OP
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Bremen ist erst der Anfang. Bundesjustizministerin Lambrecht lobt Bremen:
https://taz.de/Rechtsextreme-und-ihre-Symbole/!5716676/
Der Bund will Bremen folgen.
Grotesk ist die juristische Begründung für das Verbot:
Das Zeigen einer Flagge aus Deutschlands großer Vergangenheit ist also "grob ungehörig" - auf so etwas können nur Nationalmasochisten kommen.
Mit Nationalmasochismus ist es wie mit Homosexualität. Wer so veranlagt ist, möge seine Veranlagung ausleben.
Er soll sie aber niemandem aufdrängen. Weder sollen Kinder in den Schulen des Merkel-Systems missionarisch zur Homosexualität indoktriniert werden. Noch soll patriotischen Deutschen das Zeigen dieser Flagge aus Deutschlands großer Zeit verboten werden.
Schuldkult und Nationalmasochsimus sind eine säkulare Religion. Da in unserer Demokratie aber Religionsfreiheit besteht, also auch Freiheit von religiöser Bevormundung, dürfen Nationalmasochimus und Flaggenverbot niemandem aufgedrängt werden.
Die Reichskriegsflagge ist Symbol von Rechtsextremisten, die Hass und Verachtung gegenüber unserer Demokratie und unserer vielfältigen Gesellschaft verbreiten.
https://taz.de/Rechtsextreme-und-ihre-Symbole/!5716676/
Der Bund will Bremen folgen.
Grotesk ist die juristische Begründung für das Verbot:
Bremens Rechtsgrundlage ist Paragraf 118 des Ordnungs*widrigkeitengesetzes zur „Belästigung der Allgemeinheit“. Danach handelt ordnungs*widrig, „wer eine grob ungehörige Handlung vornimmt, die geeignet ist, die Allgemeinheit zu belästigen oder zu gefährden und die öffentliche Ordnung zu beeinträchtigen“.
Das Zeigen einer Flagge aus Deutschlands großer Vergangenheit ist also "grob ungehörig" - auf so etwas können nur Nationalmasochisten kommen.
Mit Nationalmasochismus ist es wie mit Homosexualität. Wer so veranlagt ist, möge seine Veranlagung ausleben.
Er soll sie aber niemandem aufdrängen. Weder sollen Kinder in den Schulen des Merkel-Systems missionarisch zur Homosexualität indoktriniert werden. Noch soll patriotischen Deutschen das Zeigen dieser Flagge aus Deutschlands großer Zeit verboten werden.
Schuldkult und Nationalmasochsimus sind eine säkulare Religion. Da in unserer Demokratie aber Religionsfreiheit besteht, also auch Freiheit von religiöser Bevormundung, dürfen Nationalmasochimus und Flaggenverbot niemandem aufgedrängt werden.