gebracht werden kann. Daran wird in den nächsten Tagen zu arbeiten sein."
https://www.idowa.de/inhalt.im-wort...ang.d0bb9f35-518d-4349-accc-695641839bee.html

imho schrieb:
Als Kanzlerin fehlte ihr dazu die Macht.

Wie wir alle am Ergebnis sehen konnten, hatte sie diese Macht.

imho schrieb:
Wenn Merkel hätte institutionellen Druck ausüben wollen, dann wäre das höchstens über die Parteischiene gelaufen. Damit hätte sie die CDU Thüringens genötigt und nicht Kemmerich. Nun war sie aber nicht mehr Parteivorsitzende. Ob die Bundespartei eine Landespartei zu etwas nötigen kann, weiß ich nicht. Aber wenn man so etwas in Erwägung ziehen sollte, dann macht man so etwas ganz sicher nicht öffentlich.

Dass sie nicht mehr Parteivorsitzende war, macht die Sache noch klarer: Sie hat sich als Bundeskanzlerin in die Wahl eines Landes eingemischt. Selbst wenn ihr das nicht gerichtlich nachgewiesen ist, so ist dieser Vorgang doch ein Verstoß gegen das Grundgesetz, ein Verstoß gegen die föderalistische Verfasstheit der Bundesrepublik.

Schipanski · 28 Nov 2020

KurtNabb schrieb:
Aber offensichtlich nicht, wenn ein AfD-Abgeordneter ein paar Besucher in den Reichstag einlädt.

Keineswegs, denn das ist der Wortlaut ihrer Anweisung aus Afrika.

Wie wir alle am Ergebnis sehen konnten, hatte sie diese Macht.

Dass sie nicht mehr Parteivorsitzende war, macht die Sache noch klarer: Sie hat sich als Bundeskanzlerin in die Wahl eines Landes eingemischt. Selbst wenn ihr das nicht gerichtlich nachgewiesen ist, so ist dieser Vorgang doch ein Verstoß gegen das Grundgesetz, ein Verstoß gegen die föderalistische Verfasstheit der Bundesrepublik.

Danke für die Zusammenfassung des ganzen Vorgangs. Mir sind solche Recherchen mittlerweile zu doof. Weil es erfahrungsgemäß dann eh wieder zerredet wird, was offensichtlich auf dem Tisch liegt.

imho · 28 Nov 2020

KurtNabb schrieb:
Aber offensichtlich nicht, wenn ein AfD-Abgeordneter ein paar Besucher in den Reichstag einlädt.

Keineswegs, denn das ist der Wortlaut ihrer Anweisung aus Afrika.

Wie wir alle am Ergebnis sehen konnten, hatte sie diese Macht.

Dass sie nicht mehr Parteivorsitzende war, macht die Sache noch klarer: Sie hat sich als Bundeskanzlerin in die Wahl eines Landes eingemischt. Selbst wenn ihr das nicht gerichtlich nachgewiesen ist, so ist dieser Vorgang doch ein Verstoß gegen das Grundgesetz, ein Verstoß gegen die föderalistische Verfasstheit der Bundesrepublik.

Merkel hat als Privatperson ihre Meinung geäußert zu einem Zeitpunkt, als schon alles gegessen war. Sie hatte sich ausdrücklich Zeit für eine persönliche Erklärung vor der PK erbeten.

Schipanski · 28 Nov 2020

imho schrieb:
Merkel hat als Privatperson ihre Meinung geäußert zu einem Zeitpunkt, als schon alles gegessen war. Sie hatte sich ausdrücklich Zeit für eine persönliche Erklärung vor der PK erbeten.

Aus Südafrika, vor Kameras. Meine Fresse... Wo kann ich mich vor Kameras äußern, mal kurz, als Privatperson?

Lachhaft... :rolleyes2:

imho · 28 Nov 2020

Schipanski schrieb:
Aus Südafrika, vor Kameras. Meine Fresse... Wo kann ich mich vor Kameras äußern, mal kurz, als Privatperson?

Lachhaft... :rolleyes2:

Sollte sie sich Deiner Meinung nach in Südafrika für eine solche Erklärung in die Toilette zurückziehen? Sie wollte, dass ihre Meinung in der deutschen Öffentlichkeit gehört wurde; klug war das sicher nicht. Aber politisch Einfluss genommen hat sie dadurch auch nicht. Sie ist lange genug im politischen Geschäft, um zu wissen, dass man Einfluss im Stillen geltend macht. Eine öffentliche Ansage ist eine Provokation, mit der man leicht mal das Gegenteil von dem erreicht, das man wollte.

denmarkisbetter · 28 Nov 2020

Leseratte schrieb:
Nach den 24% vom letzten Mal, kann die AfD in Sachsen-Anhalt 2021 ja nur noch stärkste Partei werden.

schon komisch. Die Anti-Corona-Bewegung mischt sich mit der AfD ,von dort sollten Leute kommen aber niemand gehen ,ebenso sieht man Zunahme der AfD Kanäle im Internet,aber angeblich soll sie sinken.

Ich bin da auch entspannt.Sie wird wachsen.

New York · 28 Nov 2020

imho schrieb:
Sollte sie sich Deiner Meinung nach in Südafrika für eine solche Erklärung in die Toilette zurückziehen? Sie wollte, dass ihre Meinung in der deutschen Öffentlichkeit gehört wurde; klug war das sicher nicht. Aber politisch Einfluss genommen hat sie dadurch auch nicht. Sie ist lange genug im politischen Geschäft, um zu wissen, dass man Einfluss im Stillen geltend macht. Eine öffentliche Ansage ist eine Provokation, mit der man leicht mal das Gegenteil von dem erreicht, das man wollte.

Schon, die CDU in Thüringen ist gekippt. Entweder ihr macht das rückgängig oder es ist vorbei mit einer Karriere in der Union.

BG, New York

New York · 28 Nov 2020

denmarkisbetter schrieb:
schon komisch. Die Anti-Corona-Bewegung mischt sich mit der AfD ,von dort sollten Leute kommen aber niemand gehen ,ebenso sieht man Zunahme der AfD Kanäle im Internet,aber angeblich soll sie sinken.

Ich bin da auch entspannt.Sie wird wachsen.

Von derzeit 7 % wird die AfD vermutlich auch wachsen. Aber was nützt das? Genau nichts.
Besser die AfD würde sich komplett teilen und distanzieren von Höcke & Co. und dann bestünde eine Chance mit der Union und FDP eine Regierung zu bilden. Oder die gemäßigten Leute verlassen die AfD und und gründen eine neue Partei.

BG, New York

KurtNabb · 28 Nov 2020

imho schrieb:
Merkel hat als Privatperson ihre Meinung geäußert zu einem Zeitpunkt, als schon alles gegessen war. Sie hatte sich ausdrücklich Zeit für eine persönliche Erklärung vor der PK erbeten.

Ein Regierungschef äußert sich auf einer offiziellen Pressekonferenz im Ausland nicht privat.

imho · 28 Nov 2020

New York schrieb:
Schon, die CDU in Thüringen ist gekippt. Entweder ihr macht das rückgängig oder es ist vorbei mit einer Karriere in der Union.

BG, New York

Du kennst doch die Steigerung: Feind < Todfeind < Parteifreund

Die thüringische CDU hatte durch die Wahl verkackt. Wer sich ein Pöstchen hätte sichern wollen, hätte mit seinem Mandat zur AfD überlaufen müssen. Aber das ist ja nicht irgendeine AfD sondern die Partei Höckes. Das wäre für den rechtesten CDUler zu hart.

imho · 28 Nov 2020

KurtNabb schrieb:
Ein Regierungschef äußert sich auf einer offiziellen Pressekonferenz im Ausland nicht privat.

Merkel hat das gemacht.

Schipanski · 28 Nov 2020

KurtNabb schrieb:
Ein Regierungschef äußert sich auf einer offiziellen Pressekonferenz im Ausland nicht privat.

Wie ich sagte...

Aber laut dem kiffenden Affen hat die Kanzlöse das einfach gemacht. :kopfkratz:

New York · 28 Nov 2020

imho schrieb:
Du kennst doch die Steigerung: Feind < Todfeind < Parteifreund

Die thüringische CDU hatte durch die Wahl verkackt. Wer sich ein Pöstchen hätte sichern wollen, hätte mit seinem Mandat zur AfD überlaufen müssen. Aber das ist ja nicht irgendeine AfD sondern die Partei Höckes. Das wäre für den rechtesten CDUler zu hart.

Man hätte doch ganz einfach eine Minderheiten Regierung bilden können von FDP und Union. Dass die Union nicht eine Regierung mit Höcke bildet ist ja logisch. Würde ich auch nicht empfehlen.

BG, New York

denmarkisbetter · 28 Nov 2020

New York schrieb:
Von derzeit 7 % wird die AfD vermutlich auch wachsen. Aber was nützt das? Genau nichts.
Besser die AfD würde sich komplett teilen und distanzieren von Höcke & Co. und dann bestünde eine Chance mit der Union und FDP eine Regierung zu bilden. Oder die gemäßigten Leute verlassen die AfD und und gründen eine neue Partei.

BG, New York

Nee ich meine wachsen vom letzten Niveau. Bisher ist sie nie gesunken bei keiner Wahl seit ihrer Existenz.
In Hamburg hatte sie einen Hänger ,wurde sogar noch am Wahlabend draussen gesehen unter ARD Jublern und die FDP drinnen.

Jetzt sitzen die AfDler satt drin und die FDPler sind draussen.

Noch haben mehr an der Coronakrise verdient als verloren. Wird auch noch ne Weile so bleiben, aber dennoch gibt es habgierige Leute die immer nur raffen wollen zB Sylvester Knaller, Party,Urlaub etc.

Die gilt es abzufischen Ich tippe 5 Prozent mehr bei jeder Wahl als zuvor.

imho · 28 Nov 2020

New York schrieb:
Man hätte doch ganz einfach eine Minderheiten Regierung bilden können von FDP und Union. Dass die Union nicht eine Regierung mit Höcke bildet ist ja logisch. Würde ich auch nicht empfehlen.

BG, New York

Das war Höckes Plan; er hätte die CDU nach Belieben vorgeführt.

Wir hatten in NRW eine erfolgreiche Minderheitsregierung. Das funktioniert mit wechselnden Mehrheiten, wenn es einen demokratischen Grundkonsens gibt und nur wenige Stimmen fehlen.

In Thüringen hätte die Partei des MP zwei oder drei Stimmen gehabt; das kann nicht funktionieren. Und es sollte ja auch nicht funktionieren. Die AfD wollte der CDU weitere Stimmen abluchsen.

KurtNabb · 28 Nov 2020

imho schrieb:
Merkel hat das gemacht.

Hat nicht funktioniert.

Leseratte · 28 Nov 2020

Die CDU hat sich letztlich selbst entmannt. Anstatt stolz darauf zu sein den Linken Ramelow abgewählt zu haben, hievt die CDU Ramelow einen Monat später wieder ins Amt.

imho · 28 Nov 2020

KurtNabb schrieb:
Hat nicht funktioniert.

Aber sicher.

KurtNabb · 29 Nov 2020

imho schrieb:
Aber sicher.

Natürlich nicht. Mit derlei Spässchen kommst Du vielleicht im Kindergarten durch, bei mir nicht.

KurtNabb · 29 Nov 2020

Schipanski schrieb:
Wie ich sagte...

Aber laut dem kiffenden Affen hat die Kanzlöse das einfach gemacht. :kopfkratz:

Da siehste mal, was Drogen anrichten können.

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