Das Bevölkerungsschutzgesetz zerstört die freiheitlich-demokratische Grundordnung

Sachse · 18 Nov 2020

Das Bevölkerungsschutzgesetz zerstört die freiheitlich-demokratische Grundordnung

Das Bevölkerungsschutzgesetz zerstört die freiheitlich-demokratische
Grundordnung

Am Mittwoch verabschiedet der Deutsche Bundestag ab 12 Uhr das sogenannte
„Dritte Bevölkerungsschutzgesetz“. Mit dieser Neufassung des Infektionsschutz-
gesetzes plant die Bundesregierung massive Eingriffe in grundgesetzliche Rechte.

Beispielsweise in die Versammlungsfreiheit, die Reisefreiheit, die Unversehrtheit
der Wohnung, die Gewerbefreiheit und vieles mehr. Dieser Gesetzesentwurf ist
nichts anderes als der Versuch der Regierung, sich Rechte anzueignen, die sie
sonst nie hätte. usw.....

http://www.pi-news.net/2020/11/das-...-die-freiheitlich-demokratische-grundordnung/

zebra · 18 Nov 2020

Merkels DDR-3.0 mit der totalen Überwachung, es folgt >
die Bargeld Abschaffung > digitalisierte Währung mit Umsatznachweis von der Geburt bis zum Tod >
implantierte Chips die den Standort / Bewegung an einen Zentral Computer weitergeben ...

Schipanski · 18 Nov 2020

Tja, ist das nicht schön, so ein Ermächtigungsgesetz 2.0?

Schon beim vor Jahren angefangenen Migrationswahnsinn war das Motto: "Aus Illegal legal machen". So auch jetzt. Sie legitimieren sich ihre Machenschaften durch ein Gesetz.

Das wirklich schlimme daran ist, dass die ganze Kiste nächstes Jahr im September von voraussichtlich etwa 90% derer die wählen gehen mit einem x goutiert wird.

DOLANS · 18 Nov 2020

Bevölkerungsschutzgesetz

Wir alle sollten einmal zusammenarbeiten und alle Bezeichnungen und Begriffe - welche sich die Politik, die Regierung und die Staats-Diktatur
einfallen läßt - wie das Wort -

DIKTATUR

gegenüber dem Volk zu umschreiben, zu verharmlosen ist.

KurtNabb · 18 Nov 2020

Schipanski schrieb:
...
Sie legitimieren sich ihre Machenschaften durch ein Gesetz.
...

Boah ey! Das ist ja voll Nazi!

Orwellhatterecht · 18 Nov 2020

Sachse schrieb:
Das Bevölkerungsschutzgesetz zerstört die freiheitlich-demokratische
Grundordnung

Am Mittwoch verabschiedet der Deutsche Bundestag ab 12 Uhr das sogenannte
„Dritte Bevölkerungsschutzgesetz“. Mit dieser Neufassung des Infektionsschutz-
gesetzes plant die Bundesregierung massive Eingriffe in grundgesetzliche Rechte.

Beispielsweise in die Versammlungsfreiheit, die Reisefreiheit, die Unversehrtheit
der Wohnung, die Gewerbefreiheit und vieles mehr. Dieser Gesetzesentwurf ist
nichts anderes als der Versuch der Regierung, sich Rechte anzueignen, die sie
sonst nie hätte. usw.....

http://www.pi-news.net/2020/11/das-...-die-freiheitlich-demokratische-grundordnung/

Gegenüber PI-News erscheint selbst noch die Blöd Zeitung als seriöse Quelle !

Sachse · 18 Nov 2020

Hallo Orwellhatterecht,.....

sollten wir besser auf solche Genossen hören wie z.B. diese ehemalige
Abgeordnete Petra Hinz?

-Ermittlungsverfahren wegen Steuerhinterziehung
- Mobbingvorwürfe von Mitarbeitern
-Gefälschter Lebenslauf
Zum 31. August 2016 schied Petra Hinz aus dem Bundestag aus.

Auch Hessens SPD-Chefin Andrea Ypsilanti muss sich vorhalten lassen,
gelogen zu haben.

Franziska Giffey (SPD), Bundesfamilienministerin, gilt als Hoffnungsträgerin
der SPD. Nun will sie weg, weil - es wird brenzlich. Ihr Mann Karsten Giffey
soll Dienstreisen abgerechnet haben, die es nie gab.

Und ja nicht nur Sebastian Edathy gab es mal in der SPD.

Und ja - die AFD ist gerade dabei die SPD "auszudünnen". Diese Partei sollte
besser nicht zu früh die Kandidatenliste zur BT-Wahl abschließen. Da sollten
die Genossen inne gehen, wenn’s kein Wahl-Skandal werden sollte.

Und Olaf wird bis dahin sicher - heute noch Vize-Kanzler - auch zur Vernunft
gekommen sein. Mit diesem "SPD-Stern" beschäftigen sich schon dutzende
Anwälte, so der sicher alsbald mehr mit Gerichten als mit Wahlkampf zu tun
haben wird.

Ich bin mir sicher Olaf wird den Tag verwünschen als er sich um Merkels’
Nachfolge bewarb. Bis zur BT-Wahl werden die Karten ohnehin neu gemischt,
so es nicht bereits vorgezogene Neuwahlen o. eine völlige Verschiebung der
BT-Wahl gibt......, geht hier alles so irre, wirre u. verrückt weiter im Hause
Deutschland mit dieser zerstörerischen Politik für Demokratie, Gesellschaft u.
Wirtschaft.
Ich kann mir nicht vorstellen, dass dies die Politik noch lange aushält..., den
Druck von der Straße!

So ist das!

Schipanski · 18 Nov 2020

KurtNabb schrieb:
Boah ey! Das ist ja voll Nazi!

Jedenfalls ist es ähnlich kriminell wie das Agieren beim Migrationswahnsinn seit mittlerweile fünf Jahren. Daher wundert mich auch, dass die Querdenker jetzt, seit dem Coronawahnsinn erst aufgewacht sind.

ElizabethTudor · 18 Nov 2020

Sachse schrieb:
Das Bevölkerungsschutzgesetz zerstört die freiheitlich-demokratische
Grundordnung

Am Mittwoch verabschiedet der Deutsche Bundestag ab 12 Uhr das sogenannte
„Dritte Bevölkerungsschutzgesetz“. Mit dieser Neufassung des Infektionsschutz-
gesetzes plant die Bundesregierung massive Eingriffe in grundgesetzliche Rechte.

Beispielsweise in die Versammlungsfreiheit, die Reisefreiheit, die Unversehrtheit
der Wohnung, die Gewerbefreiheit und vieles mehr. Dieser Gesetzesentwurf ist
nichts anderes als der Versuch der Regierung, sich Rechte anzueignen, die sie
sonst nie hätte. usw.....

http://www.pi-news.net/2020/11/das-...-die-freiheitlich-demokratische-grundordnung/

Wenn die Unversehrtheit der Wohnung nicht mehr besteht, wird diese kriminelle Regierung dann nicht bald versuchen, den Leuten Asylbetrüger in ihre Häuser und Wohnungen zu setzen? :toben:
Wenn die Unversehrtheit der Wohnung abgeschafft ist, dürfen die das nämlich:nono:
Und, wie einst im Dritten Reich und der DDR, kommt bald jeden Abend der Blockwart zu Besuch:nono:

KurtNabb · 18 Nov 2020

Schipanski schrieb:
Jedenfalls ist es ähnlich kriminell wie das Agieren beim Migrationswahnsinn seit mittlerweile fünf Jahren. Daher wundert mich auch, dass die Querdenker jetzt, seit dem Coronawahnsinn erst aufgewacht sind.

Ob sowas kriminell ist, entzieht sich meiner Kenntnis. Sicher ist, dass der Gröfaz die Gewohnheit hatte, seinen Schweinereien eine elegante juristische Verkleidung zu verschaffen. Schau Dir nur die Nürnberger Gesetze an oder auch die netten Schauprozesse vor dem Volksgerichtshof.

Merkels Grenzöffnung (oder wie auch immer man dieses Fiasko zu nennen beliebt) oder auch das Atommoratorium blieb von derlei Formalismen verschont.

Gelöschtes Mitglied 3961 · 18 Nov 2020

IfSG, § 28a

Lt. Focus Online umfasst der neu geplante Paragraf 28a des Infektionsschutzgesetzes folgende gesellschaftliche Maßnahmen/öffentliche, bzw. private Einschränkungen:

Abstandsgebote
Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen im privaten und öffentlichen Raum
das Beschränken oder Untersagen von Übernachtungsangeboten, Reisen, Kultur-, Sport- und Freizeitveranstaltungen
das Schließen von Geschäften
das Anordnen einer Maskenpflicht im öffentlichen Raum

M.E. mit Recht charakterisierte ein Sprecher der AfD die neue Novelle des IfSG auf der heutigen Sitzung im Bundestag als Versuch, künftige Einschränkungen der Grundrechte am Verfassungsgericht, bzw. an den Parlamenten vorbei zu legitimieren.

DAS sehen offenbar auch tausende Demonstranten auf einer genehmigten Demo(18.11.) vor dem Brandenburger Tor so. Auch diese Ansammlung wurde im Nachhinein - wie in letzter Zeit üblich - mit dem Vorwurf aufgelöst: Abstandsgebote, resp. die Maskenpflicht nicht konsequent eingehalten zu haben.

Der Einsatz von Wasserwerfern gegen die Demonstranten(s. Video) macht aus meiner Sicht deutlich, dass der Staat keinen Widerspruch gegen die Einführung der Ermächtigung zum "Bevölkerungsschutz" duldet.
Von den Medien wurde dieser Einsatz von Gewalt mit der Behauptung begründet, dass die Bannmeile um den Reichstag ignoriert worden sei.

ausführliches Video (Quelle: youtube, welt.de)

Nachtrag: Inzwischen behauptet focus.de ganz keck, dass die AfD bewusst Störer in die heutige Bundestagsdebatte zum IfSG eingeschleust hätte und belegt dies mit einem Foto, das Altmaier vor dem Fahrstuhl zeigt, als ihm gerade eine Dame mit Handy entgegen tritt.

* Es wird immer abenteuerlicher: jetzt lässt die AfD schon Protokoll darüber führen, wie sie böse Störenfriede in den Bundestag einschleust und das alles in hochauflösender Qualität. Fehlt eigentlich nur noch das AfD- T-Shirt auf dem 'Beweisfoto' von Focus- Online.

STARKER TOBAK !!

DOLANS · 18 Nov 2020

explorer schrieb:
Lt. Focus Online umfasst der neu geplante Paragraf 28a des Infektionsschutzgesetzes folgende gesellschaftliche Maßnahmen/öffentliche, bzw. private Einschränkungen:

Abstandsgebote

Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen im privaten und öffentlichen Raum

das Beschränken oder Untersagen von Übernachtungsangeboten, Reisen, Kultur-, Sport- und Freizeitveranstaltungen

das Schließen von Geschäften

das Anordnen einer Maskenpflicht im öffentlichen Raum

M.E. mit Recht charakterisierte ein Sprecher der AfD die neue Novelle des IfSG auf der heutigen Sitzung im Bundestag als Versuch, künftige Einschränkungen der Grundrechte am Verfassungsgericht, bzw. an den Parlamenten vorbei zu legitimieren.

DAS sehen offenbar auch tausende Demonstranten auf einer genehmigten Demo(18.11.) vor dem Brandenburger Tor so. Auch diese Ansammlung wurde im Nachhinein - wie in letzter Zeit üblich - mit dem Vorwurf aufgelöst: Abstandsgebote, resp. die Maskenpflicht nicht konsequent eingehalten zu haben.

Der Einsatz von Wasserwerfern gegen die Demonstranten(s. Video) macht aus meiner Sicht deutlich, dass der Staat keinen Widerspruch gegen die Einführung der Ermächtigung zum "Bevölkerungsschutz" duldet.
Von den Medien wurde dieser Einsatz von Gewalt mit der Behauptung begründet, dass die Bannmeile um den Reichstag ignoriert worden sei.

ausführliches Video (Quelle: youtube, welt.de)

STARKER TOBAK !!

Merkel - ist dabei - völlig an der Realität vorbei zu regieren und "durchzuknallen" !

SIE, - als oberste Person der amtierenden Staatsdiktatur sieht im ehemaligen Deutschland - heute Merkelland -
eine Einführung und Umwandlung in ein semipräsidentielles Regierungssystem
(alternative Bezeichnungen präsidial-parlamentarisches Regierungssystem, präsidentiell-parlamentarisches Regierungssystem)

bezeichnet ein Regierungssystem, das Elemente des parlamentarischen und des präsidentiellen Regierungssystems (Bundeskanzler) vereint.

Die Regierung ist dabei sowohl vom Vertrauen der Bundeskanzlerin als auch die der Staatsminister abhängig.

Deshalb wird auch der noch deutschen Bevölkerung im Merkelland, Nordkorea ein Land in Ostasien, als eine demokratische Volksrepublik, bekannt gemacht.

Wer diesen "Wandel" im MERKELLAND zuläßt, verkauft und verrät die bisherige staatliche Demokratie und Rechtstaatlichkeit der BRD !

Deutschland legt sich dann freiwillig einer totalen DIKTATUR zu Füßen !

Gelöschtes Mitglied 3961 · 18 Nov 2020

DOLANS schrieb:
[...]
Wer diesen "Wandel" im MERKELLAND zuläßt, verkauft und verrät die bisherige staatliche Demokratie und Rechtstaatlichkeit der BRD !

Deutschland legt sich dann freiwillig einer totalen DIKTATUR zu Füßen !

Es ist schon reichlich putzig- aber auch irgendwo ganz schön ausgeklügelt, was gerade passiert, wenn man die historischen Ereignisse Deutschlands in einem weiteren Kontext betrachtet.
'89 fällt die Mauer und man kann sich nach 30 Jahren des Eindrucks nicht erwehren, dass dieser politische Meilenstein nur der strategisch- schleichende Auslöser dafür war, dass nun eine neue Mauer vorbereitet wird und zwar diesmal um ganz Deutschland und um einiges höher, als deren Vorgänger. Diese Mauer hat einige Schlupflöcher und zwar unumkehrbar nach drinnen, für politisch-korrekte Dauergäste mit garantiertem Zugang zu allen Sozialkassen.

Abgezeichnet hatte sich der neue Schutzwall bereits vor Jahren, als Merkel durch die Zementierung sinkender Reallöhne im Land gefährliche Wettbewerbsverzerrung im Europäischen Wirtschaftsraum betrieb, worüber auch ihre stoischen Beteuerungen von Völkerfreundschaft und EU- Hörigkeit nicht mehr hinweg täuschen konnten.

M.E. sind Pegida, AfD oder der hohe Zuspruch der Querdenken- Bewegung in Osten nicht zuletzt Belege dafür, dass der ehemals vermauerte DDR-Bürger inzwischen die selben Tendenzen politischer Restriktion in der Gesellschaft erfahren muss, die er glaubte mit der friedlichen Revolution in 1989 ein für alle Mal hinter sich gelassen zu haben.

Geschichte wiederholt sich.
Die Spitzel-Gesetze der STASI haben wir ja bereits Dank Lamprecht, Seehofer und Co.
Weitere werden folgen, wenn die EU im Dezember damit durchkommt die Verschlüsselung der Messenger-Dienste(WhatsApp, Telegram, Threema, etc.) für staatliche Kontrollen aufzubrechen.
WhatsApp, mit ca. 60 Millionen deutschen Nutzern täglich, wird somit zum größten Trojaner der Weltgeschichte für die totale Kontrolle des Bundesbügers 24/7.

DOLANS · 18 Nov 2020

explorer schrieb:
Es ist schon reichlich putzig- aber auch irgendwo ganz schön ausgeklügelt, was gerade passiert, wenn man die historischen Ereignisse Deutschlands in einem weiteren Kontext betrachtet.
'89 fällt die Mauer und man kann sich nach 30 Jahren des Eindrucks nicht erwehren, dass dieser politische Meilenstein nur der strategisch- schleichende Auslöser dafür war, dass nun eine neue Mauer vorbereitet wird und zwar diesmal um ganz Deutschland und um einiges höher, als deren Vorgänger. Diese Mauer hat einige Schlupflöcher und zwar unumkehrbar nach drinnen, für politisch-korrekte Dauergäste mit garantiertem Zugang zu allen Sozialkassen.

Abgezeichnet hatte sich der neue Schutzwall bereits vor Jahren, als Merkel durch die Zementierung sinkender Reallöhne im Land gefährliche Wettbewerbsverzerrung im Europäischen Wirtschaftsraum betrieb, worüber auch ihre stoischen Beteuerungen von Völkerfreundschaft und EU- Hörigkeit nicht mehr hinweg täuschen konnten.

M.E. sind Pegida, AfD oder der hohe Zuspruch der Querdenken- Bewegung in Osten nicht zuletzt Belege dafür, dass der ehemals vermauerte DDR-Bürger inzwischen die selben Tendenzen politischer Restriktion in der Gesellschaft erfahren muss, die er glaubte mit der friedlichen Revolution in 1989 ein für alle Mal hinter sich gelassen zu haben.

Geschichte wiederholt sich.
Die Spitzel-Gesetze der STASI haben wir ja bereits Dank Lamprecht, Seehofer und Co.
Weitere werden folgen, wenn die EU im Dezember damit durchkommt die Verschlüsselung der Messenger-Dienste(WhatsApp, Telegram, Threema, etc.) für staatliche Kontrollen aufzubrechen.
WhatsApp, mit ca. 60 Millionen deutschen Nutzern täglich, wird somit zum größten Trojaner der Weltgeschichte für die totale Kontrolle des Bundesbügers 24/7.

Und wenn man diese Ansicht von Dir -
den Bekanntheitsgrad wie in der staatlichen Verlogenheit bei der "Corona-Illusion" verpassen könnte,

würde es 98% der Bevölkerung nicht nur geistig - sondern auch finanziell und materiell wesentlich besser gehen!

Aber das Volk liebt Fußball, Fernsehen und Nachrichten - also hat der Intellekt, das Denken, Erkennen und Verstehen - keine Chance!

Zoelynn · 18 Nov 2020

Sachse schrieb:
Das Bevölkerungsschutzgesetz zerstört die freiheitlich-demokratische
Grundordnung

Am Mittwoch verabschiedet der Deutsche Bundestag ab 12 Uhr das sogenannte
„Dritte Bevölkerungsschutzgesetz“. Mit dieser Neufassung des Infektionsschutz-
gesetzes plant die Bundesregierung massive Eingriffe in grundgesetzliche Rechte.

Beispielsweise in die Versammlungsfreiheit, die Reisefreiheit, die Unversehrtheit
der Wohnung, die Gewerbefreiheit und vieles mehr. Dieser Gesetzesentwurf ist
nichts anderes als der Versuch der Regierung, sich Rechte anzueignen, die sie
sonst nie hätte. usw.....

http://www.pi-news.net/2020/11/das-...-die-freiheitlich-demokratische-grundordnung/

das gesetz muß weg ,gibt zu viel menschen in deutschland,bissel aus dünnen wäre recht

Sachse · 19 Nov 2020

Hallo Zoelynn,.....

es gab in der vergangenen Menschheitsgeschichte u. es wird sie auch künftig geben
- Pandemien und Seuchen, regional u. a. global - und das hat nichts mit CORONA
zu tun.

Jede Lebens-Art- u. Weise entwickelt nicht nur Resistenzen sondern mitunter, w.a.
nun geschehen, recht schnell schwere Pandemien. Das ist so u. weder wir noch
diese Bundesregierung wird daran viel ändern können. Zu oft wird es vorkommen,
dass die Wissenschaft und auch die Vernunft der Menschen dem aktuellen wie auch
oft Unerklärlichen hinterher laufen wird.

Auch wenn es uns Menschen erdgeschichtlich betrachtet erst wenige Minuten gibt,
so gab es lange Zeit vor uns auch schon Leben auf dieser Erde was üppiger ausge-
stattet war als heute. Und da die Zeit nicht still steht, wird es auch eine Zeit nach
uns geben.

Sind es Naturkatastrophen; Seuchen o. fortlaufende sich beständige Gen-Defekte
die zunehmend teils heilbar aber auch mitunter hoffnungslos ausgehen können.

Also Zoelynn,......das wir uns eines guten Tages in dieser Welt auf die Füße treten
wird kaum geschehen. Wenn dann nur in Europa und das auch nur in Deutschland.
Aber auch dann werden uns nur die Islamisten u. Sozial-Glückritter umlaufen, die
sich eine Heimat im Schlaraffenland wünschen so wir es ihnen weiterhin attraktiv
ausgestalten. Und genau das tut diese Bundesregierung jeden Tag erneut u. tritt
seine Diäten-u. Steuerzahler mit Füßen - bis, ja bis diese eines guten Tages zurück
treten. Aber Merkel kennt das ja schon u. fürchtet sich nicht davor. Sie wird es für
sich um ihre Person zu verhindern wissen...bis sie freiwillig geht. Bis dahin müssen
wir’s noch aushalten...bis Mitte September 2021...hoffe ich.
Warum?

Keine Ethnie u. keine Nation und kein Land wird sich schneller abschaffen wie es
Deutschland ereilen wird. Viele deutsche Großstädte habe schon andere Ethnien
als die der Deutschen ein %-uales Übergewicht. Und das wir innerhalb der kom-
menden 15 Jahre unausweichlich zu handfesten ethnischen; kulturellen; natio-
nalen u. bürgerlichen Auseinandersetzungen führen.

Kurzum - geht hier nur die politisch-gesellschaftliche Entwicklung so rasant weiter
wie bisher, bekommen wir entweder alsbald den Staatsbankrott, so Geld nichts
mehr wert ist u. Arbeitslosigkeit der Zünder für gesellschaftliche Konflikte sein
wird, wenn nicht zuvor die ungehemmte Zuwanderung von Nicht-Flüchtlingen,
unkontrolliert Mörder; Ganoven; Schmarotzer; Vergewaltiger usw. gestoppt
wird.

Diese EU und dieses Deutschland wird bei einem "Weiter-So!" weder seinen
humanitären Traum überleben noch eine Zukunft haben. Wo Rechte und
Gesetze nichts mehr wert sind, dass Vertrauen der Gesellschaft in seine
Oberen tgl. schwindet, hat eine Demokratie keine Zukunft.

Und wie diese dann aussehen könnte kann man in Afghanistan, in Libyen, im
Irak und auch so schon rundherum um der EU-Außengrenze "bewundern".

Das wird unsere Zukunft sein, schaffen wir es nicht einmal unsere eigene Haus-
tür zum Eigenschutz vor Ausplünderung zu schließen. Und genau das passiert
gerade mit der EU und im Besonderen mit Deutschland.

Egal was zuerst eintritt, aber um eine Inflation, also Finanz-u. Wirtschafts-Krise
kommen wir schon heute nicht mehr herum. Irgendwann u. sicher über Nacht
werden die Jalousien der Banken ohne Vorwarnung unten bleiben.

Blüm sagte mal....die Renten sind sicher, Merkel sagte .....wir schaffen das und
solche guten Nachrichten gibt es selten gleich 3 x hintereinander. Schon
garnicht in Deutschland.

Wie sagte doch dieser Sarrazin? Deutschland schafft sich ab! Ja das ist so!

So liest sich die einfache Wahrheit. Die andere möchte lieber keiner schon
heute wissen!

Schipanski · 19 Nov 2020

KurtNabb schrieb:
Ob sowas kriminell ist, entzieht sich meiner Kenntnis. Sicher ist, dass der Gröfaz die Gewohnheit hatte, seinen Schweinereien eine elegante juristische Verkleidung zu verschaffen. Schau Dir nur die Nürnberger Gesetze an oder auch die netten Schauprozesse vor dem Volksgerichtshof.

Merkels Grenzöffnung (oder wie auch immer man dieses Fiasko zu nennen beliebt) oder auch das Atommoratorium blieb von derlei Formalismen verschont.

Also für die Genzöffnung gab sie ja damals Preis, nachdem der Paragraph 16a als blödsinnig und weltfremd erklärt wurde, dass sie einen Plan hätte. Leider wollte sie nicht verraten wie dieser denn aussieht. Jahre später wurde klar, dass sie wohl den inzwischen beschlossenen "Global compact for migration" meinte. Der ja nicht verbindlich sei und deswegen auch ruhig unterschrieben werden könne. Ebenso dürfte das ältere UN-Programm "Replacement Migration" eine Rolle spielen, auf welches sich die TseDeUuu ja wohl auf Seite 63 seines Regierungsprogramms von 2017 bezog. Der sogenannte "Türkei-Deal" war ja auch noch im Rennen.
Im Bezug auf die Coronamaßnahmen mach man sich eben nun ein Gesetz in dem das "legitimiert" wird, was zuvor schon durch höchst fragwürdige Verordnungen gemacht wurde.
Wie war das nochmal? "Aus Illegalität, Legalität machen".

Ich meine die Kanzlöse und Anhang macht das vielleicht nicht so offen, formell und direkt. Sondern eher subtil, im Hintergrund und so, dass es Lieschen gar nicht mitbekommt. Was für mich aber nicht heißt, dass es nicht gemacht wird.

KurtNabb · 19 Nov 2020

Schipanski schrieb:
Also für die Genzöffnung gab sie ja damals Preis, nachdem der Paragraph 16a als blödsinnig und weltfremd erklärt wurde, dass sie einen Plan hätte. Leider wollte sie nicht verraten wie dieser denn aussieht. Jahre später wurde klar, dass sie wohl den inzwischen beschlossenen "Global compact for migration" meinte. Der ja nicht verbindlich sei und deswegen auch ruhig unterschrieben werden könne. Ebenso dürfte das ältere UN-Programm "Replacement Migration" eine Rolle spielen, auf welches sich die TseDeUuu ja wohl auf Seite 63 seines Regierungsprogramms von 2017 bezog. Der sogenannte "Türkei-Deal" war ja auch noch im Rennen.
Im Bezug auf die Coronamaßnahmen mach man sich eben nun ein Gesetz in dem das "legitimiert" wird, was zuvor schon durch höchst fragwürdige Verordnungen gemacht wurde.
Wie war das nochmal? "Aus Illegalität, Legalität machen".

Ich meine die Kanzlöse und Anhang macht das vielleicht nicht so offen, formell und direkt. Sondern eher subtil, im Hintergrund und so, dass es Lieschen gar nicht mitbekommt. Was für mich aber nicht heißt, dass es nicht gemacht wird.

Ich meine, die Kanzlette interessiert sich einfach nicht für das Gesetz. Sie macht was sie will und beugt dafür geltendes Recht.

Träumer · 19 Nov 2020

KurtNabb schrieb:
Ich meine, die Kanzlette interessiert sich einfach nicht für das Gesetz. Sie macht was sie will und beugt dafür geltendes Recht.

Machen das nicht sonst die pööösen Diktatoren und NAAAzis?

KurtNabb · 19 Nov 2020

Träumer schrieb:
Machen das nicht sonst die pööösen Diktatoren und NAAAzis?

Wie Du oben nachlesen kann, machte der Gröfaz das anders.

Titel	Forum	Antworten	Datum
1+1=2, das ist verstanden!	Gesellschaft	13	5 Apr 2024
Das Demokratienarrativ	Gesellschaft	7	10 Feb 2024
Das negative "Wir"-Gefühl im Lande	Gesellschaft	9	1 Feb 2024
Anti AfD-Proteste: Das Land " dreigeteilt"?	Gesellschaft	311	27 Jan 2024
Wirtschaft und Rekordkrankenstand - Wenn das Unterbewusstsein die Wahrheit erkennt.	Gesellschaft	24	27 Jan 2024

Das Bevölkerungsschutzgesetz zerstört die freiheitlich-demokratische Grundordnung

PSW - Foristen die dieses Thema gelesen haben: » 0 «

Sachse

Deutscher Bundespräsident

Deutscher Bundespräsident

PRISONER

fränkischer Separatist

Deutscher Bundespräsident

Sachse

Deutscher Bundespräsident

fränkischer Separatist

Gelöschtes Mitglied 3961

PRISONER

Gelöschtes Mitglied 3961

PRISONER

Europarat-Bediensteter

Sachse

Deutscher Bundespräsident

fränkischer Separatist

Deutscher Bundeskanzler

fränkischer Separatist

Wer ist gerade im Thread? PSW - Foristen » 0 «, Gäste » 1 « (insges. 1)

Ähnliche Themen

Medienbibliothek

Neueste Beiträge