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AfD-MdB zu Boden gezwungen,Handschellen

PSW - Foristen die dieses Thema gelesen haben: » 7 «  

Roquette

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Der MdB Karsten Hilse, AfD, 30 Jahre Polizist, trug keine Atemschutzmaske, hatte ein ärztliches Attest dabei, das ihn vom Tragen befreite. Hilse wurde zu Boden gezwungen, Handschellen angelegt. Lügenpresse verschweigt es.

Dem MdB Altmeier, CDU, Fettwanst, wurde im BT vorgehalten, er habe kein Gewissen: Riesenskandal für die Lügenpresse.

 

gerthans

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Abgeordnete des Deutschen Bundestages genießen Immunität und dürfen nicht einfach festgenommen werden (GG Art. 46,2), dachte ich. Aber was schert die Polizei im rotrotgrünen Berlin solch eine Bestimmung in unserem Grundgesetz.

Die Behandlung von Karsten Hilse ist ein böses Omen für das, was auf uns zukommen kann, auch kraft des Gesetzes, das nach dem Übergriff dann im Reichstag beschlossen wurde.

Der Brand dieses Reichstags lieferte Hitler damals den Vorwand, um sich die berüchtigte Reichstagsbrandverordung zu besorgen, eine Notverordung, mit der er die Grundrechte aushebelte und die Demokratie abzuschaffen begann.

Merkel muss den Reichstag nicht abfackeln lassen - sie hat ja Corona.
 

Horatio

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Der MdB Karsten Hilse, AfD, 30 Jahre Polizist, trug keine Atemschutzmaske, hatte ein ärztliches Attest dabei, das ihn vom Tragen befreite. Hilse wurde zu Boden gezwungen, Handschellen angelegt. Lügenpresse verschweigt es.

Dem MdB Altmeier, CDU, Fettwanst, wurde im BT vorgehalten, er habe kein Gewissen: Riesenskandal für die Lügenpresse.


Ermächtigungsgesetze, Abschaffung von Meinungsfreiheit, faktische Berufsverbote,
schleifen der Grundrechte, Staatspropaganda, Ausgrenzung und Existenzvernichtung
anders Denkender und nicht zuletzt Angriff auf unliebsame Parlamentarier durch die
Staatsmacht.

Woran erinnert mich das bloß ? :kopfkratz:
 

Jakob

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Bevor hier die Endzeitpanik ausbricht: Der Herr Abgeorndete: hat er Strafanzeige gestellt, wegen Körperverletzung im Amt? Nein? Dann scheinen die Polizisten nach Recht und Gesetz gehandelt zu haben. Der Herr Abgeordnete genießt ja Immunität, das heißt, es kann diesem Gefährder der öffentlichen Sicherheit und Virenschleuder nicht der Prozess gemacht werden, denn das Attest dürfte gefälscht sein. Darüber regt euch bitte auf.

Offenbar hat die AfD-Fraktion gezielt Anhänger in den Bundestag eingeschleust,die die anderen frei gewählten Parlamenatier stelln und bedrohen sollten. Wenn das stimmt, war das ein ungeheuerlicher Vorgang. Da wird hier so gerne auf Leute wie FJS verwiesen, die damals noch "aufgeräumt" haben, aber ihm wäre es nie in den Sinn gekommen, Agenten einzuschleusen um den politischen Gegner einzuschüchtern.

Dass die Damen und Herren hier das auch noch als Erfolg feiern, ist unfassbar und legt nur deren Demokratieverständnis bloss.
 

Heiko A.

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Ermächtigungsgesetze, Abschaffung von Meinungsfreiheit, faktische Berufsverbote,
schleifen der Grundrechte, Staatspropaganda, Ausgrenzung und Existenzvernichtung
anders Denkender und nicht zuletzt Angriff auf unliebsame Parlamentarier durch die
Staatsmacht.

Woran erinnert mich das bloß ? :kopfkratz:

Wer das Infektionsschutzgesetz mit dem Ermächtigungsgesetz gleich stellt, hat nie eine Diktatur selber erlebt.
Und er hat nicht verstanden, dass das Infektionsschutzgesetz Rechtssicherheit herstellen soll, um zu verhindern,
dass jeder Anordnungen mit Hilfe von interessenbelasteten Richtern willkürlich kippen kann.

Und es ist befristet!
 

Heiko A.

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............und nicht zuletzt Angriff auf unliebsame Parlamentarier durch die
Staatsmacht.
:kopfkratz:

Aber Angriffe auf unliebsame Parlamentarier durch AFD geförderte Blogger
auch noch innerhalb des Bundestages sind ok, oder????
 

Jakob

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Wer das Infektionsschutzgesetz mit dem Ermächtigungsgesetz gleich stellt, hat nie eine Diktatur selber erlebt.
Und er hat nicht verstanden, dass das Infektionsschutzgesetz Rechtssicherheit herstellen soll, um zu verhindern,
dass jeder Anordnungen mit Hilfe von interessenbelasteten Richtern willkürlich kippen kann.

Und es ist befristet!

Unter nem Hitlervergleich machen es die Brüder doch nicht. Ich trage den Gesetzestext so mit, auch wenn ich lieber sähe, wenn die Parlamente sich aktiver einmischen könnten. Deswegen ist ja die Befristung so wichtig.
 
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gerthans

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Unter nem Hitlervergleich machen es die Brüder doch nicht. ...

Nicht nur wir Rechtskonservativen, die du wohl mit "die Brüder" meinst, benutzen solche Vergleiche, sondern auch die Linken: Schon 1968, als die damalige GroKo gegen den außerparlamentarischen Widerstand der 68er die Notstandsgesetze durchbrachte, verglich man dieses Vorhaben mit Hitlers Machtergreifung:

Mit den geplanten Notstandsgesetzen hatten CDU/CSU und SPD einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Insbesondere Studenten, Intellektuelle, die Gewerkschaften, aber auch die FDP waren dagegen. Sie fürchteten, dass die Grundgesetzänderung die noch relativ junge deutsche Demokratie gefährden würde und verwiesen auf die Erfahrungen mit Artikel 48 der Weimarer Verfassung, der den Weg zur "Machtergreifung" Hitlers geebnet hatte.

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/25458537_debatten05-200088

Die Erinnerung an 1933 drängte sich den linken Kritikern der Notstandsgesetze auch deshalb auf, weil in der damaligen Regierungspartei CDU noch viele alte Nazis waren - zum Beispiel Bundeskanzler Kiesinger.

In den heutigen Parteien, die für Merkels Ermächtigungsgesetz stimmten, sind zwar keine alten Nazis mehr, aber dafür Altstalinisten wie zum Beispiel Andreas Geisel, heute Innensenator von Berlin, früher SED, oder Winfried Kretschmann, heute bei den GRÜNEN, früher im Kommunistischen Bund Westdeutschlands (KBW), wo man Pol Pot und Idi Amin verehrte. Andreas Geisel ließ auch die Demo gegen Merkels Notstandsgesetze zerschlagen.

Also ist an solchen Hitler-Vergleichen wohl etwas dran!
 
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Aber Angriffe auf unliebsame Parlamentarier durch AFD geförderte Blogger
auch noch innerhalb des Bundestages sind ok, oder????

QUATSCH NICHT SO EINEN UNSINN!

Diese Bloggerin ist eher der GEGENSEITE zuzuordnen zum einen,
auf der anderen Seite ist in seiner Beschreibung des Vorfalls nichts dagegen einzuwenden wenn die Extinction "AKTIVISTEN" und Fridays for Furz noch viel krassere Sachen machen und sich vor der Bundeskanzlerin auf den Boden legen?

Sag mal tickst du noch ganz frisch?
Wir sind ALLE gleich, aber manche sind gleicher?!

Mit deinem Geblubber kann ich dich als Diskussions-Partner schon gar nicht mehr ernst nehmen, weil BEVOR wir irgendwas besprechen das Endergebnis in deinen Augen schon feststeht.

Und das man nun rumheult, das das Infektionsschutzgesetz ja gar nicht verstanden wird,
weil die Leute ja viel zu dumm wären, ist auch wieder so eine Klamotte, die Welt+ Abonnenten gierig in sich aufsaugen, und sich dann wieder ihren Politik-Pickel streicheln können und selbstzufrieden irgendwelchen Spinnern hinterherlaufen können.

Es wird sogar OFFEN gesagt, es ist dafür, dass GERICHTE ENTSCHEIDUNGEN des Gesetzgebers NICHT kippen können.
Und du klatscht bei sowas Beifall?
Du klatscht Beifall, wenn der Gesetzgeber und die höchsten Gerichte feststellen, dass die Klamotten, die still und heimlich durchgeboxt werden von Verfassungsrichtern BERECHTIGT auseinandergepflückt werden und die dem System nach den Deckel wieder öffnen? ( Auch in anderen Belangen )

Dann sage es gleich hier öffentlich und bekenne dich dazu, dass Merkel ÖFFENTLICH verkünden darf, die Opposition, als auch Parlamente, wie auch RICHTER, die auf der gleichen Stufe wie sie, dem GESETZ und unserem System nach stehen, sollen alle direkt ausgetauscht und beseitigt werden und ich scheisse sowieso darauf was ANDERE zu mir und meinen FÜHRUNGSqualitäten sagen!
Wie bescheuert kann man sein?

Auf der einen Seite rufst du, NIE WIEDER und WILLST den Eindruck vermitteln, dass du gutes willst, und wenn die Leute außer Reichweite sind, flüsterst du grinsend Deutschland?

HAU AB du Strolch, geh mir aus der Sonne, du redest hier über Dinge, die du selbst gar nicht begreifst, oder doch schon begreifst, aber unter Zwietracht und Häme das eine sagst und das andere meinst!
 

Heiko A.

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Was für "Angriffe"?

Tust du nur so oder???
Altmeier als Arschl....ch zu bezeichnen auf dem Gang des Reichstages ist zumindest ein verbaler Angriff.
Abgesehen das er sich bedrängt fühlte. Kein Angriff?
Und das ungefragte Filmen und Eindringen in Büros ist etwa in Ordnung ?
 

Intruder

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Gibt es dafür Belege, Videos etc.?
 

Heiko A.

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QUATSCH NICHT SO EINEN UNSINN!

Diese Bloggerin ist eher der GEGENSEITE zuzuordnen zum einen,
auf der anderen Seite ist in seiner Beschreibung des Vorfalls nichts dagegen einzuwenden wenn die Extinction "AKTIVISTEN" und Fridays for Furz noch viel krassere Sachen machen und sich vor der Bundeskanzlerin auf den Boden legen?

Sag mal tickst du noch ganz frisch?
Wir sind ALLE gleich, aber manche sind gleicher?!

Mit deinem Geblubber kann ich dich als Diskussions-Partner schon gar nicht mehr ernst nehmen, weil BEVOR wir irgendwas besprechen das Endergebnis in deinen Augen schon feststeht.

Und das man nun rumheult, das das Infektionsschutzgesetz ja gar nicht verstanden wird,
weil die Leute ja viel zu dumm wären, ist auch wieder so eine Klamotte, die Welt+ Abonnenten gierig in sich aufsaugen, und sich dann wieder ihren Politik-Pickel streicheln können und selbstzufrieden irgendwelchen Spinnern hinterherlaufen können.

Es wird sogar OFFEN gesagt, es ist dafür, dass GERICHTE ENTSCHEIDUNGEN des Gesetzgebers NICHT kippen können.
Und du klatscht bei sowas Beifall?
Du klatscht Beifall, wenn der Gesetzgeber und die höchsten Gerichte feststellen, dass die Klamotten, die still und heimlich durchgeboxt werden von Verfassungsrichtern BERECHTIGT auseinandergepflückt werden und die dem System nach den Deckel wieder öffnen? ( Auch in anderen Belangen )

Dann sage es gleich hier öffentlich und bekenne dich dazu, dass Merkel ÖFFENTLICH verkünden darf, die Opposition, als auch Parlamente, wie auch RICHTER, die auf der gleichen Stufe wie sie, dem GESETZ und unserem System nach stehen, sollen alle direkt ausgetauscht und beseitigt werden und ich scheisse sowieso darauf was ANDERE zu mir und meinen FÜHRUNGSqualitäten sagen!
Wie bescheuert kann man sein?

Auf der einen Seite rufst du, NIE WIEDER und WILLST den Eindruck vermitteln, dass du gutes willst, und wenn die Leute außer Reichweite sind, flüsterst du grinsend Deutschland?

HAU AB du Strolch, geh mir aus der Sonne, du redest hier über Dinge, die du selbst gar nicht begreifst, oder doch schon begreifst, aber unter Zwietracht und Häme das eine sagst und das andere meinst!

Da bin ich der AFD-Wurst wohl zu sehr auf die Pelle gerückt.:giggle:

Bleib beim Tanzen, da schadest du der Demokratie wahrscheinlich nicht....
 
OP
Roquette

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Was für "Angriffe"?

Die Frage "Haben Sie überhaupt ein Gewissen" an Altmeier stellt also einen "Angriff" dar? Definitiv ja, wenn man gewissenlos, pflichtvergessen, verräterisch,schädlich, fettleibig usw ist.
 

schelm65

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Wer das Infektionsschutzgesetz mit dem Ermächtigungsgesetz gleich stellt, hat nie eine Diktatur selber erlebt.
Und er hat nicht verstanden, dass das Infektionsschutzgesetz Rechtssicherheit herstellen soll, um zu verhindern,
dass jeder Anordnungen mit Hilfe von interessenbelasteten Richtern willkürlich kippen kann.

Und es ist befristet!

Der schwerste Eingriff in Grundrechte in der Bundesrepublik löst bei der Politcal Correktness natürlich nur Schnappatmung über den Begriff aus. Es ist ein Ermächtigungsgesetz zum Aushebeln der Grundrechte, ob ihr Mitläufer da aufgeregt historische Parallelen seht oder nicht die angeblich gezogen werden, spielt keine Rolle. Ermächtigung ist Ermächtigung und Autobahn ist Autobahn.

Im übrigen liegt ein Sinn der Gewaltenteilung gerade darin durch die Judikative problematische " Anordnungen " auf Eis zu legen. Herrlich, oder ? Wenn man um die Rechtswidrigkeit der eignen " Anordnungen " weiß, macht man einfach das Recht dazu passend mit einem Blankoscheck = Ermächtigung.
 
OP
Roquette

Roquette

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Da bin ich der AFD-Wurst wohl zu sehr auf die Pelle gerückt.:giggle:

Bleib beim Tanzen, da schadest du der Demokratie wahrscheinlich nicht....

Was ist das für eine Fahne als Avatar? Etwa von dem Terror-Gebilde "Palästina"? Sich zum Terror bekennen, aber sicch für moralisch usw überlegen halten? Äh, ekelhaft.
 

gerthans

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Tust du nur so oder???
Altmeier als Arschl....ch zu bezeichnen auf dem Gang des Reichstages ist zumindest ein verbaler Angriff.
Abgesehen das er sich bedrängt fühlte. Kein Angriff?
Und das ungefragte Filmen und Eindringen in Büros ist etwa in Ordnung ?

Das ist ja wirklich eine gefährliche Bürgerin - wagt es einfach, Abgeordnete anzusprechen! Und Kubicki bauscht das zur Nötigung von Abgeordneten auf, wofür es nach § 106 StGB mindestens drei Monate Gefängnis gibt.

Diese "Volksvertreter" haben Angst vorm Volk. Und zwar zu Recht, denn sie wollen es unterdrücken.
 

Jakob

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Nicht nur wir Rechtskonservativen, die du wohl mit "die Brüder" meinst, benutzen solche Vergleiche, sondern auch die Linken: Schon 1968, als die damalige GroKo gegen den außerparlamentarischen Widerstand der 68er die Notstandsgesetze durchbrachte, verglich man dieses Vorhaben mit Hitlers Machtergreifung:



https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/25458537_debatten05-200088

Die Erinnerung an 1933 drängte sich den linken Kritikern der Notstandsgesetze auch deshalb auf, weil in der damaligen Regierungspartei CDU noch viele alte Nazis waren - zum Beispiel Bundeskanzler Kiesinger.

In den heutigen Parteien, die für Merkels Ermächtigungsgesetz stimmten, sind zwar keine alten Nazis mehr, aber dafür Altstalinisten wie zum Beispiel Andreas Geisel, heute Innensenator von Berlin, früher SED, oder Winfried Kretschmann, heute bei den GRÜNEN, früher im Kommunistischen Bund Westdeutschlands (KBW), wo man Pol Pot und Idi Amin verehrte. Andreas Geisel ließ auch die Demo gegen Merkels Notstandsgesetze zerschlagen.

Also ist an solchen Hitler-Vergleichen wohl etwas dran!

Der Unterschied ist doch der, dass du ein über 50 Jahre altes Dokument zitieren musstest,um eine These zu untermauern , die auch nur lautet: "die Linken machen das gleiche" , während das Netz voller weinerlicher Selbstbekundungen von so genannten "rechtskonservativen ist, man were verfolgtwie die neuen Juden, die Maske sei der neue judenstern, Ermächtigung hier, Gleichschaltung dort.

Inflationär und eben: Weinerlich.
 

KurtNabb

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Der Unterschied ist doch der, dass du ein über 50 Jahre altes Dokument zitieren musstest,um eine These zu untermauern , die auch nur lautet: "die Linken machen das gleiche" , während das Netz voller weinerlicher Selbstbekundungen von so genannten "rechtskonservativen ist, man were verfolgtwie die neuen Juden, die Maske sei der neue judenstern, Ermächtigung hier, Gleichschaltung dort.

Inflationär und eben: Weinerlich.

Der Unterschied ist, dass [MENTION=4632]gerthans[/MENTION] ein Dokument zitieren kann um seine These zu untermauern, während Du nichts weiter als Polemik dagegen zu setzen hast. Noch dazu Polemik mieser Qualität.
 

Van der Graf Generator

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Wer das Infektionsschutzgesetz mit dem Ermächtigungsgesetz gleich stellt, hat nie eine Diktatur selber erlebt.

Hast Du das?

Aber Angriffe auf unliebsame Parlamentarier durch AFD geförderte Blogger
auch noch innerhalb des Bundestages sind ok, oder????

Ich habe keine gesehen. Oder meinst Du diese kleine Frau in dunkler Kleidung, die sauer war, aber eben nicht mehr?
 
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